Mainz (ots) - Silvester 2020 wird anders als gewohnt. Das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus hat das öffentliche Leben fest im Griff. Um dies einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden. Nach der Corona-Bekämpfungsverordnung (§2 (9) der 14. CoBeLVO) ist das Abbrennen ...
Präsidialbereich Rheinpfalz (ots) - Gemeinsame Pressemeldung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, der Städte Ludwigshafen am Rhein, Frankenthal (Pfalz) und Speyer sowie des Rhein-Pfalz-Kreises Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird Silvester 2020 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Landkreise Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald (ots) - Am Sonntag hat die Landesregierung MV neue Corona-Maßnahmen verkündet - darunter Teilschließungen des Handels - die ab Mittwoch gelten. In Erwartung stark frequentierter Stadtzentren und Einkaufsläden sind daher am ...
Ludwigsburg (ots) - Aufgrund der weiterhin steigenden Inzidenzen hat die Landesregierung von Baden-Württemberg am 12. Dezember per Notbekanntmachung eine angepasste Corona-Verordnung veröffentlicht, die mit sofortiger Wirkung in Kraft trat. Die neue Corona-Verordnung enthält unter anderem auch eine Ausgangsbeschränkung für die Zeit zwischen 20 und 05 Uhr. Vor ...
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Die erste Nacht, in der die landesweiten Ausgangsbeschränkungen in Kraft getreten waren, verlief ruhig und ohne Zwischenfälle. Obwohl die weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch die Landesregierung erst am Freitagabend bekannt ...
Ludwigsburg (ots) - Mit dem Aufruf zusätzlicher Einsatzkräfte bei den Polizeirevieren in den Abend- und Nachtstunden reagiert das Polizeipräsidium Ludwigsburg auf die von der Landesregierung angekündigte Ausgangsbeschränkung, die ab Samstag gelten wird und die den Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ...
Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf (ots) - In der Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft von Innenminister Herbert Reul stand, wurden gestern (2. Dezember) verschiedene Strategien zur Vorbeugung von Clankriminalität diskutiert. Die konsequente Bekämpfung der Kriminalität durch arabisch-türkischstämmige Großfamilien ist erklärtes Ziel der nordrhein-westfälischen ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Interministerielle Führungsstab (ImFüSt) der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ist heute Nachmittag im Ministerium für Inneres und Europa wieder zu einer Sitzung zusammengetreten. Aufgrund der aktuellen und sehr ernst zu nehmenden Lage bei der Ausbreitung von Erkrankungen an COVID-19 hatte Staatssekretär Thomas Lenz Vertreter aller ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gesunken - Reul: "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Grundlage einer funktionierenden Verwaltung." Das Ministerium des Innern teilt mit: Das Kabinett hat am Dienstag, 22. September 2020, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2019 gebilligt. Danach sank der ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Bruchsal (ots) - In einer Bruchsaler Diskothek fand bereits am 30.08.20 eine nach der Corona-Verordnung der Landesregierung verbotene Tanzveranstaltung statt. Daher wurde das Lokal in der Nacht von Samstag auf Sonntag einer nochmaligen Kontrolle unterzogen. Auch hier wurden wieder Verstöße gegen die Corona sowie die Brandschutzverordnung festgestellt. Gegen den Verantwortlichen wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Leiter. Ingo Wünsch wird Nachfolger von Frank Hoever, der im April als Polizeipräsident nach Bonn gewechselt war. Das hat das Landeskabi-nett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, 25.06.2020 Auch wenn zahlreiche Lockerungen seitens der Bundes- und Landesregierung hinsichtlich der Coronaregeln erlassen worden sind, gelten doch weiterhin die Hygienebestimmungen und Abstandsregeln. Auch in Restaurants und Kneipen müssen weiterhin diese Regeln beachtet werden. ...
Gütersloh (ots) - SR/ Bielefeld/ Kreis Gütersloh/ Kreis Warendorf - Nachdem die Landesregierung mit den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Sicherheits- und Schutzpaket zur aktuellen Corona-Lage abgestimmt hat, setzt das Polizeipräsidium Bielefeld dort noch deutlich mehr Einsatzkräfte als am vergangenen ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld/ Kreis Gütersloh/ Kreis Warendorf - Nachdem die Landesregierung mit den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Sicherheits- und Schutzpaket zur aktuellen Corona-Lage abgestimmt hat, setzt das Polizeipräsidium Bielefeld dort noch deutlich mehr Einsatzkräfte als am vergangenen ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020 werden im Kommunalen Entschuldungsfonds jährlich 25 Mio. Euro für Konsolidierungshilfen für defizitäre Kommunen bereitgestellt, weitere 15 Mio. Euro stehen für Sonderzuweisungen für Gemeinden mit besonders problematischer Haushaltslage zur Verfügung. Ziel der Landesregierung ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Gemeinde Basedow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatte beim Innenministerium für Investitionen in den Wegebau Fördermittel aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung beantragt, damit die Gemeinde ihren Eigenanteil finanzieren kann und somit für diese Maßnahme in den Genuss von EU-Mitteln zur Förderung der integrierten ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern ist ein sicheres Urlaubsland: Heute eröffnete der Minister für Inneres und Europa von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, in Rostock-Warnemünde den Bäderdienst der Landespolizei 2020. "Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Die Covid-19-Pandemie hat uns ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass durch den Klimawandels und längere Trockenperioden die Waldbrandgefahr steigt. In Mecklenburg-Vorpommern sind rund 24 % der Gesamtfläche (558.000 ha) bewaldet, ca. 60.000 ha Waldfläche sind in MV kampfmittelbelastet. Die Landesregierung hatte im August 2019 beschlossen, eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Waldbrandschutz unter Federführung der ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Neben zahlreicher anderer Veranstaltungen wird auch der diesjährige Vatertag am Donnerstag, den 21. Mai 2020, durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie überschattet. Die ersten Lockerungen der Beschränkungen der niedersächsischen Landesregierung vom 11. Mai 2020 ließen die Bevölkerung ...
Mittelbaden (ots) - Einsatzkräfte aus dem Präsidiumsbereich mit Unterstützung von Fremdkräften des Polizeipräsidiums Einsatz waren am Wochenende wegen verschiedenen Versammlungen im Stadtkreis Baden-Baden, dem Landkreis Rastatt und im Ortenaukreis eingesetzt. Diverse politische Themen riefen von vergangenem Freitag bis Sonntag bei insgesamt 16 Kundgebungen über 1000 Versammlungsteilnehmer nach Rheinau, Lahr, Achern, ...
Landeswasserschutzpolizeiamt Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister Reinhard Meyer die Möglichkeit der Steuerstundung. ...
Rotenburg (ots) - Nachdem Bundes-und Landesregierung perspektivisch die nächsten Wochen in der Coronakrise skizziert haben, ist nun endgültig klar, das auch die diesjährige Präventionsfachtagung am 28.05.20 in Rotenburg ausfallen muss. Das Gemeinschaftsprojekt von Kinder- und Jugendpsychatrie, Präventionsrat und Polizeiinspektion wollte sich in diesem Jahr eigentlich dem Thema Jugendgewalt widmen. "Aber aufgeschoben ...
Reutlingen (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung vom 11.04.2020/10.45 Uhr Landkreise Esslingen/Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis: Die Einsatzmaßnahmen zur Überwachung der Corona-Verordnung sind am Osterwochenende verstärkt fortgesetzt worden. Wie angekündigt, war die Polizei in allen vier Landkreisen ...
Reutlingen (ots) - Landkreise Esslingen/Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis: Nachtrag zur Pressemeldung vom 08.04.2020/14.12 Uhr Auch wenn sich die meisten Leute an die Beschränkungen und Verbote der Corona-Verordnung halten, hat die Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen am ...
Offenburg (ots) - In Zeiten der Corona-Pandemie verhalten sich die Bürgerinnen und Bürger im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg mehrheitlich sehr vorbildlich und entsprechend den Bestimmungen der bestehenden Corona-Verordnung. Dass es allerdings auch einzelne Ausnahmen gibt, zeigte sich am frühen Mittwochabend im Bereich des Rathauses in der Hauptstraße. Dort versammelten sich gegen 18:15 Uhr etwa 15 bis 20 ...
