Stories about Diplomatie

Neue Osnabrücker Zeitung

Militärhistoriker fordert rasche Aufrüstung der Truppe

Osnabrück (ots) - Militärhistoriker fordert rasche Aufrüstung der Truppe Sönke Neitzel: 100-Milliarden-Sondervermögen für "funktionierende Abschreckung" notwendig - Tarnkappenbomber "elementar" - Raketenschild hat "enorme Lücken" Osnabrück. Militärhistoriker Sönke Neitzel hat bei der Aufrüstung der Bundeswehr Tempo angemahnt: Die Pläne der Bundesregierung gingen "in die richtige Richtung", müssten nun aber ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Ukraine

Halle (ots) - Scholz spricht immer wieder öffentlich von deutschen Waffenlieferungen. Dabei hat sich Deutschland längst in eine Außenseiterposition gebracht - es wird zu wenig und zu zögerlich geliefert. Die neue von der SPD angeschobene Debatte um angebliche Absprachen in der Nato über Zurückhaltung bei schweren Offensivwaffen ist angesichts der amerikanischen Erwägungen zur Lieferung von Mehrfachraketenwerfer wenig glaubhaft.Es ist nachvollziehbar, dass Scholz nie ...

Straubinger Tagblatt

Mützenich und Lambrecht ziehen nicht an einem Strang

Straubing (ots) - Das Spiel, das die sozialdemokratische Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit in der Debatte über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr aufführen, erinnert an die Strategie, die man von TV-Kommissaren kennt: guter Bulle, böser Bulle. Während Mützenich der Union und Oppositionsführer Friedrich Merz mit einem Alleingang der ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Eine Europäische Armee hätte die Ukraine besser mit Material unterstützen können

Kölnische Rundschau

Nato-Beitritt sichert Frieden / Kommentar von Raimund Neuß zu Schweden/Finnland/Türkei

Köln (ots) - Vor den Folgen dieser Entscheidung haben auch die Respekt, die sie getroffen haben: Parlamentariern und Regierungen in Schweden und Finnland ist klar, dass der von ihren Ländern beantragte Nato-Beitritt ihr Verhältnis zur Russland stark verändern wird. Durch die theatralische Blockadeaktion der Türkei wird die Lage nicht einfacher. Natürlich haben ...

Straubinger Tagblatt

Nato-Beitritt: Konfrontation ist unwahrscheinlich

Straubing (ots) - Es ist extrem unwahrscheinlich, dass es Putin auf eine militärische Konfrontation ankommen lässt. Denn Finnland und Schweden sind keineswegs auf sich allein gestellt. Großbritannien zum Beispiel hat bereits seinen Beistand versichert. In der EU wird auf Artikel 42 des Europäischen Vertrags verwiesen, der jedem Mitglied Beistand im Falle eines Angriffs garantiert. Und die meisten EU-Länder sind in ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

"Wieprecht": Hardt sieht keine diplomatische Lösung für Frieden in der Ukraine

Berlin (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht im Moment keine Möglichkeit, den Ukraine-Krieg auf dem Wege der Diplomatie zu beenden. Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages sagte in der rbb-Talksendung Wieprecht: "Die Ukraine muss in einer Position sein, in der sie aufrechten Hauptes mit Putin, mit Russland verhandeln kann, ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Nato und Türkei

Halle (ots) - Heute erkennen die 30 Nato-Staaten klarer als je zuvor: Sie haben tatsächlich einen gemeinsamen Feind. Und das beste Mittel zu dessen Abwehr liegt im Zusammenrücken, begleitet von einem Geben und Nehmen. Die USA könnten der Türkei den Wunsch nach neuen Kampfflugzeugen erfüllen, von F-16 bis F-35. Die EU könnte der Türkei bessere Marktzugänge verschaffen. Beides aber setzt auch Bewegungen in Ankara voraus: bei der Nord-Erweiterung der Nato, bei der ...

PHOENIX

CDU-Verteidigungspolitiker Otte: Türkei muss abwägen zwischen nationalen Interessen und Wertegemeinschaft

Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Henning Otte sieht nach wie vor Chancen auf eine Zustimmung des türkischen Präsidenten Erdogan zum Antrag von Schweden und Finnland, der NATO beizutreten. Bei phoenix sagte Otte: "Ich glaube, das ist machbar, weil Erdogan ein Teil dieses Wertebündnisses ist und der Druck, der ...

Frankfurter Rundschau

Die erzwungene Nato-Erweiterung

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Nato bekommt wohl nach Finnland mit Schweden weiter Zuwachs. Sie ist also nicht hirntot, sondern in Zeiten des Konflikts attraktiv. Deshalb sollte der russische Despot nicht Ursache und Wirkung umkehren, wenn er die Nato-Erweiterung kritisiert. Ohne seinen Angriffskrieg hätten die Menschen in Schweden und Finnland wohl kaum Schutz suchen müssen in dem westlichen Bündnis. Sie hätten weiter neutral bleiben können und in anderen Konflikten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Roth (SPD) zur Lage in der Ukraine: "Putin will keine friedliche Lösung"

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält Diplomatie allein im Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für nicht ausreichend. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Montag: "Putin will keine friedliche Lösung - jedenfalls zurzeit nicht." Allein eine Politik der Zurückhaltung, die nicht auch ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nato/Türkei

Halle (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass sich Erdogan in der Nato querlegt. Doch bevor er jetzt anderen Ländern Steine in den Weg legt, sollte er sich fragen, ob sein Land noch die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. In der Präambel des Nato-Vertrages steht etwas von Achtung der Demokratie, Freiheit der Person und Rechtsstaatlichkeit. Erdogan wird den Beitritt Finnlands und Schwedens nicht ...

Straubinger Tagblatt

50 Jahre Ostverträge: Die Lehren für heute

Straubing (ots) - SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat zwar die Zeitenwende verkündet, doch sie kommt nicht mit der nötigen Geschwindigkeit voran. Im Rahmen der Nato und zusammen mit den europäischen Partnern muss Deutschland aber schnell wehrhafter werden. Dass Amerika für alle Zeiten die europäische Sicherheit garantiert, ist nämlich nicht in Stein gemeißelt. Ostpolitik darf also künftig nicht mehr für einen ...

DiEM25

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Yanis Varoufakis, Jeremy Corbyn und Ece Temelkuran präsentieren: “DIE ATHENER DEKLARATION”

PHOENIX

phoenix persönlich - Udo Lielischkies zu Gast bei Inga Kühn / Freitag, 13. Mai 2022 18.00 Uhr

Bonn (ots) - Udo Lielischkies, Russlandkenner und ehemaliger ARD-Korrespondent in Moskau ist überzeugt, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin durch Finnlands Wunsch, der NATO beizutreten, provoziert fühlt: "Natürlich ist das eine gewaltige Provokation, natürlich ist die finnische Grenze ihm sehr ...

Heilbronner Stimme

Grünen-Mitbegründer Ströbele mahnt: Kein Automatismus bei Lieferung schwerer Waffen

Berlin (ots) - Grünen-Mitgründer Hans-Christian Ströbele mahnt zu mehr Augenmaß in der Debatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Ströbele sagte der "Heilbronner Stimme": "Es darf keinen Automatismus bei der Lieferung schwerer Waffen geben." Der langjährige Bundestagsabgeordnete sagte weiter: "Wir waren viele Jahrzehnte darum bemüht, einen Krieg ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Finnland/Nato

Halle (ots) - Es fühlt sich zwar ein wenig so an, als würde der Eiserne Vorhang wieder zugezogen. Die Gefahr von Spannungen entlang dieser längeren Grenze wird steigen. Doch das lässt sich nicht ändern. Leider. In Finnland und Schweden hat Putins Krieg ebenfalls zu einer Zeitenwende geführt. Die Jahrzehnte alte Sicherheitsstrategie, die auf guten Beziehungen zu Russland und einer starken Landesverteidigung fußte, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Konfliktforscherin rechnet nicht mit russischem Militärschlag als Vergeltung auf Nato-Beitritt Finnlands

Osnabrück (ots) - https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/nato-beitritt-finnlands-wie-reagiert-russland-darauf-41215716 Konfliktforscherin rechnet nicht mit russischem Militärschlag als Vergeltung auf Nato-Beitritt Finnlands HSFK-Geschäftsführerin Deitelhoff: "Russland bekommt die Quittung für die ...

Presse- und Informationszentrum Marine

"Operativ denken, taktisch führen" - Deutsche Marine bereit für multinationale Führungsaufgaben zur Landes- und Bündnisverteidigung

Frankfurter Rundschau

Mit Gefühl

Frankfurter Rundschau (ots) - Das beste Foto von Annalena Baerbock in Kiew ist eins, auf dem sie gar nicht zu erkennen ist. Es zeigt, wie die deutsche Außenministerin ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba so eng umarmt, dass ihr Gesicht zwischen dessen Wange und Schulter sekundenlang komplett verschwindet. Diese Szene war eine fürs Geschichtsbuch. Eine Vertreterin der deutschen Bundesregierung zeigte in der Ukraine Nähe, Herzlichkeit und Menschlichkeit, endlich. ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Nida-Rümelin erwartet neuen Kalten Krieg zwischen Ost und West - Philosoph warnt vor Ende des besonnenen Kurses von Olaf Scholz

Köln. (ots) - Der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin erwartet in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine einen neuen Kalten Krieg. "Für die Zukunft glaube ich, dass dieser Krieg sehr viel ändern wird. Das heißt zum Beispiel, dass es eine Grenze geben wird zwischen Ost und West ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis Woche 20/22

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext! ZDF, Freitag, 20 Mai 2022, 23.30 Uhr aspekte Wie Putins Machtgier die Freiheit bedroht Den Puls Osteuropas spüren – dazu reist "aspekte" nach Moldau, Georgien und auch Litauen – und will herausfinden: Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für die Länder an Russlands Grenzen? "aspekte"-Moderator Jo Schück beginnt seine Reise zusammen mit dem Journalisten Danilo Bilek in Moldau. Danilo Bilek ist in der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Generalsekretär Mario Czaja spricht sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aus

Berlin (ots) - Angesichts der geplanten Reise von CDU-Parteichef Friedrich Merz in die Ukraine spricht sich Generalsekretär Mario Czaja (CDU) für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Es sei im internationalen Recht zulässig, die Ukraine mit Waffenlieferungen zu unterstützen, sagte Czaja am Montag im ...

PHOENIX

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer: "Wir sind die Partei der Bundeswehr"

Bonn/Würzburg (ots) - Der CSU-Generalsekretär Stephan Mayer kritisiert im phoenix-Interview am Rande des CSU-Parteitags die Regierungs-Koalition für ihren Entscheidungs-Prozess zu Waffenlieferungen an die Ukraine. "Unser Leitantrag, den wir heute als CSU im außenpolitischen Teil unseres Parteitags besprechen, ist die klare und konsequente Antwort auf das ...