Ulm (ots) - Weil sich die Fahrenden nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei zwischen 8.30 Uhr und 10.30 Uhr in der Würzburger Straße 20 Fahrzeuge. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten 13 Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt hin. In sieben Fällen ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute beschlossen, verschiedene Gesetze zu ändern, um einfacheres und schnelleres Bauen zu ermöglichen. Anlass war u.a. die Kritik der Europäischen Kommission an den Regelungen zur Bauvorlageberechtigung in der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern. "Im Rahmen des Paktes für Planungs-, Genehmigungs- und ...
Ulm (ots) - Weil sich die Fahrenden nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei zwischen 9.30 Uhr und 11.15 Uhr in der Biberacher Straße zwölf Fahrzeuge. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten drei Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt hin. In neun Fällen ...
Ulm (ots) - Weil sich die Fahrenden nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei in der Grabenstraße zehn Fahrzeuge. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten sieben Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt hin. In drei Fällen stoppte die Polizei die gefährliche ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Köln (ots) - Ein 16-jähriger algerischer Staatsangehöriger hat am gestrigen Tag auf einer Fahrt mit dem ICE 1917 von Düsseldorf nach Köln gleich mehrere Gesetze gebrochen. Der Jugendliche soll ohne gültigen Fahrschein gereist sein und während der Fahrt zudem einen räuberischen Diebstahl und eine gefährliche Körperverletzung begangen haben. Die Bundespolizei ...
Saale-Holzland-Kreis (ots) - Weißbach: Beamten fiel auf der Dorfstraße am Mittwochabend ein Kleinkraftrad auf. Grund war das Versicherungskennzeichen, welches die falsche Farbe hatte. Bei der Kontrolle der 58-jährigen Fahrerin nebst ihrem Zweirad konnte dann näheres ergründet werden. Das Versicherungskennzeichen rührte aus dem Jahr 2014. Somit lag ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor, weswegen die ...
Kaiserslautern (ots) - Betrunken, berauscht, ohne Führerschein - fast täglich zieht die Polizei im Stadtgebiet Fahrer aus dem Verkehr, die gegen geltende Gesetze und Regeln verstoßen. Am späten Dienstagabend war ein E-Scooter-Fahrer dran. Als die Beamten den jungen Mann gegen 22.45 Uhr in der Bismarckstraße anhielten und einer Kontrolle unterzogen, schlug ihnen die Alkoholfahne des 25-Jährigen entgegen. Das ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Weg für Anpassungen der Landesbauordnung und anderer Gesetze mit zwei zentralen Zielen freigemacht. Zum einen gehe es um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Schaffen von neuem Wohnraum in vorhandenen Bestandsbauten, so Bauminister Christian Pegel. Zum anderen solle die Nutzung Erneuerbarer Energien beim ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden am Montagmittag (04.03.2024) insgesamt 111 neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die 110 frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
Bundespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt, Erfurt Hbf. (ots) - -Vermeintlicher Jesus kann seine religiöse Herkunft nicht beweisen- Mit einem vermeintlich vorzeitigen Besucher des für den vom 29. Mai bis 02.06.2024 in Erfurt anberaumten Katholikentages bekam es die Bundespolizei am heutigen Morgen im Hauptbahnhof zu tun. Weil kurz nach 3 Uhr der reguläre Personenverkehr ruht, weckte eine männliche Person das Interesse der Bundespolizei, da sich der Mann ...
Bad Dürrheim (ots) - Seine eigene Auffassung von Recht und Gesetz hatte ein Autofahrer, den die Polizei am Sonntag gegen 23.30 Uhr in der Hofstraße kontrolliert hat. Einer Streife fiel ein Fahrer eines Fiat auf, der erkennbar zu schnell durch eine "30-er Zone" fuhr. Als die Polizisten den 38-jährigen Fahrer ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei kontrolliert regelmäßig Autofahrerinnen und Autofahrer, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei fallen immer wieder Personen auf, die gegen Regeln verstoßen. Zwei sind in letzter Zeit besonders aufgefallen. Am Montag, 22. Januar 2024, wollten Polizeibeamte um 22.20 Uhr einen 21 Jahre alten Mann auf der Straße Im Sundern in Schalke-Nord kontrollieren. Als der Fahrer bemerkte, dass ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden in der vergangenen Woche neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die insgesamt -59- frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, vereidigte der Stabsbereichsleiter Einsatz der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Herr Leitendender Polizeidirektor Marc Wiese, am Montagnachmittag ...
Apolda (ots) - Am Sonntag, gegen 20:00 Uhr erhielt die Polizei die Meldung, dass eine Crossmaschine mit einem Fahrer ohne Helm und ohne Versicherungs-kennzeichen die Christian-Zimmermann-Straße in Apolda auf und abfährt. Kurze Zeit später konnten die Beamten den Täter, einen 24-jährigen Apoldaer, mit seinem Fahrzeug stellen. Dieser verstieß gleich gegen mehrere Gesetze. Das Motorrad war nicht zugelassen, der 24-Jährige besaß keine gültige Fahrerlaubnis und ein ...
Ulm (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei in der Saulgauer Straße über zehn Fahrzeuge. Darunter Lastwagen, Autos und ein Traktor mit Anhänger. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten neun Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt ...
Ludwigsburg (ots) - Wegen zahlreicher Verstöße wird sich ein 43-Jähriger verantworten müssen, der am Mittwoch gleich zwei Mal polizeilich auffiel. Zunächst bemerkten Polizeibeamten gegen 09:00 Uhr einen Audi, der auf einem Feldweg im Gewann Roter Berg in Schönaich geparkt war. Eine Überprüfung ergab, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt und nicht auf ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Gelsenkirchen (ots) - Wenn am Sonntagabend, 31. Oktober 2021, wieder kleine Gespenster, Vampire und Hexen durch die Straßen ziehen, ist Halloween. Nachdem die meisten Verkleidungskünstler im vergangenen Jahr ausgesetzt haben, werden die Kinder an diesem Halloween vermutlich wieder losziehen, um Süßigkeiten zu sammeln. Klar muss dabei aber sein, dass die Gesetze auch an Halloween gelten. Bei harmlosen Streichen dürfen ...
Kreisfeuerwehrverband Segeberg
Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt
Duisburg (ots) - Ohne Fahrerlaubnis, unter Drogeneinfluss, mit falschen Kennzeichen, einer Machete, einer Schreckschusswaffe sowie mit einigen Gramm Marihuana unterwegs im Auto - so haben Polizisten einen Golf-Fahrer in der Nacht zum Dienstag (23. Februar, 1:30 Uhr) auf der Wanheimer Straße gestoppt. Jetzt stehen noch Ermittlungen zum Halter des VW an: Der 18-jährige ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Innenministerium wird keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr auf den Weg bringen. Der Änderungsbedarf aufgrund der fachlichen Stellungnahmen der Verbände und Ressorts wäre so umfangreich, dass eine Änderung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Zudem hätte die Änderung des Landesdisziplinargesetzes auch Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete, sodass weitere ...
Bundespolizeiinspektion Klingenthal
Johanngeorgenstadt (ots) - Innerhalb weniger Stunden registrierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal im Rahmen intensivierter Binnengrenzfahndung am gestrigen Dienstag insgesamt acht Verstöße gegen Landeseindämmungsverordnungen zum Schutz vor Covid-19 sowie zwei weitere Gesetzesverstöße am ...
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
