Stories about Grundrechte

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Lebensgefährtin mit Kehrschaufel geschlagen

Kaiserslautern (ots) - Die Polizei ermittelt gegen einen 45-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung, weil er am Donnerstagabend seine Lebensgefährtin mit Fäusten und einer Kehrschaufel geschlagen haben soll. Zum Schutz der Frau verfügten die Beamten ein Kontakt- und Annährungsverbot gegen den Mann. Um 22:30 Uhr meldete eine Zeugin der Polizei, dass es in einer Wohnung im Stadtgebiet "hoch hergehe". Eine ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen, Kundgebungen und ähnlichen Versammlungen

Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Zur Stunde beginnt in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen. Die Veranstaltung wurde bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet. Die Polizei ist ebenfalls im Einsatz und steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird ...

Polizeidirektion Worms

POL-PDWO: Versammlungen am morgigen Samstag - Die Rolle der Polizei

Worms (ots) - Für den morgigen Samstag, den 25.02.2023, wurden insgesamt drei Versammlungen angemeldet. Die Wormser Polizei steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde der Stadt Worms und wird mit Einsatzmaßnahmen präsent sein. Im Kontext demonstrativer Ereignisse steht die Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals in dem Spannungsfeld sie würde ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Versammlungsgeschehen am 30.01.2023

Eichsfeld (ots) - Am Montag, den 30. Januar 2023, führte die Polizeiinspektion Eichsfeld einen polizeilichen Einsatz zur Absicherung der montäglichen Versammlungen im Landkreis durch. Bei dem Aufzug in Leinefelde wurden aktuelle gesellschaftspolitische Themen erörtert. Die Beamten der Polizeiinspektion Eichsfeld handeln immer mit dem Ziel, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die öffentliche Sicherheit und ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Videobeobachtung endet nach der Silvesternacht - Polizeipräsident: "Wir sorgen weiter für Sicherheit"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1425 Nach fünf Wochen läuft am 1. Januar 2023 die Videobeobachtung in der Kampstraße in Dortmund aus. Die Polizei baut die fest installierten Kameras und einen Container nach dem letzten Betrieb in der Silvesternacht ab. "Das nordrhein-westfälische Polizeigesetz nennt für eine ...

Polizei Aachen

POL-AC: Polizei Aachen macht sich ein Bild von der Lage in Lützerath

Aachen/Erkelenz/Lützerath (ots) - Die Polizei Aachen wird sich heute ein Bild von der Lage in der Ortschaft Lützerath machen. Der Einsatz dient lediglich der Aufklärung und stellt ausdrücklich nicht den Beginn der Räumung dar. Er ist jedoch unerlässlich, um eine professionelle und angepasste Einsatzvorbereitung zu gewährleisten. Die Kommunikationsteams haben die ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Entschlossenes Eintreten für die Demokratie im Weserbergland - Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Netzwerkes zum "Schutz der Demokratie und ihrer Akteure"

Hameln (ots) - Unter diesem Motto fanden sich am Dienstag, den 20.09.2022, Führungskräfte der Verwaltungen, sowie der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben der Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden zusammen. Die Veranstaltung hatte ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W Einschränkungen durch Versammlungslagen

Wuppertal (ots) - Am heutigen Tag (28.08.2022) kam es insbesondere im Bereich der Elberfelder Innenstadt teils zu erheblichen Einschränkungen durch zwei angemeldete Versammlungen. Unter dem Motto "NRW erwacht für Grundrechte und Selbstbestimmung" hatte eine Privatperson ab 14:00 Uhr eine Demonstration in Form eines Aufzuges angemeldet. Neben der Fußgängerzone führte die Aufzugsstrecke teilweise über große ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0519--Aufzug und Störaktionen am Mittwoch--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Bahnhofsvorstadt, Platz der Deutschen Einheit Zeit: 17.08.22, 16.30 bis 21 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Mittwoch eine angemeldete Versammlung in Mitte. Dabei kam es mehrfach zu Störaktionen von gegnerischen, zum Teil vermummten Personengruppen. Die Polizei war im Einsatz, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu sichern und darauf zu achten, dass verfügte Auflagen ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau

POL-WE: Parteiveranstaltung und Versammlung in Altenstadt

Friedberg (ots) - --- Altenstadt: Das Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet heute (14.05.2022) eine Parteiveranstaltung sowie eine Versammlung in Altenstadt. Die Polizei gewährleistet den störungsfreien Verlauf beider Veranstaltungen und ermöglicht das Grundrecht auf freie politische Betätigung sowie auf Versammlungsfreiheit. Wir haben ein Presseteam vor Ort. Auskünfte an Medienschaffende werden unter Tel: 06031 / ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Wismar am 28.03.2022

Nordwestmecklenburg (ots) - Für den heutigen Montag, 28. März 2022, waren erneut Versammlungen in der Hansestadt Wismar sowie in Grevesmühlen angemeldet. Aus polizeilicher Sicht verliefen die drei Versammlungen relativ störungsfrei. Am Versammlungsgeschehen auf dem Wismarer St.-Marien-Kirchhof nahmen unter dem ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Polizei Niedersachsen künftig im Vorstand des "Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." vertreten

Nienburg (ots) - Bei der Vorstandswahl des "Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." ist am vergangenen Wochenende mit dem Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, Carsten Rose, erstmals ein Vertreter der Polizeien des Bundes und der Länder überhaupt, in dieses Gremium berufen worden. Der Akademieleiter ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg am 21.03.2022

Landkreis MSE (ots) - Für den Abend des 21.03.2022 wurden durch mehrere Privatpersonen Versammlungen in Neubrandenburg, Neustrelitz, Waren, Röbel und Malchow angemeldet. Die Veranstalter erwarteten zu den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung bis zu 2.550 Teilnehmer. Durch die ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: Haltung zeigen - "Demokratiewoche" der Polizeidirektion Osnabrück startet

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 220318-4: Polizei Rhein-Erft-Kreis bereitet sich auf größere Demonstration vor

Bergheim (ots) - Versammlung mit Bezug zur Kraftstoffpreisentwicklung angezeigt - Verkehrsbehinderungen im Bereich Bergheim-Niederaußem zu erwarten Nach der Anzeige einer Versammlung unter dem Motto "Diesel Demo" hat die Polizei Rhein-Erft-Kreis ein Einsatzkonzept erarbeitet um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und die Demonstrierenden zu ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - +++ Auch am heutigen Montag (07.03.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Fernwald, Gießen, Grünberg, Haiger, Herborn, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen vor. ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: "Die Polizei in der Weimarer Republik" - Polizeiausstellung in der Villa Schlikker in Osnabrück eröffnet

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen Pressemeldung vom 28.02.2022: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz Am heutigen Montag (28.2.22) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im ...

Polizei Dortmund

POL-DO: EK Nordstadt und Schwerpunkteinsätze: Polizei Dortmund zieht positive Bilanz zur Nordstadtkriminalität

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0251 Die nördliche Dortmunder Innenstadt befindet sich mit Blick auf die Kriminalitätsentwicklung seit mehreren Jahren auf einem guten und erfolgreichen Weg. Die Gesamtkriminalität ist von 2020 (10.851) auf 2021 (10.869) mit einem leichten Plus von 0,17 % nahezu unverändert geblieben. ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag (21.02.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Allendorf/Lda., Fernwald, Gießen, Grünberg, Herborn, Solms, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 220221 - 0196 Frankfurt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizei mit vorläufiger Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Am Samstag fanden im Stadtgebiet Frankfurt mehrere Versammlungslagen, darunter auch coronamaßnahmenkritische, statt. Die größte angemeldete Versammlung war ein Aufzug zum Thema "Selbstbestimmung des Einzelnen, Solidarität für Menschlichkeit, keine Spaltung der Gesellschaft, Achtung der ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Versammlungen im Innenstadtbereich

Osnabrück (ots) - Am heutigen Samstag, 19.02.2022, kam es im Osnabrücker Innenstadtbereich zu zwei Versammlungslagen. Zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" versammelten sich um 14:00 Uhr rund 790 Teilnehmende im Schlossgarten, angemeldet waren circa 1400. Nach einigen Redebeiträgen setzte sich die Versammlung, wie auch in der Vergangenheit, in Bewegung. Folgenden Demonstrationsweg nutzte die sich ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen am 19.02.2022 in Gießen

Gießen (ots) - Für den heutigen Samstag (19.02.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Gießen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie soll ein Aufzug mit Abschlusskundgebung zwischen 12.00 und 18.30 Uhr mit dem Thema "Schweigemarsch Gemeinsam ...

Polizei Düren

POL-DN: Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Kreis Düren (ots) - Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemiegeschehen kam es analog zu den Montagen in den vergangenen Wochen erneut zu Versammlungen in Düren und Jülich. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Die Polizei schätzt, dass in Jülich bei einer angemeldeten Versammlung mit dem Titel "Für eine freie Impfentscheidung und vollständige Wiederherstellung unserer ...