Stories about Parlament
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POL-BN: Bonn-Zentrum: Personengruppe überklebte Zebrastreifen am ZOB - Staatsschutz ermittelt und bittet um Hinweise
Bonn (ots) - Der Staatsschutz der Bonner Polizei hat nach einer Versammlung mehrerer vermummter Männer am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in der Bonner Innenstadt in der Nacht zu Dienstag (27.06.2023) die Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Zur Tatzeit gegen 01:15 Uhr hatten ...
moreLKA-HE: BAO FOKUS im Einsatz gegen Pädokriminelle: Hessenweit 75 Durchsuchungen
moreKreisfeuerwehrverband Bodenseekreis e. V.
21KFV Bodenseekreis: Festakt 50 Jahre KFV Bodenseekreis und feierliche Serenade
morePOL-FR: Freiburg: Polizei aufgrund mehrerer Veranstaltungen im Stadtgebiet im Einsatz - Nicht angemeldete Versammlung mit rund 3.500 Teilnehmern
Freiburg (ots) - Am Samstag, 17.06.2023, waren Kräfte des Polizeipräsidiums Freiburg mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz anlässlich verschiedener Veranstaltungen im Freiburger Stadtgebiet im Einsatz. Die mit Abstand größte Veranstaltung war ein Open-Air-Konzert auf dem Münsterplatz mit 6.000 ...
moreLPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 17.06.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen sowie aus Bayern und Nordrhein-Westfalen. Insgesamt wurden ...
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LKA-HE: Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien // Ministerpräsident Boris Rhein und Innenminister Peter Beuth sprechen mit Ermittlerinnen und Ermittlern der BAO FOKUS
Wiesbaden (ots) - Seit dem 1. Oktober 2020 bündelt und intensiviert die Besondere Aufbauorganisation (BAO) FOKUS (Fallübergreifende Organisationsstruktur gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern) die polizeilichen Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie in Hessen. Hessens ...
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POL-COE: Kreis Coesfeld, Kreisgebiet / Respekt!
more LPI-J: erneute Protestaktion am Morgen legt Verkehr teilweise lahm
Jena (ots) - Kurz nach 8 Uhr erging die Mitteilung, dass mehrere Personen, welche gegen den Klimawandel ihren Protest bekundeten, im Bereich der Fischergasse auf der Fahrbahn seien sollen. Dadurch habe sich bereits ein Rückstau bis zur Straße vor dem Neutor gebildet. Mit Eintreffen der Polizeibeamten wurde schnell klar, dass die sechs Personen der sogenannten "Letzten Genreration" angehören. Auch hatten sich bereits ...
morePOL-ME: Einladung zum Pressetermin - Hilden - 2306042
morePOL-HRO: Pressemitteilung anlässlich der Versammlungslage in Grevesmühlen
Grevesmühlen (LK Nordwestmecklenburg) (ots) - Am 09.06.2023 fanden in Grevesmühlen zwei angemeldete Versammlungen statt. Gegen 19:00 Uhr startete am Marktplatz ein Aufzug unter dem Thema: "Upahl hat es vorgemacht, in Kreihnsdörp ist man aufgewacht". An der Versammlung beteiligten sich in der Spitze 130 Personen. Der Aufzug führte durch die Innenstadt und endete ...
morePOL-BI: Schmierereien an fünf Parteibüros
Bielefeld (ots) - SI / Bielefeld / Mitte - Beamte des Staatsschutzes bitten um Hinweise zu mehreren Sachbeschädigungen an Gebäuden an der Kavalleriestraße, Arndtstraße, Walther-Rathenau-Straße und der August-Bebel-Straße. In der Nacht von Donnerstag, 08.06.2023, auf Freitag brachten Unbekannte Schriftzüge auf die Hausfassaden mehrere Parteibüros an. Betroffen waren Geschäftsstellen der SPD, FDP, Bündnis 90/Die ...
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POL-BS: Versammlungen am Dienstagabend
Braunschweig (ots) - Braunschweig 05.06.2023, 17.00 - 21.00 Uhr Angezeigte Versammlung der "Grünen Jugend Braunschweig" verläuft störungsfrei, nicht angezeigte Versammlung der "Letzten Generation" wird ebenfalls durch Polizei begleitet. Am Dienstagabend versammelten sich auf dem Platz der Deutschen Einheit in Braunschweig junge Menschen, um gegen die Planungen einer neuen Park- und Grünflächenverordnung der Stadt ...
morePolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungsgeschehen am 05.06.2023 im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am Abend des 05.06.2023 fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg insgesamt acht sogenannte Montagsdemonstrationen statt, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich u.a. mit den Themen der Coronapolitik der Bundesregierung, der Energiekrise und dem Krieg in der ...
moreLPI-J: Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der LPI Jena
Jena (ots) - Am 05. Juni 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik,gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem ...
morePOL-DO: Protestmarsch von Klimaaktivisten sorgt in der Innenstadt für Verkehrsstörungen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0539 Die Polizei Dortmund hat am 02. Juni einen sog. Protestmarsch von Klimaaktivisten der Bewegung "Letzte Generation" begleitet. Die unangemeldete Versammlung führte im Nachmittagsbereich zu teils erheblichen Verkehrsstörungen, verlief insgesamt jedoch friedlich. Um 16:30 Uhr trafen sich im Dortmunder Stadtgarten ca. 150 Klimaaktivisten, ...
moreLPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 29.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
LPI Jena (ots) - Am 29.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
morePOL-W: SG Gedenkveranstaltungen und Versammlungen zum 30. Jahrestag des Brandanschlages in Solingen
Wuppertal (ots) - In Gedenken an den Brandanschlag vor 30 Jahren fanden heute (29.05.2023) in Solingen mehrere Versammlungen und Veranstaltungen statt. An der zentralen Veranstaltung im Theater und Konzerthaus nahmen neben etwa 600 geladenen Gästen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft u.a. auch Bundespräsident ...
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LPI-SHL: Polizeilicher Sicherungseinsatz
Schleusingen (ots) - Anlässlich zweier angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Suhl am 24.05.2023 einen polizeilichen Sicherungseinsatz in Schleusingen durch. Eine Privatperson meldete die erste Versammlung an, welche gegen 18:30 Uhr mit einer Standkundgebung auf dem Markt in Schleusingen startete. Gegen 19:15 Uhr setzten sich die ca. 380 Teilnehmer über die Burgstraße auf die Zeile in Form eines ...
morePOL-HAM: Polizei Hamm unterzeichnet Charta der Vielfalt
moreLPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 22.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots) - Am 22.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
moreMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel weist Vorwurf zurück: "Die Landesregierung hat zutreffend informiert"
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat den Vorwurf des Abgeordneten Hannes Damm zurückgewiesen, die Landesregierung habe bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Landtag wissentlich und willentlich getäuscht. "Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nach damaligem besten Wissen beantwortet. Es ...
morePOL-AC: "Coffee with a Cop" beim Wochenmarkt in Aachen-Brand
Aachen (ots) - Kaffee, Latte Macchiato, Cappuccino oder Kakao - die Polizei Aachen lädt zu Gesprächen ein. Wann: Dienstag, 23.05.2023, 8-13 Uhr Wo: Markt Brand, 52078 Aachen Mit einem mobilen Kaffee-Ausschank, Tischen und Stühlen haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich mit ihrer Aachener Polizei auszutauschen. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind vor Ort ansprechbar für die Sorgen und Nöte ...
morePOL-HF: Sitzung des Polizeibeirates - Öffentliche Fragestunde - bitte kreisweit veröffentlichen
Kreis Herford (ots) - Die nächste Sitzung des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde Herford findet am Mittwoch, 07.06.2023, im Rathaus Kirchlengern, Rathausplatz 1, 32278 Kirchlengern statt. Die Sitzung beginnt um 15:00 Uhr mit einer öffentlichen Fragestunde, in der sich jedermann mit Fragen und Anliegen an den ...
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LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots) - Am 15.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
morePolizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Einzelmeldung für den Landkreis Cloppenburg
Cloppenburg/Vechta (ots) - Peheim - friedlicher Veranstaltungsverlauf des Bürgerdialogs Am heutigen Abend fand um 18.00 Uhr in einer Gaststätte in der Gemeinde Peheim ein sogenannter Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dieser war zuvor in den sozialen Netzwerken stark beworben worden, sodass die Polizei mit einem lageangepassten Kräfteaufgebot vor Ort war. Am Bürgerdialog der AfD nahmen ...
morePOL-H: Versammlungen in Hannovers Innenstadt verlaufen weitestgehend störungsfrei - Polizei leitet mehrere Strafverfahren ein
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover hat am Samstag, 13.05.2023, diverse Versammlungen im Innenstadtbereich begleitet. Die Aktionen zu unterschiedlichen Themen verliefen überwiegend störungsfrei. Im Zusammenhang mit der Versammlung der Vereinigung "Querdenken 511" leitete die Polizei mehrere Strafverfahren, unter ...
morePOL-AC: Versammlungen am 14.05.2023
Aachen (ots) - Anlässlich der Verleihung des diesjährigen Karlspreises sind bisher sechs Versammlungen angezeigt worden, die am Sonntag im Zeitraum zwischen 11 und 17 Uhr stattfinden werden. Auf dem Theaterplatz veranstaltet der Verein "Brücke Freundschaft zwischen Russland und Deutschland" eine Mahnwache zum Thema "Frieden. Kundgebung anlässlich der Karlspreisverleihung". Laut eigenen Angaben werden dort etwa 100 ...
morePOL-HRO: Pressemitteilung anlässlich der Versammlungslage in Grevesmühlen
Grevesmühlen (ots) - Am 12.05.2023 fanden in Grevesmühlen zwei angemeldete Versammlungen statt. Gegen 18:40 Uhr startete am Marktplatz ein Aufzug. Dieser führte unter dem Thema: "Gezieltes Helfen statt unkontrollierte Einwanderung" durch die Innenstadt und endete um 20:00 Uhr wieder am Ausgangsort. An dieser Versammlung beteiligten sich in der Spitze 230 Personen. ...
morePOL-HWI: Verkehrseinschränkungen heute (12.Mai 2023) zu erwarten
Wismar (ots) - Für den heutigen Abend, 12. Mai 2023, sind zwei Versammlungen in Grevesmühlen angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die August Bebel-Straße, Bahnhofsstraße, Rudolf-Breitscheid-Straße, Mühlenstraße sowie die Wismarsche Straße sowie den Bereich des Marktplatzes. Gemeinsam mit ...
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