Meldungen zum Thema Antisemitismus

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 1. Juni 2022 auf Grundlage eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 30. Mai 2022 ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um den deutschen Staatsangehörigen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Antisemitische Parolen auf einer rechtsextremistischen Demonstration 2018 - Dortmunder Polizeipräsident begrüßt die Urteile des Landgerichts Dortmund gegen angeklagte Neonazis

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0600 Am heutigen Tag hat das Landgericht Dortmund gegen fünf Rechtsextremisten Urteile zu Geldstrafen wegen Volksverhetzung gesprochen. Das Strafverfahren geht zurück auf zwei Versammlungen von Rechtsextremisten im Dortmunder Westen im September 2018. Dabei wurden antisemitische Parolen ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Demonstrationen "Solidarität mit Palästina" und "Gegen jeden Antisemitismus und Solidarität mit Israel"

Mannheim (ots) - Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr begann auf dem Ehrenhof eine Demonstration zum Thema "Solidarität mit Palästina", an welcher insgesamt rund 180 Personen teilnahmen. Gegen 17:30 Uhr bewegten sich die Demonstranten in Form eines Aufzuges durch die Innenstadt am Paradeplatz vorbei in Richtung der ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Jahresbilanz "Politisch Motivierte Kriminalität 2021": Mehr politisch motivierte Straftaten insgesamt, mehr antisemitisch und rechts motivierte Delikte und mehr politisch motivierte Gewalt

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld/ Ostwestfalen-Lippe - Wolfgang Niewald, Leitender Kriminaldirektor als stellvertretender Behördenleiter, gibt einen Überblick über die Entwicklungen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen versuchter Gründung einer terroristischen Vereinigung sowie Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat u.a. erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 31. März 2022 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Marvin E. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, als Heranwachsender (§ 105 JGG) versucht zu haben, eine terroristische ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Dortmunder Neonazi-Szene unter Druck - Rechtsextremistische Straftaten sinken im Jahr 2021 auf einen Tiefstand - Gewaltdelikte halbieren sich

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0414 Die Dortmunder Neonazi-Szene ist nach zahlreichen Verurteilungen, Wegzügen, Austritten und Ausstiegen ihres Führungspersonals weit von ihrer früheren bundesweiten Anziehungskraft entfernt. Der Versuch in den letzten ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts von rechtsextremistischen Straftaten

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...

Polizei Hagen

POL-HA: Polizei Hagen beteiligt sich an den UN-Wochen gegen Rassismus

Hagen (ots) - Die Polizei Hagen nimmt erstmals an den internationalen Wochen gegen Rassismus teil, die vom 14. bis zum 27. März 2022 stattfinden. Koordiniert werden die Aktionen vom Kommunalen Integrationszentrum der Hagener Stadtverwaltung. Die Polizei in Hagen will mit ihrem Engagement in diesem Bereich ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

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LKA-BW: Besuch der Polizeirabbiner im Landeskriminalamt Baden-Württemberg

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel verurteilt antisemitische Schmiererei in Greifswald

Schwerin (ots) - Über Weihnachten - zwischen dem Nachmittag des 23. und dem frühen Morgen des 25. Dezember - haben Unbekannte in einer Größe von ca. 2,8 mal 1,3 Metern an eine Wand der Greifswalder Uniklinik geschmiert: "Der Jude ist ungeimpft". Die Polizei ermittelt. Innenminister Christian Pegel hat die Tat scharf kritisiert: "Das ist eine widerliche Aktion. Es ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Gemeinsame Pressemitteilung des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern und der Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg 7. bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Neubrandenburg (ots) - Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren kein Kavaliersdelikt ist, kommt es im Internet, insbesondere in den sozialen Netzwerken, häufig zu hasserfüllten und damit auch strafbaren Beiträgen. Der heute stattfindende ...

Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern

LKA-MV: 7. bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Rampe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern und der Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg: Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren kein Kavaliersdelikt ist, kommt es im Internet, insbesondere in den sozialen Netzwerken, häufig zu hasserfüllten und damit auch strafbaren Beiträgen. Der heute ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Gegen Verschwörungsmythen: Neuer Film der Polizei klärt auf

Osnabrück/Lingen/Nordhorn/Leer/Emden/Aurich/Wittmund (ots) - Polizei intensiviert die Prävention gegen Antisemitismus und Verschwörungserzählungen - Kampagne wird wissenschaftlich begleitet Was mit der Verbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen beginnt, kann schnell in rechtsextremer Gewalt münden - der neue interaktive Film der Polizeilichen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 211105 - 1322 Frankfurt-Höchst: Übergabe der Gedenktafel für Karl Koch an die Öffentlichkeit

Polizei Dortmund

POL-DO: Nach Versammlungslage im September 2018: "Strafprozess gegen Rechtsextremisten wichtiges Signal des wehrhaften demokratischen Rechtsstaats"

Dortmund (ots) - Lfd.Nr.: 1096 Die Strafanzeige der Polizei Dortmund und umfangreiche Ermittlungen bei der Soko Rechts nach einer Versammlung von Rechtsextremisten am 21. September 2018 haben im Juli dieses Jahres zur Eröffnung eines Verfahrens vor dem Landgericht Dortmund geführt. Zehn Beschuldigte müssen sich ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 210928-1. Tataufklärung nach Körperverletzung im Zusammenhang mit einer Versammlung

Hamburg (ots) - Tatzeit: 18.09.2021, 14:00 Uhr Tatort: Hamburg-Altstadt, Mönckebergstraße Die Polizei suchte nach einem bislang unbekannten Mann, der im Rahmen der Versammlung "Mahnwache für Israel - Gegen Antisemitismus" in Begleitung weiterer Personen antisemitische Beleidigungen äußerte und einen 60-jährigen Versammlungsteilnehmer angriff und dabei schwer ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Nach offenbar antisemitischem Übergriff: Kripo sucht Zeugen; Rücksichtslos und zu schnell unterwegs: Wer sah den blauen AMG?; Scheibe eingeworfen: Festnahme! und mehr

Offenbach (ots) - Bereich Offenbach 1. Nach offenbar antisemitischem Übergriff: Kripo sucht Zeugen - Offenbach (lei) Nach einem Vorfall mit mutmaßlich antisemitischem Hintergrund in der Berliner Straße am vergangenen Wochenende ermittelt nun der Staatsschutz der Kriminalpolizei. Tatverdächtig ist ein ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 210909-2. Öffentlichkeitsfahndung mit Phantombild nach Verdacht der Volksverhetzung in Hamburg-Neustadt

Hamburg (ots) - Tatzeit: 26.05.2021, 19:35 Uhr Tatort: Hamburg-Neustadt, Ludwig-Erhard-Straße/Herrengraben Die Polizei Hamburg fahndet mit einem Phantombild nach einem Mann, der Ende Mai Zeuge einer Volksverhetzung in der Neustadt geworden ist. Am Tattag hatte ein Unbekannter aus einem an einer Ampel haltenden ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 210903-5. Eine vorläufige Festnahme nach antisemitischer Beleidigung und Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole in Hamburg-Rotherbaum

Hamburg (ots) - Tatzeit: 02.09.2021, 10:00 Uhr Tatort: Hamburg-Rotherbaum, Grindelallee Beamte des Polizeikommissariats 17 nahmen gestern Vormittag einen 39-jährigen Deutschen vorläufig fest, nachdem er einen 75-jährigen Mann jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigte und verfassungsfeindliche Symbole ...

Polizeipräsidium Einsatz

POL-Einsatz: Polizeirabbiner zu Besuch beim Polizeipräsidium Einsatz - Kooperation vereinbart

Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland

POL-OL: +++ Gedenkwand für jüdische NS-Opfer beschmiert +++

Oldenburg (ots) - Am Dienstag beschädigten unbekannte Täter die Gedenktafel für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus an der Peterstraße. Die Gedenkwand neben dem Gebäude des PFL wurde im Zeitraum zwischen 11 und 13 Uhr auf der Vorder- und Rückseite mit antisemitischen Botschaften in weißer Farbe beschmiert. Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, zeigte sich entsetzt über die Tat. "Es ...

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Freiburg: Ein offener Brief des Polizeipräsidenten Franz Semling als Antwort auf das Schreiben der Stadtratsfraktionen JUPI und Eine Stadt für Alle

Freiburg (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr ***, zunächst vielen Dank für Ihren offenen Brief vom 23. Juni 2021, in dem Sie Ihr Interesse an der Sicherheit in der Stadt Freiburg zum Ausdruck bringen. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis, das insbesondere durch Straftaten in der Öffentlichkeit ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Celle - Aktionswochen Vielfalt +++ Polizei im Dialog mit dem Verfassungsschutz

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung ("Goyim-Partei")

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 7. Mai 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Fadi J., den deutschen Staatsangehörigen Marcus B. und den deutschen Staatsangehörigen Christian B. erhoben. Die Angeschuldigten Fadi J. und Marcus ...