Storys zum Thema Reformen

12.09.2014 – 19:06
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Zum Zähne ausbeißen. Kommentar von Torsten Droop
Essen (ots) - Foodwatch prangert erneut an, dass Lebensmittel in Deutschland mangelhaft gekennzeichnet sind. Bleibt man beim Bild, ist anzufügen, dass sich die Verbraucherschützer verlässlich weiter die Zähne ausbeißen beim Versuch, den Gesetzgeber auf ihre Seite zu ziehen - um die Lebensmittelhersteller mit schärferen Vorgaben zu mehr Kundeninformation, -aufklärung und -freundlichkeit zu zwingen. Noch immer lässt ...
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12.09.2014 – 00:08
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Bildungspolitik in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Die CDU möge sich hüten, mit ihren bildungspolitischen Diskussionen schon jetzt Wahlkampf zu machen, mahnte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Doro Moritz. Den Appell hätte sie am besten gleich auch an die SPD beziehungsweise an deren Fraktionsvorsitzenden im Landtag gerichtet. Denn wenige Stunden später ...
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11.09.2014 – 20:19
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Wertvolle Hilfe - Schwesig will Familienpflegezeit nachbessern
Cottbus (ots) - Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut gemacht. Als schlagendes Beispiel dafür darf die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung beschlossene Familienpflegezeit gelten. Demnach sollen Beschäftigte unter akzeptablen Bedingungen vorübergehend kürzer treten oder im Notfall ganz pausieren dürfen, um die gebrechliche Mutter oder den demenzkranken ...
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11.09.2014 – 20:07
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Ralph Schulze zur Autonomie-Bewegung in Katalonien
Bremen (ots) - Die Abstimmung in Schottland über die Unabhängigkeit am 18. September wird in Spanien mit Hochspannung verfolgt: Denn auch im nordspanischen Katalonien wollen immer mehr Menschen einen eigenen Staat. Gestern gingen Hunderttausende Katalanen in Barcelona auf die Straße und forderten, ebenfalls über die Abspaltung ihres industriestarken Gebietes ...
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10.09.2014 – 23:30
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Mercedes-Strategie
Stuttgart (ots) - Sindelfingen hat solche Veränderungen bereits erlebt. Der Abzug der C-Klasse hat eine große Lücke hinterlassen. Doch dem Unternehmen ist es gelungen, für jeden Mitarbeiter eine neue Aufgabe zu finden. Das erfordert Bereitschaft zu großer Flexibilität, Umschulungen und Fortbildungen. Für viele mag das unbequem sein. Unbequemer wäre es allerdings, so weiterzumachen wie bisher und am Ende im ...
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09.09.2014 – 23:59
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Abschaffung des Soli
Stuttgart (ots) - Falls es so kommen sollte, muss man Schäuble Respekt zollen. Denn der Bund machte sich ehrlich. Der Soli war stets eine Steuer, die nur anders hieß. Er war nie förmlich zweckgebunden für die Einheit. Wenn der Staat auf diese Einnahmen dauerhaft nicht verzichten will, gebietet es der politische Anstand, das Kind beim Namen zu nennen und entsprechend die Steuersätze zu erhöhen. Ganz so leicht darf ...
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08.09.2014 – 23:33
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: arbeitsame Deutschen
Stuttgart (ots) - Auch gesamtwirtschaftlich führt eine leistungsfähige Wirtschaft zu besseren Ergebnissen, wie sich an der günstigen Entwicklung des Arbeitsmarkts zeigt. Daher greift eine Diskussion zu kurz, bei der die Frage im Mittelpunkt steht, wie das Arbeitsvolumen gleichmäßig auf möglichst viele Köpfe verteilt werden kann. Mehr Sinn ergibt es umgekehrt: Je größer das Arbeitsvolumen, desto größer die ...
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06.09.2014 – 05:00
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Weil will Steuerbonus für Hotelübernachtungen streichen
Hannover (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die unter Schwarz-Gelb beschlossene Reduzierung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen (bekannt unter "Mövenpicksteuer") zurückzunehmen. Die zusätzlichen Einnahmen könne der Staat in Bildung und Qualifizierung investieren - etwa in eine dritte Betreuungskraft ...
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03.09.2014 – 06:00
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Wenzel fordert mehr Zeit für Endlagersuche
Hannover (ots) - Hannover. Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) fordert mehr Zeit für die Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle. "Die Zeit, die man in Deutschland eingeplant hat ist viel zu knapp. Wir müssen damit rechnen, dass wir 2 bis 3 Jahrzehnte länger brauchen als im Standortauswahlgesetz eingeplant", sagte Wenzel der in Hannover ...
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02.09.2014 – 17:56
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Bundesregierung will Tarifeinheit-Gesetz abschwächen
Stuttgart (ots) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will nach Informationen der Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) das geplante Gesetz zur Tarifeinheit in Betrieben abschwächen. Mit dem Gesetz wollte die große Koalition ursprünglich den Einfluss kleiner, aber durchsetzungsfähiger Gewerkschaften begrenzen. Wie aus Koalitionskreisen verlautete, bereiten ...
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29.08.2014 – 18:54
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Schweizer Bankgeheimnis
Stuttgart (ots) - Wenn der automatische Datenaustausch zwischen den Schweizer Banken und den hiesigen Steuerbehörden eines Tages funktioniert, ist mit Geheimnissen endgültig Schluss. Das Finanzamt bekommt dann lückenlos Informationen zu den Kapitalerträgen im Ausland. Aus Sicht der ehrlichen Steuerzahler ist das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses überfällig. Kapitalerträge werden ohnehin schon bei der Steuer ...
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28.08.2014 – 05:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger,Linken-Parteivorsitzender
Osnabrück (ots) - Streit um Waffenlieferungen in den Irak: Linke wirft Bundesregierung "Machtmissbrauch" vor Parteichef Riexinger nennt symbolische Abstimmung im Bundestag "praktizierte Arroganz der Macht" - "Symbolpolitik unangebracht" Osnabrück.- Der Streit um deutsche Waffenlieferungen in den Irak eskaliert weiter: Angesichts der Ankündigung von Union und SPD, ...
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28.08.2014 – 00:22
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Wowereit
Stuttgart (ots) - Wowereit hat die Stunde seines Rücktritts selbst bestimmt. Der vorweihnachtliche Termin ist deshalb überraschend , weil es bereits der Anlässe viele gab, die seinen vorzeitigen Abgang schon früher hatten erwarten lassen. Längst sind seine Popularitätswerte aus luftigen Höhen in den Keller gesaust. Unaufhaltsam. Irreparabel. Mit Wowereit weiter so, möglicherweise über 2016 hinaus: Das wäre den Berlinern weder zu erklären noch zuzumuten gewesen. ...
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28.08.2014 – 00:18
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Armutsmigration
Stuttgart (ots) - Die Maßnahmen sind im Rahmen einer geordneten Armutszuwanderung überfällig. Sozialmissbrauch durch Einwanderer gehört ein Riegel vorgeschoben, auch wenn er noch kein Massenphänomen ist. Deshalb zählt der Vorwurf von Kritikern, das harte Durchgreifen mache eine Diskriminierung von EU-Zuwanderung salonfähig, zum üblichen "Alles ist doch gut"-Lamento. In einem Punkt aber liegen sie richtig. Der ...
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25.08.2014 – 22:46
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Politischer Betrug beim Stadtwerk / Leitartikel von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Die SPD hat den Berlinern ein Stadtwerk versprochen, das ihnen Strom liefert und klimapolitisch aktiv ist. Man handele bereits, deshalb müsste niemand für den Volksentscheid stimmen, hieß es. Die CDU fand das zwar nicht gut, machte aber mit. Jetzt gibt es ein Ministadtwerk im Off, das so niemandem hilft. Das nennt man politischen Betrug. Und der kommt ...
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25.08.2014 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Kaufkraft- und Armutstudie
Bielefeld (ots) - Blühender Osten, darbender Westen: Das ist zu schwarz-weiß gemalt. Doch die Diskussion über die faire Verteilung von Milliarden an Fördermitteln ist so berechtigt wie notwendig. Natürlich sind seit der Wiedervereinigung große Summen in den Aufbau Ost geflossen. Natürlich hat dies auch Entwicklungen mit sich gebracht, die als ungerecht oder ...
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20.08.2014 – 21:35
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Digitale Agenda
Stuttgart (ots) - Vor gut einem Jahr hat die Bundeskanzlerin eine Art Offenbarungseid geleistet. Das Internet sei für die deutsche Politik noch "Neuland", bekannte sie im Gespräch mit dem Präsidenten der Spionagesupermacht USA. Selten haben Politiker die Realität mit einem einzigen Wort ehrlicher und präziser beschrieben. Jetzt schickt sich die Bundesregierung an, das Neuland zu kultivieren. Das ist dringend geboten. ...
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19.08.2014 – 20:00
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zum Bildungsmonitor 2014
Bremen (ots) - Die gute Nachricht: Die Qualität der Bildung macht in allen Bundesländern Fortschritte. Die schlechte Nachricht: Die schwächeren Länder holen nicht auf, der Abstand zu den Spitzenreitern bleibt. Berlin mit seinem hohen Migrantenanteil behält die Rote Laterne, das bevölkerungsstarke Nordrhein-Westfalen rutscht ab; auch Bremen macht keinen Boden gut. ...
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19.08.2014 – 19:58
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zur geplanten Blauen Plakette
Bremen (ots) - Die Zahlen des Umweltbundesamts sind ernüchternd: Obwohl es in vielen Ballungszentren des Landes inzwischen Umweltzonen gibt, in die angeblich nur emissionsarme Autos fahren dürfen, ist die Luftqualität vielerorts nach wie vor besorgniserregend schlecht. 30 Millionen Menschen in Deutschland sind besonders stark von Schadstoffbelastungen in der Luft ...
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18.08.2014 – 19:53
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Mindestlohn bei Friseuren
Bremen (ots) - Die Volkswirtschaftslehre belegt es in der Theorie, die Erfahrung lehrt es in der Praxis: Selten steigen Löhne allein, sondern mit ihnen steigen meist die Preise. Das trifft insbesondere bei brancheninternen oder gar -übergreifenden Tarifreformen zu - wie dem Mindestlohn. Und doch scheint es manche Kunden zu wundern, dass ein Haarschnitt für zehn Euro ...
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17.08.2014 – 18:44
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Bundesregierung gegen raschen Kohle-Ausstieg
Bremen (ots) - Bremen. Die Bundesregierung will an der umstrittenen Nutzung von Kohle-Energie festhalten. "Wir werden sicherlich nicht kurzfristig aus der Kohle aussteigen können", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Uwe Beckmeyer (SPD), dem Bremer "Weser-Kurier" (Montagausgabe). Damit wies er Forderungen von Umweltverbänden und Bündnis90/Die Grünen zurück, aus Gründen des ...
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17.08.2014 – 18:44
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Bundesregierung gegen raschen Kohle-Ausstieg
Bremen (ots) - Bremen. Die Bundesregierung will an der umstrittenen Nutzung von Kohle-Energie festhalten. "Wir werden sicherlich nicht kurzfristig aus der Kohle aussteigen können", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Uwe Beckmeyer (SPD), dem Bremer "Weser-Kurier" (Montagausgabe). Damit wies er Forderungen von Umweltverbänden und Bündnis90/Die Grünen zurück, aus Gründen des ...
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15.08.2014 – 20:12
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Andreas Kölling zu Karstadt
Bremen (ots) - War etwas anders gestern bei Karstadt? Nicht wirklich: Alles beim alten. Genau das ist das Problem.Ein angestaubtes Verkaufskonzept aus den frühen Wirtschaftswunderjahren, an dem nie grundlegend und grundsätzlich etwas getan wurde. Ein greiser Einkaufsdinosaurier, den ein unfähiges Management lange vor Nicolas Berggruen ins terminale Siechtum verabschiedet hat. Ob ein smarter Selfmade-Millionär aus ...
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15.08.2014 – 19:09
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Voller Stundenplan. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen (ots) - Die Reformitis im Bildungssystem überfordert Schüler, Lehrer und Eltern. Turbo-Abitur, Ganztag, Inklusion - Ministerin Löhrmann hat sich einen vollen Stundenplan gebaut. Dass die Qualität des Unterrichts und der Schüler sich verbessern, wenn der Umbruch zur Regel wird, muss bezweifelt werden. Bisher rangieren die NRW-Schüler in Vergleichstests weit hinten. Löhrmanns größte Baustelle bleibt das ...
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13.08.2014 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zur Auto-Umweltliste
Bielefeld (ots) - Wieder mal ein Ranking. Wieder mal eines, über das man geteilter Meinung sein kann. Nein, nicht dass man dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) Mauscheleien oder gar Mogeleien vorwerfen könnte. Eher einen einseitigen Blick auf die Dinge. Daran hat sich in den mittlerweile 25 Jahren, in denen der Öko-Club die Auto-Umweltliste erstellt, kaum etwas geändert. Mehr als 400 Pkw-Modelle wurden analysiert. Doch ...
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11.08.2014 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Beschäftigung Was wird aus Bürgerarbeit?
Halle (ots) - Magdeburg/MZ - Das Nachfolgeprogramm für die Bürgerarbeit soll nach den Plänen des Bundesarbeitsministeriums nur zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den regulären Arbeitsmarkt dienen. Dies steht um Gegensatz zu Forderungen, auch Menschen zu helfen, die schon lange keinen Job mehr haben und nicht mehr vermittelbar sind. Das berichtet die in ...
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09.08.2014 – 21:27
Kurier am Sonntag
Kurier am Sonntag: Kommentar von Frauke Fischer zu sogenannten Kampfhunden
Bremen (ots) - Das Anliegen der Demonstranten am Sonnabend auf dem Bremer Marktplatz war ehrenwert. Sie appellierten an Politiker nicht nur in der Hansestadt, sondern quasi weltweit, Hunde nicht länger aufgrund angeblich gefährlicher Rassen zu verbieten, sondern stattdessen auf Hundeführerschein und Halterkunde zu setzen. Dass Pitbull Terrier, Bullterrier, American ...
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06.08.2014 – 00:16
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Personal muss Chefsache werden / Leitartikel von Andreas Abel
Berlin (ots) - Der Senat will "noch in diesem Jahr" ein Konzept zum Personalbedarf und zur Personalentwicklung im öffentlichen Dienst Berlins vorlegen. Das klingt zunächst gut - doch in Wahrheit verbirgt sich dahinter ein Trauerspiel. Bis 2020 wird jeder vierte Mitarbeiter der Senatsverwaltung in den Ruhestand gehen, in den Bezirksämtern sind es mit knapp 29 Prozent ...
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04.08.2014 – 23:55
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Es fehlt der politische Elan / Leitartikel von Jens Anker
Berlin (ots) - Es wird wieder mehr gebaut in der Stadt. Die Konjunktur stimmt, jedes Jahr ziehen bis zu 40.000 Menschen neu nach Berlin. Deswegen müssen Wohnungen her, 9000 pro Jahr sollen es nach den Senatsplänen sein. Aber mit dem Bauboom wächst auch das Problem mit der Schwarzarbeit. Die ermittelte Schadensumme hat sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als ...
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04.08.2014 – 20:38
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Peter Voith zu Polizei-Einsätzen bei Fußballspielen
Bremen (ots) - Hier das kleine Bremen, dort das große Nordrhein-Westfalen. Zwei Länder, die mit unterschiedlichen Strategien die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen in den Griff bekommen wollen. Die einen (Bremen) wollen ihre Einnahmen erhöhen und die DFL drei bis vier Mal pro Saison zur Kasse bitten, die anderen (Nordrhein-Westfalen) die Ausgaben ...
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