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  • 28.09.2018 – 21:04

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Aufgaben der Hersteller = VON JAN DREBES

    Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will an diesem Wochenende noch Detailfragen zu möglichen Dieselentschädigungen klären. Es stellen sich besonders zwei Fragen: Wer die Haftung für etwaige Nachrüstsätze für Dieselautos übernimmt. Und wer die Kosten für den Umbau trägt. In beiden Fällen muss die Antwort lauten: die Hersteller. Es kann nicht sein, dass ...

  • 28.09.2018 – 18:57

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel und CDU-Vorsitz

    Halle (ots) - Vielleicht verstehen die Christdemokraten ihre Pflicht als Kanzlerwahlverein ja nach wie vor so, dass der amtierende Regierungschef zu stützen ist. Inzwischen ist aber auch möglich, dass sie sich verpflichtet fühlt, einem Nachfolger zumindest zwei Jahre zu geben, um sich einen Kanzlerbonus zu erarbeiten und dann die Wahl gewinnen zu können. In diesem Fall könnte Angela Merkel ein Herausforderer im ...

  • 28.09.2018 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Erdogan

    Halle (ots) - Autoritäre Regime verschwinden ja nicht dadurch, dass man sie ignoriert. Und schließlich gibt es da etwas, was Deutschland und die Türkei in besonderer Weise verbindet: die rund drei Millionen türkischstämmigen Menschen, die in Deutschland leben. Nur sollten, wenn ein Autokrat eine Demokratie besucht, die Spielregeln der Demokratie gelten. Das war jetzt nur bedingt so. Davon zeugt der Fall des Journalisten Ertugrul Yigit, der nichts anderes tat, als ...

  • 28.09.2018 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Frankfurter Rundschau: Zu viel preisgegeben

    Frankfurt (ots) - Nur sollten, wenn ein Autokrat eine Demokratie besucht, die Spielregeln der Demokratie gelten. Das war jetzt nur bedingt so. Davon zeugt der Fall des Journalisten Ertugrul Yigit, der nichts anderes tat, als Freiheit für seine Berufskollegen einzufordern - und abgeführt wurde. Davon zeugt zudem der Fall des Journalisten Can Dündar, der unter dem Eindruck des Boykottaufrufs von Erdogan nicht zur ...

  • 27.09.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Linnemann: "Erwartungen an Brinkhaus nicht zu hoch schrauben"

    Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Carsten Linnemann hat die besondere Verantwortung der NRW-CDU in Berlin angemahnt: "Die Verantwortung der NRW-CDU für die Bundes-CDU war noch nie so groß wie heute", sagte Linnemann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) "Um Vertrauen wiederzugewinnen, ist NRW gefragt." Zugleich warnte er davor, ...

  • 27.09.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Städtetag unterstützt Scheuers Diesel-Plan als "ersten Schritt"

    Düsseldorf (ots) - Der Städtetag unterstützt die jüngsten Pläne der Bundesregierung zur Lösung des Dieselproblems in den Städten, verlangt jedoch weitere Schritte und Änderungen im Detail. "Den Schlüssel, um Fahrverbote noch in letzter Minute zu verhindern, halten die Bundesregierung und die Automobilindustrie in den Händen", sagte der Hauptgeschäftsführer ...

  • 26.09.2018 – 19:10

    Kieler Nachrichten

    KN: Habeck: Große Koalition muss "einfach mal ihre Arbeit machen"

    Kiel (ots) - Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung nach der Abwahl von Unions-Fraktionschef Volker Kauder aufgefordert, sich der Sacharbeit zuzuwenden. "Ich wünsche mir als Bürger, dass Union und SPD einfach mal ihre Arbeit machen. Ist ja nicht so, als gäbe es keine politischen Aufgaben", sagte Habeck den "Kieler Nachrichten" (Donnerstagausgabe). "Die Regierung taumelt seit Monaten von ...

  • 26.09.2018 – 17:23

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Im Osten blüht auch der Frust

    Straubing (ots) - Hinzu kam das oft verletzende Gerede im Westen über die undankbaren "Jammer-Ossis". Das alles ist mitnichten eine Rechtfertigung dafür, dass es in Ostdeutschland ein großes Problem mit Rechtsextremismus gibt. Und dass extreme Politik dort mehr Anklang findet als im Westen. Doch für den sozialen Frieden im Land wäre es besser, die Menschen in den neuen fünf Ländern weniger pauschal zu verurteilen ...