Tübingen (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Parkgebühren Tübingen Maximale Mobilität ist für viele das höchste Gut, eines, das ihnen im Zweifel wichtiger ist, als ihr CO2-Fußabdruck. Was allerdings begrenzt ist, ist der Platz in den Städten. Die Kommunen im Land dürfen die Preise fürs Anwohnerparken endlich selbst festlegen, eine überfällige Gesetzesänderung. Das ökologisch selbstbewusste ...
Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt
Düsseldorf (ots) - Blühwiesen für Wildbienen statt kurz geschorener Vielschnittrasen. Stadtbäume, die so gepflegt werden, dass sie altern können statt gefällt und ersetzt zu werden. Vorschriften für eine lebendige Vorgartengestaltung ohne Schottersteine. Dies sind nur einige von vielen Maßnahmen, mit denen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Immobilienexperten gehen davon aus, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen in den kommenden zehn Jahren etwa 1 Milliarde Euro in die von Vonovia und Deutsche Wohnen erworbenen Quartiere investieren müssen. Das ergibt sich aus Kostenschätzungen, die der Redaktion rbb24 Recherche vorliegen. Seit 2016 haben die landeseigenen Berliner ...
dbb beamtenbund und tarifunion
Dortmund (ots) - Der dbb hat seine klare Absage an eine wie auch immer modellierte Einheitsversicherung im Gesundheitssystem bekräftigt und warnt vor ideologischen Neiddebatten. "Die Idee der so genannten 'Bürgerversicherung' wird nicht besser - auch wenn man sie wie SPD, Grüne und Linke seit Jahren und derzeit natürlich auch im Bundestagswahlkampf in ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des Tags der Wohnungslosen am 11.09. fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund, Länder und Kommunen auf, sich für eine menschenwürdige Unterbringung wohnungsloser Menschen einzusetzen, und spricht sich für die Einführung verpflichtender Mindeststandards für die ...
Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.
Berlin (ots) - Ergebnis des Vermittlungsausschusses schafft Klarheit und Planungssicherheit für Kommunen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Dienstag dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Gesetz über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zugestimmt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert Kommunen zu mehr Mut und Experimentierfreudigkeit auf, um autogerechte Städte endlich in lebenswerte Räume umzuwandeln. Deshalb hat die DUH an der sogenannten Realbeteiligung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg und der Technischen Universität (TU) vom 2. ...
Bismark/Berlin/Bernau (ots) - Die Stadt Bismark kann sich auf eine zukunftsfähige Glasfaserinfrastruktur und lückenlose Versorgung ihrer Bürger verlassen. Am 1. September wurde im Rathaus unter Anwesenheit der Ortsbürgermeister von Kläden, Schinne, Bismark und Meßdorf der Kooperationsvertrag zwischen der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Fast 600 Mietparteien im Berliner Kosmosviertel zahlen künftig weniger Miete, weil eine Modernisierungsumlage falsch abgerechnet wurde. Nach zwei Gerichtsentscheidungen hat die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft die betroffenen Mieterinnen und Mieter jetzt darüber informiert. Außerdem wird den Mietern die bisher zu viel bezahlte Modernisierungsumlage zurückerstattet. "Stadt und Land" hatte das ...
dbb beamtenbund und tarifunion
Berlin (ots) - dbb Chef Silberbach fordert endlich mehr Tempo und flächendeckendes Engagement der Politik in Sachen Digitalisierung der Verwaltung und warnt vor massiven Wettbewerbsnachteilen. "Es kann nicht angehen, dass es eine der stärksten Industrienation der Welt nicht schafft, ihre öffentliche Verwaltung endlich zu digitalisieren. Weder die Bürgerinnen und ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Ein Jahr nach den Vereinbarungen zum Kohle-Ausstieg ist der Strukturwandel in der Lausitz schon spürbar. Das hat Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) am Freitag im Inforadio vom rbb gesagt. So beschäftige sich der Energiekonzern und Tagebau-Betreiber LEAG intensiv mit den ...
Berlin (ots) - Vereinfachte Planungs- und Vergabeverfahren notwendig Der Deutsche Bundestag beriet in seiner Sondersitzung am heutigen Mittwoch in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Aufbauhilfe 2021. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: "Die zugesagten Mittel in Höhe von 30 Milliarden Euro sind ein wichtiges Signal ...
Schwarz Unternehmenskommunikation GmbH & Co. KG
Berlin (ots) - Zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin präsentiert das Haus eine Mobilisierungs- und Informationskampagne. Das Ziel: Es soll deutlich werden, dass es bei der Wahl am 26. September nicht nur um die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags geht, sondern auch um das Berliner Landesparlament. Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im ...
Köln/Berlin (ots) - Die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat die Frage aufgeworfen, ob wir in Deutschland auf Krisen und Katastrophen gut genug vorbereitet sind: Reichen die bisherige Vorsorge, die Strukturen und die materiellen und personellen Ressourcen aus, damit alle Beteiligten ...
Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands
Berlin (ots) - Christian Haase MdB, KPV-Bundesvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion anlässlich des offiziellen Wahlkampfauftaktes der Union diesen Samstag: "In der Kommunalpolitik hat die unionsgeführte Bundesregierung in den vergangenen Jahren wegweisende Entscheidungen getroffen. Zwei möchte ich herausstellen: Indem der Bund dauerhaft ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Brandenburg kann nach Einschätzung von Innenminister Michael Stübgen (CDU) auch langfristig afghanische Flüchtlinge aufnehmen. Stübgen sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, er könne aber keine konkreten Zahlen nennen. Das sei mit den Innenministern der anderen Bundesländer am Mittwoch so verabredet worden. "Entscheidend ist, dass der Bund jetzt ...
Ahrweiler (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Pföhler, Landrat von Ahrweiler Jürgen Pföhler, Landrat des Kreises Ahrweiler, ist gesundheitlich nicht mehr in der Lage, seinen Pflichten nachzukommen. Die Mitverantwortung für die vielen Toten, die bei der Flutkatastrophe in seinem Landkreis zu beklagen sind, wiegt zu schwer. In einer Nacht der unvorstellbaren Zerstörung zeigte sich sein Versagen und seine ...
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine breite überparteiliche Initiative für ein Umdenken in der Stadt- und Verkehrsplanung direkt nach der Bundestagswahl. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation gehört dazu beispielsweise eine Änderung des Baugesetzbuches, damit Kinder und Jugendliche an den ...
Berlin (ots) - - Erste mutige Städte planen Verbrauchssteuer auf Einweg-to-go-Verpackungen, um effektiv gegen Vermüllung, Ressourcenverschwendung und Klimakrise vorzugehen - Konzern McDonald's versucht umwelt- und klimafreundliche Kommunalpolitik aufzuhalten und geht exemplarisch mit Anwälten gegen Tübingen vor ...
München (ots) - Pop-up-Store, Kita, betreuter Indoorspielplatz, Makerspace oder Café, das zugleich als Atelier genutzt wird anstelle der x-ten Filiale einer Kette: Der Rückgang der Mietpreise bei Einzelhandelsflächen ist Herausforderung und Chance zugleich, so Stefan Schillinger, Managing Partner des Münchner ...
Berlin (ots) - Nirgends fällt in der EU pro Kopf mehr Verpackungsmüll an als in Deutschland. Während der Corona-Pandemie hat die Menge an Verpackungsmüll sogar neue Höchststände erreicht. In vielen Parks und auf öffentlichen Plätzen sind Abfalleimer mit plastikbeschichteten Pappbechern vollgestopft, ...
