Meldungen zum Thema Parlament

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Kreis Wesel - Neuer Vorsitzender des Polizeibeirates / Udo Bovenkerk gewählt

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Sachbeschädigung - Wahlplakat mit Farbe beschmiert

Hermeskeil (ots) - Durch bislang unbekannte Täter wurde ein im Ortsteil Hermeskeil-Höfchen unmittelbar neben der B51 auf einer Grünfläche stehendes, ca. 3x3 Meter großes Wahlplakat der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNE mit blaugrauer Farbe beschmiert. Der genaue Tatzeitraum ist derzeit unbekannt. Festgestellt wurde es in den Nachmittagsstunden am Freitag, den 12.03.21. Zeugen die sachdienliche Hinweise geben können, ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Beschädigtes Wahlplakat Bündnis 90/Die Grünen

Hermeskeil (ots) - Am Abend des 08.03.2021, gegen 22:00 Uhr, wurde eine Wahlplakattafel der Partei, Bündnis 90/Die Grünen, durch ein Feuer mutwillig beschädigt. Außerdem wurde die Rückseite der Tafel mit einem vulgären Graffiti besprüht. Die Wahltafel befindet sich an der B 327, Ortsausfahrt Hermeskeil, im Einmündungsbereich zur B 407 - Flugausstellung. Hinweise zur Aufklärung der gemeinschädlichen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 210308 - 0285 Frankfurt-Bornheim: Wahlplakate abgerissen

Frankfurt (ots) - (dr) Beamte des 6. Polizeireviers haben am Sonntagvormittag einen 68 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, auf der Berger Straße Wahlplakate abgerissen und beschädigt zu haben. Mehrere Zeugen hatten zunächst der Polizei einen randalierenden Mann in Bornheim gemeldet. Eine Streife traf wenig später auf einen 68-jährigen Mann, der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Verkehrsunfallstatistik 2020: Einladung zur Pressekonferenz

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0251 Am Mittwoch, 10.03.2021 wird durch den Innenminister des Landes NRW Herbert Reul die Verkehrsunfallentwicklung für das Jahr 2020 vorgestellt. Analog wird die Polizei Dortmund kurz danach die Verkehrsunfallentwicklung für Dortmund, Lünen und für die Bundesautobahnen in ihrem Zuständigkeitsbereich vorstellen. Im Rahmen einer ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: 41 Wahlplakate beschmiert oder überklebt

Trier (ots) - In der Nacht von Donnerstag, 04.03.21, auf Freitag, 05.03.21, wurden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Trier sowie in der Gemarkung Korlingen, Parkplatz Korlinger Höhe, insgesamt 41 Wahlplakate der Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, ÖDP, Freie Wähler und AfD mit Farbe beschmiert bzw. mit beschrifteter Tapete beklebt. In Korlingen waren drei Wahlplakate betroffen. Im ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Kriminalitätsstatistik 2020: Polizei lädt zur Pressekonferenz ein

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0232 NRW-Innenminister Herbert Reul informiert am Montag (8. März) in Düsseldorf über die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Anschließend präsentieren und erläutern Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange und der Leitende Kriminaldirektor Walter Kemper die Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für Dortmund. ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Kommunalwahlen unter Bedingungen der Corona-Pandemie / Urnengang oder ausschließliche Briefwahl

Schwerin (ots) - Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und ...

Polizei Korbach

POL-KB: Gießen/Marburg/Wiesbaden: Hessische Rettungsmedaille an zwei Marburger Polizisten überreicht - Polizist Buchner wohnt im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Polizei Wuppertal

POL-W: W- Land NRW hat mit Unterlassungsklage Erfolg - AfD darf im Wahlkampf nicht mit Zitat von Polizeipräsident werben

Wuppertal (ots) - In einem Rechtsstreit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Wuppertaler Polizeipräsidenten Markus Röhrl als Kläger gegen den Kreisverband Wuppertal der Alternative für Deutschland (AfD) als Beklagtem hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 25.02.2021 den Klägern Recht gegeben. In dem ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf

POL-MR: Hessische Rettungsmedaille an zwei Marburger Polizisten überreicht

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Gießen/Marburg/Wiesbaden: Hessische Rettungsmedaille an zwei Marburger Polizisten überreicht

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Murr: Alkoholisierter Heranwachsender beschädigt Wahlplakate

Ludwigsburg (ots) - Am frühen Donnerstagmorgen wurde das Polizeirevier Marbach gegen 02:30 Uhr alarmiert, weil ein 21-Jähriger in der Hindenburgstraße in Murr mit einer Schaufel Löcher in das Erdreich neben der Straße buddelte und insgesamt sechs Wahlplakate unterschiedlicher Parteien (SPD, CDU, die Basis, freie Wähler) beschädigte. Als zwei Streifenbesatzungen ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Sachbeschädigung an Wahlplakaten

Limburgerhof (ots) - Am spätem Samstagabend beobachtete ein Zeuge, wie drei junge Männer mehrere Wahlplakate der Parteien DIE LINKE und Bündnis 90 / die Grünen beschädigten. Die drei Personen im Alter von 21 und 22 Jahren konnten im Nachgang durch das Ordnungsamt Limburgerhof einer Kontrolle unterzogen werden. Sie müssen sich nun wegen Sachbeschädigung verantworten. Bei einem der Männer wurde außerdem eine ...

PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-RTK: +++ Polizeizentrum Taunusstein: Neuer Standort der Polizei im Rheingau-Taunus-Kreis +++

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Triberg / Schwarzwald-Baar-Kreis) Wahlplakete beschädigt und abgerissen (08.02.2021)

Triberg (ots) - Wahlplakete beschädigt, verschandelt oder abgerissen haben Unbekannte in den letzten Tagen im Stadtgebiet Triberg. Hierbei hatten es die Täter ausschließlich auf Plakate der Partei "Bündnis 90 / Die Grünen" abgesehen und Sachschaden in Höhe von rund 100 Euro verursacht. Wer Hinweise auf die ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Singen-Bohlingen) Wahlplakate beschädigt (03.02.2021)

Singen-Bohlingen (ots) - Ein unbekannter Täter hat am Mittwoch um kurz vor 22 Uhr mit einem Messer drei Wahlplakate der CDU, der Grünen und der FDP beschädigt, welche im Rahmen der Landtagswahl am Straßenrand der Mooser Straße an Lichtmasten befestigt waren. Aufmerksame Anwohner sahen den Täter und sprachen ihn an. Dieser stürmte auf die Zeugen zu, um diese in ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kampf gegen Kindesmissbrauch: 300 Euro Erschwerniszulage

40217 (ots) - Minister Reul: "Die Menschen, die mit großem persönlichen Einsatz und unter hoher Belastung gegen sexuellen Kindesmissbrauch vorgehen, haben diese Zulage mehr als verdient" Das Ministerium des Innern teilt mit: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Polizei, die Videos und Audiodateien mit kinderpornografischem Material oder ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Konstituierende Sitzung des Polizeibeirats - Ratsherr Axel Püttner neuer Vorsitzender

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Konstituierender Polizeibeirat tagt im Kreishaus

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Einladung IM NRW zum Pressetermin Distanzelektroimpulsgeräte bei der Polizei Nordrhein-Westfalen

40217 Düsseldorf (ots) - An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online-Medien Einladung zum Pressetermin Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) bei der Polizei Nordrhein-Westfalen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Minister Herbert Reul wird am Freitag die Pilotierung ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis: Versuchter Einbruch in Büro - Zeugen gesucht

Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Unbekannte Täter haben versucht, im Zeitraum vom 26.12.20 bis 04.01.21 in das Büro des Kreisverbandes Neckar-Bergstraße von "Bündnis 90/Die Grünen" in der Hauptstraße einzubrechen. Dabei wurde versucht ein Fenster aufzuhebeln. Aufgrund der Spurenlage gelang es nicht in die ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Rekordbewerberzahl: 11.846 junge Frauen und Männer wollen 2021 duales Studium bei der Polizei aufnehmen

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Die nordrhein-westfälische Polizei verzeichnet für den Studienbeginn im September 2021 einen Höchststand an Bewerbungen. Minister Reul: "Ich bin stolz, dass wir die Marke aus dem Vorjahr noch einmal knacken konnten. Wir machen viel richtig, um die Polizei ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: AKTUALISIERUNG der Pressemeldung "IM-MV: Brexit-Nachfolgeabkommen abgeschlossen"

Schwerin (ots) - Aktualisierter Text: Nach jahrelangen Verhandlungen ist am 24.12.2020 ein Durchbruch bei den Verhandlungen zum Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union gelungen. Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ...