Endlich erwachsen - und nun? / Angespannte Versorgungssituation für erwachsene Mukoviszidose-Patienten bundesweit - Mukoviszidose e.V. appelliert erneut an Deutschen Bundestag
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Storys zum Thema Bundestag
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Deutsch
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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Gaffer-Gesetz
Stuttgart (ots) - Es vergeht kein Tag, an dem nicht Polizei oder Rettungsdienste über Schaulustige klagen, die Fotos von Verkehrsunfällen machen. Offenbar tut es not, auch das Persönlichkeitsrecht von Toten enger zu fassen. Deshalb ist es verständlich, wenn der Gesetzgeber bereits das Fotografieren von Verstorbenen, sofern kein berechtigtes Interesse dafür vorliegt, unter Strafe stellen will. So hat es die große ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Bundestagsvizepräsidentin Pau zum 18. März: Kampf um Demokratie ist nie abgeschlossen
Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Petra Pau (Die Linke), hat Forderungen bekräftigt, den 18. März zum nationalen Feiertag zu erklären. Pau sagte am Montag im Inforadio vom rbb, mit dem 18. März verbinde man nicht nur die deutsche Revolution im Kampf für Bürgerrechte und Freiheit im Jahr 1848, sondern auch die ersten und einzigen freien ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
ARD-Mittagsmagazin: AfD-Chef Meuthen kritisiert in Spenden-Affäre die Bundestags-Verwaltung
Berlin (ots) - In der Affäre um Parteispenden weist der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, die gegen ihn und AfD-Bundesvorstandsmitglied Guido Reil erhobenen Vorwürfe vehement zurück. Aus Sicht der Bundestags-Verwaltung handelt es sich um illegale Parteispenden, sie droht der AfD deshalb mit Strafzahlungen in ...
mehrphoenix sendet mehr aus dem Bundestag - Opposition darf Regierung künftig ausführlicher befragen
Bonn (ots) - Der Bundestag reformiert die Regierungsbefragung - und phoenix ändert sein Sendeschema. Abgeordnete können künftig in den Sitzungswochen des Bundestages mittwochs jeweils 60 Minuten lang Fragen von allgemeinem Interesse an Mitglieder der Regierung stellen, das hat der Bundestag in der vergangenen ...
mehrZDF-Politbarometer Februar II 2019: SPD bleibt trotz großer Zustimmung für Sozialpolitik im Umfragetief / Mehrheit: Deutsche IS-Kämpfer in Deutschland vor Gericht stellen (FOTO)
mehrGedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag, Donnerstag, 31. Januar 2019, ab 9 Uhr
Bonn (ots) - Seit 1996 wird in Deutschland die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945 als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Der Bundestag erinnert mit einer Gedenkstunde daran, die phoenix live überträgt. ...
mehrZDF überträgt Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus (FOTO)
mehrDeutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V.
Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz / Deutsche Rheuma-Liga: "Das TSVG soll jetzt die Versorgung von Rheumakranken verbessern!"
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Hackerangriff - massenhaft persönliche Daten von Politikern geleakt
Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb-Inforadios wurden von Hackern massenweise persönliche Daten und Dokumente von hunderten Politikern auf Bundes- und Landesebene im Internet veröffentlicht. Die Leaks wurden gestern im Laufe des Abends bemerkt und beschäftigen seitdem die Partei- und Fraktionsführungen. Betroffen sind alle im Bundestag vertretenen Parteien ...
mehrBundestag verabschiedet "Gute-Kita-Gesetz" / Johanniter sprechen sich für zusätzliche Maßnahmen zum Kindeswohl und Kinderschutz aus
mehrGute-KiTa-Gesetz: Weiterentwicklung dringend erforderlich
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend über das KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz. Der Bund will in den kommenden vier Jahren 5,5 Milliarden Euro investieren, um die Qualität in der Kindertagesbetreuung zu verbessern und Eltern von Beiträgen zu entlasten. Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hält es jedoch aufgrund der ...
mehr70 Jahre Menschenrechte: Bevölkerung sieht Bundestag und Bundesregierung in der Pflicht, aktiver für die Menschenrechte einzutreten
mehrVerband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)
Kein Werbeverbot für E-Zigaretten - Anhörung im Bundestag sollte Chancen der E-Zigarette diskutieren
mehrFreie Ärzteschaft: Spahns Terminservice- und Versorgungsgesetz schadet der Medizinqualität
Düsseldorf/Essen (ots) - Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Gesundheitsminister Jens Spahn darf im Bundestag nicht verabschiedet werden. Das machte die Freie Ärzteschaft (FÄ) am vergangenen Samstag auf ihrer Mitgliederversammlung ...
Ein DokumentmehrBauernverband zur Abschaffung der Hofabgaberegelung - Rukwied: Gesetzliche Regelung schafft notwendige Rechtssicherheit
Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßt die schnelle Entscheidung des Gesetzgebers zur Abschaffung der Hofabgabeklausel vor allem unter dem Gesichtspunkt der notwendigen Rechtsklarheit für die Versicherten. "Die gesetzliche Regelung schafft eine notwendige Rechtssicherheit für die ...
mehrDeutscher Bundesverband für Logopädie e. V. (dbl)
Therapeuten fordern akademische Ausbildung
mehrDer Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat Mittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro für die Fortführung der Internationalisierungsinitiative Tanz freigegeben
München (ots) - Dieser Erfolg verdankt sich dem engen Dialog von Michael Freundt (Dachverband Tanz Deutschland) und Walter Heun (JOINT ADVENTURES/NATIONALES PERFORMANCE NETZ) mit der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters MdB sowie den Berichterstattern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Patricia ...
mehrZDF überträgt live "Gedenkstunde zum Volkstrauertag" aus dem Bundestag (FOTO)
mehrVolksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Volkstrauertag 2018: Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen / Emmanuel Macron hält die Gedenkrede im Deutschen Bundestag
Kassel/Berlin (ots) - Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge veranstaltet auch in diesem Jahr die Zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Berlin. Die Gedenkstunde, die traditionell unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten steht, beginnt am 18. November ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Gute Pflege ist Menschenrecht: Paritätischer kritisiert Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und startet Postkartenaktion
Berlin (ots) - Als "Stückwerk" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das Freitag im Bundestag abschließend beraten wird: Trotz einzelner gut gemeinter Maßnahmen beispielsweise für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder betriebliche Gesundheitsvorsorge ...
mehrAlbert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung
Berlin (ots) - Morgen entscheidet die SPD-Fraktion in Berlin über ihre parteiinterne Linie zur betäubungslosen Ferkelkastration. PROVIEH fordert in einem gemeinsamen offenen Brief mit acht weiteren Verbänden die SPD-Abgeordneten auf, diese Tierqual fristgerecht zu beenden. Um die Forderung zu unterstreichen, wird die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt ...
mehrForschungsinitiative Cannabiskonsum GmbH
Korrektur - Die Zeit ist reif für Cannabis-Modellprojekte!
Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Korrektur im 1. Satz des 1. Absatzes, da muss es Cannabiskonsum heißen. Es folgt die korrigierte Fassung: Mit Modellprojekten zur wissenschaftlichen Untersuchung von Cannabiskonsum können wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. Die Regierungsparteien in mehreren Bundesländern sprechen sich für die Durchführung aus. Im schwarz-grün-gelben Koalitionsvertrag von Schleswig-Holstein ...
mehrForschungsinitiative Cannabiskonsum GmbH
Die Zeit ist reif für Cannabis-Modellprojekte!
Berlin (ots) - Mit Modellprojekten zur wissenschaftlichen Untersuchung von Cannabiskonsum können wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. Die Regierungsparteien in mehreren Bundesländern sprechen sich für die Durchführung aus. Im schwarz-grün-gelben Koalitionsvertrag von Schleswig-Holstein ist etwa vereinbart: "Die Möglichkeit zur kontrollierten Freigabe von Cannabis im Rahmen eines Modellprojektes werden wir ...
mehrDeutscher Verband Flüssiggas e.V.
Emissionsarme Alternativen: Lkw-Mautbefreiung bleibt unter ihren Möglichkeiten / Deutscher Verband Flüssiggas kritisiert fehlende Förderung für Flüssiggas-Antriebe
Berlin (ots) - Die vom Deutschen Bundestag verabschiedete Änderung zum Bundfernstraßenmautgesetz lässt Flüssiggas-Antriebe als CO2- und schadstoffarme Option außen vor. Damit hat die Politik eine weitere Chance verpasst, die Vorteile des Kraftstoffes für eine schnelle Verbesserung der Luftqualität zu nutzen, ...
mehrStuttgarter Zeitung: Kommentar zu den schlechten Chancen von CDU und SPD bei den Landtagswahlen in Hessen
Stuttgart (ots) - Den zweiten Tag in Folge sagen Umfragen einen dramatischen Absturz der CDU und der SPD voraus - und einen Höhenflug der Grünen. Das gilt sowohl für Hessen als auch für den Bund. Es scheint, als ob die Unzufriedenheit über die Groko die Grünen nach oben hievt und der negative Bundestrend die ...
mehrASB fordert Nachbesserungen im Gute-KiTa-Gesetz
Berlin (ots) - Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) wird heute in erster Lesung in den Deutschen Bundestag eingebracht. "Der ASB hält es für dringend erforderlich, dass der Bund sich dauerhaft und in substanziellem Umfang an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Deutschland beteiligt. Hier muss gegenüber dem vorliegenden ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein
Berlin (ots) - Ex-Außenminister Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein. Schlechte Anwesenheitsdisziplin auch bei Linken und AfD Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ...
mehrDeutscher Hebammenverband e.V.
Die Geburtshilfe in Deutschland braucht ein Umdenken
Berlin (ots) - Hebammenverband fordert mehr Personal und neue Finanzierung Der Deutsche Hebammenverband e. V. (DHV) veröffentlicht aktuell zehn Maßnahmen für eine Verbesserung der aktuellen Schieflage in Deutschlands Kreißsälen. Kern der Forderungen sind der Erhalt einer flächendeckenden Geburtshilfe in Deutschland und eine gute Versorgung rund um die Geburt von jeweils einer Hebamme für eine Frau - die ...
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11App DEMOCRACY für transparentere Demokratie geht an den Start
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