Stories about Gesetz

Kulturzentrum Haus der Donauschwaben Bayern e.V.

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80 Jahre Flucht, Vertreibung, Neubeginn der Donauschwaben: Informations- und Veranstaltungsreihe im Gedenkjahr 2024

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Start der Festivalsaison

ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG

Relaunch von Erfolgsprodukt – ROLAND baut Universal-Straf-Rechtsschutz für Unternehmen aus

Relaunch von Erfolgsprodukt – ROLAND baut Universal-Straf-Rechtsschutz für Unternehmen aus - Umfassender Schutz für Gewerbekunden gegen langwierige und teure Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren - Bewährte Deckung mit zahlreichen neuen und erweiterten Leistungen sowie individueller Unterstützung Köln, ...

RTLZWEI

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"Abgestempelt!? Hans Sarpei will's wissen": Hans Sarpei begleitet kriminelle Jugendliche

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe zum Lieferkettengesetz: "Robert Habecks Vorschlag, das Gesetz auszusetzen, schadet Klimaschutz und schafft Rechtsunsicherheit"

Berlin (ots) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant, das deutsche Lieferkettengesetz für zwei Jahre pausieren zu lassen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert diesen Vorschlag scharf und fordert SPD und Grüne auf, dies zurückzuweisen. Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: ...

die Bayerische

Neue Unfallversicherung der Bayerischen setzt Maßstäbe: Vorsorge und Prävention im Fokus

Miele & Cie. KG

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Mit SteelcoBelimed bringt Miele sein Geschäft mit Medizintechnik auf ein neues Level

Deutsche Telekom AG

Medieninformation: Deutsche Telekom erwirbt weitere T-Mobile US-Aktien

Bonn, 10. Juni 2024 English text follows below Deutsche Telekom erwirbt 6,7 Millionen T-Mobile US-Aktien deutlich unter Marktpreis - Ausübung von Optionen zum Festpreis von 99,51 Dollar je Aktie aus Vereinbarung mit SoftBank ___________________________________________________________________________ Die Deutsche Telekom erwirbt weitere rund 6,7 Millionen Aktien ihrer ...

Straubinger Tagblatt

Europawahl - Große Aufgaben für Ursula von der Leyen

Straubing (ots) - Inlandspresse: Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (Montagsausgabe) zur Europawahl Allzu lang sollten sich das neue Parlament und die Staats- und Regierungschefs jetzt nicht Zeit damit lassen, das neue Personaltableau für die Spitzenposten in der EU zu fixieren. Denn die Aufgaben, vor denen die Europäische Union steht, sind groß: Verteidigung, Klimaschutz und Migration sind nur drei der großen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Strafrechtsprofessorin Rostalski: Doppelte Standards der Justiz bei Aufarbeitung der Corona-Pandemie - Mitglied des Ethikrats kritisiert Strafverfahren vor Kölner Landgericht

Köln (ots) - Die Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski, Mitglied im Deutschen Ethikrat, kritisiert das Fehlen einer parlamentarischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie. "Damit wird der Gesellschaft eine wichtige Möglichkeit genommen, dort wieder Brücken zu schlagen, wo die Pandemie tiefe Gräben hinterlassen ...

Irle Moser Rechtsanwälte

Presseinformation Alexander Studhalter / US-Behörden nehmen Studhalter von Sanktionsliste / Vollständige Rehabilitation von allen Vorwürfen

Luzern / Berlin (ots) - Als Rechtsanwalt von Herrn Alexander Studhalter, seiner Söhne Herrn Jeremy Studhalter und Herrn Hugo Studhalter sowie der Studhalter International Group AG und deren Tochtergesellschaften gebe ich, Dr. Ben M. Irle, nachfolgende Erklärung ab: Das US-amerikanische Office of Foreign Assets ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Ministerpräsident Wüst bitte Betroffene des NSU-Anschlags in der Kölner Keupstraße um Entschuldigung -"Staat hat die Menschen nicht geschützt"

Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Wüst bitte Betroffene des NSU-Anschlags in der Kölner Keupstraße um Entschuldigung - "Staat hat die Menschen nicht geschützt" Köln. 20 Jahre nach dem Anschlag der rechtsextremen Terrorgruppe NSU in der Kölner Keupstraße hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident ...

BERLINER MORGENPOST

Es braucht mehr Kontrollen - Kommentar von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Nach Alkohol und Nikotin hat Deutschland mit Cannabis eine weitere legale Droge und muss jetzt die neuen Risiken für die Gesellschaft möglichst klein halten.Erlaubtes Kiffen wird den Straßenverkehr noch unsicherer machen. Das ist das Urteil der Polizei und auch ein Gesetz der Logik. Der Beschluss des Bundestags vom Freitag zu den neuen Grenzwerten wird diese Folge allenfalls abmildern, aber er kann sie ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Günter Wallraff warnt nach Messeratttacke von Mannheim vor "Kurzschlussreaktionen" - Kölner Journalist: Forderung nach Abschiebung spielt Taliban in die Karten

Köln. (ots) - Der Kölner Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff warnt in der Debatte um eine Abschiebung des afghanischen Messerattentäters von Mannheim vor "weit übers Ziel hinausschießenden Emotionen". Die von verschiedenen Parteien erhobene Forderung, den Attentäter Sulaiman A. nach Afghanistan ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu häuslicher Gewalt

Halle/MZ (ots) - Es hat sich etwas getan in den vergangenen Jahren, mit Beratungstelefonen und Anti-Stalking-Gesetzen. Aber genug ist das nicht. Es fehlen tausende Frauenhausplätze, nicht für alle Beratungsangebote ist die Finanzierung gesichert. Ein Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung, wie ihn die Ampel-Koalition vereinbart, aber noch nicht beschlossen hat, wäre eine Möglichkeit, die dringend notwendige Hilfe auf ...

Terre des Hommes Deutschland e.V.

EU in der Verantwortung: Kinder schützen statt Verschärfung des Grenzschutzes

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

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Berufungsverfahren gegen Oleg Orlov vertagt: Schikane gegen Menschenrechtler geht weiter

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Tarifrunde Deutsche Telekom: ver.di-Tarifkommission stimmt Verhandlungsergebnis zu

Tarifrunde Deutsche Telekom: ver.di-Tarifkommission stimmt Verhandlungsergebnis zu In der Tarifrunde Deutsche Telekom hat die ver.di-Tarifkommission auf ihrer Sitzung am heutigen Freitag (7. Juni 2024) dem zwischen ver.di und den Arbeitgebern am 17. Mai 2024 erzielten Verhandlungsergebnis zugestimmt; damit tritt der Tarifvertrag in Kraft. Zuvor hatten sich in einer ...

Insel Rügen

LNG-Terminal Rügen: Presseerklärung des Bürgermeisters der Gemeinde Ostseebad Binz zum heute ergangenen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts

Binz (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat den Antrag der Gemeinde Ostseebad Binz als unzulässig mit der Begründung abgewiesen, dass die Antragstellerin zu weit von dem LNG-Terminal entfernt läge. Die gesamten umfangreichen Störfallrisiken, zum Beispiel bei einem Brand auf einem der drei Schiffe, wurden vom ...

Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung

Finanztip-Test: Beiträge für Elementarschadenversicherung steigen

Pressemitteilung Finanztip-Test: Beiträge für Elementarschadenversicherung steigen Berlin, 07.06.2024 – Der Zusatzschutz für Elementarschäden wird teurer. Die Preisaufschläge bei günstigen Versicherern liegen im Jahr 2024 bei 38 Prozent oder mehr – abhängig von Adresse ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 7. bis 16. Juni

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 7. Juni EU-weit: Europawahlen (bis 9. Juni) Die Europawahlen finden von ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Erneute Zunahme häuslicher Gewalt alarmierend / Gewalthilfegesetz muss rasch kommen

Berlin (ots) - Am 7. Juni hat das Bundeskriminalamt (BKA) das "Lagebild Häusliche Gewalt" veröffentlicht. Dazu erklärt Müserref Tanriverdi, Leiterin der Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Bund und Länder müssen die Umsetzung der Istanbul-Konvention jetzt entschieden vorantreiben. Denn die Anzahl ...

RPR1

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RPR1. startet mit Kultmoderator Andreas „Kunze“ in den Sommer

RPR1

Sängerin LEONY spricht im Interview mit „Miriam Audrey Hannah“ in der Radioshow und im Interview-Podcast „Music Made in Germany“ wie der EM Song enstanden ist, ihre fußballverrückten Brüder und ihre Eltern