Stories about Gesetz

WDR mediagroup GmbH

Kommissar Wisting Der Atem der Angst und Der Nachtmann ab 21. März digital, auf DVD und Blu-ray erhältlich

PRIVAT.RADIO

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Der aktuelle Baden-Württemberg-Report Februar 2024 zur Stimmung der Menschen im Südwesten

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

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Prozess gegen Oleg Orlov unter düsteren Vorzeichen: Große Sorge um russischen Menschenrechtsverteidiger

United Charity gemeinnützige Stiftungs GmbH

Helene Fischer versteigert riesiges Kunstwerk und macht damit Kinderträume wahr / Bei United Charity können Fans für den guten Zweck auf das signierte Kunstwerk bieten

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

BDZV und MVFP: Entwurf zum Postgesetz muss überarbeitet werden / Verlegerverbände fordern verbindliche Laufzeitvorgaben und Steuergerechtigkeit

Berlin (ots) - Der BDZV (Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger) und der MVFP (Medienverband der freien Presse) appellieren an den Deutschen Bundestag, die Anregungen des Bundesrats zu verbindlichen Laufzeitvorgaben für Presseprodukte bei der Novellierung des Postgesetzes aufzugreifen. Die 1. Lesung ...

1&1 AG

PM: Prof. Di Fabio Gutachten zeigt: Einseitige Frequenzverlängerung wäre verfassungswidrig

Gutachten des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Prof. Di Fabio zeigt: Frequenzverlängerung ohne Berücksichtigung des vierten Netzbetreibers wäre verfassungswidrig Montabaur, 21. Februar 2024. Nach dem Wegfall von E-Plus in 2014 hat Deutschland ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zahl der Übergriffe auf Flüchtlinge so hoch wie seit 2016 nicht mehr / Zahl der Straftaten gegen Schutzsuchende und Flüchtlingsheime 2023 stark angestiegen / mehr als 200 Menschen dabei verletzt

Osnabrück (ots) - Die Polizei hat in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich mehr mutmaßlich politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlinge verzeichnet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium, die die Linken-Politikerin Clara Bünger erfragt ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Bundesvorstand: Einstimmig gegen DB CARGO Vorstand: „Schlag ins Gesicht der Beschäftigten“

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Streit um Überstunden bei der NRW-Polizei spitzt sich zu

Essen (ots) - Der Streit um Überstunden zwischen der NRW-Polizei und der Landesregierung spitzt sich zu. Es sei "unverschämt" von der Landesregierung, den Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit zu nehmen, Überstunden unterhalb einer "Bagatellgrenze" von fünf Stunden im Monat aufzuschreiben, kritisierte der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...

Straubinger Tagblatt

Julian Assange - Ein gefährlicher Präzedenzfall

Straubing (ots) - Julian Assange veröffentlichte geheime Informationen, die ihm zugespielt wurden. Er wäre die erste Person, die vor diesem Hintergrund auf der Grundlage des amerikanischen Spionagegesetzes in den USA verurteilt werden könnte. Damit würde ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen und der Weg für die Verfolgung weiterer Journalisten geebnet. Assange sollte nicht ausgewiesen werden, sondern ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

"DFV direkt": Urheberrecht in der Brandschutzerziehung / Mehr als 370 interessierte Feuerwehrangehörige nahmen an Online-Fortbildung teil

Berlin (ots) - "Aufgrund des Ansehens der Feuerwehr wird häufig auf Abmahnungen verzichtet; dies schließt aber nicht aus, dass es zu Problemen mit dem Urheberrecht kommt!" - vor diesem Hintergrund informierte Illustrator und Feuerwehrmann Stefan Roth in der aktuellen Ausgabe der erfolgreichen ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 21. Februar 2024, 1.00 Uhr / 1.30 Uhr / 2.00 Uhr / ZDFzeit : Putins Krieger

Mainz (ots) - Bitte aktualisierte Programmtexte beachten! ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 21. Februar 2024, 1.00 Uhr, ZDF / ZDFzeit : Putins Krieger - Ein russischer Söldner packt aus Film von Florian Huber und Johannes Müller Vier Überläufer entzaubern den Mythos einer scheinbar übermächtigen russischen ...

PHOENIX

Tim-Oliver Müller (HDB) fordert Einlenken der Union beim Wachstumschancengesetz

Berlin/Bonn (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Tim-Oliver Müller, fordert beim Wachstumschancengesetz ein Einlenken der unionsgeführten Länder. "Um es klar zu sagen: Wir erwarten, dass diese Blockadehaltung endlich aufhört." Die Wirtschaft warte seit August vergangenen Jahres auf das Gesetz. "Die gesamte ...

stock3

stock3 AG: 100%-Tochter brokerize baut ihr Partnernetzwerk weiter aus

München (ots) - - Börsenbrief-Verlag und Privatbank-Tochter NuWays AG setzen auf Multi-Brokerage-Schnittstelle - Trading-as-a-Service-Lösung stark nachgefragt Die Trading-as-a-Service-Lösung der brokerize GmbH, eine 100%-Tochter der stock3 AG, erfährt weiterhin eine starke Nachfrage: One Click Trading und die NuWays AG nutzen nun die Trading-Schnittstelle der ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion heute in Berlin (20.2.): Meinung ist kein Verbrechen - Freiheit für Oleg Orlov!

Gemeinsam mit Memorial Deutschland lädt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zu einer Protestkundgebung vor der Russischen Botschaft in Berlin ein. Anlass ist die Fortsetzung des politisch motivierten Verfahrens gegen Orlov wegen seines Protests gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche exklusiv: Zahlreiche über Mobilitäts-Apps vermittelte Autos ohne Konzession

Berlin (ots) - Mindestens 1.000 über Mobilitäts-Apps vermittelte Autos fahren ohne Konzession In Berlin sind nach Informationen von rbb24 Recherche mindestens 1.000 Autos ohne Konzession über Plattformen wie Uber, Bolt und Freenow buchbar. Diese Zahl nennt der zuständige Referatsleiter beim Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO), Günter Schwarz: ...

Die Autobahn GmbH des Bundes

Aktuelle Verkehrsinfos A4

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in Thüringen, anbei erhalten Sie aktuelle Verkehrsinfos für die A4. Bei Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung! A4 Am 20.02.2024 wird zwischen 19:00 Uhr und 21:00 Uhr auf beiden Richtungsfahrbahnen zwischen den Anschlussstellen Ronneburg und Schmölln ein 15-minütiger Verkehrsstopp durch die Autobahnpolizei durchgeführt. Grund dafür ist die Absicherung von Rückbauarbeiten. Bis 11.03.2024 wird auf beiden Richtungsfahrbahnen ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG: Kein Kahlschlag bei DB Cargo

Die Lage bei DB Cargo ist fatal: dreistellige Millionenverluste - und das schon seit Jahren. Statt die Probleme gemeinsam anzupacken, liegen nun Vorschläge auf dem Tisch, die zulasten der Beschäftigten und der Mitbestimmung gehen. Unter dem Deckmantel der „Transformation“ soll Personal im Kombinierten Verkehr abgebaut und bei Tochterfirmen unter anderen Arbeitsbedingungen neu ...

goodRanking Online Marketing Agentur

Rechtliche Fundamente für eine durchdachte Vermögensnachfolge

TÜV-Verband e. V.

TÜV-Verband: Cannabis-Legalisierung darf Verkehrssicherheit nicht gefährden

Berlin (ots) - TÜV-Verband zur geplanten Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung am 21. Februar 2024 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Vorgeschlagene Änderungen erwecken den Eindruck, dass Gefährdungen durch Cannabis am Steuer bewusst in Kauf genommen werden. Bestehende Regelungen haben sich ...

Hellmann Worldwide Logistics

Hellmann wird Corporate Partner des Digital Hub Logistics in Hamburg

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Bundesparteitag: FREIE WÄHLER verabschieden Leitantrag zur Stärkung der arbeitenden Mitte der Bevölkerung

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Nawalny wurde vernichtet / ein Kommentar von Jorg Quoos

Berlin (ots) - "Meine Aufgabe ist jetzt, der Typ zu bleiben, der keine Angst hat. Und ich habe keine Angst!" Das waren Sätze des mutigen russischen Regimekritikers Alexej Nawalny im Herbst 2020. Zu diesem Zeitpunkt war er gerade knapp mithilfe der besten deutschen Ärzte einem tödlichen Giftanschlag entgangen. Diesen Mut und diese Furchtlosigkeit vor Putin und seinen ...

ARD Das Erste

Brennpunkt: Der Fall Nawalny / Heute, am 16. Februar 2024, 20:15 Uhr im Ersten