Stories about Parlament

Polizei Aachen

POL-AC: Polizei NRW startet mit "Kommissar Danger" einen der bundesweit ersten Polizei-Podcasts: Erster Gast ist Innenminister Herbert Reul

Aachen/ StädteRegion (ots) - Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP) informiert: Die landeszentrale Personalwerbung startet heute mit einem Podcast der Polizei NRW und ist somit neben Hessen die einzige Länderpolizei mit einem Podcast. In der ersten Folge ist ...

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

POL-MK: Polizei NRW startet mit "Kommissar Danger" einen der bundesweit ersten Polizei-Podcasts: Erster Gast ist Innenminister Herbert Reul

NRW (ots) - Hier geht es zur Pressemitteilung des Landesamts für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/29987/4609994 Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis Pressestelle Polizei Märkischer Kreis Telefon: +49 (02371) ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Polizeieinsatz auf Grund mehrerer angemeldeter Versammlungen

Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte am 23.05.2020 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Grund dafür waren mehrere angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 14:00 - 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. Die AfD hat unter Motto "Für unsere ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Medieneinladung Grenzverkehr in Corona - Zeiten-Auswirkungen auf die Region

Schwerin (ots) - Am Montag, den 11. Mai 2020 trifft sich der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier in Löcknitz zu einem Gespräch mit Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands und Mitglied des Bundestages, Philipp Amthor, Mitglied des Bundestages, Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald sowie weiteren ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr. 0242 --Parteibüro mit Farbe beschmiert--

Bremen (ots) - Ort: Bremen-Mitte, Am Wall Zeit: 15.04.2020, 22:00 Uhr - 16.04.2020, 06:15 Uhr - Die Fassade des Büros der Partei Bündnis 90 / Die Grünen ist in dem Zeitraum von Mittwochabend bis Donnerstagmorgen von unbekannten Tätern mit weißer Farbe beschmiert worden. Polizisten bemerkten die Sachbeschädigung während der Streifenfahrt. Die gesamte Fassadenfläche der Büros in der Straße Am Wall würde ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0204 --Erneut Politikerin per Email bedroht--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 28.03.2020 Am Samstag erhielt erneut eine Politikerin der Partei Bündnis 90/ Die Grünen eine E-Mail in der sie bedroht wurde. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Nachdem am Freitag schon Politikerinnen der Partei Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Drohungen per Email erhalten hatten (siehe Pressemeldung Nr.0200) meldete sich am Samstagmorgen eine weitere Politikerin bei ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0200 --Politikerinnen bedroht--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Neustadt/ Östliche Vorstadt Zeit: 27.03.2020 Am Freitag erhielten zwei Politikerinnen der Parteien "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen", jeweils eine E-Mail in der sie bedroht wurden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Am frühen Nachmittag meldete sich zunächst die Politikerin der Partei "Die Linke" bei der Polizei und gab an eine E-Mail mit einer gegen sie gerichteten ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Zentrale Beschaffung von Schutzausstattung

Schwerin (ots) - Das Thema Schutzausstattung bewegt derzeit das ganze Land. Die Bedarfe sind groß und wachsen weiter, vorhandene Bestände müssen dringend aufgestockt werden. Neben den zu erwartenden Lieferungen vom Bund beschafft auch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern (LPBK M-V) als zentraler Dienstleister Schutzausstattung für das ganze ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 20.03.2020 im Zusammenhang mit den ab dem 21.03.2020 in Baden-Württember geltenen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Heilbronn (ots) - Heilbronn: Polizeipräsidium Heilbronn passt Maßnahmen an Heute Nachmittag haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl weitere Maßnahmen des Landes gegen die rasche Ausbreitung des Coronavirus verkündet. Das ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Medieneinladung / Pressestatement Minister Lorenz Caffier zur aktuellen Situation in MV

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier informiert am heutigen Donnerstag, über die Umsetzung der Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, um die Corona-Virus-Pandemie einzudämmen. Zeit: Donnerstag, 19. März 2020, 12.30 Uhr Ort: Ministerium für Inneres und Europa MV, Alexandrinenstraße 1, Turmzimmer Wir ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Aus dem LKA zurück nach Bonn: Hoever wird Polizeipräsident Reul:"Hoever wird die Null-Toleranz-Politik der Landesregierung auch in seiner Heimatstadt umsetzen"

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Frank Hoever (59) wird zum 01. April 2020 neuer Polizeipräsident in Bonn. Das hat das Landeskabinett heute (10. März) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen. "Mit Frank Hoever bekommt die Bundesstadt einen erfahrenen und fest im Rheinland ...

Polizeidirektion Ratzeburg

POL-RZ: Kundgebung vor dem Rathaus in Schwarzenbek

Ratzeburg (ots) - 29. Februar 2020 - Kreis Herzogtum Lauenburg - 29.02.2020 - Schwarzenbek Für den 29.02.2020 hat unter anderem die Partei "Die Linke" zu einer Protestkundgebung vor dem Rathaus in Schwarzenbek, anlässlich einer AfD-Veranstaltung im Rathaus, aufgerufen. Etwa 400 Personen brachten vor dem Rathaus in Schwarzenbek ihren Unmut über die Veranstaltung der AfD zum Ausdruck. Die Kundgebung verlief insgesamt ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Terminhinweis Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen

40217 (ots) - Terminhinweis Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf Einladung der Landespressekonferenz NRW e.V. stellt Innenminister Herbert Reul am Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019 vor. Anschließend steht er für Fragen zur Verfügung. ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Treckerdemo während CDU Landesausschuss in Hameln - Verkehrsbehinderungen zu erwarten

Hameln (ots) - Am Donnerstag, 27.02.2020, findet im Hamelner Weserberglandzentrum der Landesausschuss der CDU Niedersachsen statt. Hierbei werden auch Landtags- und Bundestagsabgeordnete der CDU erwartet. Um den anwesenden Politikern die Anliegen des örtlichen Bauernverbandes zu verdeutlichen wurde nun eine Versammlung der Bewegung "Land schafft Verbindung" ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Schüler des Goethe-Gymnasiums Schwerin schlüpfen in Rolle von EU-Abgeordneten Hautnah erleben, wie Politik funktioniert

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" auch in diesem Jahr Projekte zur Europapolitik. Gefördert werden u.a. europäische Begegnungen, Studien- und Informationsreisen, Seminare und ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Terminhinweis

40217 (ots) - Terminhinweis Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf Einladung der Landespressekonferenz NRW e.V. stellt Innenminister Herbert Reul am Dienstag die Verkehrsunfallstatistik Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019 vor. Anschließend steht er für Fragen zur Verfügung. Zeit: Dienstag, 25. Februar 2020, 10:00 Uhr Ort: Landtag Nordrhein-Westfalen, Pressezentrum Platz des Landtags 1, ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Autobahnpolizei erhält neue Dienstbekleidung mit Signalwirkung

40217 (ots) - Minister Reul: "Wer auf den Autobahnen für Ordnung sorgt, macht jeden Tag einen Knochenjob. Und den müssen wir so sicher wie möglich machen." Die Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen erhält ein neues Outfit. Minister Herbert Reul präsentierte am Mittwoch, 19. Februar 2020, die neuen Jacken und Hosen für die 1.300 Autobahnpolizistinnen und ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bundesrat stimmt Gesetz zu: Ehrenamtsstiftung kommt nach Neustrelitz Innenminister Caffier: Richtiger Standort für freiwilliges Engagement und Ehrenamt

Schwerin (ots) - Ehrenamtliches Engagement in Deutschland wird künftig mit einer neuen öffentlich-rechtlichen Stiftung unterstützt, die ihren Sitz in Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) haben wird. Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kurzfristige Einladung zum Pressestatement zu den Maßnahmen des Generalbundesanwalts gegen eine mögliche rechtsextremistische Terrorgruppe

40217 (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Minister Herbert Reul wird sich am heutigen Morgen kurzfristig zu den Maßnahmen der Bundesanwaltschaft gegen Mitglieder einer möglichen rechtsterroristischen Vereinigung äußern. Zeit: Freitag, 14. Februar 2020, 11.15 Uhr Ort: Landtag ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Einladung zum Presse-und Fototermin Gemeinsamer Kontrolltag von Bundes- und Landespolizei

40217 (ots) - Einladung zum Presse- und Fototermin Gemeinsamer Kontrolltag von Bundes- und Landespolizei Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, um den Fahndungs- und Kontrolldruck im Grenzbereich zu erhöhen und grenzüberschreitende Kriminalität besser zu bekämpfen, findet am kommenden ...

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Medieninformation der Polizeiinspektion Cuxhaven vom 30.01.2020 Demonstration in Cuxhaven, Überführungsfahrt in Geestland

Cuxhaven (ots) - Bereich Geestland Überführungsfahrt eines nicht zugelassenen PKW mit Anbringen fremder Kennzeichen Geestland. Am 29.01.2020 meldete ein Verkehrsteilnehmer zwei PKW in 27607 Geestland, L135, an denen das identische Kennzeichen angebracht war. Die Fahrzeuge konnten auf dem Parkplatz Bütteler Holz ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Der Brexit kommt - Kurzfristig ändert sich nichts

Schwerin (ots) - Am heutigen Donnerstag beschließt der Europäische Rat das Austrittsabkommen des britischen Königreichs aus der Europäischen Union nach der Ratifizierung durch das britische Unterhaus und das Europäische Parlament abschließend. Damit tritt Großbritannien zum 01.02.2020 aus der EU aus. Trotzdem ändert sich kurzfristig nichts. Bis zum ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Rheinisch-Bergischer Kreis - Polizei RheinBerg zukünftig mit Bodycam auf Streife

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kurzfristige Einladung zum Pressestatement zum Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland"

40217 (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Minister Herbert Reul wird sich heute kurzfristig zu dem Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer äußern. Zeit: Donnerstag, 23. Januar 2020, 11.30 Uhr Ort: Landtag Nordrhein-Westfalen ...