Bielefeld (ots) - HC/ Bielefeld- Innenstadt - Heute Morgen, 29.05.2020, wurde durch den polizeilichen Staatsschutz die Wohnung eines 27-jährigen Mannes aus Bielefeld durchsucht. Der Mann, der zur linksextremen Szene gehört, steht im Verdacht am Abend des 23.05.2020, in der Paulussstraße, gemeinsam mit bisher unbekannten anderen Personen zwei Männer zunächst ...
Bad Marienberg (ots) - Für den 25.05.2020 war bei der Versammlungsbehörde die bereits dritte Versammlung unter dem Motto "Demonstration gegen die aktuelle Politik im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie" angemeldet. Die Versammlung fand in der Zeit von 19:00 - 20:30 Uhr statt. Sie startete mit zwei Reden auf dem Marktplatz in Bad Marienberg. Anschließend erfolgte ein Aufzug über die Bismarckstraße, Karlstraße, Gartenstraße, Langenbacher Straße und endete dann wieder ...
Bielefeld (ots) - Im Nachgang zur Kundgebung der Gruppierung "Grundrechte OWL", die am 23.5.2020 auf dem Bielefelder Kesselbrink stattgefunden hat, befanden sich zwei 54-jährige männliche Demonstrationsteilnehmer gegen 18:00 Uhr zu Fuß auf dem Heimweg. Nach derzeitigen Erkenntnissen wurden sie im Bereich der Paulusstraße/August-Bebel-Straße von 4-5 männlichen ...
Stuttgart-Mitte (ots) - Mehrere Hundert Polizeibeamte sind am heutigen Sonntag (24.05.2020) in der Stuttgarter Innenstadt wegen zweier angemeldeter Kundgebungen im Einsatz. Ab 13.00 Uhr versammelten sich Teilnehmer einer Kundgebung der Alternativen für Deutschland (AfD) unter dem Thema "Schutz der Grundrechte in Zeiten von Corona" auf dem Schillerplatz. Zum Schutz dieser Demonstration zeigte die Polizei mit geschützten ...
Konstanz (ots) - Trotz des schlechten Wetters hatten sich am Samstag in der Zeit von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr 80 Personen im Stadtgarten zu einer angemeldeten Demonstration unter dem Motto "Wiederherstellung und Schutz der Grundrechte" versammelt. Die Versammlung verlief friedlich und ohne Zwischenfälle (AM). Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Konstanz Führungs- u. Lagezentrum Andre Meyer, PHK Telefon: 07531 ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 23.05.20, 15 bis 18.30 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Samstagnachmittag vier angemeldete Versammlungen im Bereich der Innenstadt. Es kam zu einer spontanen Gegenkundgebung. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Es kam vereinzelt zu Verstößen gegen verfügte Auflagen bezüglich der ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte am 23.05.2020 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Grund dafür waren mehrere angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 14:00 - 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. Die AfD hat unter Motto "Für unsere ...
Stuttgart-Bad Cannstatt (ots) - Derzeit noch unbekannte Täter haben am Samstagnachmittag (16.05.2020) drei Männer im Alter von 38, 45 und 54 Jahren angegriffen und teilweise lebensgefährlich verletzt. Die drei Männer befanden sich gegen 14.00 Uhr auf dem Weg zu einer Demonstration auf dem Wasengelände, als sie im Bereich der Mercedesstraße von einer größeren Anzahl von Tätern angegriffen wurden. Mutmaßlich ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Weserstadion Zeit: 18.05.2020, 20:30 Uhr Am heutigen Montag, 18.05.20 hat der SV Werder Bremen im Wohninvest Weserstadion die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen empfangen. Die Polizei Bremen hat die Partie, die als Geisterspiel stattfand, begleitet. Die Fans beider Mannschaften haben sich an die Appelle von Vereinen und Polizei gehalten und sich nicht vor dem Stadion oder an anderen Orten ...
Villingen (ots) - Dachstuhlbrand Unterkirnach Am Samstagabend kam es gegen 23.30 Uhr in Unterkirnach zu einem Brandgeschehen. Im Schlegeltal brannte an einer unbewohnten Mühle der Dachstuhl. Das Feuer konnte von der Feuerwehr Unterkirnach gelöscht werden, erste Ermittlungen der Polizei St. Georgen deuten darauf hin, dass der Brand wohl durch ein Feuer in einem Ofen verursacht wurde, die Ermittlungen diesbezüglich ...
Stuttgart-Cannstatt (ots) - Erneut befand sich die Polizei am Samstagnachmittag (16.05.2020) anlässlich einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen und einer Gegendemonstration in Bad Cannstatt im Einsatz. Mehrere hundert Beamte sorgten für die öffentliche Sicherheit. Darüber hinaus kontrollierten rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SSB sowie der Polizei die Maskentragepflicht in den Straßenbahnen. Die ...
Essen (ots) - 45149 E.-Haarzopf: Eine angemeldete Großdemonstration am Samstagnachmittag (16. Mai, ab 15 Uhr) mit angemeldeten 500 Teilnehmern verlief durchweg ruhig und friedlich. Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P 10 geordnet. Die Auflagen der ...
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Bad Kreuznach (ots) - Aus Artikel 8 Grundgesetz hat jeder das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Diese in den Grundrechten niedergeschriebene Regelung ist ein hohes Gut, in welches der Staat nicht ohne weiteres eingreifen darf. Für Versammlungen unter freiem Himmel ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Zu ...
Bad Marienberg (ots) - Für den 11.05.2020 war bei der Versammlungsbehörde eine Versammlung unter dem Motto "Demonstration gegen die aktuelle Politik im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie" angemeldet. Die Versammlung fand in der Zeit von 19:00 - 20:30 Uhr statt. Sie startete mit einer Rede auf dem Marktplatz in Bad Marienberg. Anschließend erfolgte ein Aufzug über die Bismarckstraße, Karlstraße, Gartenstraße, Langenbacher Straße und endete dann wieder auf dem ...
Aachen (ots) - Wie bereits berichtet (siehe Meldung vom 09.05.20 um 19.41 Uhr), kam es im Rahmen der Demonstration zu einem Konflikt zwischen einer freien Journalistin und einem Beamten der Aachener Polizei. Anlass dafür waren Bildaufnahmen der Journalistin, welche diese von einem Unbeteiligten angefertigt haben soll. Beim Einschreiten des Beamten wurde die Frau leicht an der Hand verletzt und die Kamera wurde ...
Essen (ots) - Am Samstagnachmittag (9. Mai) gegen 15 Uhr stellte die Polizei Essen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung unterschiedlichsten Alters fest. Die sofort hinzugezogenen Polizeibeamten der Polizeiwachen und der Einsatzhundertschaft ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hat ...
Schwerin (ots) - Am Mittwoch wird es in Schwerin zu einer Demonstration vor der Staatskanzlei kommen. Die Versammlung findet in der Zeit von 12.00 - 14.00 Uhr statt. In diesem Zusammenhang kommt es zu einem Bus-Corso. Voraussichtlich werden zehn Busse, die im Zusammenhang mit der Demonstration stehen, von der Güstrower Straße über die Werderstraße-Graf-Schack-Allee-Stellingstraße-Ludwigsluster Chaussee und auf der ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
Aachen (ots) - Obwohl die Stadt Aachen dem Anmelder einer Demo nicht die erforderliche Ausnahmegenehmigung gemäß der aktuellen Coronaschutzverordnung erteilt hatte, haben sich heute gegen 15 Uhr über hundert Menschen am Elisenbrunnen versammelt und einen Demonstrationszug rund um den Elisenbrunnen durchgeführt. Dabei störten die Anwesenden auch den Ablauf einer anderen genehmigten Demonstration. Nach mehrfacher ...
Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag fand eine Versammlung unter dem Motto "Die Würde des Menschen ist angetastet" auf dem "Alten Garten" statt. Die Versammlung war aufgrund der komfortablen Platzkapazität des Kundgebungsortes für 200 Teilnehmer zugelassen. Mit Beginn der Versammlung um 15.00 Uhr füllte sich der Platz, so dass die Kapazität schnell erreicht war. Nicht alle Interessierten konnten direkt teilnehmen. ...
Erkelenz-Keyenberg (ots) - Am Freitag, 8. Mai, versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 30 Menschen an der Landstraße 277, vor der Ortschaft Keyenberg, um zu demonstrieren. Sie hielten sich an die von der Polizei erteilten Auflagen zur Einhaltung der CoronaSchVO und demonstrierten friedlich bis gegen 19 Uhr. Um 19.30 Uhr löste sich die Demonstration auf und der Polizeieinsatz wurde beendet. Rückfragen bitte an: ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0455 Am gestrigen Tag (02.05.2020) fand in der Dortmunder Innenstadt eine angemeldete Demonstration der sogenannten "Gelbwesten" statt, die Dortmunder Polizei bekam es jedoch im Laufe des Tages mit einer weiteren größeren Personengruppe zu tun, die unangemeldet gegen die staatlichen ...
Freiburg (ots) - Weitgehend friedlich verlaufen sind mehrere Versammlungen in Freiburg anlässlich des 1. Mais 2020. Die Polizei war verstärkt präsent, um den geordneten Ablauf der Veranstaltungen und die Einhaltung der Corona-Verordnung zu gewährleisten. Im Seepark kam es im Laufe des Tages zu vereinzelten ...
Stralsund/Rügen (ots) - Am heutigen Tag führte die Polizeiinspektion Stralsund im Landkreis Vorpommern-Rügen mit eigenen Kräften insgesamt vier Polizeieinsätze anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen durch. Dabei kamen jeweils nur wenige Teilnehmer zum Demonstrationsgeschehen zusammen, stets ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020 Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Freitag ...
Villingen/Schwenningen (ots) - Beseitigungs- und Reinigungskosten von 2.000 Euro oder mehr sind durch eine unerlaubte Plakatierung in den Stadtgebieten Villingen und Schwenningen entstanden. Auf diversen städtischen Einrichtungen und Wänden sind in den letzten Tagen Aufrufe zu einer Demonstration am 1. Mai geklebt worden. Mitarbeiter der Stadt haben schon 20 Plakate ...
