Stories about Demokratie

Follow
Subscribe to Demokratie
Filter
  • 01.08.2023 – 16:58

    Frankfurter Rundschau

    Öl ins Feuer

    Frankfurt (ots) - Falls sich jemals eine Begnadigung wie das Gegenteil von Gnade angefühlt hat, dann wohl in Myanmar: Die Militärjunta, die sich vor zweieinhalb Jahren an die Macht putschte und Aung San Suu Kyi festnahm, verkündete, mehr als 7700 Menschen zu begnadigen. Aber weil die Friedensnobelpreisträgerin und Ex-Regierungschefin aus fragwürdigen Gründen zu 33 Jahren Haft verurteilt ist, wird ihr die Teilbegnadigung wenig nutzen. Sie bleibt in Haft, vielleicht ...

  • 31.07.2023 – 17:05

    Straubinger Tagblatt

    AfD - Weit rausgelehnt

    Straubing (ots) - Es ist in erster Linie Sache der politischen Konkurrenz, sich öffentlich und inhaltlich mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen. Da hat sie in Magdeburg wahrlich viel Angriffsfläche geboten. Haldenwang jedoch sollte sich zurücknehmen. Er gefällt sich immer mehr als moralische Instanz und meint, Stellung zu gesellschaftlichen Entwicklungen oder zur Rolle der Medien nehmen zu müssen. Das aber ist nicht seine Aufgabe.Daran sollte seine Chefin, ...

  • 30.07.2023 – 16:27

    Frankfurter Rundschau

    Extrem rechts

    Frankfurt (ots) - Die Höckeparteiwerdung der AfD ist abgeschlossen. Die Partei hat keine Flügel mehr. Sie ist ein einziger völkischer Flügel - mit einigen Abweichlern, die im parteiinternen Machtkampf aber kaum noch eine Rolle spielen. Der Rechtsextreme Björn Höcke ist längst keine polarisierende Figur mehr, sondern der hofierte Stargast auf dem Parteitag in Magdeburg. Von ihm unterstützte Kandidaten haben es auf die Spitzenplätze zur Europawahl geschafft. Der ...

  • 29.07.2023 – 11:19

    PHOENIX

    AfD-Vorsitzende Alice Weidel: "Beitritt in die ID-Partei elementar wichtig für AfD"

    Magdeburg/Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende Alice Weidel sieht im Beitritt der AfD in die europäische Dachpartei der Rechten "Identität und Demokratie" (ID) einen elementar wichtigen Schritt für ihre Partei. "Der Beitritt in die ID-Partei ist elementar wichtig für die AfD. Es ist einerseits ein Zeichen, dass wir den Kurs der ID-Partei stützen, ein Europa der ...

  • 28.07.2023 – 18:25

    PHOENIX

    AfD-Politiker Jongen fordert Reformierung der EU

    Magdeburg/Bonn (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg, Marc Jongen, fordert, dass sich die Europäische Union reformieren müsse. "Wir wollen Europa wieder stark machen. Wir finden aber, dass der Kurs der gegenwärtigen EU, nämlich einen EU-Superstaat allmählich zu errichten und die Souveränität der Nationalstaaten zu entziehen, der falsche Weg ist", ...

  • 28.07.2023 – 17:44

    Straubinger Tagblatt

    Die Antwort auf die AfD sind politische Inhalte

    Straubing (ots) - Wenn die AfD tatsächlich "bereit für mehr" ist, dann könnten die anderen Parteien jetzt nachfragen, was das politisch bedeutet. Im bemerkenswert dünnen Antragsbuch für den Parteitag findet sich kein Antrag zur Finanz- und Steuerpolitik, das Wort "Klima" taucht nirgendwo auf. Mit der aktuellen Tagespolitik befassen sich lediglich zwei Anträge. Andere Parteien haben da engagiertere Beiträge und ...

  • 28.07.2023 – 15:37

    PHOENIX

    AfD-Landeschef Leif-Erik Holm: Wir müssen in Regierungsverantwortung hineinwachsen

    Magdeburg/Bonn (ots) - Der Co-Landeschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Bundestagsabgeordnete, Leif-Erik Holm, sieht in den Wahlerfolgen seiner Partei auf kommunaler Ebene eine Basis für weitere Regierungsverantwortung. Die AfD befinde sich in der zweiten Dekade ihrer Entwicklung und müsse "jetzt in die Schuhe hereinwachsen, in den Parlamentarismus", so Holm ...

  • 24.07.2023 – 18:00

    Allgemeine Zeitung Mainz

    Debakel / Kommentar von Christian Matz zu Friedrich Merz

    Mainz (ots) - Fast könnte man vom Anfang vom Ende der Kanzlerkandidatur des Friedrich Merz sprechen - wenn er nicht schon vorher solche Anfänge geliefert hätte. Sein Interview ist ein kommunikatives Debakel, das ihn auch parteiintern endgültig massiv beschädigt und das niemandem nützt, außer der AfD. Bei diesem Desaster, das Merz vor Tagen mit seiner Beschreibung der CDU als "Alternative für Deutschland mit ...

  • 24.07.2023 – 17:45

    Straubinger Tagblatt

    Merz' AfD-Aussage könnte der Anfang vom Ende sein

    Straubing (ots) - Es ist wie so oft beim Parteivorsitzenden: Er hat vielleicht nicht ganz unrecht mit dem, was er sagt, aber er liegt trotzdem total daneben. Und er versucht, sich billig herauszureden, weil es ja einen Unterschied gebe zwischen "gemeinsam gestalten" und "zusammenarbeiten". Alle anderen haben da längst verstanden, worum es wirklich geht. Merz verharmlost die AfD, was ja auch kein Wunder ist, wo doch sein ...

  • 24.07.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Merz und AfD

    Halle/MZ (ots) - Das politisch wirklich Gefährliche verliert Merz aus den Augen: die Normalisierung der AfD. Ihre Hetzer in Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament profitieren nicht nur von der Schwäche der Ampelregierung, sondern auch von der schwächelnden Union. Ihr Landrat in Thüringen und ihr Bürgermeister in Sachsen-Anhalt sind für sie ein Werbemittel. Und jetzt kann sie auch noch behaupten, die Brandmauer ...

  • 24.07.2023 – 17:06

    Frankfurter Rundschau

    Gefährliche Politik

    Frankfurt (ots) - Merz' Auftritt hat nun der AfD abermals Auftrieb gegeben. Erst vorige Woche hat er behauptet, die CDU sei die Alternative für Deutschland, aber eben mit Substanz. Er musste die Erfahrung machen, dass die große Volkspartei CDU keine Wortspiele mit dem Namen einer kleinen, in Teilen rechtsextremen Partei machen sollte. Das politisch wirklich Gefährliche verliert Merz aus den Augen: die Normalisierung der AfD. Ihre Hetzer in Landtagen, im Bundestag, im ...

  • 24.07.2023 – 11:03

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: "Jeder Extremist ist Mist": NRW-Kommunalministerin will klares Nein zu AfD

    Essen (ots) - NRW-Kommunalministerin und CDU-Präsidiumsmitglied Ina Scharrenbach hat Gedankenspielen über eine Kooperation ihrer Partei mit der AfD auf Stadt- oder Landkreisebene eine deutliche Absage erteilt. "Es kann nur eine klare Haltung geben: Jeder Extremist ist Mist. Eine Zusammenarbeit kann es nicht geben", sagte Scharrenbach der in Essen erscheinenden ...

  • 23.07.2023 – 18:57

    BERLINER MORGENPOST

    Antworten sind gefragt - Leitartikel von Jan Dörner

    Berlin (ots) - Ein Blick in die 1970er-Jahre erscheint wie die Rückschau in eine Zeit, in der die Welt noch einfacher war. Zumindest für die deutsche Parteienlandschaft stimmt das. Beispiel Bundestagswahl 1972: Die SPD erhielt 45,8 Prozent der Stimmen, die Union lag mit 44,9 Prozent knapp dahinter. Die FDP bekam 8,4 Prozent und bildete mit den Sozialdemokraten eine Regierung. Ach ja: Die Wahlbeteiligung betrug 91 ...

  • 21.07.2023 – 18:30

    PHOENIX

    FDP-Politikerin Linda Teuteberg bezweifelt Sinn und Nutzen von Bürgerräten

    Potsdam/Bonn (ots) - Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat sich im phoenix-Interview kritisch zu dem von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eingesetzten Bürgerrat zum Thema "Ernährung im Wandel" geäußert. Es sei falsch zu glauben, dass es durch Bürgerräte "eine größere Kompetenz, eine größere Integrität und eine größere Repräsentativität" ...

  • 21.07.2023 – 17:55

    Allgemeine Zeitung Mainz

    Mal probieren / Kommentar von Jens Kleindienst zum Bürgerrat

    Mainz (ots) - Sollen jetzt 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden, wie oft wir in Zukunft noch Fleisch essen dürfen? Das ist natürlich Unsinn. Der von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ins Leben gerufene Bürgerrat (übrigens nicht gegendert, aber das ist ein anderes Thema) ist ein recht harmloses Experiment, bei dem durchaus etwas Sinnvolles herauskommen könnte. Deshalb will es nicht ...

  • 20.07.2023 – 17:25

    Frankfurter Rundschau

    Demokratie verteidigen

    Frankfurt (ots) - Zuallererst geht es bei diesem öffentlichen Gelöbnis um eines: Um eine Würdigung des Widerstands gegen das Naziregime. Am Jahrestag des Attentats der Offiziersgruppe um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler werden die jungen Rekrutinnen und Rekruten eingeschworen. Die Botschaft ist: Befehl und Gehorsam haben Grenzen - die Demokratie muss wehrfähig sein. Das ist kein historisches Aperçu, sondern von großer Aktualität in einer Zeit, in ...

  • 20.07.2023 – 16:33

    Straubinger Tagblatt

    NS-Widerstand als bleibende Mahnung

    Straubing (ots) - Autokraten und Unterdrückerregime etwa in China oder im Iran verachten und fürchten Freiheit. Moskaus Diktator Wladimir Putin hat die Ukraine überfallen und will ihre Bevölkerung unterjochen.Das jedoch ist ihm bis jetzt nicht gelungen. Und es liegt in der Verantwortung der westlichen Demokratien, dafür zu sorgen, dass das so bleibt. Auch das ist eine Lehre aus dem 20. Juli. Eine andere ist: ...

  • 20.07.2023 – 14:53

    ZDF

    ZDF-Programmhinweis / Berlin direkt – Sommerinterview / 23. Juli 2023, 19.10 Uhr

    Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Sonntag, 23. Juli 2023, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, im Gespräch mit Theo Koll Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine Reihe der Sommerinterviews fort. Theo Koll spricht mit Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, in seinem Wahlkreis ...

  • 19.07.2023 – 17:30

    Straubinger Tagblatt

    CSU-Klausur - Die Ratlosigkeit ist groß

    Straubing (ots) - Über ein Parteiverbot entscheiden in Deutschland zum Glück die Gerichte, nicht andere Parteien. Für deren Spitzenpersonal ist die Wanderwitz-Forderung hoffentlich ein Weckruf und Anlass, sich endlich mit Themen gegen die AfD zu positionieren. Merz versprach in Andechs einen solchen Neustart - wenn auch mit den leicht verrutschten Worten, die Union werde zeigen, "dass wir eine Alternative für ...