Storys zum Thema Innenpolitik

16.02.2021 – 18:48
Mittelbayerische Zeitung
Die Irreführung muss aufhören / Beim Lockdown haben Merkel und die Länderchefs überraschend die 35er-Inzidenz zum neuen Maßstab gemacht. Sie sollten endlich einen klaren Plan vorlegen.
Regensburg (ots) - Monatelang war die Zahl 50 das Zauberwort für die Rückkehr zur Normalität. Bei 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen könnten die Gesundheitsämter die Verbreitung des Corona-Virus wieder nachverfolgen, das Gesundheitssystem bleibe stabil, die Intensivstationen würden nicht ...
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16.02.2021 – 18:22
Kölner Stadt-Anzeiger
Integrationsstaatssekretären Güler hält Klagen, dass in Migrantenhaushalten zu wenig Deutsch gesprochen werde, für übertrieben - "Gibt deutsche Familien, in denen mit Kindern kaum geredet wird"
Köln. (ots) - NRW-Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) hält die Klagen darüber, dass Kinder von Migranten zu Hause zu wenig Deutsch sprechen, für übertrieben. "Wenn jedes fünfte Kind zu Hause nur Englisch sprechen würde, hätten wir diese Debatte nicht, die sich auch ausschließlich auf Migranten ...
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16.02.2021 – 18:03
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölns Oberbürgermeisterin Reker will härteren Lockdown - Politikerin wirbt für "No-Covid-Strategie"
Köln. (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich für einen härteren Lockdown ausgesprochen und die Corona-Politik der Landesregierung kritisiert. "In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die Corona-bedingten ...
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16.02.2021 – 17:35
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schnelltests
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schnelltests Es ist ein Hoffnungsschimmer gegen Ende dieses langen Corona-Winters. Mit dem möglichen schrittweisen Ende des Lockdowns kommt das Versprechen für kostenlose Schnelltests. Doch noch ist dieses nicht eingelöst. Die Verteilung dieser Tests muss erst noch geklärt werden. Außerdem gelten sie als weniger zuverlässig - etwa bei milden Infektionen. Wer ...
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16.02.2021 – 15:05
MCI Austria
Weltweite Auszeichnung für MCI Alumnus
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16.02.2021 – 06:00
PHOENIX
Ex-Außenminister Gabriel befürchtet: Trump und die Republikaner setzen auf weitere Radikalisierung und Polarisierung
Bonn (ots) - Nach dem Freispruch für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im zweiten Impeachment-Verfahren, befürchtet der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, dass Trump und die Republikaner die Polarisierung der Vereinigten Staaten weitertreiben werden. "Sie setzen auf die Radikalisierung ...
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15.02.2021 – 19:20
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 16. Februar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Corona-Hilfen für Unternehmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 ...
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15.02.2021 – 17:55
Mittelbayerische Zeitung
Altmaier verspielt letztes Vertrauen / Statt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben, müssen der Wirtschafts- und der Finanzminister endlich an einem Strang ziehen.
Regensburg (ots) - Vor elf Monaten, ganz am Anfang der bis dahin in ihren Dimensionen ungekannten Herausforderung, versprachen Olaf Scholz und Peter Altmaier vollmundig, quasi mit der Bazooka würden staatliche Krisenhilfen in die von der Corona-Krise gebeutelte Wirtschaft geschossen. Doch nach den quälend langsam ...
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15.02.2021 – 17:39
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impf-Reiseangeboten
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Impf-Reiseangeboten Pieks on the beach? Im Ausland Urlaub machen und sich zwischen Pool und Strand impfen zu lassen - an den Warteschlangen und strengen Kriterien zuhause vorbei: Noch sind die All-inclusive-Pläne manch eines Tourismusunternehmens wohl nicht mehr als ein touristischer Impf-Gag. Ob Kuba oder Israel: Solange die Bevölkerung nicht ausreichend geimpft ...
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15.02.2021 – 11:17
Kölner Stadt-Anzeiger
Serap Güler (CDU) will für Bundestag kandidieren - Integrationsstaatssekretärin tritt gegen Lauterbach an
Köln. (ots) - Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rücksprachen mit Parteifreunden sowie Familie und Freunden habe ich mich entschieden, mich als ...
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14.02.2021 – 20:13
Lausitzer Rundschau
Riskantes Frühlingsgefühl - Zur heutigen (Montag) Öffnung der Schulen in Sachsen
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Sachsens Grundschüler dürfen wieder in die Schule. Nach Monaten treffen sie ihre Freunde und Lehrerinnen leibhaftig wieder. Es wird eine befreiende Erfahrung auch für ihre Eltern. Sachsen ist das erste Land, das die Schulen wieder aufsperrt - eine Woche vor den meisten anderen. Eine gute Idee? Vielleicht. Wenn es nicht direkt zur ...
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14.02.2021 – 18:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Kutschaty: NRW missachtet Bund-Länder-Beschluss zur Lockdown-Verlängerung bis 7. März
Essen (ots) - Der SPD-Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty, hat die nur einwöchige Verlängerung der Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen als Missachtung des jüngsten Bund-Länder-Beschlusses für einen Lockdown bis mindestens 7. März bewertet. "Ich verstehe nicht, dass die Landesregierung ...
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14.02.2021 – 18:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Kein Osterurlaub: Kritik aus NRW an Kretschmer
Essen (ots) - Das nordrhein-westfälische Hotel- und Gastgewerbe hat verärgert auf die vorzeitige Absage aller Osterferien-Reisen innerhalb Deutschlands durch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) reagiert. "Das Philosophieren über ausfallende Osterferien oder erst im Sommer geöffnete Biergärten sind das Gegenteil von einem Gesamtplan. Viele in der Branche empfinden das als schallende Ohrfeige", ...
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14.02.2021 – 16:55
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Eine Regierung ist wie ein Neuwagen. Der Wertverlust beginnt in dem Moment, wenn er vom Hof des Händlers fährt. Das trifft nach fünf Jahren auch auf die grün-schwarze, die große Koalition in Baden-Württemberg zu. Doch am Ende gehört zu ihrer Bilanz auch das dazu: Die schwere Karosse mag ihre Kratzer und kleinen Beulen abbekommen haben. Unterm ...
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13.02.2021 – 08:28
Heilbronner Stimme
Robert Habeck: Corona-Staatshilfen sollten Industrie zum Wandel motivieren
Berlin (ots) - Grünen-Parteichef Robert Habeck fordert eine stärkere Bindung der Mittel aus dem Corona-Wirtschaftsstabilisierungsfonds an einen notwendigen industriellen Wandel. Habeck sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Mit den Akuthilfen werden in der absoluten Not Existenzen gesichert - die der Cafébetreiberin, des Einzelhändlers, der Künstlerin. Aber ...
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12.02.2021 – 14:44
Kölner Stadt-Anzeiger
Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren - SPD kritisiert Familienminister
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kinder nicht in die Betreuung zu schicken, wie aus einem Positionspapier der SPD hervorgeht, das dem ...
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12.02.2021 – 13:00
Bayernpartei
Bayernpartei: Die Politik hat ein Lobbyismus-Problem
München (ots) - Jüngst wurde bekannt, dass die Büroleiterin von Dorothee Bär, der Staatsministerin im Kanzleramt und Bundes-Beauftragten für Digitalisierung ihren Arbeitsplatz wechselt. Julia Reuss, die nebenbei die Lebensgefährtin von Noch-Verkehrsminister Andreas Scheuer ist, geht als Lobbyistin zu facebook. Nach Ansicht der Bayernpartei ist dies hochproblematisch. Eine Mitarbeiterin, die über die Absichten und ...
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11.02.2021 – 21:44
Lausitzer Rundschau
Das machen Vorbilder anders - zur Diskussion über Impfberechtigungen
Lausitzer Rundschau cottbus (ots) - Die Diskussion kocht, wenn es um die augenscheinlich grassierende Selbstbedienungsmentalität beim Corona-Impfstoff geht. In einigen Einrichtungen scheint dabei schlicht das Gesetz des Stärkeren zu gelten, keineswegs nur in der Lausitz. Wer Verantwortung trägt in Politik, Firmen, Vereinen oder Verbänden, der darf nicht nur das ihm ...
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11.02.2021 – 19:03
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona/Öffnungsdebatte
Stuttgart (ots) - Die Rufe nach Öffnung haben eine Stimmung erzeugt, die die Politik nun durch die Öffnung der Friseurläden dämpfen will - reine Symbolpolitik. Gibt es eigentlich Versuche, die wirkungslose App zur zielgenauen Verfolgung des Virus nutzbar zu machen? Oder nimmt die Politik lieber ein Lockdown-Dauerabo in Kauf als Ärger mit dem Datenschutz? Die Versäumnisse sind groß, lassen sich aber nicht durch ...
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11.02.2021 – 18:48
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu Trump und Impeachment
Halle (ots) - Donald Trump hat den Boden für Hass und Terror bereitet. Er hat das Phantasma eines Wahlbetrugs in die Köpfe gehämmert und die aufgehetzten Massen zum Kapitol geschickt. Selbst als die Polizei verzweifelt Hilferufe funkte, unternahm er nichts. Ganz gleich, wie am Ende über das Impeachment entschieden wird - das Urteil der Geschichte steht fest: In die wird der 45. Präsident der USA als Demokratiefeind eingehen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...
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11.02.2021 – 18:47
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu Corona und Schulen
Halle (ots) - Wahr ist: Jeder Tag der Schulschließung bringt neue Bildungsungerechtigkeit - und das würde auch dann gelten, wenn der Digitalunterricht deutlich besser wäre, als er in den meisten Fällen ist. Wer zu Hause nicht so gut gefördert werden kann, wer keinen ruhigen Platz zum Lernen hat, ist der Verlierer in dieser Situation. Das Problem ist nur: Die Pandemie interessiert es nicht, ob sich die ohnehin viel zu große Bildungsungerechtigkeit in unserem Land noch ...
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10.02.2021 – 23:18
Mittelbayerische Zeitung
So kann es nicht weitergehen / Stufenpläne können den Menschen eine längerfristige Perspektive für ein Leben mit dem Virus bieten. Von Markus Decker
Regensburg (ots) - Am Mittwoch traten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder - zum wievielten Mal eigentlich? - zusammen, um über den weiteren Umgang mit der Corona-Krise zu sprechen. Dabei kam heraus, was zu erwarten war: Der Lockdown wird verlängert. Zwar sind Abstufungen geplant - allen voran ...
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09.02.2021 – 20:51
Lausitzer Rundschau
Warum die Ostdeutschen weiter an Russland glauben
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Ein Lausitzer schaut voll Sehnsucht nach Osten: "Russland hat einen Frauenüberschuss von zehn Millionen", sagte der Mann im grünen Holzfällerhemd. "Und ich habe keine Frau." Das war bei einem Diskussionsabend in Löbau, wo es um Frauenmangel ging. Der Mittfünfziger schaute etwas verlegen, als er seinen persönlichen Mangel berichtete. Die gastgebende Fraueninitiative zeigte auch ...
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09.02.2021 – 18:38
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Corona-Politik in Bund und Ländern
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Corona-Politik in Bund und Ländern Vor zehn Monaten warnten Virologen vor einer zweiten Corona-Welle im Herbst. Logisch, dachte man sich da, dass Lehrer deshalb mit Laptops überschwemmt, in digitalen Unterrichtsformen fortgebildet werden. Dass der Datenschutz für den Kampf gegen Corona auf den Prüfstand ...
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09.02.2021 – 17:17
SWR - Das Erste
Ehemaliger AfD-Mitarbeiter länger in rechtsextremer Szene aktiv als bekannt
Mainz (ots) - "Report Mainz"-Recherche zeigt Widerspruch zu Aussagen von Michael Frisch / Sendung heute, Dienstag, 9. Februar 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Im Fall des ehemaligen rechtsextremen Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Michael Frisch, gibt es neue Details. Nach Recherchen des ...
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09.02.2021 – 11:15
Kölner Stadt-Anzeiger
Lehrer, Schüler und Eltern geben Schulen im Rheinland 4+ für Digitalisierung - Große Umfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" zum Homeschooling
Köln. (ots) - Die Schulen in Köln und im Rheinland erhalten schlechte Noten für den Stand der Digitalisierung. Im Durchschnitt bewerten Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und deren Eltern den Digitalisierungsstand der Schulen in der Region mit "ausreichend plus". Das ist das Ergebnis der ...
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09.02.2021 – 10:55
SWR - Das Erste
Unzureichende Corona-Kontrollen in Betrieben
Mainz (ots) - "Report Mainz"-Umfrage: Zwei Drittel der Arbeitsschutzbehörden beklagen Personalmangel / Sendung am heutigen Dienstag, 9. Februar 2021, 21:45 Uhr im Ersten Rund ein Jahr nach Beginn der Pandemie sind die Corona-Kontrollen in deutschen Betrieben nach wie vor unzureichend. Nicht nur wird selten kontrolliert, die zuständigen Arbeitsschützer*innen können sich wegen mangelnder rechtlicher Grundlagen vor Ort ...
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09.02.2021 – 03:05
Heilbronner Stimme
BDLI-Präsident Dirk Hoke: Gesunde Menschen nicht vom Reisen abhalten
Berlin (ots) - Dirk Hoke, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), sieht seine Branche auf einem langen, beschwerlichen Weg, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Hoke, der auch Vorstandschef von Airbus Defense and Space ist, sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Die Corona-Pandemie hat die Luft- und Raumfahrt in die schwerste Krise gestürzt." Es gehe jetzt darum, diese Krise ...
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08.02.2021 – 20:10
PHOENIX
FDP-Generalsekretär Wissing fordert Öffnungs-Signale
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Bundesregierung aufgefordert, eine nachvollziehbare Perspektive zu eröffnen, wie das Land aus dem Lockdown geführt werden soll. "Wir brauchen dringend einen Stufenplan, um der Wirtschaft ein Signal der Hoffnung zu senden, dass die Politik öffnen will. Und es muss auch eine verlässliche Größe geben, wann das passiert", äußerte sich der liberale Politiker bei ...
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08.02.2021 – 19:53
Mittelbayerische Zeitung
Corona-Machtkampf spitzt sich zu / Bund und Länder liefern sich erneut einen Streit um die künftige Strategie. Dadurch werden schnelle, praktikable und sinnvolle Lösungen verhindert. Von Eva Quadbeck
Regensburg (ots) - Das Spiel ist inzwischen bekannt: In der Woche vor einer Ministerpräsidentenkonferenz, in der über die weiteren Corona-Regeln entschieden werden soll, türmen die Länder Forderungen, Ideen und Hoffnungswerte auf, die sich aus der regionalen Sicht ergeben. Derweil blickt das Kanzleramt aus der ...
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