MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: Wasser bis zum Hals – Droht ein Bädersterben in Mitteldeutschland?
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Storys zum Thema Politik
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Zentralverband der Augenoptiker und Optometristen - ZVA
ZVA fordert grundlegende Reform der GKV-Sehhilfenversorgung
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Im- und Exporte gehen im August dramatisch zurück / Brossardt: "Ausfuhren in die USA um rund 23 Prozent eingebrochen"
München (ots) - Die bayerische Wirtschaft exportierte im August 2025 Waren im Wert von 14,6 Milliarden Euro, das waren neun Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Die Importe sanken im selben Zeitraum um sechs Prozent auf 16,1 Milliarden Euro. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bewertet die ...
mehrTÜV-Verband: Reform der Führerscheinrichtlinie geglückt
Berlin (ots) - Zur heute im EU-Parlament verabschiedeten Führerscheinrichtlinie sagt Richard Goebelt, Fachbereichsleiter Fahrzeug und Mobilität beim TÜV-Verband: "Die neue EU-Führerscheinrichtlinie bringt deutliche Fortschritte bei der Modernisierung des Fahrerlaubniswesens. Wir begrüßen die Einführung eines einheitlichen digitalen Führerscheins in der EU bis zum Jahr 2030. Die Mitgliedstaaten sind jetzt ...
mehrEAC-Kommentierung zur neuen EU-Führerscheinrichtlinie
Brüssel (ots) - Die Interessengemeinschaft European Automobile Clubs (EAC) begrüßt das Votum des Europäischen Parlaments für einheitliche Führerscheinregeln und fordert schnelle Umsetzung. EAC-Präsident Holger Küster zur Reform der EU-Führerscheinregeln und europaweitem Führerscheinentzug: Keine verpflichtenden ärztlichen Untersuchungen "Wir begrüßen, dass das Europäische Parlament verpflichtenden ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Stadtbildprobleme lösen statt Phrasen dreschen!
mehrDigitale Identität: EU-Pilotprojekt POTENTIAL erfolgreich abgeschlossen
Berlin (ots) - - Large Scale Pilot (LSP) mit 18 EU-Staaten, Ukraine und über 140 öffentlichen und privaten Partnern - Bundesdruckerei gestaltete Projekt aktiv im Auftrag der Bundesregierung - Digitale Identitätsnachweise sollen ab 2027 in gesamter EU funktionieren - Präsentation des Click-Dummys zum digitalen Führerschein auf dem Europäischen Gipfel zur digitalen ...
mehrTerminerinnerung / BÄK im Dialog: "Sicher ist sicher - Patientensicherheit als gemeinsame Kernaufgabe!"
Berlin (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, für Ärztinnen und Ärzte hat Patientensicherheit oberste Priorität. Sie dauerhaft zu gewährleisten, wird jedoch umso anspruchsvoller, je schwieriger die Rahmenbedingungen sind. Fachkräftemangel, Kostendruck, enorme Arbeitsverdichtung und die wachsende Komplexität ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Deutscher Städtetag fordert mehr Steuereinahmen für Kommunen
Berlin (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, die steigenden Kosten etwa für Personal und Sozialleistungen seien nicht mehr zu bewältigen. "Heute ist es so, dass Sie auch in reichen Bundesländern wie Baden-Württemberg oder Bayern kaum noch eine Kommune finden, bei der der Haushaltsausgleich, also dass Einnahmen die Ausgaben ...
mehrSozialverbände warnen: Geplante Verschärfungen bei den Kosten der Unterkunft fördern Wohnungslosigkeit
mehrIGBCE-Chef Michael Vassiliadis setzt auf Unternehmens-Entlastungen durch die Bundesregierung und fordert erneut Solidarbeitrag von Reichen
Hannover/Bonn (ots) - 20. Oktober - Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, hat sich hoffnungsvoll gezeigt, dass es zeitnah zu weiteren Entlastungen für die Unternehmen seiner Branche durch die Bundesregierung kommt. "Der Kanzler hat heute nochmal unterstrichen, dass ...
mehrPIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Spähfahrzeuge Neue Generation: Bundeswehr setzt auf Piranha 6x6 und beschleunigt Beschaffung
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
ZDK: SPD-Ideen zur E-Autoförderung - positive Ansätze erkennbar, aber viele Fragen offen
Berlin (ots) - Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt, dass die Bundesregierung nach langer Wartezeit nun erste konkrete Überlegungen zur Förderung der Elektromobilität präsentiert. Das Papier der SPD-Bundestagsfraktion "Die soziale Antriebswende voranbringen" enthält einige sinnvolle ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Arroganz statt Verantwortung - Merz kämpft gegen die Opposition statt für Deutschland
mehrBundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Filterverbot gefährdet Gesundheitsschutz - BVTE fordert klare Haltung der Bundesregierung
mehrFair Finance Week 2025 / Geld trifft Werte
mehrAfD - Alternative für Deutschland
PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm
mehrTeam Freiheit meldet sensationellen Coup: FDP-Landtagsabgeordnete Sandy van Baal und FDP-Urgesteine Helge Ziegler und Werner Jannek wechseln zur "Antipartei"
mehrUmfrage: Klare Mehrheit für Erhalt der Solarförderung
mehrBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Presseeinladung: Fahrzeugübergabe an Bayern und Nordrhein-Westfalen mit Minister Dobrindt am 23. Oktober 2025 in Bonn
Bonn (ots) - BBK übergibt Einsatzfahrzeuge der Medizinischen Taskforce an Bayern und Nordrhein-Westfalen Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) übergibt gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) neue Einsatzfahrzeuge an die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern. ...
mehrEP-Vorschau: Digitaler Führerschein, EU-Prioritäten 2026, Ungarische Spionage, Russische Gelder für Ukraine-Wiederaufbau | Plenartagung, 20. - 23. Oktober in Straßburg
Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 20. bis 23. Oktober Das Europäische Parlament tagt vom 20. bis 23. Oktober im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können ...
mehrForsa-Umfrage: Mehrheit der Menschen in Deutschland würde Einführung einer Primärversorgung befürworten
Berlin (ots) - Reimann: Brauchen zügige Verbesserungen bei der Patientensteuerung Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Reform der Primärversorgung zu einem zentralen Ziel ihrer Amtszeit erklärt. Dabei sollen sogenannte Primärversorgungspraxen als verlässlicher Anlaufpunkt fungieren, über welche der ...
mehrMinisterpräsident Schweitzer: Verkehrsminister habe "Verunsicherung in die Länder gebracht"
Berlin/Bonn (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder auf, Klarheit zu schaffen, welcher Anteil des Sondervermögens für die Infrastruktur den Ländern zugesprochen wird: "Er hat ...
mehrEU-Terminvorschau vom 17. bis 25. Oktober
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Freitag, 17. Oktober Frankfurt am Main: ...
mehrPharma Deutschland begrüßt Apothekenreform als Signal für eine patientenorientierte Arzneimittelversorgung / Mehr Handlungsspielraum für Apotheken stärkt Versorgung vor Ort
Berlin (ots) - Pharma Deutschland sieht in der Apothekenreform einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Arzneimittelversorgung und Patientensicherheit in Deutschland. "Die Apotheke vor Ort ist weit mehr als eine Abgabestelle - sie ist Gesundheitszentrum, Beratungsort und oft erste Anlaufstelle für Prävention und ...
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
ZDK: Faire Elektro-Ladepreise statt Symbolpolitik an der Zapfsäule
Berlin (ots) - Wer bezahlbare Mobilität will, muss beim Laden ansetzen - nicht an der Zapfsäule. Statt Tankstellenpreise zu regulieren, sollte die Politik endlich für transparente und faire Ladepreise und niedrigere Durchleitungskosten sorgen, fordert der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Der vom Land Baden-Württemberg heute im Bundesrat ...
mehrMehr Klarheit auf dem Honigetikett
Wachtberg (ots) - Ab Mitte Juni 2026 müssen bei Mischhonigen alle Ursprungsländer auf dem Etikett angegeben werden. Der Bundesrat hat heute einer entsprechenden Änderung der deutschen Honigverordnung zugestimmt. Kennzeichnungen wie "Mischung von Honigen aus EU- und Nicht-EU-Ländern" gehören bald der Vergangenheit an. Ab dem 14. Juni 2026 müssen alle Herkunftsländer eines Mischhonigs in absteigender Reihenfolge und mit ihren jeweiligen Anteilen auf dem Etikett ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla, Alice Weidel & Carsten Hütter: AfD begrüßt ihr 70.000. Mitglied - Ein deutliches Signal für den politischen Wandel
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
9. Pflegekongress des bpa Thüringen - "Zukunft der Pflege in Thüringen"
Thüringen (ots) - Fehlendes Personal in der Pflege sorgt für eine massive Angebotskrise. Steigende Kosten gefährden die Pflegeanbieter in ihrer Wirtschaftlichkeit und belasten die Pflegebedürftigen, bzw. die Sozialämter durch hohe Eigenanteile. Der 9. Pflegekongress des bpa Thüringen lotet die Möglichkeiten aus, wie den Herausforderungen durch schnellere ...
mehrExtremismus-Forscher Neumann: Kooperation mit der AfD würde die Union spalten
Köln (ots) - Die Diskussion über den richtigen Umgang mit der AfD nimmt in der Union wieder Fahrt auf - seit der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Anfang der Woche eine Lockerung der Brandmauer gefordert haben. Im WDR-Interview hat der Extremismus-Experte Peter R. Neumann, Professor of Security Studies ...
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