Stories about Verordnung
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POL-HH: 250216-1. Lachgas-Kontrolle - Schwerpunkteinsatz der Bezirksämter Altona und Hamburg-Mitte unter Beteiligung der Polizei
Hamburg (ots) - Es gilt als Partydroge und birgt insbesondere in Kombination mit Alkohol oder anderen Drogen hohe gesundheitliche Risiken: Lachgas. Um Jugendliche davor zu schützen, gilt in Hamburg seit 1. Januar 2025 eine neue Verordnung. Diese beinhaltet das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von ...
moreMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Bauminister Christian Pegel: Verlängerung der Mietpreisbremse ist wichtiges Signal für bezahlbares Wohnen
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrates, dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse vorzulegen. Diese Maßnahme sei ein wichtiges Instrument, um Mieterinnen und Mieter in angespannten ...
moreHZA-KA: Gemeinsame Schwerpunktkontrollen des Polizeipräsidiums Mannheim, des Hauptzollamts Karlsruhe sowie der Stadt Mannheim
Karlsruhe (ots) - Unter Federführung des Polizeireviers Mannheim-Neckarstadt führte das Polizeipräsidium Mannheim in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in der Zeit zwischen 16 Uhr und 23 Uhr gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe sowie mehreren Fachbereichen der Stadt ...
morePOL-MA: Mannheim: Gemeinsame Schwerpunktkontrollen des Polizeipräsidiums Mannheim, des Hauptzollamts Karlsruhe sowie der Stadt Mannheim
Mannheim (ots) - Unter Federführung des Polizeireviers Mannheim-Neckarstadt führte das Polizeipräsidium Mannheim in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in der Zeit zwischen 16 Uhr und 23 Uhr gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe sowie mehreren Fachbereichen der Stadt ...
morePOL-HB: Nr.: 0095--Sicherheitsleistung nach schwerem Umweltverstoß--
Bremen (ots) - - Ort: Bremerhaven Zeit: 10.02.25 Bei einer routinemäßigen Kontrolle eines unter der Flagge von Zypern fahrenden Frachtschiffes in Bremerhaven wurde ein schwerwiegender Verstoß gegen die Vorschriften des Ballastwasserübereinkommens festgestellt. Die Wasserschutzpolizei Bremen ahndete den Verstoß und zog am Montag eine Sicherheitsleistung ein. Der ...
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POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Verkehrskontrollen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr
Pforzheim (ots) - Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Pforzheim stellten am Mittwochnachmittag bei der Überwachung des gewerblichen Personen- und Güterverkehr mehrere Verstöße fest. In Rahmen einer rund zweistündigen mobilen Kontrollaktion wurden 19 Fahrzeuge von den Einsatzkräften überprüft. Hiervon mussten 15 Kraftfahrer teils mehrfach beanstandet werden. ...
morePOL-HRO: Verdächtige Knallgeräusche in Kluß bei Wismar
Wismar (ots) - Am 12.02.2025, gegen 15:00 Uhr, teilte ein Bürger der Polizei in Wismar mit, dass er mehrere schussähnliche Knallgeräusche im Bereich Kluß wahrgenommen habe. Zur Prüfung des Sachverhaltes kamen daraufhin mehrere Funkstreifenwagen zum Einsatz, um die Geräusche gegebenenfalls zu verifizieren und eine missbräuchliche Nutzung von Schusswaffen ...
morePOL-NMS: 250212-2-pdnms Polizei kontrolliert Waffen- und Messerverbot am Hauptbahnhof Neumünster
Neumünster (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Flensburg und der Polizeidirektion Neumünster Polizei kontrolliert Waffen- und Messerverbot am Hauptbahnhof Neumünster Am Dienstag den 11.02.2025 von 14.00 - 19.00 Uhr haben Einsatzkräfte des 2. Polizeireviers Neumünster, der ...
morePOL-SE: Kaltenkirchen - Polizei kontrolliert Messerverbot am Nahverkehrsbahnhof in Kaltenkirchen und zieht ein positives Fazit
Kaltenkirchen (ots) - Am Dienstag (11.02.2025) hat das Polizeirevier Kaltenkirchen den Personennahverkehr am Bahnhof in Kaltenkirchen kontrolliert. Mit dieser Kontrolle möchte die Polizeidirektion Bad Segeberg einen ersten Beitrag zum landesweiten Waffen- und Messerverbot im ÖPNV leisten und die Sicherheit in Bus ...
morePOL-FR: Freiburg-Betzenhausen: Nicht geringe Menge Heroin beschlagnahmt - dringend Tatverdächtiger in Haft
Freiburg (ots) - Meldungstext: Ein 29-Jähriger wurde am Donnerstagmittag, 06.02.2025, gegen 13:30 Uhr an der Unterführung der Straßenbahnhaltestelle «Runzmattenweg» in Freiburg festgenommen. Gegen den Mann bestand der dringende Tatverdacht, Handel mit nicht geringen Mengen Heroin zu betreiben. Der dringend ...
morePolizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Ohne Führerschein unter Drogeneinfluss unterwegs
Schweisweiler (Donnersbergkreis) (ots) - In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden im Rahmen einer Verkehrskontrolle in der Alsenzstraße bei einem 42-jährigen Autofahrer drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein durchgeführter Drogentest verlief positiv auf THC (Tetrahydrocannabinol). Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt sowie eine Blutprobe entnommen. Er ist zudem nicht im Besitz einer gültigen ...
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Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: 120 Personenkontrollen bei gemeinsamen Schwerpunkkontrollen in Siegener Innenstadt -#polsiwi
Siegen-Innenstadt (ots) - Am vergangenen Wochenende fanden Freitag und Samstag (07. und 08. Februar) wieder Schwerpunktkontrollen der Kreispolizeibehörde, der Bundespolizei sowie dem Ordnungsamt der Stadt Siegen statt. An beiden Tagen waren zwischen 16:00 und 00:00 Uhr mindestens ein Dutzend Kontrollkräfte in der Innenstadt unterwegs. Insgesamt überprüften die ...
moreLandespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Diebesgut und Drogen aufgefunden
Sömmerda (ots) - Ein Bürger informierte am Sonnabend die Sömmerdaer Polizei darüber, dass in einem Keller in Sömmerda Diebesgut lagert. Er hatte zuvor Ende Januar 2025 eine Anzeige wegen des Diebstahls seiner zwei Kindermotorräder und seines hochwertigen E-Scooters erstattet. Da ihm von einem Dritten zugetragen wurde, wo sich das Diebesgut befindet begab er sich zu besagten Keller und fand hier zumindest seine zwei ...
morePOL-PDMT: Jugendschutzkontrollen durch Testkäufe
St. Goarshausen/Nastätten (ots) - St. Goarshausen-Nastätten Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz Am 06.02.2025 führte das Sachgebiet Jugend der Polizeiinspektion St. Goarshausen zusammen mit Mitarbeitern der Ordnungsämter der Verbandsgemeinden Nastätten und Loreley Kontrollen im Dienstgebiet durch. Der Schwerpunkt lag hier auf der Einhaltung der Abgabeverbote von Suchtmitteln, aber auch auf Filmen oder ...
morePOL-HH: 250206-1. Gemeinsamer Schwerpunkteinsatz zur Kontrolle des Waffenverbotes im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Hamburg (ots) - Zeit: 05.02.2025, 15:00 - 22 Uhr Ort: Hamburger Stadtgebiet Die Polizei Hamburg hat gestern, unter Beteiligung der Bundespolizei, einen Schwerpunkteinsatz zur Einhaltung des Waffenverbotes im ÖPNV durchgeführt. Die 282 Einsatzkräfte der Landespolizei wurden unterstützt von 18 Beamtinnen und ...
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HZA-LA: Einfuhr von gefälschter Bekleidung gestoppt Originalwert bei 17 Millionen Euro
more POL-HL: HL / Polizei kontrolliert Waffen- und Messerverbot am Hauptbahnhof Lübeck
Lübeck (ots) - +++ Gemeinsame Medieninformation der Bundespolizeiinspektion Bad Bramstedt und der Polizeidirektion Lübeck +++ Am Dienstag (04.02.2025) haben Einsatzkräfte des 2. Polizeireviers Lübeck, des Bundespolizeireviers Lübeck, der mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt sowie des Kommunalen Ordnungsdienstes der ...
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POL-DA: Kelsterbach/Bischofsheim: Gaststättenkontrollen-Sechs illegale Glücksspielautomaten sichergestellt- Lokal geschlossen und versiegelt
Kelsterbach/Bischofsheim (ots) - Beamtinnen und Beamte der Polizeistation Kelsterbach haben am Montag (03.02.), in der Zeit zwischen 17.00 und 1.00 Uhr, gemeinsam mit den Stadtpolizeien Raunheim und Kelsterbach, dem Verwaltungsbehördenbezirk, Kräften der Hessischen Bereitschaftspolizei sowie dem Hauptzollamt ...
morePolizeipräsidium Recklinghausen
2POL-RE: Herten/Recklinghausen: Spielautomaten bei Kontrollen sichergestellt
morePOL-SH: Gemeinsame Pressmitteilung der Landespolizei Schleswig-Holstein und der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt - Gemeinsam im Einsatz gegen Gewalt in Bus und Bahn: Waffen- und Messerverbot im ÖPNV
Kiel (ots) - Sicherheit in Bus und Bahn erhöhen und die Gefahr von Angriffen mit Waffen und Messern reduzieren. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Landesregierung Schleswig-Holstein die "Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs" ...
moreLPI-SHL: Berauscht und ohne Fahrerlaubnis
Herpf (ots) - Mittwochmittag kontrollierten Beamte der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen eine 35-jährige Autofahrerin in der Walldorfer Straße in Herpf. Während der Kontrolle, gab die Frau an, ihren Führerschein nicht dabei zu haben. Eine Überprüfung ergab jedoch schnell, dass ihre Fahrerlaubnis bereits vor Jahren entzogen worden war. Der im Anschluss mit der Autofahrerin durchgeführte Drogenvortest ergab ...
morePolizeidirektion Neuwied/Rhein
POL-PDNR: Glücksspielkontrollen im Dienstgebiet der PI Straßenhaus
Oberhonnefeld-Gierend (ots) - Am Abend des 29.01.2025 wurden durch Beamte der PI Straßenhaus mehrere Spielhallen mit Glücksspielautomaten u.a. in Oberhonnefeld-Gierend und Dierdorf, kontrolliert. Zielrichtung der Kontrollen war hauptsächlich die Einhaltung des Jugendschutzes. Im Zuge der Maßnahmen wurden mehrere Personen und Objekte überprüft. Es konnten keine ...
moreBundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Hamburg: Bundespolizei verlängert Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen und Waffen
Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover hat bereits für den gesamten Januar 2025 eine Allgemeinverfügung in den Bahnhöfen Hamburg Hauptbahnhof, Hamburg-Altona, Hamburg-Harburg, Hamburg-Bergedorf und Hamburg-Dammtor sowie im ...
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Bundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Hauptbahnhof Hannover: Bundespolizei verlängert Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen und Waffen und erlässt Anpassung der Gültigkeitszeiträume
Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover hat bereits für den gesamten Januar 2025 eine Allgemeinverfügung für den Hauptbahnhof Hannover, welche sich auf ein Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, ...
3 DocumentsmoreBundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Hauptbahnhof Bremen: Bundespolizei verlängert Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen und Waffen und erlässt Anpassung der Gültigkeitszeiträume
Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover hat bereits für den gesamten Januar 2025 eine Allgemeinverfügung für den Hauptbahnhof Bremen, welche sich auf ein Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, ...
3 DocumentsmorePOL-DA: Groß-Zimmern/Groß-Umstadt/Münster/Pfungstadt/Griesheim: Mehrere Verstöße bei Gaststättenkontrollen / Glücksspielautomaten sichergestellt
morePOL-HH: 250123-4. Kontrolle des Waffenverbots - Bilanz eines Schwerpunkteinsatzes am Hauptbahnhof und Ergebnisse der Kontrollen seit Mitte Dezember
Hamburg (ots) - Bei einem großangelegten Schwerpunkteinsatz zur Durchsetzung des seit Mitte Dezember geltenden Waffenverbots im ÖPNV wurden am gestrigen Mittwoch in der Zeit von 13:00 Uhr bis 21:00 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof über 800 Personen kontrolliert. Die Einsatzkräfte von Landes- und Bundespolizei, die ...
morePOL-MS: Polizei verfügt Beschränkungen für Versammlung am Samstag (25.1.) - Aufzug verläuft außerhalb des Promenadenrings
Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (22.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (25.01., 09:30 bis 22 Uhr) eine beschränkende Verfügung erteilt. Bei der angezeigten Versammlung handelt es sich um einen Aufzug. Die Polizei als zuständige Versammlungsbehörde hat eine Änderung ...
moreLandespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Hausverbot mit Pfefferspray durchgesetzt
Erfurt (ots) - Im Erfurter Norden wurde in der Nacht zu Donnerstag in einem Spätverkauf ein Pfefferspray eingesetzt. Ein 36-Jähriger hatte sich gegen 03:30 Uhr in dem Geschäft im Ortsteil Ilversgehofen aufgehalten, obwohl ihm in der Vergangenheit ein Hausverbot ausgesprochen wurde. Ein 21-jähriger Mitarbeiter erkannte den Mann und forderte ihn auf, den Laden zu verlassen. Daraufhin versuchte der 36-Jährige den ...
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