Storys zum Thema Bundesregierung

PHOENIX

+++Aktualisierung+++ phoenix Runde: Streit ohne Ende - Koalition ohne Kompass? - Mittwoch, 10. Februar 2016, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Sticheleien, Provokationen und Misstöne: Auch nach der Absage des politischen Aschermittwochs durch die Parteien nach dem Zugunglück in Bad Aibling bleibt die Stimmung in der Koalition angespannt. Insbesondere CSU-Chef Horst Seehofer rückt mehr und mehr von der Kanzlerin ab. Im Interview mit der ...

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 10. Februar 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Andreas Scheuer, Generalsekretär CSU, Thema: Koalitionsstreit 8.05 Uhr, John Bonnell Emerson, amerikanischer Botschafter, Thema: US-Vorwahlen und Putin Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

PHOENIX

phoenix Runde: Fingerhakeln am Aschermittwoch - Koalition ohne Kompass? - Mittwoch, 10. Februar 2016, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Derbe Sprüche und scharfe Rhetorik! Der Aschermittwoch ist ein Fest für Klartext-Redner. Traditionell wird der politische Gegner in rhetorischer Feinarbeit angegriffen und das ausgesprochen, was man sonst aus Gründen der Etikette und aus politischem Kalkül zurückhält. Egal ob Flüchtlingskrise, ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 9. Februar 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Karl-Georg Wellmann, CDU, Auswärtiger Ausschuss, Thema: Türkeibesuch von Angela Merkel 8.05 Uhr, Henriette Reker, Oberbürgermeisterin Köln, Thema: Nachlese Karneval Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

ARD Das Erste

Gäste im ARD-Morgenmagazin am 08.02.2016

Köln (ots) - Das Erste, Montag, 8. Februar 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 7:05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsvorsitzende, Thema: Merkel-Besuch in der Türke Pressekontakt: WDR Presse und und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

AOK-Bundesverband

AOKs schreiben Generika in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus / "Arzneimittelverträge sind weiterhin effizientestes Kostendämpfungsmittel"

Stuttgart/Berlin (ots) - Die AOK-Gemeinschaft hat jetzt im Europäischen Amtsblatt die Ausschreibung der 17. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. AOK XVII umfasst demnach 58 Wirkstoffe und Wirkstoffkombinationen (59 Fachlose). Die Verträge lösen überwiegend die Kontrakte der ...

ARD Das Erste

MONITOR: Behörden verschludern regelmäßig Flüchtlingsausweise - Kommunen beklagen unklare Zuständigkeiten.

Köln (ots) - Bei deutschen Behörden gehen regelmäßig Ausweisdokumente von Flüchtlingen und Asylbewerbern verloren. Selbst bei Menschen ohne Bleibeperspektive wird die Ausreise dadurch oft über Monate verzögert oder verhindert. Das berichtet das ARD-Magazin MONITOR (heute um 21.45 im Ersten). Als Grund nennen ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend Februar: Große Mehrheit kritisiert Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Köln (ots) - - Bereitschaft zur Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten weiterhin hoch - Die Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise stößt auf Kritik. 81 Prozent der Befragten haben nicht den Eindruck, dass die Regierung die Flüchtlingssituation in Deutschland ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend - Sonntagsfrage: AfD erreicht Rekordwert, Union verliert deutlich

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage verliert die Union in diesem Monat und kommt auf 35 Prozent (-4 Punkte im Vergleich zum Vormonat). Die SPD kommt auf 24 Prozent (+/-0). Die Linke erreicht 9 Prozent (+1), die Grünen 10 Prozent (-1). Die FDP kommt auf 5 Prozent (+1), die AfD auf 12 Prozent (+3). Das ist der ...

PHOENIX

Hofreiter: Seehofers Moskau-Reise schadet der Bundesrepublik

Bonn (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das geplante Gespräch von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau heftig kritisiert. "Herr Putin ist ein Autokrat und Herr Seehofer ein Wendehals, was schon zwei sehr unterschiedliche Sachen sind. Aber beide schaden dem europäischen Zusammenhalt und beide schaden der Politik der Bundesregierung und ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Kürzungen und Sanktionen: Massive Kritik des Paritätischen an Hartz-IV-Verwaltungsreform

Berlin (ots) - Tief enttäuscht zeigt sich der Paritätische Wohlfahrtsverband von dem heute im Kabinett beratenen Gesetzentwurf zur "Rechtsvereinfachung" und Entbürokratisierung bei Hartz IV. Die geplante Reform gehe nicht nur an den Sorgen und Nöten der Menschen vorbei, sondern werde im Ergebnis auch zu höherer Rechtsunsicherheit und zusätzlichen Klagen führen. ...

STOP THE BOMB Kampagne

STOP THE BOMB fordert unmissverständliche öffentliche Ächtung der iranischen Holocaust-Leugnung und des antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerbs durch Außenminister Steinmeier

Berlin (ots) - Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung und den antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerb öffentlich, scharf und unmissverständlich zu ächten: "Die Leugnung der Shoah ...

PHOENIX

Ex-Linken-Fraktions-Chef Gysi: "Eine Krise in der Regierung, wie es sie bislang noch nicht gegeben hat"

Bonn (ots) - Der frühere Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht derzeit aufgrund der Streitigkeiten in der Flüchtlingskrise eine große Instabilität der Regierungskoalition. "Es gibt eine Krise in der Regierung, wie es sie bislang noch nicht gegeben hat. Die Regierung ist nicht nur nicht ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar II 2016 / Flüchtlingskrise: Wenig Hoffnung auf europäische Lösung / Fast jeder Dritte hat Angst vor Kriminalität durch Flüchtlinge (FOTO)

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Bundesregierung folgt Bankenlobby und beseitigt ewiges Widerrufsrecht bei Kreditverträgen zum 21. Juni 2016

Hamburg (ots) - Am 27. Januar 2016 hat das Bundeskabinett die Beseitigung des sogenannten ewigen Widerrufsrechts beschlossen. Das Widerrufrecht bei Kreditverträgen mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung, die zwischen dem 1. November 2002 und dem 30. Juni 2010 geschlossen worden sind, erlischt nun zum 21. Juni 2016. ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 28. Januar 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Treffen der Ministerpräsidenten mit Angela Merkel 8.05 Uhr, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, Ministerpräsidentin Saarland, Thema: Treffen der Ministerpräsidenten mit Angela Merkel Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. ...

NDR / Das Erste

Zunahme rechter Gewalt gegen Parlamentarier: 75 Angriffe auf Bundestags- und Landtagsabgeordnete im Jahr 2015

Hamburg (ots) - In den letzten drei Monaten des Jahres 2015 hat die politisch motivierte Gewalt gegen Politiker zugenommen. Allein zwischen Oktober und Dezember gab es 25 Attacken gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete oder deren Büros. Die Angriffe sind meist politisch motiviert, die Täter stammen offenbar aus ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung: Fokus auf Digitalisierung richtig, E-Government sollte Wirtschaft stärker entlasten

Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt die zentrale Rolle, die das Thema Digitalisierung im Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung einnimmt. Die Wirtschaft unternehme große Anstrengungen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Allerdings sei auch die ...

NABU

NABU-Umfrage: Bundesbürger fordern saubere Diesel-Fahrzeuge ein

Berlin (ots) - Drei Viertel der Deutschen gehen davon aus, dass die Nähe der Politik zur Automobilindustrie zu Lasten der Verbraucher geht. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU. Demnach erwecken der aktuelle Abgas-Skandal sowie die immer höheren Abweichungen zwischen offiziellen Verbrauchsangaben und tatsächlichem ...

PHOENIX

phoenix Live: Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung - Mittwoch, 27. Januar 2016, 14.00 Uhr

Bonn (ots) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vor. phoenix zeigt die Pressekonferenz live ab 14.00 Uhr. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: 0228 / 9584 198 presse@phoenix.de ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 25. Januar 2016, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 07.05 Uhr, André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, Thema: Wehrbericht 08.05 Uhr, Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Thema: Flüchtlinge Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

PHOENIX

phoenix Live: Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion - Mittwoch, 20. Januar 2016, 15.15 Uhr und 17.00 Uhr

Bonn (ots) - In Wildbad Kreuth setzt die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag ihre Winterklausur fort. Ab 15.15 Uhr äußern sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer gegenüber der Presse. phoenix zeigt dies live. Auch die Statements von Bundeskanzlerin Angela ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Die SPD rückt in der Flüchtlingsfrage von Kanzlerin Angela Merkel ab. Bleibt die europäische Lösung aus, könnte das ihr Ende bedeuten.

Stuttgart (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Gefahr ist, wenn Kommunen und freiwillige Helfer nicht bald verschnaufen können. Zwar setzt er in all seinen Verlautbarungen noch immer auf eine europäische Lösung, aber die Hoffnung schwindet, dass Merkel diese ...

PHOENIX

phoenix Thema: Kippt die Willkommenskultur? - Dienstag, 19. Januar 2016, 12.45 Uhr

Bonn (ots) - Mit herzlichem Applaus wurden im Sommer die ersten Flüchtlinge in Deutschland empfangen. Spätestens seit den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und anderen Städten scheint die Stimmung aber zu kippen. Die Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt zu. Die Hetze im Netz wird immer schamloser. Bürgerwehren formieren sich. Die AfD gewinnt in Umfragen hinzu und ...