Stories about Gesetz

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Online-Verkauf gebrauchter Elektronik: Nachhaltig - doch wer haftet, wenn´s schief geht?

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt - Bundesparteitag findet in Messe Essen statt

Statistisches Bundesamt

Beantragte Regelinsolvenzen im Mai 2024: +25,9 % zum Vorjahresmonat

WIESBADEN (ots) - - 26,5 % mehr Unternehmensinsolvenzen im 1. Quartal 2024 als im 1. Quartal 2023 - 4,8 % mehr Verbraucherinsolvenzen im 1. Quartal 2024 als im 1. Quartal 2023 Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2024 um 25,9 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im April 2024 hatte sie um 28,5 % gegenüber April 2023 ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu SED-Opferrenten

Halle (ots) - Die DDR-Opferrenten sind mit 330 Euro lächerlich gering. Und Konflikte um Entschädigung landen vielfach vor Gericht, weil einstige Häftlinge einen Zusammenhang zwischen Haft und Krankheit nachweisen müssen, dies aber nicht können. Nachteilig wirkt sich aus, dass die DDR-Opfer zahlenmäßig nicht ausreichend ins Gewicht fallen, um genug politischen Druck zu entfalten. Daran ändert die vor drei Jahren eingesetzte und ein wenig zu moderat agierende ...

Kölnische Rundschau

Friedensplan mit schlechten Chancen/ Kommentar von Raimund Neuß zur Hamas-Reaktion auf die UN-Resolution zu Gaza

Köln (ots) - Seine Organisation habe Israel exakt dorthin gebracht, wo sie Israel haben wolle, hat Hamas-Drahtzieher Jihija al-Sinwar kürzlich Unterhändlern erzählt. Entsprechend selbstbewusst ist die Reaktion der Islamisten auf die Gaza-Resolution des UN-Sicherheitsrates: Statt der dort vorgesehenen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Schenderlein: Stimme der SED-Opfer stärker wahrnehmen

Berlin (ots) - Bericht der SED-Opferbeauftragten muss in Gesetzgebungsprozess einfließen Die Beauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, hat am heutigen Donnerstag ihren Jahresbericht "Die SED-Diktatur und ihre Folgen für die Opfer verstehen" vorgelegt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und die kulturpolitische Sprecherin ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesländer auf, im Bundesrat das bestehende Glyphosatverbot beizubehalten

Berlin (ots) - Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über die Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung ab. Damit will die Bundesregierung das in Deutschland bereits beschlossene Anwendungsverbot von Glyphosat wieder aufheben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesländer auf, dieser massiven ...

Schultze & Braun GmbH & Co. KG

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Pressemitteilung - Spezialist für professionelle Edelstahl- und Metallverarbeitung: Suche nach Investoren für JS Lasertechnik läuft

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Bekämpfung der Messerkriminalität durch Abschiebungen Krimineller und nicht durch Verschärfung des Waffenrechts

DVAG Deutsche Vermögensberatung AG

Fußball, Bier und Bratwurst zur EM 2024/ Grillfete aber sicher

Audiotainment Suedwest GmbH & Co. KG

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Sicheres Firmen Public Viewing während der Fußball-Europameisterschaft wird zum Teambuilding beitragen

Tiefenbacher Insolvenzverwaltung I Restrukturierung

Insolvenz von Leipziger Wirecard-Tochter: Gläubiger erhalten umfassende Quote ausgezahlt

HUK-COBURG

Cabrio: Im Zweifelsfall beim Parken das Dach schließen

Leonardo Hotels

Leonardo Hotels erweitert Portfolio: Übernahme der Zien-Gruppe mit zwölf Hotels in den Niederlanden

SWR - Südwestrundfunk

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Die Millionendiebin

Vitako

VITAKO-Frühjahrsempfang: Fokus auf Resilienz und Cybersicherheit für Kommunen / Perspektive und Position von VITAKO zu kommunaler IT-Sicherheit

Holzmann Medien GmbH & Co. KG

Bäckerpräsident fordert Bürgergeldempfänger auf, teure Wohngegenden zu verlassen / Roland Ermer kritisiert Sozialpolitik der Bundesregierung scharf

Bad Wörishofen (ots) - Der neue Bäckerpräsident Roland Ermer hält das Bürgergeld für schädlich. "Wenn der Unterschied zwischen Arbeiten gehen und nichts machen 100 Euro oder 200 Euro im Monat beträgt, dann machen viele lieber nichts. Ich habe die für manche schwer erträgliche Einstellung, dass jeder, der ...

Deutsche Welthungerhilfe e.V.

Statement Mathias Mogge zu den neuen UNHCR Flüchtlingszahlen

Bonn/Berlin (ots) - Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat heute die aktuellen Zahlen zu Flucht und Vertreibung veröffentlicht. 120 Millionen Menschen sind mit Stand Mai 2024 weltweit gewaltsam vertrieben, was einen erneuten Anstieg bedeutet. Die Welthungerhilfe kommentiert die neuen Flüchtlingszahlen: Statement Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe: "Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Zahl der weltweit ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schön/Brandl: Nachhilfe für Ampel bei der Verwaltungsdigitalisierung war dringend nötig

Berlin (ots) - Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Onlinezugangsgesetz Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zu dem Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG) erzielt. Dazu ...

IGBCE Nordrhein

Presseeinladung: IGBCE ruft am 19. Juni bei Bayer Wuppertal zur Tarifkundgebung auf

Am 19. Juni ruft die Chemie-Gewerkschaft IGBCE die Chemie-Beschäftigten in Wuppertal zu einer Tarifkundgebung bei Bayer auf. Damit will sie den Druck auf die Arbeitgeber in den laufenden Tarifverhandlungen in der chemisch-pharmazeutischen Industrie hochhalten. Rund um die bundesweiten Aktionstage am 18. und 19. Juni finden im ganzen Land dutzende Aktionen statt, mit ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Trickbetrüger: So können Sie sich schützen

Baierbrunn (ots) - Falsche Polizisten am Telefon, Schockanrufe oder der sogenannte Enkeltrick: Immer öfter kommt es zu Straftaten von Trickbetrügern. Die Kriminellen versuchen mit den unterschiedlichsten Methoden, ihre Opfer, zumeist ältere Menschen, um Geld oder Wertsachen zu betrügen. Das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" gibt Tipps, wie man mit Trickbetrug umgehen sollte. Nie in ein Gespräch verwickeln lassen! ...

immowelt

Der Norden zwischen Preisverfall und Trendwende: In fast 2 von 3 Kreisen sinken die Immobilienpreise zum Vorjahr

Nürnberg (ots) - Ein Vorjahresvergleich der Angebotspreise von Wohnungen in den Stadt- und Landkreisen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Bremen und Hamburg von immowelt zeigt: - In 25 von 42 untersuchten Stadt- und Landkreisen kosten Wohnungen aktuell weniger als vor einem Jahr - ...

rbb24 Inforadio

Faber (FDP) zum neuen Wehrdienstkonzept: "Männer und Frauen sollte man gleich behandeln"

Berlin (ots) - Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusse, Marcus Faber (FDP), hat sich dafür ausgesprochen, dass die geplante Wehrdienstabfrage auch für Frauen verpflichtend sein soll. Faber sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, eine Grundgesetzänderung brauche man nur bei einer Wehrpflicht. "Wir reden ...

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Geplantes KI-Training und heimliche Fotoanalyse: Meta abgemahnt