Stories about Gesetz

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Johanniter eröffnen 600ste Kita / Die Johanniter-Unfall-Hilfe vergrößert damit ihr Angebot als größter freigemeinnütziger Kitaträger Deutschlands

Berlin (ots) - Die Johanniter eröffneten am 17. November in Arnstadt ihre 600ste Kita. Christian Meyer-Landrut, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe, legte in seinem Grußwort dar: "In Kindertageseinrichtungen wird in hohem Maße die Grundlage für die persönliche Entwicklung jedes Kindes ...

ULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband

Stärkung von Mitarbeiterbeteiligungen bleibt unvollendet

Berlin (ots) - Der Deutsche Führungskräfteverband ULA erklärt anlässlich der heutigen zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz), dass die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP leider hinter den selbst gesteckten Ankündigungen, die Vermögensbildung aller ...

Anaqua

Anaqua auf der IP Service World: Wie gute IP-Entscheidungen entstehen

München (ots) - In München präsentiert der IP Management-Entwickler innovative Konzepte für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management Anaqua, der weltweit führende Anbieter von Technologien für das Management von geistigem Eigentum (IP), präsentiert sich auf der IP Service World in München am 20. und 21. November 2023. Zu der Fachkonferenz ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Immer weniger Baugenehmigungen in Deutschland: Wohnungsbau muss oberste Priorität bekommen

Berlin (ots) - "Der Wohnungsbau ist in einer tiefen Krise", kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Baugenehmigungszahlen. Nach dem spektakulären Urteil zum Schutz der Schuldenbremse appelliert Pakleppa, die Ampel müsse jetzt die richtigen Prioritäten setzen. "Im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Es geht um die Sicherheit aller / ein Kommentar von Justus Bode über die mögliche Einführung einer Eignungsprüfung für Ü-70-Autofahrer

Berlin (ots) - Einmal mit 18 gemacht und mit 80 immer noch damit unterwegs: Ein deutscher Führerschein gilt ein Leben lang. Das ist ein Fehler. Und das sieht auch die Europäische Union so. Sie will Senioren ab 70 gesetzlich verpflichten, ihre Tauglichkeit alle fünf Jahre mit einem Test nachzuweisen - im Gegensatz ...

Landesanstalt für Medien NRW

Mit KI gegen Antisemitismus und Hassrede im Internet / Medienminister Nathanael Liminski besucht das Aufsichtsteam der Landesanstalt für Medien NRW

Kölner Stadt-Anzeiger

Strafrechtlerin Frauke Rostalski für Beibehaltung des Paragrafen 218 / Mitglied des Deutschen Ethikrats warnt vor gefährlichem Rütteln am Abtreibungskompromiss

Köln. (ots) - Die Kölner Strafrechtlerin Frauke Rostalski hat sich strikt gegen eine Streichung des "Abtreibungsparagrafen" 218 aus dem Strafgesetzbuch gewandt. "Den Staat trifft eine Schutzpflicht auch gegenüber dem ungeborenen Leben", schreibt die Direktorin des Instituts für Straf- und Strafprozessrecht an ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Institut bewertet Selbstbestimmungsgesetz als wichtiges Vorhaben, sieht aber Verbesserungsbedarf

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg gebracht worden ist, sieht aber noch erheblichen Verbesserungsbedarf des aktuellen Entwurfs. "Mit dem Grund- und Menschenrecht der Betroffenen auf rechtliche Anerkennung der Identität geht die ...

ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG

ROLAND Rechtsschutz: Tarja Radler und Andreas Tiedtke werden neue Vorstände

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

Ermutigendes Signal aus dem BMG: Verkürzte Zahlungsfrist hilft Krankenhäusern

Berlin (ots) - Zur heutigen Abgabefrist für die Stellungnahmen der Verbände zur Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser kommentiert Christoph Radbruch, Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV): "Vor dem Hintergrund der wirtschaftlich angespannten ...

HUK-COBURG

Mit Sonderkündigungsrecht zu günstigem Kfz-Versicherer wechseln

Neue Osnabrücker Zeitung

Gewerkschaft der Polizei (GdP): Stationäre Grenzkontrollen haben "keinen positiven Effekt"

Osnabrück (ots) - Gewerkschaft der Polizei (GdP): Stationäre Grenzkontrollen haben "keinen positiven Effekt" GdP-Vorsitzender Lars Wendland: "Schleuser wissen, wo kontrolliert wird" - Bundespolizei "am Limit" Osnabrück. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in den stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien keinen Mehrwert. "Aus unserer ...

Kölnische Rundschau

Einseitige Kritik an Israel / Raimund Neuß zu Reaktionen auf die Erstürmung des Schifa-Krankenhauses

Köln (ots) - Recht hat der Mann: "Krankenhäuser sind keine Schlachtfelder", mit diesen Worten hat Tedros Adhanom Ghebreyesus, der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, auf das israelische Vorgehen im Schifa-Krankenhaus von Gaza reagiert. Es wäre nur gut gewesen, wenn er seine Kritik nicht - wieder einmal - ...

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Volksbund beerdigt 3.321 Tote vor Wolgograd / Gedenkveranstaltung mit deutschen und russischen Jugendlichen auf der Kriegsgräberstätte Rossoschka

Wolgograd/Niestetal (ots) - Auf der deutschen Kriegsgräberstätte Rossoschka - 37 Kilometer von Wolgograd, dem früheren Stalingrad, entfernt - bestattet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. 3.321 deutsche Soldaten. "Diese Zahl zeigt, in welchem Maß noch Spuren des deutschen Vernichtungskrieges ...

Fonds Finanz Maklerservice GmbH

Rocco Strauß übernimmt Leitung Gesamtvertrieb bei Fonds Finanz

Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Neujustierung der Prioritäten notwendig

Berlin (ots) - DNR-Präsident Kai Niebert kommentiert das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Nachtragshaushalt der Ampelregierung für verfassungswidrig erklärt hat: "Deutschland steht vor einem enormen Investitionsbedarf, um die Klimakrise und das Artensterben zu bekämpfen. Mit dem Urteil aus ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Angeschossener mutmaßlicher Ladendieb aus Gummersbach außer Lebensgefahr

Köln/Gummersbach (ots) - Ein am Dienstag in Gummersbach von Polizisten angeschossener 30-jähriger Mann ist außer Lebensgefahr. Dies erfuhren "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau" (Donnerstag-Ausgaben) am Mittwochmorgen aus Sicherheitskreisen. Am Dienstag hatte es geheißen, der Mann sei in kritischem Zustand. Auf den mutmaßlichen Ladendieb hatten ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Bundesregierung muss verstärkt politische Prioritäten setzen

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Schulden nicht einfach umgewidmet werden dürfen, die im Rahmen einer Haushaltsnotlage durch das Aussetzen der Schuldenbremse eingegangen wurden. Aus Sicht des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist es gut, dass ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Wegen Verstößen gegen das Völkerstrafrecht: Deutsch-kurdischer Arzt stellt Strafanzeige gegen Erdogan

Deutsch-kurdischer Arzt stellt Strafanzeige gegen Erdogan: - Anzeige nach §7 und §120 VStGB in Verbindung mit §12 StGB - Kurdische Gemeinde Deutschland e.V. und Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. sind Mitunterzeichner - Hintergrund ist der ...

UNICEF Deutschland

UNICEF-Exekutivdirektorin Catherine Russell besucht den Gazastreifen

ÖKOWORLD AG

Stammaktionäre der ÖKOWORLD AG starten die Gründung einer Stiftung / Aufsichtsrat und Vorstand begrüßen die Initiative der Gründungsgesellschafter und weiterer Stammaktionäre sehr

Hilden (ots) - Der Aufsichtsrat dankt Gründer und ehemaligem Vorstandsvorsitzenden Alfred Platow: "Respekt und Anerkennung für ein bedeutendes Lebenswerk." Die Gründer der ÖKOWORLD AG werden ihre Stammaktien in eine neu zu errichtende Stiftung einzubringen. Das haben Alfred Platow und Klaus Odenthal sowie ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Vor Urteil zum Nachtragshaushalt: Middelberg (CDU) erwartet klare Grenzen für Haushaltspolitik

Osnabrück (ots) - Vor Urteil zum Nachtragshaushalt: Middelberg (CDU) erwartet klare Grenzen für Haushaltspolitik CDU-Fraktionsvize hält Umschichtung der 60 Milliarden Euro in Klimafonds für Verstoß gegen Schuldenbremse Osnabrück. Vor dem am Mittwoch mit Spannung erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 der Bundesregierung hat ...

Messer SE & Co. KGaA

Industriegasespezialist Messer schließt Übernahme von Joint-Venture Messer Industries ab - GIC ist neuer strategischer Partner

Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)

Die Stiftung EVZ steht an der Seite Israels und der Juden:Jüdinnen in Deutschland und Europa / Statement des Kuratoriums unter Vorsitz von Annette Schavan