POL-GÖ: (451/2023) Demonstration "Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit" - Diverse Gegenkundgebungen angezeigt, Polizei rechnet mit massiven Verkehrsbehinderungen, mehrere Hundert Beamte im Einsatz
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Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit
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POL-COE: Coesfeld/ Aufzug von Coesfeld for Future
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 15.09.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr ab dem Bahnhof über mehrere innerstädtische Straßen zum Marktplatz ziehen, wo weitere Aktionen geplant sind. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da der Aufzug während des Feierabendverkehrs stattfindet. Die Route: Bahnhof - Hansastraße - ...
mehrBKA: Forschungsprojekt "Werte im BKA" zeigt: Werte des Grundgesetzes haben hohe Bedeutung für Mitarbeitende
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein. Dies zeigt eine aktuelle Studie, die das Werteverständnis der BKA-Mitarbeitenden und dessen Umsetzung im Arbeitsalltag sowie die Wertvorstellungen von ...
mehrPOL-PDTR: Klima-Aktivisten, Unfälle und Bedrohungslagen - Das Einsatzwochenende der Polizeiinspektion (PI) Trier
Trier (ots) - Mit knapp 170 Einsatzlagen über das Wochenende 14.07. bis 17.07.2023 bilanziert die PI Trier ein überdurchschnittliches Einsatzaufkommen. Neben einigen Diebstahls- und Körperverletzungsdelikten, die in der Masse nicht herausgehoben betrachtet werden, galt es gleich bei mehreren größeren ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Pegel stellt Verfassungsschutzbericht 2022 vor: "Krisen sind Nährboden für Extremisten
Schwerin (ots) - Die das Jahr 2022 prägenden Ausläufer der Corona-Pandemie und der Überfall Russlands auf die Ukraine, stellten und stellen die Gesellschaft, den Staat und die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen. Das schlägt sich auch im Verfassungsschutzbericht 2022 nieder, den Innenminister ...
mehrPOL-KN: (Rottweil) Gemeinsame Pressemeldung der Stadt Rottweil und des Polizeipräsidiums Konstanz- Versammlungen der AfD und der Gegendemonstrationen verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich (29.06.2023)
Rottweil (ots) - Der am frühen Donnerstagabend von der AfD durchgeführte sogenannte "Rottweiler Dialog" in der Rottweiler Stadthalle, bei der auch Herr Tino Chrupalla und Herr Björn Höcke teilnahmen, begegneten das "Bunte Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit" und die OAT Villingen-Schwenningen ...
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POL-OLD: +++ Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings + Beteiligung der Polizeidirektion Oldenburg +++
Oldenburg (ots) - Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die deutsche Polizei seit den frühen Morgenstunden (14. Juni 2023) in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor. In dieser abgestimmten Aktion, bei der sich alle 16 ...
mehrLandeskriminalamt Rheinland-Pfalz
LKA-RP: Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
Mainz (ots) - Hass und Hetze im Netz sind ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima, sie schüren Vorurteile und Feindseligkeiten, sie untergraben den Respekt und die Toleranz, die wir füreinander brauchen. Sie können sogar zu Gewalttaten anstiften oder zu legitimieren versuchen. Hass und Hetze im Netz sind kein Kavaliersdelikt. Sie verletzen die Menschenwürde, die ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Ausschreitungen nach Bekanntwerden des Wahlausgangs in der Türkei - Friedlicher Fanmarsch zum Wasserturm nach Meisterschaft von Galatasaray Istanbul
Mannheim (ots) - Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Türkei am Pfingstsonntag sowie die Entscheidung der sportlichen Meisterschaftsfrage in der türkischen Fußballliga "Süper Lig" am Dienstag haben jeweils zu größeren Einsatzmaßnahmen des Polizeipräsidiums Mannheim geführt. In einer ersten ...
mehrKreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Polizei und Ordnungsamt bei Klimacamp vor Ort
Grevenbroich (ots) - Von Freitag (12.05.) bis Dienstag (16.05.) ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Hier findet über mehrere Tage eine Versammlung statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Protest zum Thema "Campen gegen Haft und Kohlekraft" zum Ausdruck bringen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des ...
mehrPolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Achtung Verkehrseinschränkungen am 08.05.2023
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am 08.05.2023 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Demmin einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Der oberste Auftrag ist der Schutz der Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 unseres Grundgesetzes. Dadurch wird es am Nachmittag und Abend des 08.05.2023 im ...
mehrPOL-COE: Coesfeld/ Versammlung von Coesfeld for Future
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 05.05.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld im Rahmen der "Kidical Mass" angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr auf Fahrrädern mehrere innerstädtische Straßen befahren. Am Marktplatz geht es los, Zielort ist der Schlosspark an der Bernhard-von-Galen-Straße. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Versammlung während des ...
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LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund von mehreren angemeldeten Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 01.05.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. In Gera handelt es sich konkret um folgende Versammlungen: - ...
mehrPOL-GÖ: (159/2023) Demonstration "Frühlingserwachen für mehr Menschlichkeit" und angezeigte Gegenkundgebungen - Polizei bereitet sich auf größeren Einsatz vor, erhebliche Verkehrsbehinderungen zu erwarten
mehrPOL-PDPS: Pirmasens - Beleidigung von Polizeibeamten
Polizei Pirmasens (ots) - Am 17.03.2023, gegen 22:15 Uhr, befuhr ein Streifenwagen die Schäferstraße. Ein 42-jähriger Mann aus Pirmasens zeigte den beiden im Streifenwagen sitzenden Kollegen mehrfach beim Vorbeifahren den erhobenen Mittelfinger. Einen Anlass für sein nicht von der Meinungsfreiheit abgedecktes, beleidigendes Verhalten, war für die Beamten nicht erkennbar. Der Mann muss nun mit einer Strafanzeige wegen ...
mehrLandespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Versammlungsgeschehen am 30.01.2023
Eichsfeld (ots) - Am Montag, den 30. Januar 2023, führte die Polizeiinspektion Eichsfeld einen polizeilichen Einsatz zur Absicherung der montäglichen Versammlungen im Landkreis durch. Bei dem Aufzug in Leinefelde wurden aktuelle gesellschaftspolitische Themen erörtert. Die Beamten der Polizeiinspektion Eichsfeld handeln immer mit dem Ziel, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die öffentliche Sicherheit und ...
mehrPOL-OS: Hasspostings im Netz: Entdeckungsrisiko und Anzeigebereitschaft erhöhen
mehrPOL-MS: G7-Außenministerkonferenz erfolgreich beendet
Münster (ots) - Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf: "Unsere Einsatzkräfte haben einen guten Beitrag für ein friedliches Miteinander geleistet: präsent, hilfsbereit, freundlich und konsequent." Das G7-Außenministertreffen ist am heutigen Freitag (4.11.) planmäßig zu Ende gegangen. Auch der zweite Veranstaltungstag verlief friedlich und störungsfrei. Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf präsentierte eine ...
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Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
LKA-RP: Bundesweite Fachtagung zu Hass und Hetze im Netz in Mainz
Mainz (ots) - Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel "Hass und Hetze im Netz - Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie" das Thema aus unterschiedlichen ...
mehrPOL-BI: Jahresbilanz 2021 der Direktion Gefahrenabwehr und Einsatz
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Die Bielefelder Polizei legt ihre Einsatzbilanz für das zurückliegende Jahr vor. Das Jahr 2021 stellte die Bevölkerung Bielefelds und ihre Polizei vor besondere Herausforderungen. Die andauernde Corona-Pandemie mit ihren persönlichen und politischen Dimensionen hat die Bürgerinnen und Bürger stark beschäftigt. Die anhaltenden ...
mehrPOL-MG: Polizei überprüft beim Fußball-Länderspiel Deutschland - Italien auffällige Personengruppe
Mönchengladbach (ots) - Kurz nach Anpfiff des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Italien haben zunächst unbekannte Personen ein Banner mit der Aufschrift: "15000 TOTE FÜR GROßE KULISSEN - FIFA UND CO. OHNE GEWISSEN. BOYCOTT KATAR" gezeigt. Die Personen verließen danach sofort geschlossen den Block und das ...
mehr- 3
POL-AK NI: Polizeiakademie Niedersachsen erweitert internationale Kooperationen - Delegation besucht die International School for Holocaust Studies in Jerusalem
mehr Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop/Marl: Hausdurchsuchung wegen Hass-Posting
Recklinghausen (ots) - Hass und Hetze im Internet sind längst keine Seltenheit mehr. Der Ton in den sozialen Netzwerken ist nicht nur rauer geworden, er ist auch unangemessen. Wer sich an Hate-Speech beteiligt, beleidigt und provoziert nicht nur, er begeht möglicherweise auch eine Straftat. Ein paar Monate Haft ...
mehrBKA: Aktionstag gegen politische Hasspostings / Strafprozessuale Maßnahmen gegen über 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern
Wiesbaden (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gehen heute mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen Verfasser von gezielt gegen Politikerinnen ...
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Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz
Gießen (ots) - +++ Auch am heutigen Montag (07.03.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Fernwald, Gießen, Grünberg, Haiger, Herborn, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen vor. ...
mehrPolizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz
Gießen (ots) - Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen Pressemeldung vom 28.02.2022: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz Am heutigen Montag (28.2.22) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im ...
mehrPolizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz
Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag (21.02.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Allendorf/Lda., Fernwald, Gießen, Grünberg, Herborn, Solms, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen ...
mehrPOL-GÖ: (84/2022) Aufzug von Maßnahmengegnern und Gegenkundgebung am Montagabend - Göttinger Polizei mit Einsatzverlauf weitestgehend zufrieden
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Einen Tag nach dem Polizeieinsatz am Göttinger Jahnstadion aus Anlass eines Aufzuges von etwa 180 Corona-Kritikern und einer durchgeführten Gegenkundgebung (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5146621) hat die Einsatzleitung der Göttinger Polizei am ...
mehrPolizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz
Gießen (ots) - Gießen: Auch am heutigen Montag rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Gießen, Allendorf (Lumda), Fernwald, Grünberg, Herborn, Wetzlar, Solms und Marburg entsprechende Anmeldungen vor. ...
mehrPOL-GÖ: (80/2022) Demonstration von Corona-Kritikern und Gegenkundgebung am kommenden Montag am Jahnstadion - Polizei bereitet sich auf größeren Einsatz vor
Göttingen (ots) - Göttingen, Sandweg Montag, 14. Februar 2022, ab 18.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit einer angezeigten Demonstration von Corona-Maßnahmengegnern und einer ebenfalls angezeigten Gegenkundgebung bereitet sich die Polizeiinspektion Göttingen auf einen größeren Einsatz vor. Beide ...
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