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  • 16.07.2019 – 17:11

    dpa-Faktencheck

    In Deutschland können 12-Jährige nicht heiraten

    Berlin (ots) - [HINWEIS: KORREKTUR IM LETZTEN ABSATZ] Ein Sharepic beschäftigt sich mit Kinderrechten. Es wird behauptet, dass Kinder heiraten könnten, für sie jedoch nicht das Erwachsenenstrafrecht gelte: «Wenn ein 12 Jähriger Junge nicht strafmündig ist, warum ist dann ein 12 jähriges Mädchen heiratsfähig?» (http://dpaq.de/ymbg5) BEWERTUNG: 12-Jährige sind in Deutschland weder strafmündig, noch dürfen sie ...

  • 14.07.2019 – 17:33

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: AfD - Der Höcke-Gehalt nimmt zu

    Straubing (ots) - Den gemäßigteren Kräften fehlt Willen und Kraft, sich gegen den zunehmenden Einfluss Björn Höckes zu wehren. Erst recht, wenn die AfD bei den Urnengängen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen so stark abschneidet, wie es die Umfragen erwarten lassen. So nimmt der Höcke-Gehalt der AfD immer weiter zu. Für die bürgerlicheren Kräfte in der Partei, enttäuschte Unionswähler, Euroskeptiker und ...

  • 08.07.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Gewalt gegen Frauen

    Bielefeld (ots) - Frauen nehmen keine Opferrolle ein, sie sind reale Opfer in unserer Gesellschaft. Weltweit sind laut einer UN-Untersuchung im Jahr 2017 mehr als 50.000 Frauen von ihrem Partner oder von Familienangehörigen getötet worden. Hundertausende wurden Opfer von Gewalttaten verschiedenster Art: Sie wurden bedroht, geschlagen oder vergewaltigt. Es sind schockierende Zahlen, bei denen man nicht einfach zur ...

  • 07.07.2019 – 21:30

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Landesparteitag der AfD in Warburg

    Bielefeld (ots) - Wer bislang keine Vorstellung davon gehabt hat, was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland mit »gäriger Haufen« meint, wenn er von seiner Partei spricht, hat seit dem Landesparteitag der NRW-AfD in Warburg zumindest einen Eindruck. Die AfD ist mehr Sammelbecken als Partei. Und da gärt so manches. Die Zerrissenheit dieser AfD tritt so offen zutage, ...

  • 30.06.2019 – 18:30

    Kieler Nachrichten

    KN: Innenminister Grote: Verfassungsschutz prüft AfD-Überwachung

    Kiel (ots) - Der Verfassungsschutz prüft eine Beobachtung der AfD in Schleswig-Holstein. Das erklärte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) am Sonntag den "Kieler Nachrichten" (Online: Sonntag, Print: Montag). Grund ist die Wahl der national-konservativen Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein zur AfD-Landeschefin. "Unser Verfassungsschutz wird nach Recht und ...

  • 15.01.2019 – 21:08

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Grenzen sind markiert = VON GREGOR MAYNTZ

    Düsseldorf (ots) - Die AfD hat es in der Hand, aus dem generellen Prüf- und dem Verdachtsstatus für Teile ihrer Organisation wieder herauszukommen. Sie muss sich konsequenter von extremistischen Äußerungen und Trends abgrenzen und es nicht bei Lippenbekenntnissen belassen. Doch da liegt das Problem. Euro-Aversion und Migranten-Furcht allein hätten ihr Zuspruch in ...

  • 14.01.2019 – 14:54

    Hamburgische Notarkammer

    Bei Hochzeitstermin ab dem 29.01.2019: Jetzt gelten die EU-Güterrechtsverordnungen

    Brandenburg (ots) - Ab dem 29.01.2019 gelten für neu geschlossene Ehen und eingetragene Lebenspartnerschaften mit internationalem Bezug die sog. EU-Güterrechtsverordnungen. Diese Verordnungen regeln, welche Rechtsordnung für das eheliche Güterrecht gilt. Anwendungsbereich: Ehen mit Auslandsbezug Bei Ehen mit Auslandsbezug stellt sich stets die Frage, welchem Recht ...

  • 11.01.2019 – 21:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Poggenburgs Exit = VON HOLGER MÖHLE

    Düsseldorf (ots) - Einer geht noch. Und vielleicht ist er nicht der letzte. Der Austritt von André Poggenburg aus der AfD ist ein nächster Beleg dafür, dass die Partei ihren Streit über den künftigen Kurs noch lange nicht beendet hat. Wenn die Anti-Europa-Partei am Wochenende im sächsischen Riesa ihren Europa-Parteitag abhält, ist selbst Parteichef Jörg ...

  • 09.01.2019 – 20:43

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Neues Eheversprechen = VON MATTHIAS BEERMANN

    Düsseldorf (ots) - Manche Ehepaare feiern nach vielen gemeinsamen Jahren, in denen sie durch dick und dünn gegangen sind, symbolisch noch einmal Hochzeit. Das soll die Zusammengehörigkeit der Partner unterstreichen. Nun wollen auch Deutschland und Frankreich ihr Eheversprechen erneuern - auf den Tag 56 Jahre, nachdem die beiden einstigen Erzfeinde sich im ...

  • 09.01.2019 – 08:40

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    rbb-exklusiv: Schuster: Verrohung trifft nicht nur die AfD

    Berlin (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster beklagt eine Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Der Obmann im Innen-Ausschuss des Bundestages sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es gebe eine Verrohung der Sprache, eine "Angriffslustigkeit unter der Gürtellinie". Davon sei aber nicht nur die Alternative für Deutschland betroffen, so Schuster mit Blick auf den Angriff auf den AfD-Politiker Frank ...