"maischberger" am Dienstag, 18. August 2026, 22:50 Uhr im Ersten
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Releases about Demokratie
Erwerbslose mit schwacher Lobby: Warum ihre Interessenvertretung so schwer zu organisieren ist
Warum ihre Interessenvertretung so schwer zu organisieren ist Erwerbslose mit schwacher Lobby Arbeits- und Erwerbslose haben eine schwache Lobby und genießen wenig öffentliche und politische Unterstützung. Der aktuelle Report aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen untersucht die vielfältigen Herausforderungen, vor denen ...
moreKI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und demokratische Werte?
Wie verändert Künstliche Intelligenz unsere Demokratie? Dieser Frage geht am 1. Oktober 2026 ein Symposium der Universität Osnabrück mit dem Titel „KI und Demokratie: Rechtsstaat, Teilhabe, Nachhaltigkeit“ nach. KI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und ...
moreÖzdemir sieht möglichen AfD-Ministerpräsidenten als Sicherheitsrisiko
Halle (ots) - Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Cem Özdemir warnt vor einem möglichen Missbrauch von Geheimdienstinformationen, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Auf die Frage, was im Fall einer Wahl von Ulrich Siegmund zum Regierungschef passieren würde, sagte Özdemir der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
moreSahra Wagenknecht - So geht man mit der AfD besser nicht um
Straubing (ots) - Ja, es gibt inhaltliche Überschneidungen zwischen AfD und BSW. Die Wagenknecht-Partei ist aber auch die politische Heimat vieler Ex-Sozialdemokraten, die zwar vom Kurs ihrer früheren Partei desillusioniert sind, die Russland-nah und migrationsskeptisch sind. Die aber doch stolz sind auf ihr antifaschistisches Erbe. Die würde Sahra Wagenknecht endgültig vergraulen. Und wozu? Um als Steigbügelhalter ...
moreDie Parteivorsitzenden im ":newstime Sommerinterview": Lars Klingbeil, Ines Schwerdtner, Franziska Brantner und Tino Chrupalla stehen Rede und Antwort in SAT.1
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Wiebke Winter (CDU) sieht Friedrich Merz bis zum Ende der Legislatur im Amt / Bremer Spitzenkandidatin mahnt weniger Selbstbeschäftigung an - Rentenreform "dringend umsetzen"
Osnabrück (ots) - Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Wiebke Winter hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen und Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winter: "Friedrich Merz und die ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: 65 Jahre nach dem Mauerbau will die AfD Deutschland einen und nicht spalten
more"maischberger" am Dienstag, 11. August 2026, 22:50 Uhr im Ersten
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12Landtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR-Reportage „6 Stimmen, 1 Land“ und „Fakt ist! Wahlarena“ mit den Spitzenkandidaten im Bürgercheck
moreAbschiebungen: Bundespolitik verstärkt Druck auf Stadt Köln / CDU-Innenpolitiker Seif: 'In eklatanter Weise bundesgesetzliche Vorgaben missachtet' / 'Rückführungen zentralisieren'
Köln. (ots) - FDP-Chef Kubicki warnt vor 'Ende des gewaltengeteilten Rechtsstaates' und fordert hartes Durchgreifen Im Fall mutmaßlich verhinderter Abschiebungen wächst auch in der Bundespolitik der Druck auf die Stadt Köln. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Detlef Seif, sagte dem ...
moreProtest gegen AfD-Annäherung - Austritte beim BSW-Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter etliche mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). In einem gemeinsamen Austrittsschreiben werfen die Unzufriedenen der Parteispitze einen autoritären Führungsstil sowie die Annäherung an die rechtsextreme AfD vor. "Wir verlassen deshalb das Bündnis Sahra ...
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EU-Sommerakademie 2026 in Passau: Junge Menschen entwickeln Ideen für Europas Zukunft
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Union verliert Anschluss an die AfD
morePoker um Bellevue
Frankfurt (ots) - Boris Rhein wird als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt. Derartige Spekulationen sind sechs Monate vor der Wahl des nächsten Staatsoberhauptes nicht unüblich. Und obwohl Rhein bisher keine bundespolitischen Ambitionen hat erkennen lassen, kann es nicht überraschen, dass der 54-Jährige aus Sicht der CDU als konservativer Jurist, früherer Kommunalpolitiker und unumstrittener Ministerpräsident grundsätzlich für das Amt infrage ...
moreCDA-Chef Radtke dringt auf Korrekturen bei Rentenreform - "Dritte Stufe der Mütterrente stoppen" - NRW-SPD verteidigt abschlagsfreie Frührente beibehalten
Berlin (ots) - Im Koalitionsstreit über die Rentenreform pocht der CDU-Arbeitnehmerflügel auf Nachbesserungen. Im Gesetzgebungsverfahren müssten "verlässliche Übergangsregeln für besonders langjährig Versicherte" gefunden werden, sagte Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ...
moreLandtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR interviewt Spitzenkandidatinnen und -kandidaten
more"SAT.1 :newstime" setzt eine Woche lang auf den Themenschwerpunkt Soziale Gerechtigkeit
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ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 2. August 2026, 19.10 Uhr / Berlin direkt - Sommerinterview
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Sonntag, 2. August 2026, 19.10 Uhr Berlin direkt – Sommerinterview Bärbel Bas, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Diana Zimmermann Gast im ZDF-Sommerinterview ist die SPD-Co-Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. In ihrem Heimatwahlkreis Duisburg stellt sie sich den ...
moreZDF-Politbarometer Juli II 2026 / Gemischtes Urteil zu Personalwechsel in der Bundesregierung/Umgang mit Gefährdern: Mehrheit für schärfere Gesetze
more"Brennpunkt: Merz' Personalkarussell - Befreiungsschlag für Regierung und CDU?" heute, am 29. Juli 2026, 20:15 Uhr im Ersten
moreDie Union sollte sich auf andere Schlachten konzentrieren
Straubing (ots) - Die CDU führt ihr tragikomisches Sommertheater auf, statt die Bühne im Wahlkampf anderen zu überlassen, und Regisseur Merz ist die Inszenierung völlig entglitten. Von Kanzlerdämmerung ist bereits die Rede. Der Absturz des einstigen Hoffnungsträgers ist dramatisch. Darum wird es höchste Zeit, dass nun alle, die sich an Merz abgearbeitet haben, wieder runter vom Baum kommen. Und der Sauerländer ...
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Über die Mutation vom Schlaflied zum Wecker
more FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Engin Eroglu (FREIE WÄHLER): Die Debatte über die Sperrklausel gehört sachlich geführt, jede Stimme muss zählen
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Sperrklausel - Es gibt gute Gründe für die Fünf-Prozent-Hürde
Straubing (ots) - Ein Parlament, in dem weitere Parteien vertreten sind, ist zunächst pluralistischer. Die parlamentarische Vertretung weiterer Meinungen und Strömungen garantiert aber nicht zwingend mehr parlamentarische Qualität. Wer die Hürde senken will, muss belegen, dass der Gewinn an Repräsentation den Verlust an Klarheit und Stabilität aufwiegt. Sonst ...
moreHeiko Strohmann (CDU), Vorsitzender der CDU Bremen: Außenwirkung der CDU "suboptimal und es ist ein unglückliches Bild"
Bremen/Bonn (ots) - Zur Außenwirkung der CDU/CSU in der letzten Woche erklärt Heiko Strohmann, Vorsitzender der CDU-Bremen, es gebe "ein grundsätzliches Problem in der Außenwirkung der CDU, auch in der Wahrnehmung." Als Bundeskanzler mache Friedrich Merz "mehr oder weniger eine gute Arbeit." Als ...
moreNach der Neuaufstellung der Union: "Was nun, Herr Frei?" im ZDF
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften
moreDer Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen
Straubing (ots) - Auch die Gerichte stehen in der Verantwortung. Wenn Gefährder trotz klarer Warnsignale frei herumlaufen, wenn Auflagen nicht reichen und die Rückkehr in die Freiheit zu früh kommt, wenn nicht abgeschoben wird, wer ein Risiko darstellt, hat der Rechtsstaat seine Aufgabe nicht erfüllt. Die wehrhafte Demokratie muss deshalb konsequenter werden, mit härterer Kontrolle von Gefährdern, strikterer ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in strukturellen Dauerkrise
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