Stories about Gesetz

uniVersa Versicherungen

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Berufsunfähigkeitsversicherung: Doppelauszeichnung für uniVersa

Clean Clothes Campaign - Kampagne für Saubere Kleidung

Adidas-Aktionärsversammlung: Geschäftsjahr mit Verlusten, Kritik und Forderungen an das Unternehmen

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

ver.di-Medien-Info: Tarifrunde Deutsche Telekom: Verbessertes Angebot der Arbeitgeber – vierte Verhandlungsrunde bis Freitag verlängert

Tarifrunde Deutsche Telekom: Verbessertes Angebot der Arbeitgeber – vierte Verhandlungsrunde bis Freitag verlängert In der vierten Tarifverhandlungsrunde für die Deutsche Telekom haben die Arbeitgeber heute Abend in Potsdam ein verbessertes Angebot vorgelegt. „Wir wertschätzen es, dass die Arbeitgeber ein ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein Urteil mit Strahlkraft / ein Kommentar von Tim Kummert zum Höcke-Urteil

Berlin (ots) - Björn Höcke blieb bei seiner Linie - bis zum Schluss. Nichts habe er gewusst, behauptete er. Also, vor allem habe er nicht geahnt, dass die Parole "Alles für Deutschland" ein Slogan der brutalen "Sturmabteilung" (SA) der Nationalsozialisten war. Höcke hatte den Satz bei einer Demonstration seinen Zuhörern entgegengerufen und sie damit angestachelt. ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Die Entzauberung der AfD / Kommentar von Andreas Härtel zum Höcke-Urteil

Mainz. (ots) - Das ist nicht das Jahr der AfD, es ist das Jahr ihrer Entzauberung. Da sind die öffentlich gewordenen Fantasien um eine "Remigration" von Einwanderern. Die Aufdeckung eines mutmaßlichen Spions beim Spitzenkandidaten für die Europawahl und das Urteil aus Münster, wonach die Partei zu Recht vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall ...

Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik

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OTWorld 2024: Nachhaltige Orthopädie-Technik – Premiere für erste Fußheber-Orthese aus algenbasierten Fasern

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Städtetag NRW lässt Grundsteuer-Pläne der Regierungsfraktionen abprallen

Essen (ots) - Der von den Regierungsfraktionen von CDU und Grünen geplante Gesetzentwurf für gesplittete Hebesätze bei der Grundsteuer stößt auf den entschiedenen Widerstand des Städtetages NRW. "Wir lehnen den Gesetzentwurf kategorisch ab. Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen schlagen damit alle Warnungen aus den Kommunen in den Wind", sagte Thomas ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Mutmaßlicher Schleuser-Chef spendete für Wahlkampf von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) - Zweiter Hauptverdächtiger stellt sich

Köln. (ots) - Eine Parteispende des mutmaßlichen Chefs einer Schleuserbande an die CDU ist für den damaligen Landtagswahlkampf von NRW-Innenminister Herbert Reul verwendet worden. Das habe der Rechtsanwalt Claus B., einer der Hauptbeschuldigten im sogenannten Schleuser-Verfahren, im Verwendungszweck für seine ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Gemeinsame Pressemitteilung von ABDA und BAV: Oberlandesgericht München stärkt Arzneimittelpreisbindung

Dimensional

DIMENSIONAL FUND ADVISORS verstärkt institutionellen Vertrieb

Baker Tilly

Baker Tilly berät KORIAN bei Implementierung eines Aufsichtsrats

Baker Tilly berät KORIAN bei Implementierung eines Aufsichtsrats Baker Tilly Team begleitet KORIAN Deutschland GmbH gesellschaftsrechtlich und kollektivarbeitsrechtlich bei der erstmaligen Implementierung eines mitbestimmten Aufsichtsrates. Für die Bildung eines mitbestimmten Aufsichtsrates hat die ...

Stüfe & Fleschner GmbH

Stüfe & Fleschner GmbH: Online, in Eigenregie oder mit dem Profi vor Ort? Der Fehler mit der Immobilienbewertung - so gelingt sie wirklich

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Last Minute noch zum EM-Ticket?

Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.

Lebenslang im Pandemiemodus?

Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik

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OTWorld 2024: Mit Entschlossenheit und fachgerechter Hilfsmittelversorgung zurück ins Leben

fynk GmbH

fynk: Seriengründer starten Vertragsmanagement-Software und geben Preseed-Runde bekannt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Menschenrecht auf Klimaschutz“

SOS-Kinderdörfer weltweit e.V.

Gaza: Das Leben von Kindern schützen - jetzt / SOS-Kinderdörfer weltweit starten Petition angesichts der fortschreitenden Kämpfe

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Reform Verfassungsgerichtsgesetz: CSU-Fraktion sorgt für neuen rechtssicheren Modus

München (ots) - Der Bayerische Landtag bestimmt zum Anfang jeder neuen Legislaturperiode 15 ehrenamtliche Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, die sogenannten nichtberufsrichterlichen Mitglieder. Der neue rechtssichere Modus sieht in Zukunft zwei Vorschlagslisten vor: Eine für die Regierungsfraktionen und eine für alle Fraktionen in der Opposition. Die ...

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)

München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14 801) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 19. Dezember 2023 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das ...

Universität Mannheim

Juristin zeigt: Der Schutz zukünftiger Generationen ist bereits im geltenden Recht verankert

Juristin zeigt: Der Schutz zukünftiger Generationen ist bereits im geltenden Recht verankert Die Verpflichtungen der Politik gegenüber zukünftigen Generationen lassen sich aus der bereits bestehenden Rechtsordnung ableiten . Das zeigt die Mannheimer Juristin Svenja Behrendt in ihrer neuesten Veröffentlichung. ...

IVD Berlin-Brandenburg

WEG-Verwaltungen dringend gesucht!

PRESSEMITTEILUNG WEG-Verwaltungen dringend gesucht! Berlin, 14.05.2024 – Viele Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) in Berlin und Brandenburg finden nur schwer eine gute Verwaltung. Woran das liegt, weiß der IVD Berlin-Brandenburg. WEG-Verwaltungen vertreten die Eigentümergemeinschaften von Wohnanlagen mit mehreren Wohnungen. Dabei unterliegen sie dem Wohnungseigentumsgesetz. In den vergangenen Jahren ...

Statistisches Bundesamt

5,0 % weniger Gewerbeaufgaben größerer Betriebe im 1. Quartal 2024 als im Vorjahresquartal

WIESBADEN (ots) - - Gesamtzahl der vollständigen Gewerbeaufgaben sinkt um 3,7 % - Gründungen größerer Betriebe nehmen um 0,9 % ab - Neugründungen insgesamt sinken um 3,4 % Im 1. Quartal 2024 wurden in Deutschland rund 32 800 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das ...

Hellmann Worldwide Logistics

Hellmann baut Marktposition 2023 nachhaltig aus