Stories about Kommune

20.06.2016 – 10:48
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Deutsche Bauindustrie zur Diskussion über Bundesautobahngesellschaft: Bundesregierung muss Privatisierungsspekulationen beenden - Verkehrspolitische Vorteile der Reform stärker herausstellen
Berlin (ots) - "In der öffentlichen Diskussion über die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft werden derzeit Privatisierungsängste geschürt, die den Blick auf die Vorteile der Reform für das Bundesfernstraßennetz in Deutschland verstellen: nämlich die Beseitigung der offensichtlichen Ineffizienzen, die ...
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19.06.2016 – 22:30
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Plebisziten
Stuttgart (ots) - In der gnadenlosen Vergröberungslogik eines Plebiszits werden eben genau diese Abwägungen zu einem rabiaten und detailblinden Ja oder Nein abgeschliffen. Das etabliert eine neue Art des öffentlichen Dialogs, in dem sich das politische Gespräch zu einem kämpferischen Freund-Feind-Modus vulgarisiert. Nicht nur das schlimme und tödliche Attentat im britischen EU-Wahlkampf, sondern auch die eigenen ...
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17.06.2016 – 15:00
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rehberg: Licht und Schatten bei den Gesprächen von Bund und Ländern
Berlin (ots) - Bundestag darf nicht zum Abnicker der Vorstellungen der Ministerpräsidenten werden Am gestrigen Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Die ...
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17.06.2016 – 11:35
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
DBU: "Erneuerbare Energien auch für Mobilität stärker nutzen"
Osnabrück/Neustrelitz (ots) - DBU-Generalsekretär Bottermann fordert in Neustrelitz, Stickoxidbelastungen in Städten intensiver anzugehen Neustrelitz. Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), hat sich angesichts der nach wie vor hohen Stickoxidbelastung in unseren Städten dafür ausgesprochen, die Anstrengungen zur Luftreinhaltung weiter massiv zu forcieren. Im Rahmen der ...
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16.06.2016 – 19:59
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Umfrage unter Türken
Stuttgart (ots) - Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ? Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei die einzig wahre Religion? Wenn die Studie unter Muslimen eine gefährlich hohe Gewaltakzeptanz feststellt? Das alles ist eine gefährliche Entwicklung. Denn auch bei der mangelnden Wertschätzung spielt der Islam eine ...
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16.06.2016 – 10:45
Allianz Freie Wärme
Vorsicht beim Immobilienkauf: Böse Überraschungen durch einschränkende kommunale Vorschriften
Frankfurt (ots) - Wer ein Haus kaufen, bauen oder energetisch sanieren möchte hat bei seinem Vorhaben einiges zu beachten. Ganz besonders wenn es um die optimale Heizungstechnik geht. Die Allianz Freie Wärme empfiehlt zukünftigen Haus- und Immobilienbesitzern, sich frühzeitig über die erlaubten oder auch nicht ...
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15.06.2016 – 11:30
Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zu Tempolimit: Kein generelles Tempo 30- Kommunen müssen individuell entscheiden können
Berlin (ots) - "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab. Die Einführung einer Regelung, die es den Städten und Gemeinden erlaubt, in eigener Verantwortung die Tempo-30-Zonen auszuweiten, ist dagegen richtig. Tempo 30 vor Kitas, Schulen oder ...
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14.06.2016 – 13:57
Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zur Bundesratsentscheidung über sichere Herkunftsstaaten - Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsländern erklären
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB) fordert die Bundesländer auf, am kommenden Freitag im Bundesrat dem Gesetzentwurf des Bundestages, mit dem die sog. Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, zuzustimmen. Ziel des Gesetzes ist es, die ...
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14.06.2016 – 11:25
dbb beamtenbund und tarifunion
Öffentlicher Dienst: dbb fordert Langzeitkonten für Überstunden
Berlin (ots) - Der Bundeshauptvorstand des dbb beamtenbund und tarifunion hat am 14. Juni 2016 in Darmstadt für alle Beamtinnen und Beamten Langzeitkonten für anfallende Überstunden gefordert. Die im Zuge der aktuellen Herausforderungen - zuletzt verschärft durch die Migrationslage und die gestiegene Terrorgefahr - aufgelaufenen über 20 Millionen Überstunden allein bei den Polizisten von Bund und Ländern belegen, ...
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10.06.2016 – 09:15
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Liebing: Zuerst Integration - dann Staatsbürgerschaft - und dann wählen
Berlin (ots) - Kommunalwahlen sind keine Wahlen zweiter Klasse Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Ausländer debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
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07.06.2016 – 15:34
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Liebing: Kommunen sind wichtiger Schlüssel für Integration
Berlin (ots) - Landesregierungen müssen aktiv mitwirken Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der Sitzung am heutigen Dienstag gemeinsam mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Entwurf des Integrationsgesetzes vor dem besonderen Blickwinkel der Kommunen beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing: "Die Integration der ...
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07.06.2016 – 08:00
Eine Welt Netz NRW
Faire öffentliche Beschaffung in NRW: Luft nach oben
Düsseldorf (ots) - Rund 70 Teilnehmende aus Landes- und Kommunalverwaltung, Unternehmen, Gewerkschaften, Wissenschaft, Rechtspraxis und Nichtregierungsorganisationen diskutierten während der 7. Netzwerkinitiative zur fairen Beschaffung in Düsseldorf engagiert und kontrovers über die Novellierung der Vergabegesetze auf Bundes- und Landesebene und ihre Auswirkungen für die Praxis. Deutlich wurde, dass es trotz ...
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03.06.2016 – 23:48
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21
Stuttgart (ots) - Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines verzögern. Es überrascht aber nicht. Viele Verspätungen sind zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ergeben. Heftiger irritiert, dass S21 wieder kurz davor steht, den Kostendeckel zu sprengen. Er wurde 2013 ...
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03.06.2016 – 23:47
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21
Stuttgart (ots) - Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines verzögern. Es überrascht aber nicht. Viele Verspätungen sind zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ergeben. Heftiger irritiert, dass S21 wieder kurz davor steht, den Kostendeckel zu sprengen. Er wurde 2013 ...
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03.06.2016 – 17:03
Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB: Kommunen begrüßen Beschluss über Grundsteuerreform - Gesetzliche Grundlagen und praktische Einführung rasch umsetzen
Berlin (ots) - "Die Städte und Gemeinden begrüßen die mehrheitliche Entscheidung in der heutigen Finanzminister-Konferenz über eine Grundsteuerreform ", so kommentierte Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes die Entscheidung der Landesfinanzminister. ...
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03.06.2016 – 13:30
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schiewerling/Schummer: Richtungswechsel in der Teilhabepolitik eingeleitet
Berlin (ots) - Bundesteilhabegesetz kommt CDU/CSU und SPD haben den Weg für ein Bundesteilhabegesetz frei gemacht und sich gemeinsam auf zentrale Schwerpunkte geeinigt. Der Gesetzentwurf für ein modernes Teilhaberecht wird Ende Juni ins Kabinett eingebracht. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl ...
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02.06.2016 – 20:07
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Strafrecht
Stuttgart (ots) - Politiker rufen nicht zum Selbstzweck nach härteren Strafen. Kriminalpolitik ist ein Gradmesser für die Gemütsverfassung einer Nation, sagt Justizminister Heiko Maas. Das ist richtig. Besonders gut ist es um das Gemüt hierzulande offenbar nicht bestellt.Unsicherheit und Angst überwiegen. Dies zu ändern ist eine der ganz großen Herausforderungen für die Politik. Mit dem Ruf nach schärferen ...
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01.06.2016 – 23:00
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Regierungserklärung von Winfried Kretschmann
Stuttgart (ots) - Kretschmann, der begnadete Weichspüler, macht das geschickt. Der Wiedergewählte stellt sich demonstrativ mit einer populären Themenauswahl in die Tradition eines Lothar Späth und Erwin Teufel. Sozusagen als fleischgewordene grüne Verbindung von Innovationsfreude und Bodenständigkeit aus verblichenen schwarzen Zeiten. Für jeden genug, für alle ...
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01.06.2016 – 14:15
PHOENIX
phoenix Runde: Politik unter Druck - Kommt jetzt die Steuerreform? - Mittwoch, 2. Juni 2016, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Die Steuereinnahmen sprudeln. Bund, Länder und Gemeinden verzeichnen dank der guten Konjunktur Rekordeinnahmen. Die Bürger merken davon allerdings wenig. Die Steuerbelastung ist nach wie vor hoch. Die Union will jetzt mit dem Thema Steuersenkung in den Wahlkampf ziehen. Wie wahrscheinlich sind Steuersenkungen? Wie sollte eine Steuerreform aussehen? Wer ...
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01.06.2016 – 13:55
Bundesverband Windenergie (BWE)
Starker Einsatz der Bundesländer für Energiewende - Branche braucht zügig verlässlichen Rahmen
Berlin (ots) - "Wir danken den Bundesländern für ihren deutlichen Einsatz, die Energiewende dynamisch fortzusetzen und die Chancen für Arbeit, Wertschöpfung und Export zu ergreifen. Die gesamte Energiewirtschaft hat sich auf Energiewende eingestellt und will in Erneuerbare Energien investieren. Die Bürger sind ...
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01.06.2016 – 12:00
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Vorschläge der Bauindustrie zur Ankurbelung des Wohnungsbaus:
Berlin (ots) - Mietwohnungsbau stärker industrialisieren, Regulierungsrahmen auf den Prüfstand stellen, Steuerliche Förderung ja, Eingriffe in die Mietpreisgestaltung nein "Der Schlüssel zur Beseitigung der Wohnungsengpässe in Deutschland liegt u. a. auch in einer stärkeren Industrialisierung des Wohnungsneubaus. Statt bedingungslos dem Leitbild der Einzelfertigung zu folgen, sollten künftig stärker Prototypen ...
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01.06.2016 – 12:00
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Deutsche Bauindustrie: Investitionshochlauf des Bundes könnte durch Länder ausgebremst werden:
Berlin (ots) - Planungsengpässe in Straßenbauverwaltung beseitigen,,Private stärker an Ausführungsplanung beteiligen, Langfristig Bundesautobahngesellschaft notwendig "Die Bauindustrie ist besorgt, dass der Investitionshochlauf der Verkehrswegeinvestitionen des Bundes aus Mangel an baureifen Projekten ins ...
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30.05.2016 – 21:50
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Unwetter in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Die schweren Unwetter führen einem dramatisch vor Augen, wie sehr wir alle Naturgewalten ausgeliefert sind. Natürlich kann man noch besser als bisher vorbeugen, um der fortschreitenden Versiegelung der Landschaft Einhalt zu gebieten. Wenn aber die Natur überraschend hart zuschlägt, wenn mancherorts in wenigen Stunden so viel Regen fällt wie manchmal nicht in einem Monat, dann ist man in der Regel ...
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27.05.2016 – 21:18
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Bundesparteitag der Linkspartei
Stuttgart (ots) - Es geht ums Profil. Und damit tut sich die Linkspartei in der Tat schwer. So viel ist klar: Eine Protestpartei will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der AfD eine neue Heimat finden zu können. Warum aber die unappetitliche linke Variante besser sein soll als die unappetitliche rechte, ist vielen der enttäuscht ...
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23.05.2016 – 11:20
NDR Norddeutscher Rundfunk
Sparkassen: Millionen auf der hohen Kante statt Geld für Gemeinden
Hamburg (ots) - Die Sparkassen in Norddeutschland schütten nur einen winzigen Bruchteil ihrer Gewinne an Kreise und Städte aus. Nach Recherchen des Politik-Magazins "Panorama 3" im NDR Fernsehen haben alle öffentlich-rechtlichen Sparkassen im Jahr 2014 gerade einmal 2,18 Prozent ihres Gewinns vor Steuern an ihre Trägerkommunen ausgeschüttet. Ein Großteil des ...
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13.05.2016 – 10:58
Landeshauptstadt Dresden
Dresdens "Fünf-Punkte-Plan" für die Zukunft / Visionen für die "Zukunftsstadt Dresden 2030+"
Dresden (ots) - Vision Dresden im Jahr 2030+: 600.000 Einwohner leben und arbeiten in einer grünen und ruhigen Metropole. Radwege durchziehen die Stadt, Elektroautos fahren fast lautlos durch die Straßen und für jeden fußläufig erreichbar sind Gemeinschaftsgärten, die es überall im Stadtgebiet gibt. Dresdens Einwohner versorgen sich mit lebenswichtigen Dingen ...
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12.05.2016 – 11:05
Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
dena unterstützt Energieeffizienzkampagne der Bundesregierung / Kuhlmann: "Deutschland macht's effizient. Wir machen mit."
Berlin (ots) - Zum Start der Energieeffizienzkampagne "Deutschland macht's effizient" des Bundeswirtschaftsministeriums sagt Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) und Sprecher der Allianz für Gebäude-Energie-Effizienz (geea): "Die Initiative der Bundesregierung ...
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11.05.2016 – 15:01
Helaba
Erste Anleihe der Stadt Bochum in Höhe von EUR 115 Mio.
Frankfurt am Main/Düsseldorf (ots) - Nach mehreren Schuldscheindarlehn und der Teilnahme an einer Städtegemeinschaftsanleihe hat Bochum einen weiteren Schritt in Richtung Kapitalmarkt gemacht. Die Stadt Bochum hat am 11. Mai 2016 erfolgreich ihre erste Anleihe als alleiniger Emittent begeben. Bei dieser kommunalen Anleihe handelt es ich um eine festverzinsliche Anleihe mit einer Laufzeit von zehn Jahren und einem ...
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11.05.2016 – 11:07
Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
Energieeffiziente Straßenbeleuchtung: dena-Roadshow bringt Kommunen und Experten zusammen / dena-Umfrage: Kommunen setzen vor allem auf LED-Technologien
Berlin (ots) - Rund 100 Vertreter aus Kommunen, Unternehmen und Verbänden sind am 11. Mai auf Einladung der Deutschen Energie-Agentur (dena) und der EnergieAgentur.NRW in Münster zusammengekommen, um sich über die Sanierung der Straßenbeleuchtung zu informieren. Im Mittelpunkt standen Beleuchtungstechnologien, ...
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03.05.2016 – 13:06
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rehberg/Liebing: Unterstützung für Kosten der Unterkunft muss direkt bei Kommunen ankommen
Berlin (ots) - Spitzabrechnung stellt zielgenaue Bundesförderung sicher Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verhandelt aktuell mit den Bundesländern über den Weg, wie der Bund den Kommunen bei den steigenden Sozialausgaben für die Kosten der Unterkunft (KdU) helfen kann. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt ...
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