Storys zum Thema Bundesregierung

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 31. Januar 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Thomas de Maizière, CDU, Bundesinnenminister, Thema: Sicherheitskonferenz Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkel/Regierungserklärung

Stuttgart (ots) - War das eine neu verfasste Rede? Geschrieben, um in einer Regierungserklärung darzulegen, wie regiert werden soll unter Schwarz-Rot? Oder hat Kanzlerin Angela Merkel ins Regal mit schwarz-gelben Manuskripten gegriffen? Gut, das Soziale betonte sie angesichts der neuen Kleiderordnung stärker. Und auch die Herausforderung der Energiewende hob sie hervor. Ansonsten: kein neuer Akzent, keine Pointe. ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 30. Januar 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Gerd Müller, CSU, Entwicklungsminister, Thema: Afrika 8.05 Uhr, Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, Thema: Ukraine Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Russland/Ukraine

Stuttgart (ots) - Die EU wirkt beim Thema Ukraine wie ein außenpolitischer Lehrling, wenn sie, idealistisch zwar, aber doch blauäugig, auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker pocht, ohne die machtpolitische Realität ins Auge zu fassen. Es wurde beim Gipfeltreffen nicht einmal versucht, Putin in eine diplomatische Initiative einzubinden. Im Ergebnis konnte er sich als jemand gebärden, der keinerlei Interessen in der ...

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 29. Januar 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister, Thema: Mietrecht 8.05 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender CDU/CSU-Fraktion, Thema: Regierungserklärung Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

PHOENIX

phoenix-Runde: Merkels Marschroute - Steuerzahler zur Kasse? - Mittwoch, 29. Januar 2014, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Koalition arbeitet jetzt zügig. Rentenpläne, Mindestlohn und Energiewende sorgen landauf, landab für Diskussionsstoff. Doch wer zahlt für die Milliardenpläne der Regierung? Steuererhöhungen hat die CDU/CSU im Wahlkampf ausgeschlossen. Wo soll das Geld also herkommen? Werden Leistungen gekürzt ...

PHOENIX

phoenix-LIVE: Nahles zum Rentenpaket - Mittwoch, 29. Januar 2014, 10.00 Uhr

Bonn (ots) - phoenix überträgt am Mittwoch, 29. Januar 2014, ab 10.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zum Rentenpaket der Bundesregierung. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: 0228 / 9584 198 ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Bundesregierung/Rentenpläne

Stuttgart (ots) - Die große Koalition ist dabei, höhere Renten zu beschließen. Übersehen wird: die Rechnung müssen die Jungen begleichen. Bis 2030 kostet die Umsetzung der Rentenversprechen 160 Milliarden Euro. Bezahlt wird das, indem die Beitragssenkung ausfällt und die Rücklagen der Rentenversicherung aufgebraucht werden. Das ist ungefähr so, wie wenn Griechenland im Vertrauen auf einen unverhofften Geldsegen ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 28. Januar 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Thema: Rentenpaket 7.35 Uhr, Gernot Erler, SPD, Russlandbeauftragter der Bundesregierung, Thema: Ukraine Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag. 27. Januar 2014, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 07.05 Uhr, Yasmin Fahimi, neue Generalsekretärin der SPD, Themen: Edward Snowden und Situation in der Ukraine 07.35 Uhr, Pavlo Klimkin, Botschafter der Ukraine, Thema: Situation in der Ukraine 08.05 Uhr, Johanna Wanka, CDU, Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thema: Perspektiven von Studienabbrechern Pressekontakt: WDR Presse und Information, ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundeswehr/Frauen

Stuttgart (ots) - Soldaten sind auch nur Männer. Und die tun sich alle nicht leicht mit Entwicklungen, in denen das jahrtausendelang als schwach apostrophierte Geschlecht plötzlich gleichberechtigt sein soll und als Konkurrentin im eigenen, ambitionierten Arbeitsumfeld auftaucht. Deshalb ist es nicht überraschend, dass die Integration der Frauen in Uniform zehn Jahre nach dem Öffnungsbeschluss zur klimatischen ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Pflege/Gröhe

Stuttgart (ots) - Gute Pflege steht oder fällt damit, dass genug Menschen sich für diesen Beruf entscheiden. Fast eine halbe Million Fachkräfte müssen angesichts des demografischen Wandels bis 2030 zusätzlich gewonnen werden. Wer sich vor Augen führt, dass sich inzwischen alle Branchen kräftig um Nachwuchs bemühen - und dabei können viele mit guter Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen locken -, weiß, vor welch ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR: Teilhabe am Wirtschaftswachstum durch mehr Beschäftigung erhöhen

Berlin (ots) - Für eine Initiative der Bundesregierung, über wirkungsvolle Maßnahmen Arbeitslosigkeit abzubauen und damit für mehr Beschäftigung zu sorgen, spricht sich der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem aktuellen Konjunkturbericht aus. Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung formulierte Ziel, eine Teilhabe aller ...

Bundesverband Solarwirtschaft e.V.

Bundeskabinett will Solarstrom-Erzeuger bestrafen / Solarwirtschaft fordert Nachbesserung und Verzicht auf geplante Öko-Abgabe auf selbst genutzten Ökostrom in Industrie, Mittelstand und Gewerbe

Berlin (ots) - Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes scharf und fordert einen Verzicht auf die geplante EEG-Umlage auf selbst genutzten Solarstrom. Nach einem Kabinettsbeschluss am gestrigen Nachmittag in Meseberg ist vorgesehen, ...

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

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VKU stellt für Journalisten eine Auswahl an honorarfreien Pressebildern zum Kabinettsbeschluss EEG zur Verfügung (FOTO)

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Aktuelle VKU-Umfrage zum EEG / Stadtwerke begrüßen Pläne der Bundesregierung zur EEG-Reform

Berlin (ots) - Innerhalb kürzester Zeit hat Bundesenergieminister Gabriel Eckpunkte zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) erarbeitet und in das Bundeskabinett eingebracht. "Die deutschen Stadtwerke begrüßen das Tempo der Behandlung sowie die Stoßrichtung der Reformvorschläge ausdrücklich", so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes ...

NABU

NABU: Bundesregierung muss bei Meseberg-Beschlüssen zum EEG nachbessern

Berlin/Meseberg (ots) - Anlässlich der heutigen Beschlüsse zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) auf der Klausurtagung der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg fordert der NABU Nachbesserungen. Dazu hat der NABU ein aktuelles Papier mit seinen Forderungen zur Energiewende im Strommarkt vorgelegt. Darin unterstützt er, die Förderung künftig ...

foodwatch e.V.

Bundesregierung täuscht Bundesrat - Absage an Kennzeichnung tierischer Inhaltsstoffe in Lebensmitteln - Veganer, Vegetarier oder Muslime müssen weiter mit versteckten Tierbestandteilen rechnen

Berlin (ots) - Die Bundesregierung sieht "keine Veranlassung" für eine klare Kennzeichnung tierischer Bestandteile in Lebensmitteln. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft an den Bundesrat hervor (Bundesrats-Drucksache 5/14). Darin argumentiert die Bundesregierung ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zum geplanten IT-Sicherheitsgesetz

Berlin (ots) - - Rechtssicherheit für Unternehmen erforderlich - Bestehende Sicherheitsinitiativen stärken - Angekündigte NSA-Reform positiv bewertet Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stellt beim von der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode geplanten IT-Sicherheitsgesetz hohe Anforderungen und hat die angekündigte Reform des US-Geheimdienstes NSA positiv kommentiert. "Wir werden konkrete ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Afrika/EU/Bundeswehr

Stuttgart (ots) - In den vergangenen fünfzehn Jahren hat die Bundesrepublik viele Erfahrungen mit unterschiedlichsten Auslandseinsätzen gemacht. Im Umgang damit sind die Regierungen aber nicht wirklich souveräner geworden. Davon zeugen die ungenügenden Begründungen für das Warum - und das Warum-nicht - von Bundeswehreinsätzen. In Mali und Zentralafrika können Union und Sozialdemokraten beweisen, dass sie seit der ...

PHOENIX

phoenix-live: Statements von Merkel und Gabriel vor der ersten Kabinettsklausur - Mittwoch, 22. Januar 2014, 10.45 Uhr

Bonn (ots) - phoenix überträgt am Mittwoch, 22. Januar 2014, ab 10.45 Uhr LIVE die Statements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel vor der ersten Kabinettsklausur von Schwarz-Rot in Meseberg. phoenix-Korrespondent Gerd-Joachim von Fallois berichtet zudem in Schaltgesprächen in den Vor ...

PHOENIX

phoenix-Runde: Koalition unter Strom - Wer zahlt die Energiewende? - Mittwoch, 22. Januar 2014, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Diesmal soll alles gelingen. Im zweiten Anlauf. Der neue Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, will die Reform der Energiewende zu einem Erfolg machen. An diesem Projekt möchte er gemessen werden. Sein Eckpunkte-Papier wird bereits intensiv diskutiert. Im Fokus von Gabriel sind ...

ZDF

ZDF-Magazin "Frontal 21" am 21. Januar 2014: Atomkurs statt Energiewende? EU-Kommission will 69 neue Atomkraftwerke für Europa

Mainz (ots) - Laut EU-Kommission sollen europaweit Kernkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 104 Gigawatt gebaut werden - das entspräche 69 neuen Atommeilern. Demnach sollen etwa in Polen schon im kommenden Jahrzehnt sechs neue AKW ans Netz gehen, weitere vier in der Tschechischen Republik. Das geht aus dem ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Gabriel/Energiepolitik

Stuttgart (ots) - So löblich Sigmar Gabriels Absichten für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sind, es bleiben in dem Konzept noch viele Fragen offen. Ob die Senkung der Ökostromförderung für Neuanlagen ausreicht, um die Preisdynamik bei der EEG-Umlage zu brechen, muss sich zeigen. Nach dem Kostenschub der vergangenen Jahre sind die Hoffnungen auf dämpfende Effekte groß. Bis die Maßnahmen wirken, ...