Storys zum Thema Bundesregierung

29.08.2014 – 10:01
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Nationalteam des Deutschen Baugewerbes trifft Bundesbauministerin / Öffentliches Abschlusstraining vor der EuroSkills 2014 im Rahmen des Tages der Offenen Tür der Bundesregierung
Berlin (ots) - Das Nationalteam des Deutschen Baugewerbes besteht aus den besten deutschen Nachwuchskräften im Baugewerbe und hat ein Ziel: Medaillen bei der Europameisterschaft der Berufe, der EuroSkills 2014, Anfang Oktober 2014 im französischen Lille, zu erringen. Das öffentliche Abschlusstraining des Teams, ...
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29.08.2014 – 00:00
ARD Das Erste
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin Geplante Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak werden mehrheitlich abgelehnt
Köln (ots) - Die von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak finden in der Bevölkerung nur wenig Unterstützung. Etwa ein Drittel (34 Prozent) befürwortet diese Waffenlieferungen, die eine bessere Verteidigung der Kurden gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" ermöglichen ...
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28.08.2014 – 17:49
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: CDU-Abgeordneter Kiesewetter fordert deutsches Personal als Begleitung für Waffenlieferung in Irak
Stuttgart (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter fordert die Bundesregierung auf, sich bei der Hilfe im Kampf gegen den IS im Irak nicht auf Waffenlieferungen zu beschränken, sondern mit deutschem Personal zu begleiten. "Waffen liefern und wegdrehen reicht jedenfalls nicht", erklärte ...
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28.08.2014 – 15:32
PHOENIX
phoenix-Vor Ort: Aktuelles zur Lage in der Ukraine / PK Merkel live - heute um 17.30 Uhr
Bonn (ots) - phoenix berichtet in Vor Ort über die aktuelle Lage in der Ukraine. Gast im Studio bei Stephan Kulle ist der Russland-Experte Hermann Krause. Weiterhin zeigt phoenix die Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit Jean-Claude Juncker und dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama live. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 ...
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27.08.2014 – 20:30
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ausländer/Freizügigkeit
Stuttgart (ots) - Deutschland wird demnächst weniger attraktiv für Leute, die allein deshalb hier einreisen, um Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Sie kommen überwiegend aus den ärmsten Ländern der Europäischen Union. Damit aber kein Missverständnis aufkommt: Die meisten Zuzügler aus Rumänien und Bulgarien wollen sich hier nicht in die soziale Hängematte legen, sondern arbeiten. Und ein Großteil von ihnen ...
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27.08.2014 – 20:02
ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 28. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Günther Oettinger, EU-Energiekommissar, Thema: Gaslieferung Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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26.08.2014 – 19:33
ARD Das Erste
Das Erste, Mittwoch, 27. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Christian Schmidt, CSU, Bundeslandwirtschaftsminister, Thema: Importstopp Russland 8.10 Uhr, Claus Weselsky, Bundesvorsitzender Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, Thema: GDL Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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26.08.2014 – 12:25
PHOENIX
phoenix-Live: de Maizière und Nahles zur Armutsmigration - Mittwoch, 27. August 2014, 11.00 Uhr
Bonn (ots) - phoenix zeigt am Mittwoch, 27. August, ab 11.00 Uhr live die Pressekonferenz zur Armutsmigration. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellen den Bericht der Bundesregierung vor. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 ...
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25.08.2014 – 19:57
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 26. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Christoph Strässer, SPD, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, Thema: Waffenlieferung in den Irak 8.05 Uhr, Vasyl Khymynets, Gesandter der Botschaft der Ukraine in der BRD, Thema: Ukraine Konflikt Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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24.08.2014 – 21:53
ARD Das Erste
Das Erste, Montag, 25. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Thema: Irak 7.35 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thema: Irak 8.05 Uhr, Armin Laschet, Landesvorsitzender NRW-CDU, Thema: PKW Maut Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur ...
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24.08.2014 – 13:29
Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern
FREIE WÄHLER für Stärkung des Mittelstands / Aiwanger: Mittelstand jetzt gezielt fördern
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER fordern die Landes- und Bundespolitik auf, rechtzeitig auf die sich abzeichnende Konjunkturabkühlung zu reagieren und dabei insbesondere den Mittelstand zu stärken. Sowohl die Sanktionspolitik gegen Russland als auch die weiterhin ungelösten Schuldenprobleme Europas trüben die Aussichten des Mittelstands ein. Dazu sagt der ...
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22.08.2014 – 12:40
ZDF
ZDF-Politbarometer August 2014 / Deutsche gegen Waffenlieferungen in den Irak / Wachsende Sorgen über Putins Politik (FOTO)
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22.08.2014 – 10:31
ARD Das Erste
Namenskorrektur in der ARD-vorwahlumfrage Sachsen
Köln (ots) - Bitte beachten Sie: der Spitzenkandidat der SPD heißt Martin (nicht Thomas) Dulig. ARD-Vorwahlumfrage Sachsen Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 40 Prozent (-2 Punkte im Vergleich zur letzten Befragung Anfang Juli). Die Linke liegt bei 19 Prozent (-2). Die SPD kommt auf 14 ...
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21.08.2014 – 22:45
ARD Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Sachsen: Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD
Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 40 Prozent (-2 Punkte im Vergleich zur letzten Befragung Anfang Juli). Die Linke liegt bei 19 Prozent (-2). Die SPD kommt auf 14 Prozent (+1). Die AfD erreicht 7 Prozent (+/-0), die Grünen 6,5 Prozent (-0,5). Die NPD liegt bei 5 Prozent. Die FDP ...
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21.08.2014 – 19:45
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Steuern/Soli-Zuschlag
Stuttgart (ots) - Die Politiker aus Bund und Ländern sind dabei, die Bürger hinters Licht zu führen. Die Selbstverständlichkeit, mit der ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall der Solidaritätszuschlag auf weitere Jahre (und Jahrzehnte) zementiert werden soll, ist erschreckend. Dabei wäre das Ende des Solidarpakts und das Auslaufen des Länderfinanzausgleichs im Jahr 2019 der richtige Zeitpunkt, zumindest über ...
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20.08.2014 – 21:35
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Digitale Agenda
Stuttgart (ots) - Vor gut einem Jahr hat die Bundeskanzlerin eine Art Offenbarungseid geleistet. Das Internet sei für die deutsche Politik noch "Neuland", bekannte sie im Gespräch mit dem Präsidenten der Spionagesupermacht USA. Selten haben Politiker die Realität mit einem einzigen Wort ehrlicher und präziser beschrieben. Jetzt schickt sich die Bundesregierung an, das Neuland zu kultivieren. Das ist dringend geboten. ...
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20.08.2014 – 21:35
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Waffenlieferungen
Stuttgart (ots) - Es ist ein Armutszeugnis, dass die Bundesregierung angesichts der Tragweite der Entscheidung jede Diskussion über die Konsequenzen der Waffenlieferung verweigert. Sollten die Kurden die IS-Milizen tatsächlich bezwingen, werden sie die Waffen nicht mit Worten des Dankes an den Absender zurücksenden. Die Kurden verfolgen nach jahrzehntelanger Unterdrückung eigene territoriale Interessen. Wer sie ...
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20.08.2014 – 17:43
PIZ Luftwaffe
Bundeswehr setzt Hilfsflüge in den Nordirak fort
Berlin (ots) - Die Hilfsflüge für die Not leidende Bevölkerung im Nordirak sind am 20. August 2014 mit weiteren Flügen fortgesetzt worden. Drei Maschinen vom Typ C-160 TRANSALL sind beginnend um 17.30 Uhr vom Fliegerhorst Hohn gestartet. Die Flugroute führt über Incirlik in der Türkei nach Erbil, Irak. An Bord der Maschinen befinden sich insgesamt ca. 20 Tonnen Lebensmittel. Pressekontakt: Rückfragen bitte an: ...
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20.08.2014 – 13:00
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
VKU zur heute vorgestellten Digitalen Agenda der Bundesregierung
Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der Bundesregierung vorgelegten "Digitalen Agenda" fordert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), die Rolle der kommunalen Ebene beim Breitbandausbau endlich anzuerkennen. Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer: "Für die von der Bundesregierung angestrebten Vorreiterrolle Deutschlands in der digitalen Welt ist der ...
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20.08.2014 – 11:00
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI: "Digitale Agenda ist erster Schritt in die richtige Richtung"
Berlin (ots) - - Konkrete Maßnahmen müssen jetzt folgen - Mehr Tempo beim Breitbandausbau nötig - Europäischen digitalen Binnenmarkt schaffen "Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sie darf aber keine Absichtserklärung bleiben. Jetzt müssen konkrete Maßnahmen folgen." Das sagte Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), ...
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20.08.2014 – 10:00
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Paritätischer warnt vor "Lawine der Altersarmut" und fordert eine durchgreifende Reform der Altersgrundsicherung
Berlin (ots) - Vor einer auf uns zurollenden "Lawine der Altersarmut" warnt der Paritätische Gesamtverband und prognostiziert, dass sich bereits in zehn Jahren die derzeit noch moderate Altersarmutsquote vervierfachen werde, sofern konsequente Reformen ausbleiben. In einer aktuellen Expertise kritisiert der Verband ...
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20.08.2014 – 09:45
Genossenschaftsverband Bayern e.V.
Beratungsprotokolle: Götzl mahnt Bundesregierung zur Umsetzung des Koalitionsvertrags
München (ots) - Alarmiert zeigt sich Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), angesichts des zunehmenden Rückzugs regionaler Banken aus der Aktienberatung. "Vor allem kleinere Institute bieten regulierungsbedingt immer weniger Aktienberatung an", so Götzl. Ursächlich dafür seien in erster Linie die in den letzten Jahren eingeführten ...
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19.08.2014 – 17:05
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: BND plant teuren Neubau in Pullach
Stuttgart (ots) - Während sich der Umzug des Bundesnachrichtendienstes nach Berlin weiter verzögert, plant der Geheimdienst schon seinen nächsten Neubau. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) soll vermutlich von 2022 an auf dem bisherigen BND-Gelände in Pullach ein neuer Bürokomplex für insgesamt mehr als 1000 Mitarbeiter entstehen. Auch dieser Neubau dürfte nach BND-internen Schätzungen ...
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19.08.2014 – 10:46
PHOENIX
phoenix-Live: Vorstellung der "Digitalen Agenda 2014-2017" mit Gabriel, de Mazière und Dobrindt - Mittwoch, 20. August 2014, 11.00 Uhr
Bonn (ots) - phoenix zeigt live die Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalen Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung. Die Bundesminister Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt präsentieren die Pläne. Bereits ab 10.15 Uhr zeigt phoenix die Dokumentation "Tatort Internet - Wenn das Netz zur ...
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18.08.2014 – 21:00
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu BND/Türkei
Stuttgart (ots) - Die brisante Nachricht über die Aktivitäten des BND in der Türkei und die nebenbei abgehörten Telefonate der US-Außenminister Clinton und Kerry schwächt die deutsche Position im Streit über rote Linien für Spione. Diese Neuigkeiten werfen zudem Fragen auf: Sie beruhen auf Dokumenten, die ein illoyaler Mitarbeiter des BND an die Amerikaner verkauft hat. Als dieses Leck enttarnt war, hatten ...
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14.08.2014 – 19:50
ARD Das Erste
Das Erste, Freitag, 15. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Elmar Brok, CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlamentes, Thema: EU-Außenministertreffen 8.05 Uhr, Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Thema: Irak und/oder Ukraine Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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13.08.2014 – 19:40
ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 14. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 6.10 Uhr, Andreas Schockenhoff, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Treffen in Kiew mit Außenminister Klimkin und Bürgermeister Klitschko 7.05 Uhr, Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen live aus Erbil, Thema: Irak 7.35 Uhr, Christoph M. Schmidt, Chef des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Thema: Ende des ...
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12.08.2014 – 19:06
ARD Das Erste
Das Erste, Mittwoch, 13. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 08.10 Uhr, Ursula von der Leyen, CDU, Verteidigungsministerin, Thema: Irak Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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11.08.2014 – 19:42
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 12. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 08.10 Uhr, Volker Kauder, CDU/CSU Fraktionsvorsitzender, Thema: Irak Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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10.08.2014 – 21:36
ARD Das Erste
Das Erste, Montag, 11. August 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Irak Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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