Meldungen zum Thema Rechtsextremismus

Polizei Dortmund

POL-DO: Führender Dortmunder Rechtsextremist in Haft - Zahlreiche Verurteilungen von Verfassungsfeinden in den letzten fünf Jahren

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0743 Seit dem gestrigen Tag befindet sich der Bundes- und Landesvorsitzende NRW der Partei Die Rechte in Haft. Das Bundesverfassungsgericht hatte letzte Woche ein Urteil gegen Sascha K. bestätigt. Er hatte u.a. gegen den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Detmold gehetzt. Aktuell ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen - Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt neuen Sonderbeauftragten Manfred Kossack

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Einstellung der wiederaufgenommenen Ermittlungen wegen des Oktoberfestattentats vom 26. September 1980

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. Juli 2020 das am 5. Dezember 2014 wiederaufgenommene Ermittlungsverfahren wegen des Anschlags auf das Oktoberfest in München am 26. September 1980 (vgl. Pressemitteilung Nr. 40 vom 11. Dezember 2014) erneut gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt und die ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Gemeinsame Pressemitteilung - Entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Schwerin (ots) - Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der CDU-geführten Innenressorts der Länder sowie Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts, haben die Durchsuchungsmaßnahmen in drei Bundesländern, unter Federführung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, als weiteren Schritt im ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Rassismus in der Polizei? - Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf

Berlin (ots) - "Wir haben schon im vergangenen September einen Vorstoß unternommen und eine bundesweite Einstellungsstudie bei allen deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wie ich höre unterstützen bislang leider nur wenige Innenminister unseren Vorstoß, obwohl zwischenzeitlich mit der internationalen ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Datteln/Waltrop/Dortmund: Polizei gedenkt ermordeter Kollegen

Recklinghausen (ots) - Die Polizei Recklinghausen hat am Sonntag der Kollegen gedacht, die am 14. Juni 2000 von einem Dortmunder Neonazi ermordet worden waren. "Dieses Verbrechen hat die Polizei vor 20 Jahren zutiefst erschüttert. Die ermordeten Kollegen sind in unserer Behörde unvergessen", sagt Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen und betont: "Diese Tat eines ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Vor 20 Jahren im Dienst getötet - Gedenkfeier am Polizeipräsidium zur Erinnerung an die verstorbenen Kollegen

Polizei Dortmund

POL-DO: Permanenter Kontrolldruck schwächt Dortmunder Neonazi-Szene - zahlreiche Haftstrafen, sinkende Straftaten, gesellschaftliche Isolierung Polizeipräsident: "Wachsamkeit bleibt oberstes Gebot"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0603 Erst vor wenigen Tagen (4. Juni) ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei "Die Rechte" mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir haben die rechte Szene weiter im Blick"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0580 Nach einer Klage von Anwohnern der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld stellte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren fest, dass für eine vom Polizeipräsidium Dortmund vorbereitete Videobeobachtung derzeit die Rechtsgrundlage fehle, da der betroffene Straßenabschnitt keinen Kriminalitätsschwerpunkt darstelle. ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2019 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierter Kriminalität von 1.288 Delikten auf 1.425 Delikte (+10,6 %) - Rückgang der Gewaltdelikte um 16 Fälle, ausgenommen PMK-rechts-(hier Anstieg um sechs ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage in der Dortmunder Innenstadt beendet - Polizei zieht Fazit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0473 In der Dortmunder Innenstadt haben am heutigen Samstag (9. Mai) mehrere Versammlungen stattgefunden. Zum Schutz genehmigter und friedlicher Standkundgebungen war die Polizei mit starken Kräften vor Ort. Sowohl während einer nicht genehmigten Spontanversammlung im Bereich Alter Markt, als auch im Anschluss in der Hansastraße, kam es zu ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Neonazis missbrauchen Demonstration für gefährliches Gedankengut / Polizei richtet Augenmerk auf die Pressefreiheit für Journalisten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Aktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Polizeipräsident warnt vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Polizeiliche Kriminalstatistik 2019 des Polizeipräsidiums Südosthessen

Offenbach (ots) - Polizeiliche Kriminalstatistik 2019: Niedrigste Kriminalitätsbelastung und zweitbeste Aufklärungsquote seit Bestehen des Polizeipräsidiums Südosthessen im Jahr 2001 Straßenkriminalität seit 2001 weit mehr als halbiert Politisch motivierte Kriminalität gestiegen Häufigkeitszahl ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Reul begrüßt Maßnahmen gegen rechtsextreme Vereinigung

40217 (ots) - Minister Reul: Nie können die Zeiten so schwer sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen / Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Wedel - Demonstration gegen rechte Gewalt

Wedel (ots) - Am Montagabend hat im Wedeler Innenstadtbereich eine Demonstration mit mehreren Kundgebungen stattgefunden. Die Veranstalter hatten die Versammlung im Vorfeld unter dem Motto "Das Schweigen brechen - Rassismus und rechten Terror bekämpfen" angemeldet. Aufgerufen durch mehrere Vereinigungen gegen Rechtsradikalismus schlossen sich nach Schätzungen der Polizei etwa 120 Personen der Versammlung an. Nach einer ...

Bundeskriminalamt

BKA: Vierter bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Wiesbaden (ots) - Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren kein Kavaliersdelikt ist, kommt es im Internet, insbesondere in den sozialen Netzwerken, häufig zu hasserfüllten und damit auch strafbaren Beiträgen. Der heute stattfindende bundesweite "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" ist daher wichtiger Bestandteil des konsequenten ...

Bundeskriminalamt

BKA: Bundeskriminalamt unterstützt Prävention an Schulen // Projekt "CONTRA" fördert Medienkritikfähigkeit von Jugendlichen

Wiesbaden (ots) - YouTube, Facebook und Twitter gehören heute zum Alltag vieler Jugendlicher. Soziale Medien dienen der Information und Unterhaltung - allerdings können junge Menschen auf diesen Plattformen auch auf Inhalte stoßen, die Hass verbreiten und zu Gewalt aufrufen. Propaganda aus dem Internet ist daher ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Projekttage 2019 für "Vielfalt, Fairness und Toleranz" an Trierer Schulen

Trier (ots) - Seit nunmehr 17 Jahren führt der Kriminalpräventive Rat in Trier durch seinen Arbeitskreis "Gegen Rechtsextremismus" Projekttage an Trierer Schulen durch. Diese finden jeweils unter dem Motto "Vielfalt, Fairness und Toleranz" statt. Im jährlichen Wechsel setzen sich dabei Schülerinnen und Schüler aller Schulformen mit unterschiedlichen Themen dieses ...