Gera (ots) - Um die störungsfreie Inbetriebnahme der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zu gewährleisten und zugleich das stattfindende Versammlungsgeschehen abzusichern, befindet sich die LPI Gera seit Mittwoch (06.03.2024, 10:00 Uhr) im Einsatz. Eine angemeldete Versammlung, unter dem Motto "Protestcamp", wurde am Mittwochabend, gegen 19:00 Uhr, offiziell durch den ...
Nagold / Calw (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim hat einen sicheren und störungsfreien Aufenthalt des Bundeskanzler Olaf Scholz im Schwarzwald gewährleistet. Am Vormittag des zweiten Besuchstages des Bundeskanzlers stand neben einem Firmenbesuch in Nagold auch ein Bürgerdialog in der "Alten Seminarturnhalle" ...
Jülich (ots) - Am Dienstag (05.03.2024) fanden in Jülich in der Zeit zwischen 10:00 Uhr und 13:45 Uhr zwei Versammlungen statt. Die erste Versammlung mit dem Thema "Kritik an möglichen Castor Transporten" wurde als Mahnwache am Forschungszentrum Jülich durchgeführt. An dieser Mahnwache nahmen insgesamt fünf Personen teil. Die Versammlung verlief friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Fast zur gleichen Zeit fand ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Mittelfranken/Nürnberg (ots) - 119 neue Polizeibeamtinnen und -beamte für Mittelfranken - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Empfang der Stadt Nürnberg für neue Polizistinnen und Polizisten - Erinnerung an die Einladung Das Innenministerium erinnert an folgenden Termin: Den Verbänden der Bayerischen ...
Koblenz (ots) - Am Montag, den 04.03.2024 fand im Zeitraum von 17:30 bis 20:00 Uhr eine Veranstaltung des SPD-Wahlkreisbüros Koblenz auf einem Fahrgastschiff am Konrad-Adenauer-Ufer statt. Neben rund 250 geladenen Gästen, darunter auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Lokal- und Landespolitik, nahm ebenfalls der Bundesminister der Verteidigung, Herr Boris Pistorius, teil. Im Rahmen der Veranstaltung kam es im ...
Glatten (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim bilanziert einen positiven Einsatzverlauf am ersten Tag des Besuchs von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz. Eine auf 16:00 Uhr mit dem Bundeskanzler terminierte Veranstaltung verlief störungsfrei. Eine im nahen Umfeld parallel stattfindende Versammlung nahm ebenfalls ...
Ludwigsburg (ots) - Der Polizeieinsatz des Polizeipräsidiums Ludwigsburg anlässlich des Besuchs des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Sindelfingen (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110974/5725217) ist beendet. Der Einsatz verlief friedlich und störungsfrei. Herr Bundeskanzler Scholz traf gegen 16:00 Uhr ...
Grevesmühlen (ots) - Für den heutigen Samstag wurde in der Grevesmühlener Innenstadt eine Versammlung zum Thema: "Für Toleranz und Vielfalt - unser Grundgesetz ist unantastbar!" angemeldet. Die in der Spitze 380 Teilnehmenden starteten um 14:00 Uhr am Bahnhof mit einer Kundgebung. Die Aufzugsstrecke führte weiterhin durch das Stadtgebiet Grevesmühlen. Am ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Betzdorf (ots) - Am heutigen Abend fand in der Stadthalle Betzdorf eine Wahlkampfveranstaltung des FDP Kreisverbandes Altenkirchen zur anstehenden Europawahl statt. Unter den Teilnehmenden befand sich, neben der Bundesabgeordneten Sandra Weeser, auch die aktuelle Spitzenkandidatin Frau Dr. Maria-Agnes ...
Landkreise Freudenstadt und Calw (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim wird am kommenden Montag und Dienstag, anlässlich des Besuchs von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz, im Bereich der Landkreise Freudenstadt und Calw alle zum Schutz der jeweiligen Veranstaltungen erforderlichen Maßnahmen durchführen. ...
Ludwigsburg (ots) - Anlässlich des Besuchs des Bundeskanzlers Olaf Scholz am kommenden Montag, 4. März 2024 in Sindelfingen, wird das Polizeipräsidium Ludwigsburg die zum Schutz der Veranstaltung erforderlichen Maßnahmen im Stadtgebiet Sindelfingen durchführen. Dabei kommen unter anderem auch Polizeireiter, ein ...
Freiburg (ots) - Die im Rahmen des Kanzlerbesuchs geplanten Veranstaltungen im Stadtkreis Freiburg und im Landkreis Emmendingen verliefen störungsfrei und friedlich. Im Nahbereich des Dietenbachgeländes, Langmattenwäldchen wurden vor der Veranstaltung vereinzelt errichtete Barrikaden aus Ästen festgestellt, ...
Ulm (ots) - Am Sonntag nahm der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, an einem Gottesdienst auf dem Bussen teil. Um einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten, führte das Polizeipräsidium Ulm umfangreiche Einsatzmaßnahmen durch. Da Störungen aufgrund der polizeilichen Erkenntnisse nicht auszuschließen waren, wurde ein ...
Rottweil (ots) - Zu dem am Samstag und Sonntag in der Stadthalle in Rottweil stattgefundenen zweitägigen Landesparteitag der AfD mit verschiedenen Gegenveranstaltungen zieht das Polizeipräsidium Konstanz eine positive Gesamtbilanz. Während der Parteitag in der Stadthalle am Samstag mit einiger Verzögerung ...
Rottweil (ots) - In der Stadthalle in Rottweil fand am Samstag der Landesparteitag der Partei AfD statt. Die Anreise der Teilnehmenden des Parteitages zur Stadthalle verlief reibungslos. Vor dem eigentlichen Beginn musste der Veranstalter die Halle aus brandschutzrechtlichen Gründen schließen, da die zugelassene ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0191 Die Puppenbühne der Polizei Dortmund hat ein neues Zuhause: Einstimmig hat die Bezirksvertretung Scharnhorst in ihrer zurückliegenden Sitzung einem gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen zugestimmt, den Saalbau Scharnhorst als Spielort zu vergeben. Ende 2023 war die Polizei ...
Schwerin (ots) - Am heutigen Abend ab 18:00 Uhr fand auf dem Marktplatz in Schwerin eine angemeldete Versammlung zum Thema "Menschenrechte und Demokratie stärken" statt. An der Versammlung, die einen friedlichen und störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 600 Menschen. Veranstaltungsende war gegen 19:00 Uhr. Die Pressemitteilung bezieht sich auf die bis 19:30 Uhr vorliegenden Erkenntnisse. Rückfragen bitte ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - (Oth) Seit dem 18.02.2024, gegen 21:00 Uhr blockieren mehrere Versammlungsteilnehmende mit Fahrzeugen und Traktoren die Zu- und Ausfahrten des Edeka-Regionallagers in Lauenau. In der Spitze sind etwa 70 Versammlungsteilnehmende mit 63 Fahrzeugen an der Versammlung beteiligt. Es ist ein stetiger ...
Höxter (ots) - Zwei angemeldete Versammlungen im Kreisgebiet von Höxter verliefen am Sonntag, 18. Februar 2024, in Marienmünster-Vörden und Höxter ohne Zwischenfälle. In Marienmünster-Vörden versammelten sich etwa 150 Teilnehmende zu einer Kundgebung, um für die Demokratie zu demonstrieren. Währenddessen ...
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, veranstaltete die Partei "Freie Wähler" in der Stadthalle in Bitburg von 10:00 bis 19:30 Uhr ihren Bundesparteitag mit ca. 500 Teilnehmern unter der Teilnahme des Bundesvorsitzenden Herrn Hubert Aiwanger. Parallel fand eine Gegendemonstration auf der Parkfläche "Grüner ...
Rostock (ots) - Am heutigen Sonnabend, 17.02.2024, fanden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zwei zuvor angemeldete Versammlungen statt. Zwischen 16:00 Uhr und 16:30 Uhr führten 16 Teilnehmende einen Aufzug zum Thema: "Versammlungsfreiheit bewahren - Stoppt die Kriminalisierung der Klima-Aktivist*innen!" auf der Rövershäger Chaussee über die ...
Köln (ots) - Nachtrag zu Pressemeldung Ziffer 1 vom 15. Februar https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5714688 Am heutigen Samstag (17. Februar) war die Polizei Köln mit mehreren hundert Einsatzkräften zum Schutz der angemeldeten Versammlung "Freiheit für A. Öcalan" im Einsatz. Die Versammlung mit ...
Münster (ots) - "Wenn 30.000 Menschen bei Versammlungen friedlich ihre Meinung ausdrücken, zeigt das den Wert unserer lebendigen Demokratie", resümierte Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf am Freitagabend (16.02.). "Wir haben mit unserem Einsatzkonzept die Besucher aktiv gelenkt. So konnten wir gefährliche ...
Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis
Bergisch Gladbach / Kürten (ots) - Die heutigen Versammlungen in Bergisch Gladbach und Kürten (siehe gestrige Pressemitteilung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62459/5715020) sind ohne Störungen verlaufen. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und musste nicht gegen Versammlungsteilnehmer ...
Güstrow/ Teterow (ots) - Am heutigen Donnerstag fanden ab 05:30 Uhr vier angemeldete Versammlungen in Form von Straßenblockaden auf der B 104 und der B108 um Teterow statt. Diese richteten sich unter anderem gegen aktuelle politische Entscheidungen zum Nachteil der Landwirtschaft, Gastronomie, des Transportgewerbes, des Gesundheitswesens sowie aller mittelständiger Unternehmen. Um 10:30 Uhr wurden die Versammlungen ...
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17. Februar 2024 findet in der Stadthalle in Bitburg ganztägig der Bundesparteitag der Freien Wähler statt. In diesem Zusammenhang wurden der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie der Polizei Bitburg Versammlungen angemeldet, welche auf dem Parkplatz "Grüner See" und auf dem "Robert-Schumann-Platz" stattfinden werden. Die Versammlung auf dem "Grünen See" ist für ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Neuwied (ots) - Am 14.02.2024 fand in der Zeit von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr eine Versammlung des AfD Kreisverbands Neuwied im Bürgerhaus Torney statt. Es wurden in diesem Rahmen zwei weitere Demonstrationen angemeldet. Insgesamt nahmen an allen Versammlungen etwa 500 Personen teil. Die Versammlungen verliefen aus Sicht der Polizei ohne besondere Vorkommnisse. Im Vorfeld der Versammlung wurden am Bürgerhaus in Torney ...
Rostock (ots) - Am Montag, den 12.02.2024, fanden in den Nachmittags- und Abendstunden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock insgesamt sechs angemeldete Versammlungen und Aufzüge statt, an denen etwa 355 Menschen in Rostock, Wismar, Teterow und Parchim teilnahmen. Demonstrationsthemen waren u. a. ...
Lübeck (ots) - Unter dem Motto "Hand in Hand - Der Mittelstand gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung" wurde für Montag (12.02.2024) eine Versammlung in Form eines Fahrzeugkorsos bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck angezeigt. Die Polizei begleitete das Versammlungsgeschehen. Bis auf punktuelle Verkehrsbehinderungen entlang der Aufzugsstrecke ...
Apolda (ots) - Im Schutzbereich der PI Apolda kam es am Freitag, den 09.02.2024 zur Durchführung von insgesamt 6 Versammlungen in der Form von "Mahnfeuern". Die Mahnfeuer schließen an die in der Vergangenheit stattgefundenen Proteste der Landwirte an und setzten sich kritisch mit der aktuellen Politik der Bundesregierung auseinander. Die Teilnahme an den einzelnen Versammlungen war durchmischt. In der Spitze der ...
