Köln (ots) - 7.05 Uhr, Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin SPD-Fraktion, Thema: Maut 8.05 Uhr, Aydan Özoguz, SPD, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Thema: Junge Islamkonferenz Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Hermann Gröhe, CDU, Bundesminister für Gesundheit, Thema: Pflegetag Zeitpunkt nnb, InterviewparterIn nnb, Thema: Anschlag in London Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Kritik an der Bahn 8.35 Uhr, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, Thema: Wahlen im Saarland Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Berlin (ots) - Aufhebung der Urteile und Entschädigung in Gefahr / Interessenvertretungen: Die Bundesregierung muss jetzt handeln - damit die Opfer ihre Rehabilitierung noch erleben In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule Juristen (BASJ) die Rehabilitierung schwuler Männer, die in der Bundesrepublik ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der ehemalige Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, Klaus Töpfer (CDU), hat die Bundesregierung für ihre zögerliche Klimapolitik kritisiert. Faktoren wie die weiterhin hohe CO2-Belastung durch den Straßenverkehr oder die Bevölkerungszunahme in Deutschland könnten nicht darüber hinwegtäuschen, "dass wir an den entscheidenden Stellen in der Klimapolitik schlicht und einfach ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, Thema: Martin Schulz 8.05 Uhr, Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, Thema: Martin Schulz Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Berlin (ots) - Der NABU kritisiert die aktuellen Pläne der Bundesregierung für ein neues Verpackungsgesetz. In dem jetzt dem Bundestag vorgelegten Entwurf wurden mehrere Umweltvorgaben ohne Not aufgeweicht oder ganz gestrichen. So stünde im schlimmsten Fall sogar die Mehrwegflasche vor dem Aus. Auch die verbraucherfreundliche Sammlung von Wertstoffen in einer Tonne hat die Bundesregierung gestrichen, ebenso fehlen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) steht einer elektronischen Fußfessel für so genannte Gefährder skeptisch gegenüber. Er sei grundsätzlich vorsichtig, wenn Gesetze verschärft und damit Bürgerrechte eingeschränkt werden sollen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im rbb-Inforadio. Hier sei ein großes Augenmaß gefragt. Ansonsten ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg lobte Katrin Göring-Eckardt die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch in Moskau: "Ich habe Sigmar Gabriel nicht zugetraut, dass er als Außenminister in einer relativ frühen Phase nach Russland fährt und Putin klare Kante zeigt." Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprachen sich Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, Spitzenkandidaten der Grünen, für die Aufstockung der Polizei aus. Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter sagten sie, dass die Polizeistellen in allen von den Grünen regierten Bundesländern aufgestockt worden ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprach sich Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, für eine gemeinsame Strategie Europas bezüglich der Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in der EU aus. "Erdogan muss das Referendum verlieren, damit die Demokratie in der Türkei gewinnt", so ...
Köln (ots) - Dass türkische Politiker in Deutschland für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben wollen, sieht eine große Mehrheit der Deutschen kritisch: 91 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sagen, dass sie es nicht gut finden, wenn türkische Politiker für solche Wahlkampfauftritte nach ...
Köln (ots) - Momentan wird über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. 41 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sind der Auffassung, dass Deutschland insgesamt von der Mitgliedschaft in der EU eher Vorteile hat. Das sind 11 Punkte weniger im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Juli 2016 nach der Brexit-Entscheidung. 13 Prozent sind aktuell der ...
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen 8 Prozent (+/-0). Die FDP kommt auf 6 Prozent (+/-0) und die AfD auf 11 Prozent (-1). Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ...
Köln (ots) - Der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, will die Frage sozialer Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes stellen. 50 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sind der Auffassung, dass es in Deutschland alles in allem eher gerecht zugeht. 44 Prozent finden, dass es eher ...
Köln (ots) - 07.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Wahlprogramm 07.35 Uhr, Ulf Küch, stellv. Vorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter, Thema: Rainer Wendt Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Berlin/Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Bundesregierung keine klare Haltung im Konflikt mit der Türkei habe: "Wir stehen zum Rederecht, wir stehen dazu, dass wir ein Land sind, das offene Debatten aushält, aber wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen", sagte Altmaier im ...
Köln (ots) - 07.05 Uhr, Niels Annen, SPD, Thema: Regierungserklärung Angela Merkel / Türkei 08.05 Uhr, Sevim Dagdelen, Die Linke, Thema: Regierungserklärung Angela Merkel / Türkei Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Thema: Frauenquote 8.05 Uhr, Herbert Behrens, Die Linke, Thema: Abgas-Untersuchungsausschuss 8.40 Uhr, Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: CIA-Spionage Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Andrea Nahles, SPD, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Thema: Reformen Agenda 2010 7.35 Uhr, Ismail Ertug, SPD, Abgeordneter EU-Parlament, Thema: Deutsch-Türkisches Verhältnis Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Cem Özdemir, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Türkei-Debatte 8.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: Türkei-Debatte Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Bonn/Köln (ots) - Sevim Dagdelen, (MdB, Die Linke), Sprecherin für internationale Beziehungen, begrüßt, dass die Veranstaltungen mit türkischen Ministern in Deutschland abgesagt wurden. Köln und Gaggenau hätten mehr Mut für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gezeigt als die gesamte Bundesregierung. "Ich finde es überfällig, dass die Bundesregierung hier eine ...
Bonn (ots) - Es knirscht gewaltig in den deutsch-türkischen Beziehungen. Die Verhaftung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel stößt auf breite Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte die Anordnung der Haft "bitter und enttäuschend". Die Zusammenarbeit wird immer schwieriger, denn die Liste der ...
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Berlin (ots) - Am 10. Januar 2017 hat die Europäische Kommission das "Dienstleistungspaket" vorgelegt. Dieses Paket enthält Vorschläge zur Einführung einer europäischen Dienstleistungskarte sowie zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Berufsreglementierungen. Damit soll der Verwaltungsaufwand für Dienstleister, die ihre Aktivitäten in andere Mitgliedsstaaten ausweiten möchten, verringert werden. Der ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg attestiert Christian Lindner Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Wende in der Flüchtlingspolitik: "Aus der Willkommens-Kanzlerin ist eine Abschiebe-Kanzlerin geworden." Während er im September 2015 die Grenzen genau wie Merkel geöffnet hätte, könne das Handeln einer Regierung nicht rein gesinnungsethisch ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg wünschte Christian Lindner der SPD Erfolg, solange er der FDP nicht schade: "Zehn Abgeordnete mehr für die SPD sind zehn weniger für die AfD - daran kann ich nichts Schlimmes finden." Trotzdem kritisierte der Bundesvorsitzende der FDP den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. "Seine Vorschläge sind 15 ...
Köln (ots) - Die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen, finden Zustimmung bei den Bürgern. 65 Prozent der Deutschen befürworten es, wenn Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I bekommen, so dass sie erst später zu Hartz IV-Empfängern werden. 29 Prozent lehnen ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, André Wüstner, Vorsitzender Deutscher Bundeswehrverband, Thema: Bundeswehrausgaben 8.05 Uhr, Katja Kipping, Vorsitzende Die Linke, Thema: Deutschlandtrend (Hartz IV/Reform Agenda 2010/Große Koalition/SPD-Wahlkampf) Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
