Stories about Demokratie

Frankfurter Rundschau

Lehren aus dem Fall Spahn

Frankfurt (ots) - Die Spitzen von CDU und CSU sollten nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef mit der Suche nach einem Nachfolger nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Sie sollten noch andere Lehren ziehen. So wäre ihre berechtigte Kritik an Spahns Doppelmoral glaubwürdiger, wenn sie ihrem Parteikollegen nicht so viele Verfehlungen hätten durchgehen lassen. Schließlich hatte er nicht erst mit dem Thema Leihmutterschaft für Aufsehen gesorgt, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Nach Rücktritt von Spahn - CDU/CSU bleibt Partei der Heuchler!

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Besser deswegen als gar nicht - Kommentar zum Rücktritt von Jens Spahn

Berlin (ots) - Jens Spahn hat offenbar gedacht, er kommt wieder damit durch. Der "Spagat" zwischen seiner "privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung" an ihn als Vorsitzender der Unionsfraktion sei "größer geworden, als ich es erwartet hatte", schreibt er in seiner Rücktrittserklärung. Er hat also darauf gesetzt, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „AfD fordert Untersuchungsausschuss zum Landesmedienzentrum“

WDR Newsroom

Machtkampf in der AfD - Kay Gottschalk fordert Alice Weidel zum Handeln auf

Köln (ots) - Gestern hat der Bundesvorsitz der AfD den NRW-Landesverband zum Abbruch seines Parteitags in Marl aufgefordert. Über dieses Thema sprach der WDR mit Kay Gottschalk (AfD, MdB und AfD-Mitbegründer). Er forderte Konsequenzen, so unter anderem den Rücktritt von Sven Tritschler. Im Interview mit dem Morgenecho betonte er: "Es bleibt gar nichts anderes. Uns ...

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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Arbeit und Leistung müssen sich lohnen

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Digitalisierung und KI

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Landkreise fordern Rettungsaktion notfalls mit Milliardenschulden“

Gemeinnützige Hertie-Stiftung

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25 Jahre Debattenkultur: Wie die Hertie-Stiftung den demokratischen Dialog stärkt

Straubinger Tagblatt

Sommerpressekonferenz - Merz hat keinen Draht zu den Bürgern

Straubing (ots) - Mit Blick auf die Wahlen im Herbst hätte der Kanzler Sympathiepunkte sammeln müssen, gerade weil die AfD in den Umfragen weiter zulegt und darauf wartet, dass Schwarz-Rot die Menschen weiter enttäuscht. Friedrich Merz hätte zeigen müssen, dass er nicht nur regieren kann, sondern die Sorgen derer kennt und ernst nimmt, die die politische Mitte zu verlieren droht. Und die kaum noch wissen, wie sie ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Volksparteien ohne Volk - Im Osten gescheitert? / Neue Dokumentation von Jan N. Lorenzen und Ann-Marie Amthor über die Krise von CDU und SPD in Ostdeutschland

Deutscher Volkshochschul-Verband

"Kultur macht stark" soll fortgesetzt werden / DVV fordert bedarfsgerechte Finanzierung

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Prien will das Programm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" fortsetzen. Damit würdigt sie die Leistungen des Programms und sendet ein starkes Signal: Die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche hat Rückhalt in der Bundespolitik. Am 10. Juli hatten sich bereits Vertreter*innen der Regierungsfraktionen im ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla und Alice Weidel: Einigkeit der AfD jetzt wichtiger denn je - Bundesvorstand unterstützt NRW-Landesverband

Gemeinnützige Hertie-Stiftung

Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus

Frankfurt/Hannover (ots) - Gemeinnützige Hertie-Stiftung und VolkswagenStiftung fördern internationale Forschungsinitiative mit insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. Wie können Demokratien dem Terrorismus, der Desinformation, digitaler Überwachung und autoritären Tendenzen begegnen, ohne jene rechtsstaatlichen und ...

Volkswagen Stiftung

Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus

+++ Pressemitteilung der VolkswagenStiftung +++ Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus Gemeinnützige Hertie-Stiftung und VolkswagenStiftung fördern internationale Forschungsinitiative mit insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. Wie können ...

Straubinger Tagblatt

Informationsfreiheitsgesetz

Straubing (ots) - Demokratie lebt nicht nur vom Vertrauen in die Mächtigen, sondern auch von der Möglichkeit, deren Entscheidungen zu überprüfen. Wer Kontrolle erschwert, stärkt nicht den Staat, er schwächt ihn. Ein Staat, der nichts zu verbergen hat, braucht keine Angst vor Transparenz und den Fragen seiner Bürger zu haben. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Uwe von Wangenheim MdL: „Die SWR-‚Das Ding‘-Bühne darf kein mit Zwangsgebühren finanzierter Agitationsraum gegen die AfD sein“

Straubinger Tagblatt

Eine überfällige Lehre aus den vergangenen Krisenjahren

Straubing (ots) - Es wäre auch wirklich ein seltsames Signal gewesen: Da schnürt die schwarz-rote Bundesregierung gerade so einen Haushalt zusammen, streicht Subventionen für den Heizungstausch, Eltern- und Wohngeld zusammen, nur um dann bei der Pendlerpauschale, mit einem erneuten Tankrabatt oder Preisdeckel die Kosten für Sprit künstlich niedrig zu halten? Mit Maßnahmen also, die Milliarden kosten? Schon richtig, ...

ASB-Bundesverband

ASB vergibt Annemarie-Renger-Preis 2026: Iris Berben und Gesine Schwan setzen ein Zeichen für Solidarität und Demokratie

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

BDZV und MVFP warnen vor Schwächung der Informationsfreiheit

Berlin (ots) - Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) appellieren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die geplanten Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) kritisch zu überprüfen. Die vorgesehenen Änderungen würden die Möglichkeiten journalistischer Recherche ...

Frankfurter Rundschau

Nötiger Protest gegen die AfD

Frankfurt (ots) - Alice Weidel und Tino Chrupalla können als Doppelspitze weitermachen. Sein Ergebnis war schlechter als vor zwei Jahren, sie stagnierte. Die Hierarchie ist geklärt. Klarer war aber, was auf den hinteren Plätzen des Bundesvorstands geschah: Weidel setzte ihre Vertrauten und Netzwerker durch, der Thüringer Rechtsextreme und Gastgeber Björn Höcke ebenfalls. Die Richtung ist klar: Die Partei will sich professionalisieren, sie will nach innen durchgreifen - ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 3. bis 10. Juli

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 3. Juli Freiburg: Diskussion mit Wolfgang Bücherl zu Europas ...

Straubinger Tagblatt

Eine Machtdemonstration der Radikalsten in der Partei

Straubing (ots) - Schon das Datum und der Ort sind symbolisch. Nicht nur, dass die AfD sich an diesem Samstag zum Parteitag in Erfurt trifft, der Heimat ihres radikalsten Landesverbandes unter dem Vorsitzenden Björn Höcke. Er findet auch genau 100 Jahre nach dem ersten Parteitag der NSDAP statt, den die Nazis nach der Aufhebung ihres Verbots abhielten - auch damals fiel die Wahl auf Thüringen. Man traf sich in Weimar, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

250. Jahre USA: Politikwende nach US-Zwischenwahlen sehr ungewiss / Historikerin Morina: "Kein Zweifel an Versuchen Trumps, Abstimmung zu beeinflussen"

Osnabrück (ots) - Trotz der anhaltenden Unbeliebtheit von US-Präsident Donald Trump in den Umfragen hält die Historikerin Christina Morina eine Politikwende nach den Zwischenwahlen nicht für ausgemacht. "Die Demokraten haben gute Aussichten, viele Sitze zu gewinnen, aber ich bin vorsichtig mit Vorhersagen und ...