Greifswald (ots) - Die Polizei führte heute (27.03.2023) einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter auch Kräften der Bereitschaftspolizei, durch. Anlass war eine Sitzung der Bürgerschaft in der Mehrzweckhalle sowie mehrere Versammlungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. An der Versammlung "Für Humanismus und Weltoffenheit - ...
Rostock (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock fanden am heutigen Montag, den 27.03.2023, lediglich an vier Standorten Veranstaltungen statt. In Rostock, Ludwigslust, Parchim und Teterow gingen insgesamt ca. 480 Menschen auf die Straße, um u.a. für Frieden und Wohlstand sowie gegen hohe Energiepreise, Impfpflicht und illegale Migration zu ...
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Am 27. März 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der ...
Mainz (ots) - Am Samstag, 25.03.2023 fanden im Mainzer Stadtgebiet mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. Bei den Versammlungsbehörden der Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden wurde eine Versammlung in Form eines Sternmarsches mit drei Strängen für den heutigen Samstagmittag angemeldet. Die drei Aufzüge aus Mainz-Kastel, der Mainzer Oberstadt und dem Hartenberg trafen mit insgesamt rund 600 Teilnehmenden gegen ...
Grevesmühlen (ots) - Für den heutigen Donnerstagnachmittag war vor der Malzfabrik in Grevesmühlen anlässlich der Kreistagssitzung eine Versammlung angemeldet. An dieser Versammlung, die grundsätzlich friedlich verlief, nahmen in der Spitze etwa 200 Menschen teil. Gegen einen 59-jährigen Versammlungsteilnehmer wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie des Widerstands gegen ...
Gelsenkirchen (ots) - Am Donnerstag, 23. März 2023, kam es durch einen angemeldeten Versammlungsaufzug kurzzeitig zu Verkehrsstörungen in den Gelsenkirchener Ortsteilen Feldmark und Altstadt. Die Demonstration, an der rund 10.000 Personen teilnahmen, verlief friedlich und ohne Komplikationen. Auf dem Heinrich-König-Platz kam es zu einem polizeilichen Zwischenfall. Eine randalierende Person ohne Versammlungsbezug wurde ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel sprach heute im Schweriner Landtag über den Stand der Gesetzgebungsarbeiten am Sicherheits- und Ordnungsgesetz, das nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts anhand dessen Maßgaben angepasst werden muss. Anlass der Landtagsdebatte waren Anträge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP. "Beide ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Am Sonnabend ist Innenminister Pegel in Wolgast im Landkreis Vorpommern-Greifswald mit Landrat Michael Sack und Bürgermeister Martin Schröter zur Inbetriebnahme eines Mehrzweckbootes und zwei Löschfahrzeugen durch Wehrführer Torsten Wodtke bei der Wolgaster Feuerwehr. Medienvertreter und -vertreterinnen sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. ...
Schwerin (ots) - Am gestrigen Abend fand ab 19.00 Uhr eine politische Veranstaltung im Schweriner Rathaus am Markt statt, an der ca. 80 Personen teilnahmen. Die Schweriner Polizei gewährleistete dabei den Schutz der Veranstaltung. Zeitgleich fand auf dem Markplatz eine Gegenversammlung statt, an der ca. 50 Personen teilnahmen. Als die Veranstaltung im Rathaus endete, kam es zu gegenseitigen Unmutsbekundungen zwischen den ...
Rostock (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock fanden am heutigen Montag insgesamt neun Versammlungen und Aufzüge statt. In Rostock (2), Wismar, Güstrow, Teterow, Ludwigslust, Grabow und Parchim versammelten sich etwa 732 Menschen, um unter anderem gegen die Corona-Politik, die Inflation sowie den Ukraine-Krieg zu protestieren. Ein zu diesen ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, Innenstadt 18.03.2023, 14 - 18 Uhr Polizei ist mit dem Verlauf des Einsatzes zufrieden. Am Samstagnachmittag, gegen 14 Uhr, wurde auf dem Schlossplatz eine Versammlung mit dem Thema "Friedlich & vereint - Für den Frieden" eröffnet. Die Polizei Braunschweig begleitete zunächst die stationäre Kundgebung und anschließend den Aufzug ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Heute wird der Bundestag in Berlin über eine Wahlrechtsreform abstimmen. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister befürchtet erhebliche Nachteile für Wahlkreise in Mecklenburg-Vorpommern durch diese Reform. "Wird die Reform so umgesetzt, führt das dazu, dass mancherorts Direktkandidaten, die in ihrem Wahlkreis die meisten Erststimmen bekommen haben, ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am Abend des 13.03.2023 fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg insgesamt elf sogenannte Montagsdemonstrationen statt, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich u.a. mit den Themen der Coronapolitik der Bundesregierung, der Energiekrise und dem Krieg in der ...
Rostock (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock fanden am heutigen Montag insgesamt acht Versammlungen und Aufzüge statt. In Rostock (2), Wismar, Güstrow, Teterow, Ludwigslust, Grabow und Parchim versammelten sich etwa 855 Menschen, um unter anderem gegen die Corona-Politik, die Inflation sowie den Ukraine-Krieg zu protestieren. Die größte ...
Apolda (ots) - Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 13.03.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena Am 13. März 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die ...
Aachen (ots) - Am 15. Dezember 2022 haben die Stadt Aachen und die Polizei Aachen die "Gemeinsame Anlaufstelle" am Bushof eröffnet. Seitdem arbeiten die Mitarbeiter*innen Hand in Hand in der Peterstraße, um das Sicherheitsempfinden der Menschen vor Ort spürbar zu verbessern. Drei Monate nach der Inbetriebnahme ...
Stuttgart-Mitte (ots) - Anlässlich mehrerer Versammlungen zum Thema "Internationaler Frauentag" (08.03.2023) waren über hundert Polizistinnen und Polizisten in der Innenstadt im Einsatz. Die sieben Kundgebungen, darunter drei Aufzüge, verliefen grundsätzlich störungsfrei. Gegen 14.40 Uhr kontrollierten Beamte eine Personengruppe am Schlossplatz, die bereits im Vorhinein aufgefallen war. Offenbar hatte sie entgegen ...
Jena/Weimar/Saale-Holzlnad-Kreis/Weimarer Land (ots) - Am 06. März 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am 06.03.2023 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 12 sogenannte Montagsdemonstrationen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Aufzügen nahmen ca. 1191 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die ...
Greifswald (ots) - Das Polizeihauptrevier Greifswald führte am heutigen Tag (2. März 2023) einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter auch Kräften der Bereitschaftspolizei, durch. Hintergrund des Einsatzes war die Sitzung des Hauptausschusses der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, aufgrund dessen bereits im Vorfeld zwei Versammlungen ...
Hannover (ots) - Für den kommenden Freitag, 03.03.2023, sind bei der Versammlungsbehörde zwei Demonstrationen für die Innenstadt von Hannover angemeldet worden. Bei beiden Versammlungen rechnen die Anmeldenden mit Teilnehmenden jeweils im vierstelligen Bereich. Da der öffentliche Personennahverkehr an diesem Tag ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am 27.02.2023 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 11 sogenannte Montagsdemonstrationen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Aufzügen nahmen 1039 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die Corona-Politik der Bundesregierung, die Energiekriese und der Krieg ...
Jena (ots) - Am 27. Februar 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt, die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Energie- und Corona-Politik sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine ...
Greifswald (ots) - Das Polizeihauptrevier Greifswald führte heute (27.02.2023) einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter auch Kräften der Bereitschaftspolizei, durch. Anlass waren zwei Versammlungen im Bereich der Vitus-Bering-Straße im Ostseeviertel in Greifswald. Durch Erkenntnisse in den sozialen Netzwerken wurde der Polizei bekannt, dass im Zusammenhang mit der Sitzung der Ortsteilvertreter zu ...
Rostock (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock fanden am Montag, den 27.02.2023, insgesamt sechs Versammlungen und Aufzüge statt. In Rostock, Schwerin, Wismar, Ludwigslust, Teterow und Grabow kamen insgesamt über 800 Personen zusammen, die u. a. gegen die hohen Energiepreise und Inflation sowie für Frieden und Wohlstand protestierten. ...
Northeim (ots) - Samstag, 25.02.2023; 10.40 - 18.00 Uhr Einbeck (rod)- Am Samstag fanden im Stadtgebiet Einbeck mehrere versammlungsrechtliche Aktionen zum Thema "Verkehrswende" und "Klimaschutz" statt. Bereits im Vorfeld der regelmäßig monatlich stattfindenden Fahrradversammlung kam es zu einer Aktion auf dem Möncheplatz, als eine Aktivistin dort auf einen Baum kletterte, sich mit Seilen sicherte und Plakate ...
Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Aufgrund einer größeren Versammlung in Ramstein-Miesenbach war die Polizei am Sonntag im Ortsbereich sowie rund um die Airbase im Einsatz. Sowohl die angemeldeten Kundgebungen zu Beginn und Ende der Versammlung als auch der geplante Fußmarsch verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze wurden bis zu 2.500 Teilnehmende gezählt. Der gesamte Versammlungszeitraum ...
Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Zur Stunde beginnt in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen. Die Veranstaltung wurde bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet. Die Polizei ist ebenfalls im Einsatz und steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am 24.02.2023 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 9 Versammlungen und Mahnwachen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Mahnwachen nahmen 686 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die Corona-Politik der Bundesregierung, die Energiekrise und der Krieg in der ...
Kreisfeuerwehrverband Rendsburg-Eckernförde
