Storys zum Thema Presseschau

15.02.2026 – 18:06
Frankfurter Rundschau
Mehr Zwek als Bündnis
Frankfurt (ots) - Die transatlantischen Beziehungen werden bestenfalls weniger krawallig. Denn US-Außenminister Marco Rubio hat den von Kanzler Friedrich Merz angebotenen Neustart der transatlantischen Beziehungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz wie erwartet ausgeschlagen. Der Chefdiplomat war zwar im Ton verbindlich und betonte die Gemeinsamkeiten. Er schurigelte auch die europäischen Verbündeten nicht wie 2025 noch Trumps Vize JD Vance. Doch in der Sache blieb ...
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15.02.2026 – 17:20
Straubinger Tagblatt
Öffentlicher Dienst - Der Tariffrieden ist teuer erkauft
Straubing (ots) - Der Abschluss hat seinen Preis, den die Steuerzahler zu tragen haben. Die Länderhaushalte sind angespannt, zusätzliche Milliarden für Personal lassen sich nicht aus den klammen Kassen klauben. Sie erzwingen harte Prioritäten: weniger Spielraum für Investitionen in Bildung, Infrastruktur oder Sicherheit, höhere Gebühren und Abgaben, verschobene Sanierungen von Schulen und Brücken. Der Abschluss ...
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15.02.2026 – 16:59
Straubinger Tagblatt
Anrüchig sind diese Praktiken allemal
Straubing (ots) - Affären und Skandale gibt es bei der AFD quasi am laufenden Band. Doch auf die Wählergunst ausgewirkt haben sie sich bislang kaum. (...) Doch die Vetternwirtschaftsvorwürfe, die aus Sachsen-Anhalt nun auf die Gesamtpartei und sogar deren Chef Tino Chrupalla übergreifen, treffen die AfD an ihrem empfindlichsten Punkt.(...) Wie es nun aussieht, haben führende AfD-Leute es zu großer Meisterschaft ...
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15.02.2026 – 14:10
Kölner Stadt-Anzeiger
Scharfe Kritik an AfD-Parteitag in Weimar / Historiker und Politiker empört über Wahl von Datum und Ort - 100. Jahrestag des NSDAP-Parteitags 1926 "fatale Parallele"
Köln. (ots) - Politiker von CDU und SPD sowie Historiker reagieren mit Empörung auf die Planung der AfD für ihren Bundesparteitag am 3./4. Juli in Erfurt exakt 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag 1926 in Weimar. "Die bewusst gewählte Parallel zeigt wieder einmal, wes Geistes Kind die AfD ist", sagte die ...
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14.02.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Berlinale-Chefin: "JD Vance und Elon Musk sehen Grenzen nicht" / Tricia Tuttle sieht keine Zensurversuche auf der Berlinale - Lob für neuen Kulturstaatsminister Weimer
Osnabrück (ots) - Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit:. "Ich sage, dass der freie Austausch essenziell ist und wir die Meinungsfreiheit verteidigen müssen. Eine Grenze ist nur da erreicht, wo es ...
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13.02.2026 – 21:25
Fuldaer Zeitung
Transatlantische Täuschungen
Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Münchner Sicherheitskonferenz (ots) - Bequem hatte sich das wiedervereinigte Deutschland in der postsowjetischen Zeit eingerichtet. Landesverteidigung spielte in den Szenarien der Politik plötzlich keine Rolle mehr. Schließlich war die Republik nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nur noch von befreundeten oder verbündeten Mächten umgeben. Und über allem wachte ja der große Bruder - die Sicherheitsgarantien der USA galten als ...
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13.02.2026 – 18:13
Frankfurter Rundschau
Pawlik kämpft für Integrationskurse
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), will um den Erhalt der Integrationskurse kämpfen, bei denen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Rotstift ansetzt. Das kündigte die Sozialdemokratin in einem Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 14.2.2026) an. Pawlik nannte die Kürzungen "bedenklich", in ihrer SPD-Fraktion sei "der Unmut groß". ...
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13.02.2026 – 17:34
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über Donald Trumps Verharmlosung von Treibhausgasen
Berlin (ots) - Ein Schlag ins Gesicht für die Wissenschaft - und für all jene, die sich in den USA in den vergangenen Jahrzehnten um Klimaschutz bemüht haben: US-Präsident Donald Trump hat die Einschätzung der staatlichen Umweltbehörde EPA zu den Gefahren von Treibhausgefahren auf die menschliche Gesundheit zurückgenommen. Damit entfällt die Grundlage ...
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13.02.2026 – 17:16
Stuttgarter Nachrichten
Keine Frage der Wirtschaftlichkeit / Als Reaktion auf Übergriffe will die Bahn ihre Mitarbeiter technisch besser ausrüsten. Das mag sinnvoll sein, ein Ersatz für mehr Personal ist es aber nicht.
Berlin (ots) - Nur ist vor falschen Hoffnungen zu warnen: Bodycams schützen nicht vor spontanen Kurzschluss-Taten. Sie sind deshalb eine Ergänzung, kein Ersatz für mehr Personal. Dass Zugbegleiter in Regionalzügen meist alleine unterwegs sind und sich auch buchstäblich alleine gelassen fühlen, muss nicht sein. ...
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13.02.2026 – 17:01
Frankfurter Rundschau
Ansagen reichen nicht
Frankfurt (ots) - Die bemerkenswerte Rede von Friedrich Merz mag signalisieren, dass sich die Europäer bei dieser Münchner Sicherheitskonferenz nicht wieder demütigen lassen wollen wie im vergangenen Jahr durch die Rede von US-Vize-Präsident JD Vance. Fraglich ist allerdings, ob sich vor allem US-Präsident Donald Trump davon beeindrucken lässt. Denn das "Programm der Freiheit", mit dem der Kanzler die EU modernisieren möchte, klingt zwar beeindruckend. Europa wird ...
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13.02.2026 – 14:47
Neue Westfälische (Bielefeld)
Kürzung bei Integrationskursen: SPD ruft Dobrindt auf, Entscheidung zurückzunehmen
Bielefeld (ots) - Im Streit um Kürzungen bei den Integrationskursen erhöht die SPD den Druck auf ihren Koalitionspartner. "Im Haushalt 2026 stehen zusätzlich 110 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse bereit - das haben wir in den Abschlussberatungen zum Haushalt explizit so vereinbart. Dort jetzt sparen zu wollen, missachtet den Willen des Parlaments. ...
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13.02.2026 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Anika Decker: "Jungs bleiben gerade ziemlich auf der Strecke" / Autorin von "Keinohrhasen" schreibt jetzt "andere Männerfiguren" - Statement zum Prozess mit Til Schweiger
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Anika Decker ("Keinohrhasen") sieht emanzipatorischen Nachholbedarf bei Jungs und Männern. "Jungs bleiben gerade ziemlich auf der Strecke", sagte Decker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) und verwies auf Männlichkeitsbilder in sozialen Medien: "Früher gab es ...
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12.02.2026 – 17:18
Frankfurter Rundschau
Zu wenig, zu kleinteilig
Frankfurt (ots) - Die politisch Verantwortlichen der Europäischen Union setzen bei ihrem Wirtschaftsgipfel in der belgischen Provinz auf ein bisschen Kettensäge statt auf Investitionen und Innovationen. Wenn sie sich bis zum entscheidenden Treffen im Frühjahr nicht noch einiges einfallen lassen, droht die ökonomische Macht Europa im Wettstreit mit den Riesen USA und China weiter ins Hintertreffen zu geraten. Denn der Abbau der Bürokratie bringt nicht viel. Nicht nur, ...
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12.02.2026 – 16:55
nd.DerTag / nd.DieWoche
Österreichischer Finanzminister glaubt an mehrheitsfähige linke Wirtschaftspolitik
Berlin (ots) - Der österreichische sozialdemokratische Finanzminister Markus Marterbauer findet, dass grundsätzlich "jede Erbschaft, so wie Arbeitseinkommen, ab dem ersten ersten Euro besteuert werden" sollte. Bei einer Vermögensteuer ginge es aber auch um die Wirkung auf die Demokratie - weswegen sie wiederum vor allem "die ganz Reichen" zahlen sollen, erklärt er ...
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12.02.2026 – 16:54
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DieWoche" zum Ausschluss von Wladislaw Heraskewytsch
Berlin (ots) - Für viele Menschen ist es Trauer, für einen Olympioniken soll es eine politische Botschaft sein: Weil der ukrainische Skeletonfahrer Wladislaw Heraskewytsch auf seinem Helm Bilder von im Krieg getöteten Sportlern aus seiner Heimat trägt, wurde er am Donnerstag von den Winterspielen ausgeschlossen. So verlangt es das Neutralitätsgebot der Olympischen ...
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11.02.2026 – 17:31
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zur westlichen Aufrüstung in der Arktis
Berlin (ots) - Der stärkste Militärpakt verstärkt seine Aktivitäten in der Arktis-Region und begründet dies mit dem konstruierten Feindbild einer russisch-chinesischen Bedrohung aller Welt. An Donald Trumps Plänen für eine Annektierung Grönlands und den US-Drohungen gegen die EU war demnach im Grunde Russland schuld, machen die Brüsseler Hauptquartiere der ...
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11.02.2026 – 17:26
Frankfurter Rundschau
Bremsmanöver zur Unzeit
Frankfurt (ots) - Die Bundesregierung vollführt derzeit in der Klimapolitik einen gefährlichen Spagat. Offiziell hält die Koalition an den ehrgeizigen Zielen fest: Klimaneutralität bis 2045, 80 Prozent Ökostrom bis 2030, grüne Wende bei Verkehr, Gebäuden und Industrie. Praktisch jedoch zeichnen sich Entscheidungen und Gesetzesinitiativen ab, die genau diese Ziele untergraben. Der jüngste Referentenentwurf aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbau der Stromnetze fügt ...
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11.02.2026 – 16:08
Straubinger Tagblatt
Behinderte - Wir brauchen ein wirksames Recht auf Barrierefreiheit
Straubing (ots) - Ein zeitgemäßes Behindertengleichstellungsgesetz müsste viel einfacher sein: Wo Menschen leben, arbeiten, einkaufen, lernen oder ihre Freizeit verbringen, muss es zugänglich sein. Punkt. Gewiss, Barrierefreiheit kostet Geld, und gerade kleine Läden oder Betriebe können solche Investitionen oft nicht allein schultern. Doch daraus darf kein ...
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11.02.2026 – 15:12
Straubinger Tagblatt
Führerscheinkosten - Auf etwas zu verzichten, fällt wahnsinnig schwer
Straubing (ots) - Natürlich wäre die Verkehrssicherheit noch höher, wenn man noch Tests und noch mehr Unterrichts-, Fahr- und Prüfungsstunden in den Führerscheinerwerb packt. Die Skala der denkbaren zusätzlichen Features auf dem Weg zur "Vision Zero" ist nach oben hin offen. Nur wäre der Führerschein dann nur noch für Millionäre erreichbar oder für Menschen, ...
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11.02.2026 – 12:58
Mitteldeutsche Zeitung
Krise um Vetternwirtschaft: AfD Sachsen-Anhalt akzeptiert Vermittler aus Berlin
Halle (ots) - Der wegen Vorwürfen zu Vetternwirtschaft bundesweit in der Kritik stehende AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt will seine Krise mit Hilfe eines externen Vermittlers lösen. Der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe), dass ihn Parteichef Martin Reichardt, ...
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11.02.2026 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Fast jedes zweite Asylverfahren beim BAMF reißt Zeitvorgabe der EU / Linken-Politikerin Bünger: "Dauer nicht nur für Geflüchtete aus dem Iran inakzeptabel"- Gerichte arbeiten bedeutend schneller
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2025 so lange gedauert wie noch nie. Gleichzeitig urteilten die Gerichte im Falle von Einsprüchen immer schneller. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine ...
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10.02.2026 – 18:02
Neue Westfälische (Bielefeld)
Mehr als 100.000 NRW-Beamte legen Widerspruch gegen Besoldung ein
Bielefeld (ots) - Immer mehr Beamtinnen und Beamte in NRW bezweifeln, dass sie vom Land rechtskonform bezahlt werden. Die Zahl der Besoldungswidersprüche hat sich gegenüber dem Jahr 2022 mehr als verdoppelt - auf rund 102.000 im Jahr 2025. Das teilt das NRW-Finanzministerium der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld) mit. Während für das vergangene Jahr 102.736 Besoldungswidersprüche eingegangen sind, waren es demnach ...
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10.02.2026 – 17:50
nd.DerTag / nd.DieWoche
Hochschulbaugesellschaft soll zahlreiche Uni-Beschäftigte übernehmen - Gewerkschafter befürchten Tarifflucht
Berlin (ots) - Die neu zu gründende Hochschulbaugesellschaft soll weitreichendere Aufgaben übernehmen als bisher bekannt. Die Baugesellschaft, die Bau- und Sanierungsvorhaben der Hochschulen zentralisieren soll, soll auch Instandhaltung und Management der Hochschulgebäude übernehmen - also etwa auch ...
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10.02.2026 – 17:28
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über angeblich sichere Herkunftsländer
Berlin (ots) - Jeder im EU-Parlament weiß es: Das Recht auf Asyl ist ein individuelles. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, laut EU-Menschenrechtskonvention - die bekanntlich etliche EU-Staaten aber aktuellen "Erfordernissen" anpassen wollen. Gemeint ist das Abschotten gegen als "irregulär" betitelte Migranten. Eine weitere Etappe auf dem Weg hin zu diesen Anpassungsprozessen unter Ignoranz der menschenrechtlichen ...
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10.02.2026 – 17:14
Stuttgarter Nachrichten
Geld, Macht und Sex / Die Öffnung der Epstein-Akten ist rechtlich fragwürdig - und das Schweigen der Täter bisher ungebrochen.
Stuttgart (ots) - Die geöffneten Akten, das ist die andere Seite, ermöglichen einen genaueren Blick auf Jeffrey Epstein. Er war ein Menschenfänger im doppelten Sinne: Er zog Menschen unterschiedlichster Art in seinen Bann, von Bill Clinton bis Donald Trump, vom Tech-Milliardär Elon Musk bis zum Kulturguru Jack ...
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10.02.2026 – 16:56
Frankfurter Rundschau
Respekt statt Gewalt
Frankfurt (ots) - Wenn Demonstrationen eskalieren, wenn am Rande von Fußballspielen geprügelt wird, wenn politisch motivierte Gewalttaten das Land erschüttern oder Rettungskräfte beim Einsatz angegriffen werden, ist das Erschrecken groß. All dies passiert in aller Öffentlichkeit - und löst zu Recht Diskussionen aus, wie dem Einhalt zu gebieten ist. Doch all diese Ereignisse zeigen nur einen winzigen Ausschnitt der Gewalt, der Frauen und Männer in unserem Land ...
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10.02.2026 – 14:10
Straubinger Tagblatt
Starmers Ende scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein
Straubing (ots) - Starmer reagierte auf neue Enthüllungen über die Verbindungen zwischen Mandelson und Epstein mit einem Schritt, der als Entlastung gedacht war, politisch jedoch kaum Wirkung entfaltete: Sein Berater und politischer Weggefährte Morgan Sweeney musste gehen. Der Versuch, die Affäre auf diese Weise einzugrenzen, trug jedoch nicht zur Beruhigung der Lage bei. Rücktrittsforderungen wurden laut - auch aus ...
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10.02.2026 – 05:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Karnevals-Dreigestirn verzichtet auf Besuch bei Kardinal Woelki - Verhältnis zum Erzbischof bleibt angespannt
Köln. (ots) - Das Verhältnis zwischen dem Festkomitee Kölner Karneval (FK) und Kardinal Rainer Woelki bleibt auch in dieser Session gespannt. Das Kölner Dreigestirn verzichtet erneut auf den früher traditionellen Besuch beim Kölner Erzbischof, wie FK-Sprecher Michael Kramp den "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
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09.02.2026 – 17:41
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal
Berlin (ots) - In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal" vom rechten Rand am Ende eine Abfuhr erteilt. Mit sehr deutlicher Mehrheit stimmten sie am Sonntag für den konventionell-seriösen Politiker António José Seguro als verbliebene Alternative. Viele der Stimmen für den Sozialdemokraten ...
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09.02.2026 – 17:21
Stuttgarter Nachrichten
Hongkong zahlt einen hohen Preis / Jimmy Lai muss ins Gefängnis, weil er die Demokratiebewegung unterstützt. Viele Mitstreiter sind schon geflüchtet.
Stuttgart (ots) - Seit mehr als fünf Jahren sind die Proteste verstummt, die damals Abend für Abend in den Nachrichten der Welt zu sehen waren. Die Macher des Gesetzes werten das als Erfolg. Aber natürlich liegt die Ruhe nicht daran, dass in Hongkong inzwischen alles in Ordnung ist. Im Gegenteil. Wer sich für ...
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