Stories about Parlament

Mittelbayerische Zeitung

Geschäftsführender Verunsicherer / Die vom Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn vorgesehene Begrenzung beim Impfstoff Biontech ist ein Desaster. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Im Abwandlung eines gängigen Spruchs aus der Fußballwelt müsste es im Fall von Jens Spahn heißen: Erst hatte er Pech und dann kam auch noch Unvermögen dazu. Der amtierende Bundesgesundheitsminister hat mit der vorgesehenen Begrenzung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer ein kommunikatives ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu "Corona zum Trotz: Die großen Weihnachtsmärkte in Sachsen-Anhalt öffnen"

Sachsen-Anhalt (ots) - Sorgen ja, Absagen nein. Während die vierte Corona-Welle das Land überrollt, putzen Halle und Magdeburg ihre Weihnachtsmärkte heraus. Zu Wochenbeginn ist Eröffnung. Die Verordnungen und Hygienekonzepte lassen das zu. Darauf beruft sich Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Doch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinder- und Jugendärzte rebellieren gegen Begrenzung von Biontech-Dosen für Impfung von Jugendlichen

Osnabrück (ots) - Kinder- und Jugendärzte rebellieren gegen Begrenzung von Biontech-Dosen für Impfung von Jugendlichen BVKJ-Resolution: Spahn hat Kontakt zur Basis völlig verloren - Liefereinschränkungen "sofort zurücknehmen" Osnabrück. Deutschlands Kinder- und Jugendärzte protestieren gegen die Begrenzung ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs

Osnabrück (ots) - Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs CDU-Politiker: Glaubensbekenntnis anders als Glockengeläut Osnabrück. Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Gleichsetzung von Kirchenglocken und Muezzin-Ruf und damit gegen eine generelle Zulassung dieses islamischen Brauchs in Deutschland gewandt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Röttgen, "der Muezzin ruft ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Halle/MZ (ots) - Im Warten auf den neuen Chef macht die Union die ersten Schritte als Oppositionspartei. Von Eleganz oder konstruktiver Arbeit ist dabei bislang wenig zu merken. In ungelenker Brachialität wehrte man sich gegen Corona-Pläne der werdenden Ampel-Koalition. Diese umzutaufen in "Links-Gelb", bewusst abfällig-polemisch gemeint, zeigt, was die größte Herausforderung sein wird für CDU wie CSU: deutlich werden, ohne die Contenance zu verlieren und damit die ...

BERLINER MORGENPOST

Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: Senatsinnenverwaltung will Einspruch gegen Berliner Abgeordnetenhauswahl einlegen / +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++

Berlin (ots) - Nachdem der Bundeswahlleiter am Freitag Einspruch gegen einzelne Ergebnisse bei der Bundestagswahl in Berlin eingelegt hat, will die Berliner Senatsinnenverwaltung in der kommenden Woche in Bezug auf die Abgeordnetenhauswahl nachziehen. "Wir werden am kommenden Montag mit Blick auf die Wahlen zum ...

Straubinger Tagblatt

Die Union muss zurück ins Leben finden

Straubing (ots) - Aber echte Identitätssuche sieht doch anders aus, als die eigene Neuerfindung mit Blick auf schnelle Akzeptanz durch den anderen. Sie ist mühsam und langwierig, verbunden mit Schmerzen und Häutungen, die dann mit etwas Glück zu neuem Leben und echter Akzeptanz führen. (...) Der Eindruck, dass sich die Union zurzeit in der eigenen Nabelschau verliert und so die Bürgerinnen und Bürger gar nicht ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 21. November 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Die Corona-Notlage - Kann Deutschland die vierte Welle noch brechen?

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein

Wiesbaden (ots) - Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus anderen organisatorischen Gründen zu Schlangen vor Wahlräumen. Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, sodass in der Folge viele Wählerinnen und ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG begrüßt Verlängerung von Pflege-Sonderregelungen und Kinderkrankengeld

Neue Osnabrücker Zeitung

Roland Kaiser: Ich hatte die Weisheit mit Löffeln gefressen

Osnabrück (ots) - Roland Kaiser: Ich hatte die Weisheit mit Löffeln gefressen Selbstkritischer Blick zurück - Sänger genießt sein bürgerliches Leben: Ich gehe einkaufen, ich sauge mein Auto aus, ich fahre zur Reinigung, zur Müllkippe - In Zeiten der COPD-Erkrankung "die Empathie der Menschen unterschätzt" Osnabrück. Schlagerstar Roland Kaiser (69) blickt selbstkritisch auf sein Leben zurück: "In den Zeiten, in ...

PHOENIX

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD): Werden nächste Woche weitere Maßnahmen beschließen müssen

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesrat wird heute dem neuen, von der Ampel-Koalition entwickelten Infektionsschutzgesetz zustimmen, so Brandenburgs Ministerpräsident, Dietmar Woidke. Dennoch müsse das Gesetz zeitnah nachverhandelt werden. Im phoenix-Interview betonte der SPD-Politiker: "Wir werden in der nächsten ...

ZDF

Lungenfacharzt bei "maybrit illner" im ZDF: Triage wäre Bankrotterklärung des Staates

Neue Osnabrücker Zeitung

Klimaschutz: CDU kritisiert Nichtberücksichtigung deutscher Firmen bei EU-Milliardenvergabe

Osnabrück (ots) - Klimaschutz: CDU kritisiert Nichtberücksichtigung deutscher Firmen bei EU-Milliardenvergabe EU-Abgeordneter Gieseke sieht "grobes handwerkliches Foul, das politisch nicht nachvollziehbar ist" - Innovationsdruck in Deutschland besonders hoch Osnabrück. Dass deutsche Unternehmen bei der ersten milliardenschweren Runde zur Vergabe von ...

Frankfurter Rundschau

Gegeneinander statt miteinander

Frankfurter Rundschau (ots) - Doch anstatt in einer solchen nationalen Notlage an einem Strang zu ziehen, bezichtigen sich die alten und die künftigen Regierungsparteien parteipolitischer Taktik und der Verantwortungslosigkeit. In dem Punkt haben beide Seiten übrigens Recht. Das hat nicht nur die Bundestagsdebatte gezeigt. Bei den Ampel-Parteien war es die FDP, die unbedingt die pandemische Lage nationaler Tragweite beenden wollte, weil sie dies als Plus an Freiheit im ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Bundestag

Halle/MZ (ots) - Im Streit um die Frage, ob die Notlage oder ein neues Infektionsschutzgesetz die bessere Grundlage für die Schutzmaßnahmen bilden, ist viel Zeit verloren gegangen. Vor allem hätte das Treffen der Ministerpräsidenten früher stattfinden müssen. Das übrigens hat die SPD verzögert. Die Beschlüsse zur Auswirkung der Hospitalisierungsrate, die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen und die tägliche ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Lockdown verhindern – Impfhürden abbauen

Plan International Deutschland e.V.

Koalitionsverhandlungen: Plan International fordert die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz / Plan-Geschäftsführerin Kathrin Hartkopf: "Vorhaben darf nicht noch einmal scheitern."

Hamburg (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November fordert Plan International Deutschland die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz. "Nachdem es in der vergangenen Legislaturperiode nicht gelungen ist, eine Einigung zu erzielen, muss nun zügig ein Gesetzentwurf vorgelegt ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern eine schnellere Bergung von Weltkriegsmunition aus Nord- und Ostsee

Kölner Stadt-Anzeiger

Intensivmediziner Karagiannidis befürchtet Kollaps der Kliniken - Gruppe führender Wissenschaftler kritisiert geplante Beendigung der "pandemischen Notlage" als "Sabotage des Pandemie-Managements"

Köln (ots) - Der Appell führender Mediziner und Wissenschaftler an die Politik zu einer entschlossenen Pandemiebekämpfung ist in der Fachwelt auf große Resonanz gestoßen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe) berichtet, unterstützen inzwischen rund 300 Ärzte und Forscher verschiedener ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege

Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege Brysch: Ampel-Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz muss dringend nachgebessert werden! - "Bundestag darf Neufassung so nicht passieren lassen" Osnabrück. Patientenschützer pochen auf Last-minute-Nachbesserungen an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition

Osnabrück (ots) - Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition "Gerichte können strafwürdiges Verhalten künftig in jedem Einzelfall angemessen bestrafen" - Landespolizeiämter im Norden registrieren Hunderte von Fällen Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) lobt die Pläne der angehenden Ampelkoalition zur strafrechtlichen ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu: Lage der CDU

Stuttgart (ots) - Es gilt, schnell Handlungsfähigkeit zu signalisieren. Wer aber nach einem Neuanfang sucht, wäre nicht klug beraten, ihn als Bruch mit den 16 Jahren Regierung zu verkaufen. Merkel ist immer noch die beliebteste CDU-Politikerin, die Partei hat zuletzt nicht wegen ihr, sondern wegen ihres Abgangs Wähler verloren. Gleichzeitig muss das Kunststück gelingen, nicht gleich alle vielstimmigen Debatten auf dem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Buder

Halle/MZ (ots) - Wichtig aber ist das Signal, das von ihrem Versuch ausgeht: Wenn die Lage unbefriedigend ist, kann man selber versuchen etwas zu ändern. Wenn ein Kandidatenfeld nicht überzeugt, hilft es, sich nach Alternativen umzuschauen. Natürlich kann man sich dann auch selbst etwas zutrauen. Und es hätte der CDU gut zu Gesicht gestanden, wenn sich eine Frau ins Rennen geworfen hätte. Ein weitere, vielleicht die ...