Düsseldorf (ots) - Europa steht am Anfang einer Völkerwanderung. Der Zustrom der Flüchtlinge, der in diesen Wochen einen neuen Höhepunkt erreicht, ebbt nicht ab. Was an Notprogrammen auf den Weg gebracht wird, um Fliehenden vor Krieg und Hunger schnelle Hilfe zukommen zu lassen, ist als Sofortmaßnahme gut gemeint, aber kaum als Dauerlösung geeignet. Wer ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die CSU mag dazu neigen, geschickt Stimmungen in Teilen der Bevölkerung aufzugreifen und politisch zu bedienen. Aber es wäre wohl zu kurz gedacht, den Vorstoß von Horst Seehofer, Asylbewerber aus Balkanstaaten in eigenen Aufnahmelagern unterzubringen, einfach als "populistisches Stammtischgerede" abzutun. Tatsächlich würde eine solche Trennung ...
Hagen (ots) - Es ist ja alles eine Frage der Perspektive. Wenn der Zukunftsforscher Horst W. Opaschowski feststellt, dass die Menschen in Deutschland sich wieder auf Werte wie Fleiß und Ehrlichkeit besinnen, dann kann er das wissenschaftlich sicher gut begründen. Insbesondere ältere Semester dürften jedoch eine andere Sicht der Dinge haben, wenn sie auf die so genannte "Jugend von heute" schauen. Früher war halt ...
Ravensburg (ots) - Wenn Horst Seehofer (CSU) gesagt bekommt, er sei ein Populist, lächelt er milde und erklärt, er höre nur auf die Stimmung im Volk. Wenn der bayerische Ministerpräsident nun vorschlägt, Flüchtlinge ohne Chancen auf eine Anerkennung als Asylbewerber gesondert unterzubringen, ist die Versuchung groß, diese Idee empört als unmenschlich abzutun. ...
Bielefeld (ots) - Ach, die CSU und ihr Wahlkampfministerpräsident Horst Seehofer. Erst fährt »seine« Pkw-Maut mit voller Wucht vor die Wand. Ein paar Wochen später wird das Betreuungsgeld kassiert - wegen eines Formfehlers. Dumm gelaufen und gleichzeitig höchst blamabel auch für die Bundesregierung insgesamt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ...
Regensburg (ots) - Es ist bereits die dritte Niederlage für die erfolgsverwöhnte bayerische Staatspartei beziehungsweise Landesregierung binnen weniger Wochen. Erst stoppt Brüssel die "Ausländer-Maut" und nun kippen die Karlsruher Richter das familienpolitische Lieblingsgericht der Christsozialen: das ...
Cottbus (ots) - Der Druck, den Horst Seehofer nun auf seine Berliner Koalitionspartner aufbaut, ist enorm. Es geht um seine Gesichtswahrung und die Ehrenrettung seiner Partei, die sich mit dem Betreuungsgeld total verrannt hat. Das jedenfalls hat Karlsruhe ihr ins Stammbuch geschrieben, mit einer glasklaren ...
Bielefeld (ots) - Mit Häme muss der streitbare CSU-Chef Horst Seehofer häufig leben. Doch selten ist er so damit überschüttet worden wie gestern. Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass das von der CSU angestoßene Betreuungsgeld nicht dem Grundgesetz entspricht. Punkt. Oder besser: Komma, denn die ...
Ravensburg (ots) - Die CSU hat ein teures Hobby: Sie entwickelt schöne Gesetze, die eine Menge Menschen ansprechen, von der Ausländer-Maut bis zum Betreuungsgeld. Wenn sie dann aber an der Verfassung oder EU-Recht scheitern, was in beiden Fällen vorhersehbar war, wäscht sie ihre Hände in Unschuld. Schlimmer noch: CSU-Chef Horst Seehofer bleibt auch nach der ...
Bonn (ots) - Die heftige Kritik an der Asylpolitik seiner Partei hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer energisch zurückgewiesen. "Die Belastungsgrenze für die Kommunen und die Gesellschaft vor Ort ist überschritten", sagte er im phoenix-Interview. Bayern wolle das Asylverfahren drastisch verkürzen. "Das ist keine Polemik und keine Scharfmacherei, sondern blanke ...
Mainz (ots) - Woche 30/15 Di., 21.7. 23.15 Neu Die Lars Reichow-Show Bitte Ergänzung der Gäste beachten: Verona Pooth und Lutz van der Horst Mi., 22.7. Bitte neuen Ausdruck beachten: 22.45 ZDFzoom (HD/UT) Bittere Erdbeeren Wie Erntehelfer leiden müssen Film von Detlef Schwarzer Kamera: Robert Engelke Deutschland 2015 Woche 31/15 Sa., 25.7. Bitte neuen Ausdruck beachten: 18.00 ML mona lisa (UT) Alexander Mazza von der ...
Düsseldorf (ots) - Das hat sich mit der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeister geändert: Die Parteizugehörigkeit ist wichtig, nicht länger aber allein entscheidend. Hieß es früher am Niederrhein, selbst ein schwarzer Mülleimer würde gewählt, wird heutzutage kritisch geprüft. Der mündige Bürger bewertet Auftreten, Programm und Kompetenz. Sogenannte ...
Düsseldorf (ots) - Den Steuerzahlern droht eine neue Sonderlast: Nach dem Soli für den Aufbau Ost kommt jetzt der Steuerzuschlag für Flüchtlinge. Mettmann macht den Anfang, andere Städte und Gemeinden werden folgen. Mit Protesten ist zu rechnen. Zu Recht. Die Steuerlast im Land ist bereits jetzt zu hoch. Doch die gebeutelten Gemeinden haben angesichts leerer ...
Bielefeld (ots) - Solidarität ist ein schönes Wort, das in Deutschland einen überwiegend positiven Klang hat. So war es ein geschickter Zug, als die Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl 1991 eine Steuererhöhung beschloss, die sie Solidaritätszuschlag nannte. Diese Einnahmequelle, rät nun der einflussreiche Wirtschaftsforscher Clemens Fuest, könne man ...
Mainz (ots) - Woche 32/15 Sonntag, 02.08. Bitte Programmänderung beachten: 10.05 Terra X Das "Kon Tiki"-Abenteuer Auf den Spuren Thor Heyerdahls Film von Juri Köster und Robert Schotter (vom 11.10.2014) 10.45 Terra X Wagnis in der Südsee Das Rätsel der Polynesier (vom 6.9.2010) ("Imperium - Der Kriegsruf der Indianer" und "Jäger verlorener Schätze" entfallen. Weiterer Ablauf ab 11.35 Uhr wie vorgesehen.) Woche 34/15 ...
Ravensburg (ots) - Erlebt die von vielen totgeglaubte Südschiene dank der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen Bayern und Baden-Württemberg eine Renaissance? Nein. Weder taugt die gemeinsame, von steigenden Einbruchszahlen getriebene, Aktion zweier Minister mit unterschiedlichem Parteibuch als Gründungsmythos einer neuen Ära der Zusammenarbeit. Noch war die ...
Mainz (ots) - Die Griechenland-Krise hat die Nerven bloßgelegt - auch im politischen Berlin. In der schwarz-roten Koalition wird unterschiedlich dargestellt, inwieweit die Verhandlungsposition der Bundesregierung vorher abgestimmt war. Insbesondere SPD-Vertreter haben dazu kritische Fragen, auch an den eigenen ...
München (ots) - Es waren turbulente Wochen in Brüssel. Nächtelang wurde um Griechenlands Verbleib im Euro gerungen. Am Ende ist der befürchtete "Grexit" erst einmal abgewendet. Aber zu welchem Preis? Bis zu 86 Milliarden Euro braucht Griechenland in den nächsten drei Jahren. Wie erklärt Kanzlerin Angela Merkel ...
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) schreibt zum sechsten Mal einen Preis für herausragendes bürgerschaftliches Engagement aus. Ausgezeichnet als "Deutschlands Bürger/Bürgerin des Jahres" werden Personen, die auch jenseits ihrer eigentlichen Profession Herausragendes für die Gesellschaft leisten. Die deutsche Nationalität ist ausdrücklich nicht Voraussetzung. Vorschläge für den mit ...
Bad Segeberg (ots) - Am 09.07.15 wurde in Klein Offenseth-Sparrieshoop eine Leiche im Bereich der Rosenstraße aufgefunden. Durch eine Obduktion konnte nun die Vermutung der Polizei bestätigt werden, dass es sich hierbei um den seit dem 19.06.15 vermissten Horst Paul Ramson (siehe dazu: ...
Mainz (ots) - Dienstag, 14. Juli 2015, 21.00 Uhr Frontal 21 mit Ilka Brecht Finanztrickserei bei der FDP - Geschönte Bilanz Die FDP hat im Rechenschaftsbericht 2013 falsche Angaben über ihre Vermögensverhältnisse gemacht. Das ergaben Recherchen von "Frontal 21". So seien zwei Firmen, an denen die Partei beteiligt war, falsch bewertet worden, erklärt Professor Regina Buchheim, Bilanz-Expertin von der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin. Dazu stellt der ...
München (ots) - "Digitale Disruption - Medienzukunft erfolgreich gestalten" - unter diesem Motto werden Branchen-Experten während der diesjährigen MEDIENTAGE MÜNCHEN (21. - 23. Oktober 2015) in rund 80 Panels die Zukunft der Medien aufzeigen. Mit der fortschreitenden Digitalisierung vollzieht sich ein gewaltiger ...
Cottbus (ots) - Wenn von Überforderung im Zusammenhang mit den wachsenden Flüchtlingsströmen die Rede ist, dann geht es in aller Regel um die Städte und Gemeinden. Sie fühlen sich von der "Großen Politik" im Stich gelassen. Nicht minder beunruhigend ist nun diese Nachricht vom Wochenende: Auch die Bundespolizei ist hoffnungslos überfordert. Durch den starken ...
Düsseldorf (ots) - Für Flüchtlinge ist es am Rhein zu schön! Das scheinen Villenbesitzer aus Neuss zu meinen, die gegen Unterkünfte in ihrer Nachbarschaft mit dem Hinweis protestierten, den Armen sei der Anblick des Reichtums nicht zuzumuten. Von Toleranz ist da nichts zu spüren, wohl aber kommt unverfrorene Hartherzigkeit zum Ausdruck. Wenn beklagt wird, uns fehle es an Willkommenskultur, ist wohl die Unfähigkeit ...
Regensburg (ots) - Es ist längst nicht alles perfekt beim Breitbandausbau in Bayern. Zu groß die Versäumnisse in der Vergangenheit, als man glaubte, der Markt werde die Sache selber regeln. Zu groß noch immer das Stadt-Land-Gefälle. Zu ärgerlich die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken - mit unschönen Startvorteilen für Oberbayern, das nun wirklich ...
Halle (ots) - Der ehemalige stellvertretende Chef des Bundeskanzleramtes und langjährige außenpolitische Berater Helmut Kohls, Horst Teltschik (75), hat sich kritisch über die neuesten Enthüllungen im NSA-Skandal geäußert. "Es ist nie die Idee aufgekommen, dass Abhörmöglichkeiten von Seiten der ...
Düsseldorf (ots) - Die Jugend zieht es in die Stadt, wo die guten Jobs locken. Die Alten fühlen sich allein und im Stich gelassen: kein Arzt in der Nähe, das kleine Krankenhaus geschlossen, einen Laden gibt´s schon lange nicht mehr. Die ländlichen Regionen abseits der Wirtschaftszentren und Universitätsstädte kämpfen ums Überleben. Vor allem auf dem Land schrumpft die Bevölkerung drastisch. Es fehlt an allem - ...
