Madeleine Albright macht die AfD große Sorgen
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Storys zum Thema Angela Merkel
Neue Westfälische (Bielefeld): CDU und vor allem CSU suchen nach Wegen aus dem Dunkel Union fehlt der Kompass Thomas Seim
Bielefeld (ots) - Die Rückkehr der alten Männer: Volker Rühe - einst Verteidigungsminister Helmut Kohls - äußert sich zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, die CDU-Generalsekretärin Annette Kramp-Karrenbauer losgetreten hat. Er lehnt sie ab, weil sie "ins Chaos" führe. Peter Hausmann (CSU), ...
mehrNOZ: SPD verliert nach Groko-Votum knapp 14.000 Mitglieder
Osnabrück (ots) - SPD verliert nach Groko-Votum knapp 14.000 Mitglieder Nach Eintrittswelle nun viele Austritte - unter dem Strich immer noch ein Zuwachs Osnabrück. Der erneute Eintritt in die Regierungskoalition mit der CDU kostet die SPD immer noch Tausende Mitglieder. Seit dem Votum über die Neuauflage der Großen Koalition hat die Partei knapp 14.000 Mitglieder verloren. Am 30. Juni zählte die sozialdemokratische ...
mehrRheinische Post: Lindner: Merkel wird ihrem Führungsauftrag nicht gerecht
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mangelnde Selbstkritik in der Krise der Union um die Flüchtlingspolitik vorgeworfen, die fast zum Bruch von CDU und CSU sowie der Bundesregierung geführt hätte. "Man konnte den Eindruck gewinnen, dass Frau Merkel mit dem Treiben in ihrer Regierung nichts zu tun haben will. Immer nur auf ...
mehrRheinische Post: Oberreuter: Merkel hat die Macht eigentlich schon verloren
Düsseldorf (ots) - Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sieht die Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch das Zerwürfnis mit CSU-Chef Horst Seehofer beschädigt. "Ein Innenminister, der wie Horst Seehofer die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin infrage stellt, hat sich zwar schon so gut wie aus dem Kabinett verabschiedet. Aber eine Kanzlerin, die sich ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Angela Merkel
Bielefeld (ots) - Jetzt ist erstmal Urlaub angesagt für die Bundeskanzlerin. Ja, sie freue sich aufs Ausschlafen. Und nein, es stelle sich ihr nicht die Frage, ob sie lieber Donald Trump, Wladimir Putin oder Horst Seehofer mit in den Urlaub nehmen wolle, antwortet sie einem Journalisten bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz. Versuch des Fragestellers, ihr ...
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Rheinische Post: Kommentar: Merkels schwierigste Amtszeit
Düsseldorf (ots) - Die nächste Krise kommt bestimmt. Solange in Bayern nicht gewählt ist, wird diese große Koalition nicht zur Ruhe kommen. Und auch danach sind die Friedensaussichten zwischen CDU und CSU nicht gewiss. Das abgrundtiefe Zerwürfnis zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer, zwischen Kanzlerin und Innenminister, hat fast zum Ende der Bundesregierung noch in der Aufwärmphase geführt. Und dieser ...
mehrRheinische Post: Klingbeil: Merkel ist geschwächt und muss zeigen, dass sie die Kraft für dieses Amt noch hat
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den Asylstreit mit CSU-Chef Horst Seehofer nachhaltig geschwächt und nicht in Aufbruchstimmung. "Frau Merkel muss in den nächsten Monaten zeigen, dass sie die Kraft hat, dieses Amt erfolgreich auszufüllen", ...
mehrRheinische Post: CDU-Wirtschaftsrat sieht in der Zergliederung der CDU ein Symptom für die Schwäche der Parteispitze
Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU hat der Parteispitze um Kanzlerin Angela Merkel eine gefährliche Schwäche beim Zusammenhalt der Volkspartei vorgeworfen. Mit Blick auf die neuen Plattformen der Union - die konservative WerteUnion und die Union der Mitte - sagte Verbandsgeneralsekretär Wolfgang ...
mehrRheinische Post: CSU-Politiker Bloch fordert Masterplan Zukunft statt Masterplan Migration
Düsseldorf (ots) - Der Gründer der neuen Union der Mitte, der CSU-Politiker Stephan Bloch, hat Parteichef Horst Seehofer vorgeworfen, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen. "Wir brauchen keinen Masterplan für die Asylpolitik, sondern einen Masterplan für die Zukunft", sagte Bloch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Ein Masterplan für die ...
mehrNOZ: Milchviehhalter und Grüne fordern Unterstützung der Kanzlerin für Bauern
Osnabrück (ots) - Milchviehhalter und Grüne fordern Unterstützung der Kanzlerin für Bauern BDM: Es geht so nicht weiter - Grüne: Prämien früher auszahlen - Merkel heute auf Milchbetrieb Osnabrück. Der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Ihrem Besuch auf einem Bauernhof in Schleswig-Holstein an diesem Donnerstag ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Blüm: "Keine Mauer wird die Flüchtlinge stoppen"
Essen (ots) - Im Streit der Unionsparteien um die Zuwanderung und den sogenannten "Masterplan" greift der ehemalige Sozialminister Norbert Blüm (CDU) Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf an. In der Debatte um Quoten und Zurückweisungen gehe die Menschlichkeit verloren, sagte Blüm im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagsausgabe). Begriffe wie ...
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phoenix vor ort: Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel - Freitag, 20. Juli 2018, ab 11.15 Uhr
Bonn (ots) - Traditionell tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer vor die Hauptstadtjournalisten und äußert sich zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik. phoenix überträgt die Sommer-Pressekonferenz der Bundeskanzlerin am Freitag live. phoenix-Korrespondent Gerd-Joachim von Fallois ist vor Ort und ...
mehrZDF-Politbarometer Juli 2018 / Deutliche Mehrheit: Europa kann sich auf USA unter Trump nicht verlassen / Top Ten: Seehofer stürzt ab - auch bei CDU/CSU-Anhängern im Negativbereich (FOTO)
mehrARD-DeutschlandTrend: Bürger sehen Union durch den Asylstreit geschwächt
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In den vergangenen Tagen gab es innerhalb der beiden Unionsparteien viele ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Neuanfang mit Orban? / Beim Treffen zwischen der Kanzlerin und dem ungarischen Premier kommt es zu einer offenen Aussprache. Damit eröffnet sich vielleicht eine letzte große Chance. Von Ulrich Krökel
Regensburg (ots) - Wenn es stimmt, dass man strittige Dinge zunächst klar aussprechen muss, damit sich ein Streit überhaupt entschärfen lässt, dann haben Angela Merkel und Viktor Orban gestern einen wichtigen Beitrag zur Konfliktlösung geleistet. Selten hat man eine Pressekonferenz zwischen EU-Partnern erlebt, ...
mehrWeser-Kurier: SPD-Vorstandsmitglied Ryglewski hält Seehofer für ungeeignet
Bremen (ots) - Zu denen, die massive Bedenken gegen den Flüchtlingskompromiss von CDU und CSU haben, gehört auch die Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski. Sie positioniert sich eindeutig gegen die geplanten Transitzentren, die sie auch "Haftzentren" nennt. "Wir haben 2015 in der Koalition über dieses Thema gesprochen und gesagt, die wird es nicht geben. ...
mehr#phoenix runde: Nach dem Machtgerangel - Was können Politiker besser machen? Was meinen Sie? - Mittwoch, 04. Juli 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Am Ende haben viele nur noch den Kopf geschüttelt. Der Asylstreit zwischen CDU und CSU machte zeitweise den Eindruck, als gehe es kaum noch um die Sache. Gerade zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer hatten sich die Fronten massiv verhärtet. Noch am Anfang der ...
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Schwäbische Zeitung: Machtkampf ohne Hintertürchen - Leitartikel zu Unionsstreit
Ravensburg (ots) - Die Regierungskrise mag nun vielleicht von Seiten der Union gelöst sein, der bereits entstandene Schaden ist aber dennoch enorm. Bei allen innenpolitischen Konflikten in der Geschichte der Bundesrepublik hatten die beteiligten Akteure eine Strategie oder auch eine Hintertür, durch die sie gesichtswahrend hindurchgehen konnten, wenn sie bemerkten, ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Die Union leistet den Offenbarungseid ihrer Politik Demokratiegefährdend! Thomas Seim
Bielefeld (ots) - Es ist Zeit für einen Ordnungsruf. Besser noch: Es ist Zeit für ein lautes "Stopp! Jetzt sofort! Umkehr! Jetzt sofort!" Was bildet sich die politische Klasse der Union in München und Berlin eigentlich ein? Dass sie sich um dieses Land kümmert? Dass sie die Sorgen der Menschen im Blick hat? Dass ...
mehrWestfalen-Blatt: CDU-Fraktionsvize Linnemann: "Beide müssen sich bewegen, Frau Merkel und Herr Seehofer"
Bielefeld (ots) - Unionsfraktions-Vize Carsten Linnemann (CDU) verlangt im Asylstreit auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Kompromissbereitschaft. "Es müssen sich beide bewegen, Frau Merkel und Herr Seehofer", sagte Linnemann dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Dienstag). "In der Fraktion sind sich die ...
mehrphoenix runde: Die Regierungskrise - Union am Ende? - Dienstag, 03. Juli 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Die Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU steht auf der Kippe. Bundesinnenminister und CSU-Parteichef Horst Seehofer hat am Sonntagabend bereits mit seinem Rücktritt gedroht, ist dann aber wieder zurückgerudert. Alles entscheidet sich an einer Symbolfrage: die CDU will Flüchtlinge nicht direkt an der deutschen Grenze abweisen. Genau das will ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Müller: CSU verhält sich unverantwortlich
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller hat die Unionsparteien zu einer Einigung im Asylstreit aufgerufen. Die CSU verhalte sich unverantwortlich, kritisierte Müller am Montag im Inforadio vom rbb: "Was wir in den letzten siebzig Jahren erreicht haben, auch durch das Parteiensystem, das hat unser Land stabilisiert und vorangebracht. Und über persönlichen und ...
mehrRheinische Post: Kretschmer: Der Unionsstreit hätte so nie eskalieren dürfen
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich empört über die Zuspitzung des Asylstreits von CDU und CSU geäußert. "Der Streit in der Union hätte nie so eskalieren dürfen", sagte Kretschmer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Es gehe um eine Sachfrage. Erste Erfolge bei der Begrenzung und Steuerung der Migration ...
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AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch zum Unionsstreit: "Im Sinne des Landes wäre es richtig, wenn es wirklich rumst"
Bonn (ots) - Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, glaubt nicht, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer sich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel durchsetzen wird. "Ich nehme Wetten an und ich wette auf Bettvorleger", sagte von Storch im Fernsehsender phoenix. "Im Sinne des ...
mehrAfD-Chef Alexander Gauland über DDR-Vergleich: "Von Mauer und Schießbefehl war nicht die Rede"
Bonn (ots) - Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat seinen Vergleich der aktuellen politischen Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verteidigt. "Von Mauer und Schießbefehl war nicht die Rede. Und Vergleiche müssen nicht in allen Teilen stimmen", erklärte Gauland im Fernsehsender phoenix. Er habe genau erklärt, wo der Vergleich liege: ...
mehrAfD-Fraktionschefin Weidel unterstützt Gaulands DDR-Vergleich: Auch Merkel klammert sich an ihren Stuhl
Bonn (ots) - Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, steht hinter dem Vergleich des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteitag in Augsburg die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verglichen hatte. "Man kann aktuell beobachten, dass sich ...
mehrFZ: Lösungen sehen anders aus Kommentar der Fuldaer Zeitung (30.06.2018) zu den Ergebnissen des EU-Gipfels und zum Streit in der Union über die Asylpolitik
Fulda (ots) - Hat Angela Merkel ihren Hals nochmal aus der Schlinge gezogen und durch Verhandlungsgeschick ihr politisches Überleben gesichert? Auf den ersten Blick taugen die Ergebnisse des Gipfels von Brüssel dazu, den Koalitionspartner CSU zu besänftigen. Merkel hat ihr "Wir schaffen das!" aufgegeben und sich ...
mehrRheinische Post: Kauder zu EU-Gipfel: Merkel hat die Begrenzung der Migration in der EU vorangetrieben
Düsseldorf (ots) - Mit der drastischen Verschärfung der EU-Asylpolitik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Einschätzung von Unionsfraktionschef Volker Kauder beim Gipfel in Brüssel ein überraschend umfassendes Ergebnis zur Begrenzung der Migration erzielt. "Ein solches Ergebnis war vor Wochen nicht zu ...
mehrZDF-Politbarometer Juni II 2018 / Regierungsparteien verlieren - Opposition legt zu / Deutliche Ansehensverluste für Seehofer und Söder (FOTO)
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