Meldungen zum Thema Parlament

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  • 11.02.2024 – 07:42

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Versammlungsgeschehen in und um Apolda

    Apolda (ots) - Im Schutzbereich der PI Apolda kam es am Freitag, den 09.02.2024 zur Durchführung von insgesamt 6 Versammlungen in der Form von "Mahnfeuern". Die Mahnfeuer schließen an die in der Vergangenheit stattgefundenen Proteste der Landwirte an und setzten sich kritisch mit der aktuellen Politik der Bundesregierung auseinander. Die Teilnahme an den einzelnen Versammlungen war durchmischt. In der Spitze der ...

  • 09.02.2024 – 16:43

    Polizeidirektion Itzehoe

    POL-IZ: 240208.6 Brunsbüttel: Protestaktion beendet - Folgemeldung zu 240208.1

    Brunsbüttel (ots) - Nachdem Landwirte seit den frühen Morgenstunden durch mehrere Blockaden im Bereich des Industrieparks in Brunsbüttel für Verkehrsbehinderungen gesorgt haben, hat die Polizei in Abstimmung mit den zuständigen Versammlungsbehörden ein vorzeitiges Ende der Aktionen erwirkt. Gegen 04.15 Uhr begannen rund 60 Landwirte, an vier Stellen in ...

  • 07.02.2024 – 18:25

    Landespolizeiinspektion Suhl

    LPI-SHL: Versammlung in Suhl

    Suhl (ots) - Am 07.02.2024 führte der Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Suhl einen Einsatz zur Absicherung einer Versammlung auf dem Platz der deutschen Einheit in Suhl durch. Thematisch bezog sich die durch den Regionalbauernverband Südthüringen e.V. angemeldete Versammlung auf die aktuelle Agrarpolitik. Der Inspektionsdienst Suhl handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen, die erlassenen, versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen ...

  • 06.02.2024 – 19:52

    Polizeiinspektion Schwerin

    POL-SN: Versammlungslage in Schwerin

    Schwerin (ots) - Am heutigen Abend ab 18:00 Uhr fand auf dem Marktplatz in Schwerin eine angemeldete Versammlung zum Thema "Nie wieder ist jetzt! - Für eine wehrhafte Demokratie!" statt. An der Versammlung, die einen friedlichen und störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 700 Menschen. Veranstaltungsende war gegen 19:00 Uhr. Die Pressemitteilung bezieht sich auf die bis 19:45 Uhr vorliegenden Erkenntnisse. ...

  • 28.01.2024 – 19:46

    Polizeidirektion Wittlich

    POL-PDWIL: Versammlung in der Stadt Gerolstein

    Gerolstein (ots) - Am Sonntag 28.01.2024 fanden sich nach polizeilichen Schätzungen etwa 1200 Menschen anlässlich einer angemeldeten Versammlung "gegen Rechts" des Kreisverbands Vulkaneifel Bündnis 90/Die Grünen in Gerolstein ein. Die Versammlung verlief nach einer Auftaktkundgebung am Brunnenplatz durch die Hauptstraße in Gerolstein, über die Mühlen- und Brunnenstraße zurück zum Brunnenplatz, wo eine ...

  • 28.01.2024 – 17:49

    Polizei Coesfeld

    POL-COE: Lüdinghausen, Dülmen/ Bilanz Versammlungen

    Coesfeld (ots) - Am Wochenende fanden zwei Versammlungen statt, bei denen die Teilnehmenden gegen rechts und für Demokratie demonstrierten. Am Samstag (27.01.24) kamen 700 Leute in Lüdinghausen zusammen, am Sonntag (28.01.24) 4.500 Teilnehmer in Dülmen. Beide Veranstaltungen verliefen friedlich. In Dülmen fertigte die Polizei eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen eine Person, die unerlaubt eine Drohne über die ...

  • 28.01.2024 – 14:46

    Polizeidirektion Wittlich

    POL-PDWIL: Versammlungslagen in der Stadt Daun

    Daun (ots) - Am Sonntag, 28.01.2024 fanden parallel zwei Versammlungslagen in der Dauner Innenstadt statt. Auf dem Marktplatz in Daun sammelten sich in der Spitze nach polizeilichen Schätzungen zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr mindestens 400 Menschen. Hier hatte der Kreisbauernverband des Vulkaneifelkreises zu einer Versammlung geladen. Thematisch ging es um die Themengebiete, welche aus den Medien bekannt sind. Auf der ...

  • 28.01.2024 – 08:27

    Polizeiinspektion Northeim

    POL-NOM: Kundgebung vor dem historischen Rathaus

    Uslar (ots) - Uslar, Lange Straße 1, Sonnabend, 27.01.2024, 13.00 Uhr - 14.30 Uhr USLAR (st) - Versammlung Am Sonnabend fand vor dem historischen Rathaus in Uslar eine stationäre Kundgebung "Für die Demokratie - gegen die AFD" statt. Die Versammlung wurde zuvor ordnungsgemäß beim Landkreis angemeldet. Während der Versammlung wurden von Vertretern diverser Parteien und Gewerkschaften aus Uslar und Bodenfelde mehrere ...

  • 28.01.2024 – 06:53

    Kreispolizeibehörde Borken

    POL-BOR: Viele Teilnehmer / Störungsfreie Versammlungen

    Bocholt/ Borken/ Vreden (ots) - Auf dem Berliner Platz in Bocholt versammelten sich am Samstag mehrere tausend Menschen. Nach der Auftaktkundgebung fand ein Aufzug über den Stadtring statt. Daran beteiligten sich ca. 8000 bis 9000 Personen. Die Gesamtteilnehmerzahl war noch höher, da einige Versammlungsteilnehmer die Demonstration direkt nach der Auftaktkundgebung verlassen hatten. Ca. 4500 Menschen nahmen am Samstag an ...

  • 27.01.2024 – 18:59

    Polizeiinspektion Hildesheim

    POL-HI: Versammlungslage auf dem Alfelder Marktplatz verlief störungsfrei

    Hildesheim (ots) - Alfeld (geb). Heute am 27.01.2024 in dem Zeitraum 15:30-17:00 Uhr kam es vor dem Rathaus auf dem Alfelder Markplatz zu einer angemeldeten stationären Versammlung unter dem Motto "Gemeinsam gegen Extremismus - Demo für Demokratie und Vielfalt. Bestandteil der Versammlung waren vier Redebeiträge, welche die etwa 500 Teilnehmer aufmerksam verfolgten. ...