AfD - Alternative für Deutschland
Stories about Wahlen
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"Die Kneipenwahl" mit Eva Schulz in der ZDFmediathek und im ZDF
moreSöder-Forderung nach Obergrenze ist ein billiges Wahlkampfmanöver
Straubing (ots) - Billig ist dieses Manöver vor allem, weil Söder nichts ändern kann. Als Ministerpräsident ist er nicht für Migrationspolitik zuständig, sondern die Bundesregierung. Seine Neuauflage einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr hört sich konsequent an. Doch was soll geschehen, wenn der 200.001 Schutzsuchende nach Deutschland kommt? Soll er zurückgeschickt werden und wenn ja, wohin? Kein ...
moreBauministerin will Sanierungszwang aus Brüssel stoppen
Osnabrück (ots) - Bauministerin will Sanierungszwang aus Brüssel stoppen Geywitz: "Sage 'Nein' zu Mindeststandard-Pflichten für jedes Haus" - "Müssen uns für Klimaschutz nicht auf jedes kleine Häuschen stürzen" Osnabrück. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will EU-Pläne für strikte Sanierungsvorgaben stoppen. "Die Verschärfung der Gebäudeeffizienzrichtlinie, die das EU-Parlament verlangt, sehe ich sehr ...
moreGeywitz zu Warnungen vor Bau-Kollaps: "Sehe keinen Niedergang kommen"
Osnabrück (ots) - Geywitz zu Warnungen vor Bau-Kollaps: "Sehe keinen Niedergang kommen" Bauministerin erwartet nur "kurze konjunkturelle Herausforderung" - Fachkräfte mit Kurzarbeitergeld von Abwanderung abhalten Osnabrück. Bundesbauministerin Klara Geywitz hat Warnungen des Handwerks vor einem Bau-Kollaps entschieden zurückgewiesen: "Ich sehe keinen Niedergang auf ...
moreNiedersachsen lehnt generelles Handyverbot an Schulen ab
Osnabrück (ots) - Niedersachsen lehnt generelles Handyverbot an Schulen ab Kultusministerin Hamburg: "Handys und andere digitale Geräte sind heute aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken" Osnabrück. In Niedersachsen hält die Landesregierung nichts von einem generellen Handyverbot an Schulen. "Es gibt keine Pläne, Smartphones in Schulen zu verbieten - auch nicht für Grundschulen", erklärte ein Sprecher des ...
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Gegen Baukrise: Bauministerin kündigt Baugeld-Erhöhung für Familien an
Osnabrück (ots) - Gegen Baukrise: Bauministerin kündigt Baugeld-Erhöhung für Familien an Geywitz will Förderung verbessern - Eine Milliarde zusätzlich für Bau von Studentenwohnheimen Osnabrück. Bundesbauministerin Klara Geywitz hat eine Erhöhung des Baugeldes für Familien angekündigt, um die Krise der Branche zu dämpfen. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, ...
moreBrandenburgs Innenminister warnt: Es droht Integrationskollaps
Osnabrück (ots) - Brandenburgs Innenminister warnt: Es droht Integrationskollaps Stübgen: Jeden Tag werden 58 illegale Migranten an Grenze zu Polen aufgegriffen Osnabrück. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen warnt vor einem Kontrollverlust durch illegale Migration an der Grenze zu Polen. "Die Lage an der Grenze spitzt sich seit Monaten kontinuierlich zu", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
DIW-Präsident Fratzscher: AfD-Wähler wären Opfer von AfD-Politik
Berlin (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wären Wähler der AfD die größten Verlierer, wenn die Partei ihre eigene Politik umsetzen könnte. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte am Donnerstagabend in der TV-Sendung rbb24 Spezial, wissenschaftliche Analysen zeigten, dass die AfD für eine extrem neoliberale Wirtschafts- und ...
moreForscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet
Osnabrück (ots) - Forscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet Kritik an Direktor der Landesmedienanstalt NRW - "Alle verlieren ein Stück sexuelle Freiheit" Osnabrück. Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming fordert eine "Bildungsrevolution" in Sachen Pornografie: "Wir brauchen Pornokompetenz. Wir brauchen eine Bildungsrevolution, ...
more"Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus
Osnabrück (ots) - "Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus Daphne Weber: Raum für Spekulationen um Parteineugründung ist "total fahrlässig" - Eigenes landespolitisches Profil und Rückkehr in den Niedersächsischen Landtag geplant Osnabrück. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erntet für die Hängepartie um ihre ...
moreGesamtverband Pressegroßhandel
Presse-Grossisten wählen dreiköpfiges Vorstandsteam
Wiesbaden/Köln (ots) - Die Mitglieder des Gesamtverbandes Pressegroßhandel haben auf der ordentlichen Mitgliederversammlung des Verbandes am 13. September 2023 in Wiesbaden einen neuen Vorstand gewählt. Vincent Nolte, geschäftsführender Gesellschafter Presseservice Nord in Bremen, und Andreas Obervoßbeck, geschäftsführender Gesellschafter QTRADO in Leverkusen, wurden im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wählten ...
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Präsidentin von der Leyen: Europa stellt sich seinem historischen Auftrag
Berlin (ots) - In ihrer Rede zur Lage der Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die wichtigsten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr skizziert, aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren. Von der Leyen verwies auf die Wahl des Europäischen Parlaments im ...
moreBayernpartei: Aussagen Söders zur Migrationspolitik sind wertlos
München (ots) - Bei seinem gestrigen Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Nehammer sagte der bayerische Ministerpräsident Söder, er wünsche sich in Bezug auf die Migrationspolitik "mehr Wien statt Berlin". Söder bezog sich dabei auf die sinkenden Asylantrags-Zahlen im Nachbarland und lobte den dortigen Pragmatismus. Nun ist nach Ansicht der Bayernpartei an diesen Aussagen grundsätzlich wenig auszusetzen, ...
moreInsa-Umfrage: Drei von vier Bürgern für Entlastungen der Wirtschaft bei Energiepreisen
Osnabrück (ots) - Insa-Umfrage: Drei von vier Bürgern für Entlastungen der Wirtschaft bei Energiepreisen Zustimmung zur Klimapolitik der Bundesregierung sinkt weiter - Persönliche Lage wird besser bewertet Osnabrück. Drei von vier Bundesbürgern fordern einer aktuellen Umfrage zufolge die Senkung der Energiepreise für Unternehmen. In der repräsentativen Erhebung ...
moreRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grünen fallen auf schwächsten Wert seit August 2018 / Pistorius beliebtester Politiker / Lindner, Merz und Habeck nicht in den Top Ten
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und erreicht aktuell wieder 17 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen einen Prozentpunkt und kommen auf 13 Prozent. Die CDU bleibt bei 27 Prozent und auch die Werte für die anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche ...
moreGeldautomatensprengungen: Weiterhin täglich eine Explosion in Deutschland
Osnabrück (ots) - Geldautomatensprengungen: Weiterhin täglich eine Explosion in Deutschland Schwerpunkt verlagert sich in Südwesten - Polizeigewerkschaft: Viel zu leicht an Geld zu gelangen Osnabrück. In Deutschland fliegt rechnerisch nach wie vor täglich irgendwo ein Geldautomat in die Luft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Daten ...
moreStararchitekt Daniel Libeskind fordert Rücktritt von Hubert Aiwanger
Osnabrück (ots) - Stararchitekt Daniel Libeskind fordert Rücktritt von Hubert Aiwanger "Er hat zu Verstand zu kommen und zu gehen" Osnabrück. Stararchitekt Daniel Libeskind hat den Rücktritt von Bayerns stellvertretendem Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gefordert. "Er hat zu Verstand zu kommen und zu gehen", sagte Libeskind in einem Interview ...
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Kommunen mit immer größeren Problemen bei Suche nach Flüchtlingsunterkünften
Osnabrück (ots) - Kommunen mit immer größeren Problemen bei Suche nach Flüchtlingsunterkünften Gemeindebund: Leistungsgrenze bei Unterbringung vielerorts erreicht Osnabrück. Städte und Gemeinden haben mit wachsenden Widerständen gegen neue Flüchtlingsunterkünfte zu kämpfen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, ...
moreWagenknecht: Wir müssen Migration begrenzen
Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Wir müssen Migration begrenzen Linken-Politikerin: Es gibt Grenzen, jenseits derer unser Land überfordert wird Osnabrück. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert, die wachsende Migration nach Deutschland zu beschränken. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht, auf die Frage, ob die unbegrenzte Zuwanderung begrenzt werden müsse: "Ja, ...
moreSahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD
Osnabrück (ots) - Sahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD Linken-Politikerin: Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt Osnabrück. Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD eingefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt. ...
moreWagenknecht will die Bürger über Rentensystem abstimmen lassen
Osnabrück (ots) - Wagenknecht will die Bürger über Rentensystem abstimmen lassen Linken-Politikerin: Wir brauchen mehr Elemente einer direkten Demokratie Osnabrück. Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht fordert mehr direkte Demokratie in Deutschland inklusive Volksentscheide über wichtige Themen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Ich bin für Elemente einer direkten ...
moreANNE WILL, am 10. September 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Der Fall Aiwanger - Wie groß ist der Schaden für die politische Kultur?
more"hart aber fair" / am Montag, 11. September 2023, 21:30 bis 22:45 Uhr, live aus Berlin
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Politbarometer: Freie Wähler in Bayern im Aufwind – CSU weiter klar vorn / Vorsprung für amtierende Ministerpräsidenten in beiden Ländern
more Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand
Osnabrück (ots) - Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand Linke fordert Bleiberecht statt Abschiebung Osnabrück. In Deutschland leben so viele aus anderen Ländern geflüchtete Menschen wie seit Jahrzehnten nicht. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Flüchtlinge registriert. Das sind 111.000 mehr Menschen als noch ein halbes Jahr zuvor. Das geht aus ...
moreHeizungsgesetz: Bundesnetzagentur rät von Gasheizungen ab
Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz: Bundesnetzagentur rät von Gasheizungen ab Behörde warnt vor hohen Folgekosten - Wasserstoff zum Heizen wohl nicht verfügbar Osnabrück. Vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes hat die Bundesnetzagentur vor Kostenfallen durch Gas- und Ölheizungen gewarnt. "Ganz allgemein raten wir davon ab, jetzt Investitionen vorzuziehen und noch schnell eine fossile Heizung einzubauen. Das wird ...
moreBundeshaushalt: DGB warnt vor Kürzungen bei Jobcentern
Osnabrück (ots) - Bundeshaushalt: DGB warnt vor Kürzungen bei Jobcentern Vorstandsmitglied Piel: Für Bürgergeld-Instrumente würde das Geld fehlen - Ruf nach Reichensteuer Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die geplante Mittelstreichung für Arbeitsvermittlung scharf kritisiert. "Kürzungen bei Jobcentern sind inakzeptabel und führen am Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik vorbei. Sie müssen vom ...
moreEnergieberaterverband GIH begrüßt trotz Kritik geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz
Osnabrück (ots) - Energieberaterverband GIH begrüßt trotz Kritik geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz Bundesvorsitzender Bolln: In kommenden vier Jahren werden noch mehr als eine Million Gasheizungen eingebaut - Hoffnung auf Wärmenetz-Anschluss für Großteil der Häuser unerfüllbar Osnabrück. Der Energieberaterverband GIH hat trotz zahlreicher Kritikpunkte ...
moreMobilitätsforscher wirbt für Einsatz emissionsfreier Tragflügelboote auf Wasserstraßen
Osnabrück (ots) - Mobilitätsforscher wirbt für Einsatz emissionsfreier Tragflügelboote auf Wasserstraßen Andreas Knie: Taxi-Dienst auf Flüssen wie in Venedig möglich - Verkehrsprobleme in Berlin aber nur "auf der Straße" lösbar Osnabrück. Nach der Vorstellung eines elektrischen Tragflügelbootes der ...
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