AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Rekordschulden, Arbeitsplatzabbau und Stagnation - Das wirtschaftspolitische Totalversagen der Merz-Regierung
mehr
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Reinhardt gratuliert Carsten Linnemann und fordert: Jetzt Strukturreformen entschlossen angehen
Berlin (ots) - Zur Ernennung von Carsten Linnemann zum neuen Bundesminister für Gesundheit erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Ich gratuliere Carsten Linnemann im Namen der Bundesärztekammer herzlich zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Gesundheit und wünsche ihm für die vor ihm ...
mehrLaumann kündigt Hitzeaktionssystem an
Köln (ots) - Interview WDR 5 Morgenecho mit Karl-Josef Laumann zu Hitze/Krankenhäuser Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Im Juni gab es eine Hitzewelle, die auch die Krankenhäuser getroffen hat. Teils mussten Patient*innen aus zu heißen Zimmern evakuiert werden, einige Menschen sind gestorben, in einigen Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft. ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Bearbeitung der Hilfe zur Pflege: Wenn Bezirksämter ihre Türen schließen / Lösungen müssen her: Massive Zahlungsrückstände der Bezirksämter bei der Hilfe zur Pflege
Berlin (ots) - Pflegeeinrichtungen in Berlin warten auf Zahlungen aus der Hilfe zur Pflege in Millionenhöhe. Nach einer PwC-Studie belaufen sich die Außenstände bundesweit auf mehr als eine halbe Milliarde Euro. Jedes fünfte Pflegeheim wartet dabei auf Zahlungen von mehr als 100.000 Euro. "Die Situation ist ...
mehrBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Extrem heiß, extrem trocken - mit LÜKEX wird Krisenmanagement gemeinsam geübt
mehrNetzpaket und Erneuerbare-Energien-Gesetz im Kabinett: Deutsche Umwelthilfe warnt vor neuen Hürden für dezentrale Energiewende
Berlin (ots) - Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und dem Netzanschlusspaket droht die Bundesregierung, neue Hürden für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu schaffen. Beide Gesetzentwürfe will das Bundeskabinett am Mittwoch, den 29. Juli, nach monatelanger Verzögerung verabschieden. Statt jedoch ...
mehrPressestatement geplanter Kabinettsbeschluss EEG 2027 und Netzanschlusspaket: 'Deutschland braucht einen Turbo für Netze und Erneuerbare, stattdessen wird der schleppende Netzausbau zum Taktgeber.'
Hamburg (ots) - Carolin Dähling, Bereichsleiterin Politik und Kommunikation bei Green Planet Energy: "Die vom Kabinett geplanten Gesetzespakete gefährden Investitionen in saubere Energie und Klimaschutz in Milliardenhöhe. Während geopolitische Konflikte erneut vor Augen führen, wie riskant die Abhängigkeit von ...
mehrSuizidpräventionsgesetz / Richtige Ansätze - aber noch zu unkonkret und unverbindlich
Berlin (ots) - Die Bundesärztekammer begrüßt den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention als einen wichtigen ersten Schritt hin zu einer dauerhaft und bundesweit verankerten Suizidprävention. Zugleich sieht sie im Entwurf erheblichen Nachbesserungsbedarf. "Der Gesetzentwurf setzt ein wichtiges politisches Signal für die ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
SoVD-Umfrage belegt flächendeckende Mängel bei Vereinbarkeit von Familie und Beruf
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
INSM-Studie passend zur heutigen Kabinettssitzung bzgl. EEG-Reform: Hohe Energiekosten belasten deutsche Industrie im weltweiten Vergleich sowohl bei Strom als auch bei Gas
Berlin (ots) - Forderung: Umlagen muss Staat übernehmen und Angebot erhöhen durch Fracking, Kohle- und Kernkraft Deutschlands Industrie zahlt für Strom rund 17 Prozent mehr als der EU27-Durchschnitt. Gleichzeitig sind die deutschen und europäischen Gaspreise mehr als viermal so hoch wie in den USA und Kanada. ...
mehrHeiko Strohmann (CDU), Vorsitzender der CDU Bremen: Außenwirkung der CDU "suboptimal und es ist ein unglückliches Bild"
Bremen/Bonn (ots) - Zur Außenwirkung der CDU/CSU in der letzten Woche erklärt Heiko Strohmann, Vorsitzender der CDU-Bremen, es gebe "ein grundsätzliches Problem in der Außenwirkung der CDU, auch in der Wahrnehmung." Als Bundeskanzler mache Friedrich Merz "mehr oder weniger eine gute Arbeit." Als ...
mehrVerlegung des Panzerlehrbataillons 93 nach Litauen - 20.Rotation der Multinationalen Battlegroup Lithuania damit erfolgreich abgeschlossen
Vilnius, den 28.Juli 2026 (ots) - In der Nacht zu Montag sind rund 60 Fahrzeuge, darunter auch schwere Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 sowie gepanzerte Rad- und Transportfahrzeuge, des Panzerlehrbataillons 93 aus Munster (Niedersachsen) vom polnischen ...
Ein DokumentmehrAfD - Alternative für Deutschland
Sven Tritschler: Kosmetische Grundgesetzänderung rettet keine Menschenleben - Vernünftige Politik und konsequente Strafverfolgung schon
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften
mehrRegistermodernisierung: Bundesverwaltungsamt und Bundesagentur für Arbeit erreichen zentralen Meilenstein in gemeinsamem Pilotprojekt // BA-Presseinfo Nr.29
Nürnberg (ots) - Weniger Bürokratie, effizientere Verfahren, sicherer Datenaustausch: Ein erfolgreiches Pilotprojekt des Bundesverwaltungsamtes (BVA) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt praxisnah, wie moderne, digitale Verwaltung funktioniert. Wer heute staatliche Leistungen beantragt, muss identische ...
mehrWelt-Aids-Konferenz vor der Eröffnung
Rio de Janeiro (ots) - UNAIDS berichtet am Abend zu Folgen der weltweiten Kürzungen / Deutsche Aidshilfe vor Ort: geänderte Kontaktinformationen Nach einem Tag mit Vorkonferenzen wird heute in Rio de Janeiro die Welt-Aids-Konferenz eröffnet. Um 19 Uhr deutscher Zeit wird bei der Eröffnungspressekonferenz UNAIDS einen neuen Bericht über die globale Situation vorstellen. Zentrales Thema sind die Schäden, die aktuell ...
mehrVernichtungsverbot für Neuware: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Verantwortungschaos und fordert 50 Prozent Reduktionsquote für Vernichtung
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnt vor dem Scheitern des Vernichtungsverbots für unverkaufte Kleidung und Schuhe: In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage offenbart die Bundesregierung wesentliche Versäumnisse bei der Umsetzung des seit Mitte Juli geltenden Gesetzes. Es ist weder klar, für welche ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in strukturellen Dauerkrise
mehrBundeszahnärztekammer will konstruktiven Dialog mit dem BMG unter Carsten Linnemann fortsetzen
Berlin (ots) - Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) gratuliert Dr. Carsten Linnemann zur Übernahme des Amtes des Bundesministers für Gesundheit und wünscht ihm für die neue Aufgabe viel Erfolg und eine glückliche Hand. Dr. Romy Ermler MBA, Präsidentin der BZÄK: "Das Gesundheitssystem zukunftsfest zu machen, ist die zentrale Aufgabe aller Akteure im ...
mehrEU strebt ethischere Prüfungen von Sonnenschutzmitteln an
2 Dokumentemehr- 2
LOTTO Hamburg präsentiert Jahresergebnis für 2025: Solides Geschäftsjahr 2025 und Anlass zu Optimismus für 2026
mehr Fehlzeiten durch psychische Erkrankungen auf Rekordniveau / BPtK drängt auf rasche Umsetzung des Entschließungsantrags
Berlin (ots) - Psychische Erkrankungen sind so oft Grund für Krankschreibungen wie nie zuvor. Betroffene fallen dabei oft wochenlang aus, während sie auf eine dringend benötigte Behandlung warten. Für die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) sind die Ergebnisse der aktuellen DAK-Krankenstandsanalyse ein klares ...
mehrFunktionierende Nutzungsketten und Holzmärkte erhalten / Verbände warnen vor politischen Eingriffen - Energetische und stoffliche Nutzung müssen zusammengedacht werden
Berlin (ots) - Eine Zusammenstellung aktueller Marktdaten zeigt, dass eine pauschale politische Vorrangregel für die stoffliche Nutzung von Holz an den tatsächlichen Marktverhältnissen vorbeigeht. Das gemeinsame Papier vom Fachverband Holzenergie (FVH), des Verbandes AGDW - Die Waldeigentümer und den ...
mehrDeutsche Kinderhospiz Dienste e. V.
Aktuelle Versorgungslücke bei stationären Kinderhospizen mindert Lebensqualität betroffener Familien mit schwerstkranken Kindern
mehrStellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Kabinettsumbildung "technisch sicher nicht optimal gelaufen"
Osnabrück/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Bundesregierung und Unionsfraktion aufgefordert, sich nach den Personaldiskussionen der vergangenen Wochen nun wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es hat Fehler und Probleme gegeben, aber am Ende geht es ...
mehrKassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Reformprozess im Dialog fortführen / KZBV zum Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums
Berlin (ots) - Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) wünscht dem designierten Bundesminister für Gesundheit, Dr. Carsten Linnemann, viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und dankt Nina Warken für die gute Zusammenarbeit. Mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums verbindet die KZBV ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Sven Tritschler: Islamismus untergräbt Deutschlands Fundament - Worthülsen der Verantwortlichen helfen niemandem
mehrNotfallseelsorger Albrecht Roebke nach mutmaßlichem Anschlag auf CSD in Berlin: Viele Betroffene erlebten nun "traumatischen Stress"
Bonn (ots) - Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den CSD in Berlin erlebten viele Betroffene nun "traumatischen Stress", so der Notfallseelsorger und Traumaexperte Albrecht Roebke im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Dies seien normale Reaktionen, auch wenn sie sehr heftig seien. "Ob daraus ein Trauma wird, ...
mehrQueerbeauftragte Sophie Koch nach Angriff auf CSD in Berlin: "Queerfeindlichkeit und Islamismus sehr eng verbunden"
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den CSD in Berlin sei die queere Community "erschüttert", so die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), gegenüber dem Fernsehsender phoenix. Der Anschlag gehe "ins Herz unserer Community hinein." Gleichermaßen sei sie jedoch "froh, wie viel ...
mehrBritta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kabinettsumbau: "Alles sehr unprofessionell und unstrukturiert"
Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen Leuten" ...
mehr
Vorherige12345678910Nächste