Stories about Verordnung

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Bundespolizei erlässt Mitführverbot von Waffen und gefährlichen Gegenständen sowie pyrotechnischen Gegenständen für lagerelevante Bahnhöfe und Bahnstrecken in Hamburg

Hamburg (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover erlässt für die unten genannten Zeiträume eine Allgemeinverfügung für die Bahnhöfe Hamburg Hauptbahnhof, Hamburg-Altona, Hamburg-Harburg, Hamburg-Bergedorf und Hamburg-Dammtor sowie im ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Änderungen im Waffengesetz verzögern Erteilung von waffen- und jagdrechtlichen Erlaubnissen

Kreis Borken (ots) - Gemeinsame Presseerklärung der Kreispolizeibehörde Borken und des Kreises Borken: Ende Oktober 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems beschlossen. Damit einher gehen auch eine Reihe von Änderungen des Waffengesetzes. So sind bei ...

Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Zittauer Bahnhofsgebäude beschmiert

Zittau (ots) - 19.11.2024 / 21:20 Uhr / Zittau Unbekannte Täter haben auf der Außenfassade des Bahnhofsgebäudes in Zittau verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge auf einer Größe von 2,20 Metern hinterlassen. Die Bundespolizei nahm am Abend des 19. November 2024 diese Sachbeschädigung auf und leitete ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Rückfragen ...

Zollfahndungsamt Frankfurt am Main

ZOLL-F: Ermittlungen wegen verbotener Ausfuhr von Luxusautos

Bielefeld / Frankfurt am Main / Kaiserslautern / Landkreis Alzey-Worms / Mainz / Neustadt a. d. Weinstraße / Rhein-Pfalz-Kreis (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern, des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main und des Finanzamtes Neustadt a. d. W. vom 21.11.2024 Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main und des Finanzamtes Neustadt a. d. W. - ...

Polizei Aachen

POL-AC: Drogenfunde und Festnahmen bei Schwerpunkteinsatz

Aachen (ots) - Im Rahmen eines gemeinsamen Schwerpunkteinsatzes der Aachener Polizei, des Zolls, des Ordnungsamtes, der Stadtkasse und des Finanzamtes wurden am vergangenen Freitag (15.11.24) in der Zeit von 18.00 bis 02.30 Uhr insgesamt acht Gewerbetriebe kontrolliert - darunter auch Kioske und Shisha-Bars. Insgesamt 182 Personen wurden überprüft. Zwei Personen wurden festgenommen. In einem Kiosk in der Düppelstraße ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei stellt Einhandmesser, Cutterklingen und Spielzeugpistole bei 43-Jährigem sicher

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Mit zwei gefälschten Führerscheinen unterwegs

Stuttgart- Nord (ots) - Polizeibeamte haben am Dienstag (19.11.2024) in der Heilbronner Straße einen 50 Jahre alten Mann kontrolliert, der sich offenbar ohne gültige Fahrerlaubnis hinters Steuer gesetzt hat. Die Beamten hielten gegen 10.15 Uhr den Mann in seinem Volvo an. Zunächst zeigte der 50-Jährige einen mutmaßlich gefälschten Führerschein vor. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Beamten einen ...

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Erschreckendes Ergebnis bei gemeinsamen Jugendschutzkontrollen von Landkreis Goslar und Polizei

Goslar (ots) - 14 Verstöße bei 13 Gewerbetreibenden von Kiosken, Supermärkten und Tankstellen in Seesen deckten am Montag die Jugendschutzkontrollen der Fachbereiche Familie, Jugend & Soziales sowie Ordnung, Verkehr und Bevölkerungsschutz des Landkreises Goslar und der Polizei auf. Ein minderjähriger ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Aktuelles zu Sperrgebietsverordnungen

Braunschweig (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Braunschweig zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Sperrgebietsverordnung: - Polizeidirektion Braunschweig arbeitet an neuen Sperrgebietsverordnungen - Öffentlicher Anstand und Jugendschutz haben weiterhin oberste Priorität für die Polizei - Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts gibt wertvolle Hinweise für neue Sperrgebietsverordnungen und ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Erstes Wochenende Mitführverbot - Bundespolizei sensibilisiert vor Gefahren

Bochum - Dortmund - Essen - Gelsenkirchen - Hagen - Herne - Recklinghausen (ots) - Vom 15. November bis zum 23. Dezember hat die Bundespolizei in mehreren Hauptbahnhöfen im Ruhrgebiet eine Allgemeinverfügung zum Verbot von Mitführen von gefährlichen Gegenständen erlassen. Dabei wurden unter anderem eine Vielzahl von Messern, Tierabwehrsprays und Schlagstöcken ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Schlagring, Einhandmesser, Kubotan - Bundespolizei stellt 34-Jährigen mit gefährlichen Gegenständen

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Polizeikontrolle mit Folgen - 46-jährige Pkw-Fahrerin steht unter Betäubungsmitteleinfluss - Durchsuchungsmaßnahmen führen zur Beschlagnahme von Betäubungsmittel in nicht geringen Mengen und Bargeld

Wilhelmshaven (ots) - Am Mittwochabend kontrollierte eine Streifenwagenbesatzung im Kreuzungsbereich Zedeliusstraße/Schulstraße einen Pkw, an dessen Steuer sie auf eine 46-jährige Wilhelmshavenerin trafen. Als einer der Polizeibeamten an das Fahrzeug heran trat um der Fahrzeugführerin den Vorwurf hinsichtlich ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 28-Jährigen und stellt Messer sicher

Polizei Hamburg

POL-HH: 241117-1. Gemeinsame Pressemitteilung der Landes- und Bundespolizei

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Bekämpfung des illegalen Glücksspiels; Gemeinsame Maßnahmen der Ordnungsbehörden mit der Landespolizei und der Ermittlungseinheit der Generalstaatsanwaltschaft

Elmshorn (ots) - Elmshorn - Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein, des Hauptzollamtes Itzehoe, der Polizeidirektion Bad Segeberg sowie des Ordnungsamtes Elmshorn Am späten Samstagabend (16.11.2024) führte das Ordnungsamt Elmshorn mit Unterstützung der Landespolizei sowie des ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Einsatzmaßnahmen mit Bezug zur Reichsbürgerbewegung im Eichsfeld

Eichsfeld (ots) - Seit Freitag, den 15. November, führt die Polizeiinspektion Eichsfeld in ihrem Zuständigkeitsbereich umfangreiche Einsatzmaßnahmen durch, da es gesicherte Hinweise gibt, dass am Samstag, den 16. November, eine Veranstaltung mit Bezug zur Reichbürgerbewegung im Landkreis Eichsfeld stattfinden soll. Entsprechend der erhobenen Informationen plante ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gemeinsamer Aktionstag gegen Messergewalt des Polizeipräsidiums Dortmund und der Bundespolizeiinspektion Dortmund

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1017 Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Dortmund und der Bundespolizeiinspektion Dortmund Von Freitag (14.11.2024) auf Samstag (15.11.2024) führten das Polizeipräsidium Dortmund und die Bundespolizeiinspektion Dortmund einen gemeinsamen Aktionstag zur Bekämpfung der ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Fahren ohne Fahrerlaubnis aufgrund bestehendem Fahrverbot

Carlsberg (ots) - Am Freitagnachmittag wurde in der Hauptstraße in Carlsberg ein 36-jähriger Autofahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen, da sein Abblendlicht defekt war. Im Rahmen der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Fahrer am Tag zuvor seinen Führerschein aufgrund eines Fahrverbotes bei der Polizei in Grünstadt in Verwahrung gegeben habe. Da der ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Bilanz: 24-Stundenkontrolle der Polizei am Kirchheimer Dreieck

Kirchheim (ots) - Von Donnerstag (14.11.), 6 Uhr, bis Freitag (15.11.), 6 Uhr führte die Direktion Verkehrssicherheit / Sonderdienste des Polizeipräsidium Osthessen stationäre und mobile Verkehrskontrollen am Kirchheimer Dreieck durch. Die osthessischen Beamten wurden dabei von Kräften aus den benachbarten Präsidien in Nord- und Mittelhessen, des Bundesamtes für ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: Polizei kontrolliert Mann ohne Führerschein

Augsburg (ots) - Innenstadt - Am Mittwochabend (13.11.2024) kontrollierte die Polizei einen 35-jährigen Autofahrer ohne gültige Fahrerlaubnis in der Wertachstraße. Bei der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass gegen den Mann ein Fahrverbot besteht. Der Streife fiel zudem auf, dass der Mann offenbar betrunken war. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,5 ...

Hauptzollamt Heilbronn

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HZA-HN: Zoll prüft im Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe

Kreispolizeibehörde Borken

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POL-BOR: Kreis Borken/Südlohn - Kontrolltag im Rahmen der europäischen Aktionswoche ROADPOL

Polizei Düren

POL-DN: Lkw-Fahrer unbelehrbar

Düren (ots) - Trotz mehrfacher Untersagung der Weiterfahrt durch die Polizei setzte sich ein 31-Jähriger aus Würselen am Dienstag (12.11.2024) wieder hinter das Steuer eines Lkw. Die Polizei stoppte den Mann. Der Mann aus Würselen war am Dienstag mit einem Lkw unterwegs, als er gegen 12:45 Uhr von der Polizei Düren angehalten wurde. Auf dem Parkplatz an der Eisenbahnstraße kontrollierten die Beamten den Mann, der nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Nach ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Rösrath - 51-Jähriger ohne Fahrerlaubnis und unter Drogeneinfluss mit E-Bike unterwegs

Rösrath (ots) - Am Dienstag (12.11.) wurde ein 51- Jähriger Mann aus Köln bei einer gezielten Verkehrskontrolle von Polizeibeamten des Verkehrsdienstes um 13:15 Uhr im Bereich der Sülztalstraße kontrolliert. Bei Überprüfung der Geschwindigkeit wurde festgestellt, dass das E-Bike über ein ...