Meldungen zum Thema Recht

Filtern
  • 18.04.2023 – 15:52

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: PIN-Fehler führt zu Strafanzeige

    Otterbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Weil er sich irrtümlich im Recht fühlte, hat sich ein Mann aus dem Landkreis eine Strafanzeige eingehandelt. Er war vor einigen Tagen an einer Tankstelle in Otterbach unangenehm aufgefallen und war weggefahren, ohne zu bezahlen. Zwar war der Mann nach dem Tanken zum Bezahlen in den Verkaufsraum gekommen, bei der Eingabe seiner PIN hatte er aber offensichtlich einen Fehler ...

  • 15.04.2023 – 18:31

    Polizeipräsidium Mainz

    POL-PPMZ: Mainz - zwei Versammlungen in Mainzer Innenstadt

    Mainz (ots) - Am Samstag den 15.04.2023 fanden in Mainz zwei angemeldete Versammlung statt. Nach Wortbeträgen auf dem Gutenbergplatz setzte sich eine Versammlung mit ca. 100 Teilnehmenden in Form eines Aufzuges durch die Mainzer Innenstadt in Bewegung, eine weitere Versammlung mit ca. 50 teilnehmenden Personen, fand stationär auf dem Schillerplatz statt. Beiden ...

  • 16.03.2023 – 10:47

    Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

    BPOLI LUD: Einreiseverbot ignoriert

    Görlitz (ots) - Die Bundespolizei nahm am Mittwochnachmittag (15. März 2023) einen Mann in Görlitz vorläufig fest. Gegen 14.00 Uhr kontrollierten die Beamten auf dem Marienplatz den 47-jährigen Polen. Die Überprüfung ergab, dass ihm die Ausländerbehörde Görlitz das Recht auf Freizügigkeit bereits im Dezember 2021 entzogen hatte. Das Einreiseverbot reicht bis in das Jahr 2026. Es wurde ein Strafverfahren wegen ...

  • 06.03.2023 – 12:47

    Landespolizeiinspektion Gera

    LPI-G: Fahrraddieb gestellt

    Gera (ots) - Gera. In der Reichsstraße stellten Geraer Polizisten am 05.03.2023 gegen 21:20 Uhr einen 35-jährigen Mann fest. Dieser führte ein Fahrrad mit, bei dem sich am Hinterrad noch ein Fahrradschloss befand. Er selbst machte keine schlüssige Aussage zur Herkunft des Rades. Auf Grund der Gesamtumstände vermuteten die Beamten einen Diebstahl und sollten Recht behalten. In unmittelbarer Nähe stellten sie Hebelspuren an einer Tür fest. Aus dem dahinterliegenden ...

  • 28.02.2023 – 12:04

    Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

    BPOLI LUD: Gegen Einreise- und Aufenthaltsverbot verstoßen

    Görlitz (ots) - Am Montagnachmittag (27. Februar 2023) kontrollierten Bundespolizisten im Bahnhof Görlitz einen 37-jährigen Mann. Dieser war nicht im Besitz eines gültigen Ausweisdokumentes. Im Rahmen der Identitätsfeststellung stellten die Beamten fest, dass die Ausländerbehörde Görlitz ihm das Recht auf Einreise und Aufenthalt entzogen hatte. Das Einreiseverbot reicht bis in das Jahr 2026. Unter anderem wurde ...