Stories about Gesetz

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Zwei Länder in der Zeitenwende: Schwedische Kronprinzessin Victoria hält Gedenkrede im Bundestag

IVD Berlin-Brandenburg

IVD Immobilienpreisservice für Berlin: Die Käufer halten sich zurück

PRESSEMITTEILUNG IVD Immobilienpreisservice für Berlin: Die Käufer halten sich zurück Berlin, 08.11.2023 – Der Höhenflug der Immobilienpreise in Berlin ist vorbei. Insbesondere unsanierte Ein- und Zweifamilienhäuser finden nur noch schwer Abnehmer. Das zeigt der diesjährige Marktbericht des IVD ...

Finlex GmbH

Finlex Pressemitteilung I Beata Drenker wird neue Vice President Management Liability Lines

Finlex freut sich, die Beförderung von Beata Drenker zur Vice President Management Liability Lines bekannt zu geben. Beata Drenker wird neue Vice President Management Liability Lines Finlex freut sich, die ...

Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V.

Verwässerung des Klimaschutzgesetzes verhindern!

Pressemitteilung Verwässerung des Klimaschutzgesetzes verhindern! Berlin, 08.11.2023: Die Bundesregierung plant das Klimaschutzgesetz erheblich abzuschwächen. Ein entsprechender Entwurf wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen. Heute wird das Gesetz in erster Lesung im Bundestag behandelt. Der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW) spricht sich deutlich gegen die Verwässerung des Klimaschutzgesetzes aus. ...

Hellmann Worldwide Logistics

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Hellmann setzt Expansion im Baltikum fort

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Gastronomie / Betreiber des Schlosshotels Schkopau ist insolvent

Halle (ots) - Halle. Die Betreibergesellschaft des Schlosshotels Schkopau ist insolvent. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde vom Amtsgericht Halle der hallesche Sanierungsexperte Lucas Flöther bestellt. "Der Hotelbetrieb geht weiter, die Löhne und Gehälter sind vorerst gesichert", sagte Flöther der in ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Sterbehilfe

Halle (ots) - Das Leipziger Urteil ist keine Entscheidung gegen Sterbewillige. Es ist ein Urteil, das vor den Gefahren schützen will. Die Kläger wollten nicht passive oder indirekte Sterbehilfe einfordern, sondern sie verlangen, das Gift quasi vorsorglich lagern zu können, um sich bei einer Verschlechterung ihres Zustands selbst zu töten. Solange Patienten die Mittel selbst einnehmen, handelt es sich um assistierten Suizid, der nicht mehr verboten, aber aufgrund ...

Frankfurter Rundschau

Fehlende Regeln

Frankfurt (ots) - Das Urteil ist nicht überraschend: Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig verweigert Sterbewilligen die Erlaubnis, Natrium-Pentobarbital zu erwerben, um sich damit zu töten. Das Betäubungsmittel gilt als das sicherste und sanfteste Mittel, das eigene Leben zu beenden. In Deutschland steht dem das Arzneimittelrecht entgegen. Das Gericht verweist die Kläger auf "zumutbare" Alternativen. Wissend, dass andere Arzneimittel mit höheren Risiken verbunden sind. ...

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

NULL Alkohol und NULL Cannabis bei Arbeit und Bildung / Gesetzliche Unfallversicherung zur geplanten Freigabe von Cannabis

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um die Legalisierung von Cannabis erklärt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV): "Cannabis, Alkohol und andere Suchtmittel können die Sicherheit am ...

Bundesdruckerei GmbH

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Volldigitale Prozesse in Behörden scheitern häufig an händischer Unterschrift

Deutsches Institut für Menschenrechte

Korrektur: Neue Studie empfiehlt starke Befugnisse für unabhängige Polizeibeauftragte in Bund und Ländern

Berlin (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 07.11.2023 11:19 (Es fehlte der Link zur aktuellen Studie) Unabhängige Polizeibeauftragte können einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte in der Polizeiarbeit leisten. In vielen Staaten und seit 2014 auch in einer wachsenden Zahl deutscher ...

ABUS Gruppe

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Wie man sich vor vor Raubüberfällen in Wohnungen und Häusern schützen kann – Tipps vom Experten

FriedWald GmbH

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FriedWald Schurwald eröffnet

uniVersa Versicherungen

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Hochschulabschluss: Option auf Nachversicherung nicht vergessen

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Ferda Ataman: "Wir erleben Rekordzahlen bei den Beratungsanfragen" / Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung im Interview mit dem "Senioren Ratgeber"

Frankfurter Rundschau

Düstere Aussichten

Frankfurt (ots) - Wenn die jordanische Luftwaffe eine medizinische Hilfslieferung nach Gaza bringt, kann man das als gute Nachricht bezeichnen. Doch leider geht sie fast unter in der steigenden Zahl der negativen Neuigkeiten. Die israelische Armee hat in einem nächsten Schritt ihres berechtigten Verteidigungskampfes gegen die Hamas den nördlichen Teil des Gazastreifens umzingelt und angekündigt, den Kampf in den Tunnels zu beginnen. Für die verbliebenen zivilen Personen ...

UNICEF Deutschland

Sudan: 200 Tage Krieg bringen eine Generation von Kindern an den Rand des Abgrunds

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Immobilienwirtschaft: Pläne für Zinsschranke „völlig unverständlich“, Verbesserung bei Abschreibung zwingend

Immobilienwirtschaft: Pläne für Zinsschranke „völlig unverständlich“, Verbesserung bei Abschreibung zwingend Berlin, 6.11.2023 – Angesichts der dramatischen Wohnungsnot hält die Immobilienwirtschaft es für „völlig unverständlich“, ...

LAG Jungen- und Männerarbeit Sachsen e.V. - Bundesfach- und Koordinierungsstelle Männergewaltschutz

Mehr Männer holen sich Hilfe bei häuslicher Gewalt. Die Nachfrage nach Männerschutzwohnungen stieg 2022 um zwei Drittel. Doch das Hilfenetzwerk ist weiterhin sehr dünn

Allgemeine Zeitung Mainz

Was folgt danach? / Kommentar von Jens Kleindienst zum Krieg in Gaza

Mainz. (ots) - Die israelische Regierung hat jedes Recht, die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen gewaltsam zu beenden. Aus Sicht der israelischen Bürgerinnen und Bürger hat sie die verdammte Pflicht, nach dem katastrophalen Terrorangriff vom 7. Oktober das kollektive Sicherheitsgefühl wenigstens ansatzweise wieder herzustellen. Das geht nur mit einem vollständigen Sieg über die islamistischen Terrorbrigaden. ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Die Crux mit den Entlastungen/Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Jedes Geschenk an Bürger kostet Handlungsfähigkeit Wer freute sich nicht darüber, weniger Steuern zu zahlen und mehr Geld auf dem Konto zu behalten? Gerade in Zeiten hoher Energiepreise und horrend teurer Lebensmittel kommt vielen Menschen jede Unterstützung des Staates sehr gelegen. Aber die Folgen solcher Entscheidungen auf der Bundesebene schlagen ...

Kolpingwerk Deutschland gGmbH

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Kolpingwerk: Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen

Neue Osnabrücker Zeitung

KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufiger Ziel von Übergriffen

Osnabrück (ots) - KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufiger Ziel von Übergriffen Sprecher: Vorfälle nehmen spürbar zu - Hausverbot für Antisemiten Osnabrück. KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum. Oliver von Wrochem, Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Losgelöst von der Realität - Leitartikel von Theresa Martus zur deutschen Asylpolitik

Berlin (ots) - Die Schlagzeilen der vergangenen Wochen zum Thema Asyl klingen, als wäre der Lautstärkeregler für politische Debatten kaputt. Da ist Christian Lindner, der die Leistungen für Asylbewerber im Zweifel gern "auf null" senken würde. Der Kanzler auf dem Titelbild, der ganz viele Abschiebungen ...