Stories about Gesetz

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten | am Sonntag, 22. Oktober 2023, um 18:30 Uhr vom BR im Ersten

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

PRESSEERKLÄRUNG ZU TILL LINDEMANN / Landgericht Hamburg bestätigt durch Urteil die einstweilige Verfügung gegen die Süddeutsche Zeitung wegen der Berichterstattung vom 17.07. bzw. 18.07.2023

Berlin (ots) - Als Rechtsanwälte von Till Lindemann geben wir folgendes bekannt: 1. Die Süddeutsche Zeitung hatte in ihrer Ausgabe vom 18.07.2023 und parallel über www.sueddeutsche.de vom 17.07.2023 den Verdacht erweckt, unser Mandant habe im Februar 1996 eine Frau, die im Artikel mit "Sybille Herder" benannt ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER klagen gegen Fraktionsgrößen-Gesetz

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

A+A 2023: Gesetzliche Unfallversicherung lädt erneut zur "Sprech-Stunde Sicherheit und Gesundheit"

Berlin (ots) - Vom 24. bis 27. Oktober findet die Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf statt. Am Gemeinschaftsstand C06 in Halle 5 möchten Fachleute der gesetzlichen Unfallversicherung mit Messegästen zu Fragen der Sicherheit und Gesundheit ins Gespräch kommen. Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und ihr ...

Bundesvereinigung Ernährungsindustrie (BVE)

BITTE ZU ENDE DENKEN! / Initiative von Branchenverbänden und Vermarktern zum geplanten Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Buschmann: Bei pro-palästinensische Demos klare Trennlinie setzen

Berlin (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich nach den neuen Krawallen bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin dafür ausgesprochen, die geltenden Gesetze schnell umzusetzen. Buschmann hat am Donnerstag im rbb24 Inforadio gesagt, dass etwa Volksverhetzung und die Billigung von Straftaten wie den Morden der Hamas in Israel schon ...

uniVersa Versicherungen

4

Hausrat-Scoring: Volle Punktzahl für uniVersa

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

"BITTE ZU ENDE DENKEN!": Gemeinsame Initiative von Branchenverbänden und Vermarktern zu den Auswirkungen des geplanten Kinder-Lebensmittel-Werbegesetzes / Start der Aktion am 19. Oktober 2023

Berlin (ots) - Die Planungen zu einem Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz stehen vor einer politischen Weichenstellung. Nach dem Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter Bundesminister Cem Özdemir dürften mehr als 70 Prozent aller Lebensmittel* in vielen Fällen nicht mehr ...

BearingPoint GmbH

Maklermarkt: Radikaler Wandel in der Versicherungswirtschaft bereits im vollen Gange

Neue Osnabrücker Zeitung

Asylverfahren in Deutschland wieder schneller abgewickelt

Osnabrück (ots) - Asylverfahren in Deutschland wieder schneller abgewickelt Linken-Abgeordnete: Schnelligkeit darf nicht vor Qualität gehen Osnabrück. Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger ...

Cofinpro AG

Digitaler Euro: EZB-Entwurf enttäuscht Unternehmen

Frankfurt (ots) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat neue Details zum geplanten Digitalen Euro veröffentlicht und dabei vorerst die Chance auf einen großen Wurf verpasst. Zukunftsweisende Innovationen für den europäischen Zahlungsverkehrsraum sind mit einem so konzeptionierten Digitalen Euro nicht zu erwarten. Hat die EZB also nur eine überflüssige Geldkarte 2.0 präsentiert? Die auf Finanzdienstleister ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Autodiebstählen

Halle (ots) - Aus Sicht der Diebe ist die Sache klar: Die wertvollen und vergleichsweise leicht zu klauenden Luxuskarossen sind eine lohnende Beute. Auch wenn in der Regel die Versicherung für den Schaden aufkommt, die Besitzer kostet ein Diebstahl viel Zeit und Nerven, der Schaden für die Versicherung ist enorm. Dabei lässt sich der Masche leicht ein Riegel vorschieben: Schlüssel, die selbstständig die Funkverbindung kappen, intelligente Systeme, die einen ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Datenleck bei LinkedIn betrifft 700 Millionen Nutzer / Sensible Daten von Verbrauchern öffentlich zugänglich

Straubinger Tagblatt

Schuld an der Nahost-Eskalation ist die Hamas

Straubing (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass Zivilisten unter dem Beschuss der eigenen Leute sterben. (...) Umso wichtiger ist, dass jene Politiker, die wirklich an Frieden in der Region interessiert sind, einen kühlen Kopf bewahren und ihre diplomatischen Bemühungen fortsetzen. Dazu gehört auch der Appell an Israel, die Zivilbevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zuzulassen. Der jedoch nichts daran ...

ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG

Online-Shopping: Alles Wichtige zu Zustellung, Widerruf und Garantie

Online-Shopping Alles Wichtige zu Zustellung, Widerruf und Garantie Köln, 18. Oktober 2023. Zwar fehlen beim Internet-Kauf das Bummeln durch die Einkaufsstraße und der Besuch im Café als Verschnaufpause – trotzdem können unzählige Online-Shops mit vielen Vorzügen punkten. So findet man im Internet ein nahezu unbegrenztes Angebot. Welche Rechte Verbraucher beim Online-Shopping haben und welche Pflichten sie ...

TÜV-Verband e. V.

Sicher unterwegs mit dem Elektro-Roller - auch in der dunklen Jahreszeit

Berlin (ots) - Elektro-Roller-Sharing bietet hohe Flexibilität in der Mobilität. Verbraucher:innen sollten die Nutzungsregeln beachten und ihr Fahrverhalten der Witterung anpassen. TÜV-Verband zum sicheren Gebrauch von E-Rollern in Herbst und Winter. In vielen Großstädten stehen sie am Straßenrand: E-Roller. Die elektrisch betriebenen Roller, nicht zu verwechseln ...

Stiftung für Mensch und Umwelt

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Biologische Vielfalt entdecken & fördern – geht auch mit Geschenken!

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH verhandelt erstmals im Diesel-Abgasskandal von Fiat / Mündliche Verhandlung am 27. November zu Wohnmobil von Sunlight

Lahr (ots) - Seit drei Jahren schwelt der Diesel-Abgasskandal bei Fiat Chrysler (jetzt: Stellantis). Vor allem die Halter von kostspieligen Wohnmobilen sind in großer Sorge und fürchten sich vor Stilllegungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) kann für Rechtssicherheit sorgen und will am 27. November 2023 erstmals in ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die Angst des Finanzsenators / Kommentar von Gilbert Schomaker zur Grundsteuer

Berlin (ots) - Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) sieht offensichtlich die Gefahr: Am Dienstag ließ er ein Schreiben verbreiten, in dem er versicherte, dass es keine flächendeckende Erhöhung der Grundsteuer in Berlin geben werde. Ziel sei es, dass im Durchschnitt aller Grundstücke die Steuerhöhe gleich bleibt. Die Beruhigungspille, die der Christdemokrat den ...

Kölnische Rundschau

Gaza: Völkerrechtler Herdegen wirbt für humanitären Korridor zur Versorgung von Zivilisten

Köln (ots) - Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen hat dem Vorwurf des Hallenser Politologen Johannes Varwick widersprochen, Israel unternehme im Gazastreifen den Versuch einer ethnischen Säuberung. "Wenn Israel nun der Bevölkerung von Gaza City die Gelegenheit gibt, die Stadt zu verlassen, ist das ganz im Sinne des Schutzes von Zivilisten", sagt Herdegen im ...

Straubinger Tagblatt

Der islamistische Terrorismus ist nicht aus Europa verschwunden

Straubing (ots) - Vielmehr ist die Tat ein schrecklicher Weckruf. Große Teile der krisenerschöpften Öffentlichkeit hatten die Gefahr verständlicherweise verdrängt angesichts der zahllosen anderen geopolitischen Baustellen. Die Welt scheint völlig aus den Fugen geraten. Gerade deshalb müssten die Behörden die Sicherheitslage neu in den Fokus nehmen. Der Anschlag ist eine Erinnerung, dass der islamistische ...

Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.

Vorschläge zum Deutschland-Pakt schwächen Umweltschutz und gefährden den Rechtsstaat / Umweltverbände üben scharfe Kritik an Bund-Länder-Papier

Berlin (ots) - Die Umweltorganisationen BUND, DUH, Greenpeace, GLI, NABU, WWF und der Dachverband DNR bewerten den aktuellen Vorschlag für einen Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung von Bund und Ländern in einigen Punkten als eine ernsthafte Gefahr für Umwelt und Rechtsstaat. ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 29. November 2023, 20.15 Uhr / Aktenzeichen XY... Ungelöst

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Mittwoch, 29. November 2023, 20.15 Uhr Aktenzeichen XY... Ungelöst Die Kriminalpolizei bittet um Mithilfe Brutaler Mord an junger Frau Eine 24-Jährige verlässt unter rätselhaften Umständen ihre Wohnung. Am nächsten Tag wird sie tot an einem Waldweg entdeckt. Wer steckt hinter der ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Europäischer Tag gegen Menschenhandel / Nationaler Verweismechanismus: Gemeinsame Standards für die Zusammenarbeit von Behörden und Zivilgesellschaft notwendig

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt, einheitliche Standards für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft umzusetzen, damit Betroffene von Menschenhandel wirksam unterstützt werden können. "Wir brauchen gemeinsame Standards für die Zusammenarbeit von ...