Hamburg (ots) - Der Hamburger Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und Dataport haben eine Kooperation vereinbart, um die Digitalisierung in Hamburg und der Metropolregion weiter voranzutreiben. Dazu werden sie die Hamburger Datenplattform Urban Data Platform (LGV) für weitere Partner öffnen und mit ...
Europäischer Ausschuss der Regionen
Brüssel (ots) - Die Umstrukturierung der deutschen und anderer europäischer Kohleregionen vor dem Hintergrund der Energiewende in Europa standen im Mittelpunkt der Diskussion der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). In einer von Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie ...
Berlin (ots) - Ganz Deutschland muss Zukunftsregion sein Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Die Kommission ...
Berlin (ots) - Empfehlungen der Bundesregierung müssen ambitioniert umgesetzt werden - Kommunen erwarten zurecht, dass jetzt entsprechend gehandelt wird Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der parteilose Bürgermeister von Wittenberge und Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Oliver Hermann, hat mehr Unterstützung vom Bund für strukturschwache Regionen gefordert. Im Inforadio vom rbb sagte Hermann am Mittwoch, wenn mehr Regionen gefördert werden sollen, müsse auch ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die CSU-Fraktion macht sich heute im Innenausschuss des Landtags stark für einen fraktionsübergreifenden Konsens für eine Expertenanhörung. Hierin soll die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker im Freistaat genauer beleuchtet werden: "Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden ...
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Mit einem gemeinsamen Aufruf an Bund und Länder fordern 20 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Laut dem Aufruf ist dafür zentral, dass dadurch das Kindeswohl vorrangig ...
München (ots) - Drei von vier Banken gehen davon aus, dass das Geschäftsfeld Kommunalfinanzierung in den kommenden zwei bis drei Jahren an Attraktivität gewinnen wird. Wie das jährlich erhobene "Kommunal-Barometer" zeigt, ist die Vergabe von Krediten an Kommunen und kommunale Unternehmen bereits im vergangenen Jahr für Banken wieder interessanter geworden. Für ...
Berlin (ots) - Föderale Strukturen einzuhalten ist kein 'Schwarzer-Peter-Spiel' Das "Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte" fordert einen gemeinsamen Altschuldenfonds von Bund, Ländern und Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Wir sehen die Not der ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Zum Ärger vieler Schwimmer sind viele Badeinseln aus Seen und Weihern in Bayern verschwunden, die dort über Jahrzehnte verankert waren. Viele Gemeinden haben sie vorsorglich aufgrund einer BGH-Entscheidung entfernt. "Wir wollen die Badeinseln retten und den Gemeinden Ängste nehmen. Es kann nicht sein, dass der Badespaß der Menschen gerade in den heißesten Sommerwochen eingeschränkt wird", so der ...
München (ots) - 63 kommunale und regionale Energieversorgungsunternehmen aus der Thüga-Gruppe schlagen konkrete Maßnahmen vor, um mit erneuerbarem Gas eine kostengünstige und klimafreundliche Wärme- und Verkehrswende umzusetzen. Kern des Maßnahmenkatalogs ist die Einführung eines verpflichtenden Anteils an erneuerbaren Gasen. Die Quote sieht für Sektoren, deren CO2-Emissionen nicht über den Emissionshandel ...
Berlin (ots) - Bestehender Eigentumsschutz bleibt gewahrt Am heutigen Dienstag wurden die Ergebnisse der Expertenkommission "Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik" vorgestellt. Hierzu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, und die zuständige Obfrau der Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und ...
Berlin (ots) - Öffnungsklausel für Länder bietet Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag über die Grundsteuerreform. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Wir begrüßen, dass die Reform der Grundsteuer mit dem Beginn der ...
Berlin (ots) - Kommunale Daseinsvorsorge schafft gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land Am 23. Juni 2019 findet wie in jedem Jahr der Tag der Daseinsvorsorge statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Deutschland besteht nicht nur aus großen Metropolen und ...
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe reicht angekündigten Vollstreckungsantrag zur Umsetzung des Urteils für "Saubere Luft" in Berlin ein - Luftreinhalteplan des Senats kommt zu spät und kann Einhaltung des Grenzwerts für Dieselabgasgift Stickstoffdioxid nicht im gesamten Stadtgebiet sicherstellen Die Deutsche ...
Stuttgart (ots) - "Mit regionaler und oft bis in die Kommunen hinein reichender Gestaltung von Qualität und Strukturen in der Gesundheits- und Pflegeversorgung beweisen sich regionale Kassen wie die AOK Baden-Württemberg jeden Tag erfolgreich im Versorgungswettbewerb", so Dr. Christopher Hermann, ...
Neustadt/Wied (ots) - Als erster Anbieter überhaupt hat das finnische Unternehmen PROVENTIA in Deutschland eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für die Nachrüstung eines Abgasnachbehandlungssystems von Kommunalfahrzeugen mit Dieselmotor erhalten. Die entsprechende Zertifizierung hat das Kraftfahrtbundesamt ...
Berlin (ots) - Auch Artenvielfalt wird gefördert Das Bundeskabinett hat am heutigen Donnerstag einen Masterplan Stadtnatur beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: Marie-Luise Dött: "Der Masterplan Stadtnatur ist ein wichtiger Schritt für mehr Lebensqualität und mehr Biodiversität in unseren ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Landesfeuerwehrverband Brandenburg hat sich für einen Feldversuch mit Löschflugzeugen ausgesprochen, um Waldbrände zu bekämpfen. Verbandspräsident Werner-Siegwart Schippel sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, er sei dafür, ein solches Flugzeug "von jenseits der Alpen" anzufordern - "und dann einfach mal ausprobieren, wie die Wirkung ist". ...
Bonn (ots) - Landei, Hinterwäldler - das war gestern. Das ländliche Deutschland ist "in". Bei Normalbürgern, bei Promis, bei Zeitschriften, Buchverlagen und auch im Fernsehen. Mehrere Befragungen in den vergangenen Jahren ergaben, dass die große Mehrheit der Deutschen das Landleben für gesünder hält und gut die Hälfte gern im Grünen wohnen möchte, abseits der ...
München (ots) - Schrieben im vergangenen Jahr noch 43 Prozent der Kommunen und kommunalen Unternehmen ihre Kredite per Fax aus, reduzierte sich der Wert in diesem Jahr auf 34 Prozent. Neben den dominierenden Einzel- und Sammelausschreibungen per Mail setzt jeder fünfte Kämmerer bereits auch auf digitale ...
vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
Bonn (ots) - Frankreichs Bürgermeister schmeißen das Handtuch. Laut Umfragen will die Hälfte von ihnen bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr nicht erneut antreten. In den 36.000 Kommunen des Landes sind sie für alles zuständig, ihre Büros sind die erste Anlaufstelle bei Frust und Ärger. Die territorialen ...
