Köln (ots) - 8.05 Uhr, Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, Thema: CDU-Parteitag 8.35 Uhr, Ursula von der Leyen, CDU, Bundesverteidigungsministerin, Thema: CDU-Parteitag Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Vorstellung des Jahresberichts 2015 und Ausblick auf die Themen der DUH in 2016 Wie immer zum Jahresende bewertet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das umweltpolitische Jahr 2015 und die Arbeit der Bundesregierung. Während unserer Pressekonferenz geben wir auch einen Ausblick auf die Themen und Kampagnen der DUH für 2016 und ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Julia Klöckner, stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Thema: CDU-Parteitag 8.05 Uhr, Paul Ziemiak, CDU, Bundesvorsitzender Junge Union, Thema: CDU-Parteitag Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Paris (ots) - Der NABU hat den am heutigen Samstag in Paris verabschiedeten Weltklimavertrag als positives Signal gewertet. Endlich gebe es wieder eine gemeinsame Basis der gesamten Staatengemeinschaft für den weltweiten Klimaschutz. Nach dem gescheiterten Versuch auf dem Klimagipfel 2009 in Kopenhagen sei jetzt ...
Berlin (ots) - Zu dem vom SPD-Bundesparteitag heute beschlossenen Leitantrag zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA erklärt Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch: "Die SPD ist Sigmar Gabriel auf den Leim gegangen. Der Parteitag hat einer Sonderjustiz für Investoren zugestimmt, nur weil der Parteichef dafür jetzt nicht mehr das Tabu-Wort 'Schiedsgericht' verwendet, obwohl sich ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Koalition aus SPD und CDU in Berlin ist nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Müller trotz der jüngsten Probleme regierungsfähig. Man habe erst gestern gemeinsam einen Haushalt beschlossen, sagte Müller dem rbb. Damit seien wichtige Finanzgrundlagen für die Stadt gelegt worden. Seine Partei - die SPD - habe in jedem Fall die Kraft, bis ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Wegner, hat sich gegen eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen. Für eine stabile Demokratie sei es gut, wenn Wahltermine auch eingehalten würden, sagte Wegner am Freitag im Inforadio. "Wir haben einen Auftrag, bis zum 18. September diese Stadt gemeinsam voranzubringen. Dann entscheiden die Berlinerinnen und Berliner." Die CDU stehe "in der Verantwortung und dieser ...
Paris (ots) - Der NABU hat den am späten Donnerstagabend vorgelegten Vertragsentwurf als wichtigen Schritt zur Verabschiedung eines neuen Weltklimaabkommens bewertet. Allerdings bleibt weiter unklar, wie das neue Ziel , die Erderwärmung auf weit unter zwei Grad zu begrenzen, auch erreicht werden soll. ...
Bonn (ots) - Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei entschieden abgelehnt. "Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter dem Letzten die Türe zumachen. Das ist unrealistisch, widerspricht dem Asylrecht und so etwas wird es mit der SPD nicht geben", äußerte sich Fahimi in der Sendung "Vor ...
Berlin/Kopenhagen (ots) - Der NABU übt scharfe Kritik am Vorgehen und den Planungen für Europas größtes Infrastrukturprojekt, die Errichtung einer Festen Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark. So sind bei den Erörterungsterminen für das Milliarden-Projekt in Kiel unlängst erhebliche Mängel ...
Paris (ots) - Mit Blick auf die beiden letzten Verhandlungstage der Welklimakonferenz sieht der NABU zwar eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass zum Ende der Woche ein neues Klimaabkommen verabschiedet wird. Der am heutigen Mittwoch von Frankreich vorgelegte neue Entwurf für einen Weltklimavertrag reicht aus NABU-Sicht aber nicht aus, den Klimawandel wirksam zu begrenzen. Es gibt zwar Fortschritte, zum Beispiel findet sich ...
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Flüchtlingsausweises erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: "Trotz einer Million Flüchtlinge behält die Bundesregierung ihr Schneckentempo bei. Ein Flüchtlingsausweis und ein besserer Datenaustausch sind unbedingt notwendig, kommen jedoch reichlich spät. Dass es im Zeitalter der Digitalisierung ...
Paris (ots) - Vom 30. November bis 11. Dezember findet in Paris die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC COP 21) statt. Zur Halbzeit der Verhandlungen zieht NABU-Präsident Olaf Tschimpke eine Zwischenbilanz: "Der Impuls, der von der Anwesenheit der rund 150 Staatschefs ausging, hat ...
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 37 Prozent weiterhin vorn (+/-0 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD kommt auf 25 Prozent (+1 Punkt). Die Linke erreicht 8 Prozent (-1), die Grünen 11 Prozent (+/-0). Die FDP kommt auf 4 Prozent (-1), die AfD auf 10 Prozent (+2). Das ist der höchste Wert, der ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Abstimmung über IS-Einsatz 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Abstimmung über IS-Einsatz 8.35 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender CDU/CSU-Fraktion, Thema: Abstimmung über IS-Einsatz Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 ...
Berlin/Paris (ots) - Die Weltklimakonferenz in Paris steht am morgigen Freitag im Zeichen der Ozeane. Die Vereinten Nationen haben gemeinsam mit dem Übereinkommen zum Schutz der Biologischen Vielfalt und mehr als 40 Unterstützern zum "Ocean Day" eingeladen. Namhafte Experten und Politiker, darunter Vertreter akut vom Klimawandel betroffener Inselstaaten wie Palau oder den Malediven, diskutieren über die Folgen von ...
Berlin (ots) - Während sich die internationale Staatengemeinschaft in Paris zum Weltklimagipfel trifft, versäumt die Bundesregierung in Deutschland die Wärmewende Nach Auffassung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unternimmt die Bundesregierung zu wenig für den Klimaschutz im Gebäudesektor. Angesichts des heutigen "Buildings Day" auf der Weltklimakonferenz in Paris, ...
Vier Pfoten - Stiftung für Tierschutz
Hamburg (ots) - Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzesentwurf verfasst, der die Pelztierhaltung in Deutschland und das Schlachten trächtiger Tiere verbieten soll. Anders als im Antrag der Bundesländer, die das Verbot im Tierschutzgesetz verankern möchten, will die Große Koalition das Verbot ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Carsten Sieling, SPD, Thema: Ministerpräsidentenkonferenz 8.05 Uhr, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Auswärtiger Ausschuss des Bundestages, Thema: Russland und Frieden Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags für die Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Wir erwarten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention mit Priorität umgesetzt werden. ...
Berlin/Brüssel (ots) - Der NABU kritisiert die neuen Vorschläge der EU-Kommission zum europäischen Kreislaufwirtschaftspaket, die am heutigen Mittwoch vorgestellt wurden. Das Paket besteht aus Vorschlägen zur Überarbeitung verschiedener Abfallverordnungen wie der Abfallrahmenrichtlinie und der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat scharfe Kritik am Zustand der militärischen Ausrüstung der Bundeswehr geübt. Dafür seien auch die aktuellen Berichte über nicht einsatzbereite Tornado-Kampfjets ein Beleg, sagte Kujat am Mittwoch im rbb-Inforadio. Man sei in den vergangenen Jahren nicht bereit gewesen, der Bundeswehr die Ausrüstung zu geben, die sie braucht: "Weder nach ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß hat die geplante neue Behörde für Flüchtlingsfragen in der Stadt begrüßt. Man dürfe nichts unversucht lassen, um die Lage zu verbessern, sagte Stöß am Mittwoch im rbb-Inforadio. Es dürfe nicht sein, dass noch immer Menschen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in der Kälte stehen müssen: ...
Köln (ots) - 7.05 Uhr, André Wüstner, Vorsitzender Deutscher Bundeswehrverband, Thema: Einsatz gegen IS 8.05 Uhr, Simone Peter, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Einsatz gegen IS 8.35 Uhr, Christoph Holtwisch, CDU, Bürgermeister von Vreden, Thema: Flüchtlinge Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur ...
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin (ots) - - Dieter Kempf scheidet aus dem Amt - Hannes Ametsreiter neu im BDI-Präsidium - Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast Die Mitgliederversammlung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hat am Montag in Berlin einstimmig Thorsten Dirks zum BDI-Vizepräsidenten gewählt. Dirks ist seit Juli Präsident des Bundesverbands ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Klimagipfel 7.35 Uhr, Michael Vesper, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes, Thema: Referendum Hamburg zu Olympiabewerbung 8.10 Uhr, Roderich Kiesewetter, CDU, Mitglied Auswärtiger Ausschuss, Thema: Bundeswehreinsatz gegen den IS 8.25 Uhr, Alfons ...
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Neustadt a.d.W/RLP (ots) - Die unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland muss dringend gestoppt werden - das fordert die Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER in einer Resolution des Länderrates. Die Vertreter der Länder sprachen sich am Wochenende in Neustadt an der Weinstraße/Rheinland-Pfalz in großer ...
Paris (ots) - Vom 30. November bis 11. Dezember findet in Paris die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC COP 21) statt. Dort soll über ein neues Weltklimaabkommen verhandelt werden. "Paris wird zeigen, ob die Staatengemeinschaft Klimaschutz ernst nimmt. Die Klimaziele können wir nur ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), rechnet nicht damit, dass die Beteiligung am Militäreinsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien die Anschlagsgefahr in Deutschland erhöht. Otte sagte am Freitag im rbb-Inforadio, alle müssten gegen die Gefahr zusammenstehen, die vom IS ausgeht. "Wenn wir in ...
