Stories about Gesetz

ARAG

ARAG Recht & Gewerbe: erstmalig Schadenfreiheitsrabatt im Gewerbemarkt / Spartenübergreifende Rundum-Versicherung mit einzigartigem Leistungsumfang

Düsseldorf (ots) - - Novum bei Gewerbeversicherungen: Schadenfreiheitsrabatt bis zu 50 Prozent - Erstmals in einer ARAG Gewerbepolice: Rechtsschutz-, Sach- und Betriebshaftpflichtversicherung - Jetzt auch ARAG Vermögensschadenhaftpflichtversicherung für bestimmte Berufsgruppen - Neu in der Premium-Variante: ...

PHOENIX

Gehard Schick (FINANZWENDE e.V): Warum hat die Staatsanwaltschaft Hamburg nicht gegen die Warburg Bank ermittelt?

Potsdam/Bonn (ots) - Der Finanzexperte Gerhard Schick, kritisiert angesichts des heute beginnenden Gerichtsverfahrens gegen den ehemaligen Chef der Warburg Bank, Christian Olearius, die Nähe zwischen Politik und Banken in Hamburg. Man müsse sich fragen: "Ist da ein Filz, wo man aufräumen muss?", so der Vorstand ...

uniVersa Versicherungen

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Hausratversicherung: Wenn Kinder flügge werden

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Baurecht in der Praxis / Eine Auswahl von Urteilen deutscher Gerichte

Kölnische Rundschau

Betroffenenanwalt Luetjohann zu Missbrauchsskandal: "Der Staat ist der Hauptschuldige" - "Anständige" Entschädigung der Opfer würde katholische Kirche 2,5 Milliarden kosten

Köln (ots) - Köln. Der Opferanwalt Eberhard Luetjohann sieht bei staatlichen Instanzen eine zentrale Verantwortung im Zusammenhang mit Missbrauchsdelikten auch im Raum der katholischen Kirche. "Die Justizminister haben mit großer Wahrscheinlichkeit die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften angewiesen, Verfahren ...

Stuttgarter Nachrichten

Ein Alarmsignal

Stuttgart (ots) - Gewalttätige Demonstranten haben Stuttgart am Samstag in eine Kampfzone verwandelt: Polizisten sahen sich Steinwürfen und Attacken mit Metallstangen, Holzlatten und Prügeln ausgesetzt. Mehr als zwei Dutzend Beamte wurden verletzt. Szenen wie aus einem schlechten Film - oder aus einer Unruheregion in einem anderen Teil der Welt. In keiner politischen Reaktion fehlt deshalb der Hinweis, dass Konflikte aus anderen Ländern - in diesem Fall aus Eritrea - ...

Straubinger Tagblatt

Söder-Forderung nach Obergrenze ist ein billiges Wahlkampfmanöver

Straubing (ots) - Billig ist dieses Manöver vor allem, weil Söder nichts ändern kann. Als Ministerpräsident ist er nicht für Migrationspolitik zuständig, sondern die Bundesregierung. Seine Neuauflage einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr hört sich konsequent an. Doch was soll geschehen, wenn der 200.001 Schutzsuchende nach Deutschland kommt? Soll er zurückgeschickt werden und wenn ja, wohin? Kein ...

Straubinger Tagblatt

Die EU spielt in der Migrationsfrage ein unwürdiges Spiel

Straubing (ots) - Acht Jahre sind vergangenen seit der großen Flüchtlingskrise. 2015 dürfe sich nicht wiederholen, heißt es immer wieder. Seither jedoch ist auf nationaler und europäischer Ebene zu wenig geschehen, das zu verhindern. Das Dublin-Abkommen ist Geschichte. Ob und wann jedoch die vor einigen Wochen gefeierte Asylreform Realität wird, ist völlig ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Europäische Gebäuderichtlinie: Energetische Sanierung von Wohnungen mit höchstem Treibhausgasausstoß müsste zu einer deutlichen Erhöhung der Monatsmiete führen

1. Umfrage unter den am Gemeinwohl orientierten Wohnungsunternehmen: Sanierungskosten summieren sich bis 2033 auf rund 6,75 Milliarden Euro. 2. Rund 15 Prozent der etwa 750.000 Wohnungen gehören den Energieeffizienzklassen der „worst performing buildings“ an und müssen bis 2033 energetisch saniert werden. 3. ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Mehr Inklusion von Menschen mit Behinderungen: Menschenrechtsinstitut sieht Bund, Länder und Kommunen nach UN-Prüfung in der Pflicht

Berlin (ots) - Anlässlich der in dieser Woche veröffentlichten Empfehlungen der Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Bund, Länder und Kommunen müssen sich stärker für die Inklusion und Selbstbestimmung von ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Ministerin Josefine Paul lehnt Sexkauf-Verbot ab

Köln (ots) - Josefine Paul (Bündnis 90/Die Grünen), Familien- und Gleichstellungsministerin in Nordrhein-Westfalen, lehnt das von CSU-Politikerin Dorothee Bär vorgeschlagene Sexkauf-Verbot ab. Das sagte eine Sprecherin der Ministerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Der Gesetzgeber in Deutschland hat entschieden, Prostitution zu legalisieren und die Grenzen und Bedingungen hierfür zu normieren. Dieses ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Brandenburgs Innenminister warnt: Es droht Integrationskollaps

Osnabrück (ots) - Brandenburgs Innenminister warnt: Es droht Integrationskollaps Stübgen: Jeden Tag werden 58 illegale Migranten an Grenze zu Polen aufgegriffen Osnabrück. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen warnt vor einem Kontrollverlust durch illegale Migration an der Grenze zu Polen. "Die Lage an der Grenze spitzt sich seit Monaten kontinuierlich zu", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zum Schienengipfel

Halle (ots) - Ein großer Fehler der aktuellen Regierung ist, dass jetzt, da die Defizite überdeutlich werden, die Investitionen auf "Generalsanierungen" bestehender Strecken fokussiert werden. Denn wir brauchen auch einen Streckenneubau. Das Problem ist erkannt, doch die verantwortlichen FDP-Minister - Volker Wissing (Verkehr) und Christian Lindner (Finanzen) - haben sich in eine selbstverschuldete Lähmung regiert. Mit dem Standardverweis auf die Schuldenbremse und auf ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Abgasskandal: KBA droht Mercedes-Benz mit Stilllegung von Diesel-Fahrzeugen / 21. September 2023: Verhandlung zur Musterfeststellungsklage am OLG Stuttgart

Lahr (ots) - Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat Mercedes-Benz wegen mutmaßlich illegaler Abschalteinrichtungen in einem EU-6-Motor zur Aufklärung aufgefordert. Das KBA hat bei Untersuchungen der Motorsteuerungssoftware einer Mercedes-E-Klasse 350 Blue TEC mit Euro 6-Motor (OM642) drei Abschalteinrichtungen ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Presseerklärung zu Till Lindemann/ Berichterstattung des ORF zu Vorwürfen gegen Till Lindemann im Kern untersagt

Berlin (ots) - In einem über orf.at verbreiteten Artikel vom 24.07.2023 mit der Überschrift "Nun auch schwere Vorwürfe aus Österreich" hatte der Österreichische Rundfunk ORF unmittelbar vor den Rammstein-Konzerten in Wien über Vorwürfe einer anonymen Frau berichtet, die unseren Mandanten beschuldigt, sie ...

RPR1

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„Man fühlt sich wie ein Gladiator“ – Terrence Boyd im RPR1. - Interview über die Magie des Betzenbergs, die Authentizität im Profifußball und die Leidenschaft

VEDES AG

VEDES AG setzt Generationswechsel im Vorstand fort

Nürnberg (ots) - In enger Abstimmung mit dem Aufsichtsrat und im besten gegenseitigen Einvernehmen werden Dr. Thomas Märtz (63), Vorstandsvorsitzender der VEDES, und sein Kollege Achim Weniger (58) planmäßig mit Ablauf ihrer Verträge am 31. Dezember 2024 bzw. 28. Februar 2025 aus dem Vorstand der VEDES AG ausscheiden. Das Unternehmen wird damit in den nächsten eineinhalb Jahren den bereits Anfang 2022 eingeleiteten ...

M.M.Warburg & CO (AG & Co.) KGAa

M.M.Warburg & CO lanciert ersten Real Estate Debt Fonds

Hamburg (ots) - Die Warburg Bank hat ihren ersten Real Estate Debt Fonds aufgelegt: Mit dem WB Urban Real Estate Finance I beteiligen sich institutionelle Investoren an einem attraktiven Kreditportfolio, das die Entwicklung von Wohnimmobilien in Großstädten sowie den Top-7 Ballungszentren in Deutschland finanziert. Der Fonds hat ein Zielvolumen von 300 Mio. Euro. Das erste Closing ist bereits erfolgt; Investor ist die ...

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Pressemitteilung: Im Einklang mit der Natur - Einzigartige Twinson Terrasse im preisgekrönten Dune House in Polen

Weisser Ring e.V.

42 Prozent der Bevölkerung haben Gewalt gegen Beschäftigte miterlebt / Kooperation von WEISSEM RING und DGB bietet Hilfe für Betroffene

PHOENIX

Swetlana Tichanowskaja: Sanktionen sind kein Allheilmittel

Straßburg/ Bonn (ots) - Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat an die demokratischen Staaten appelliert, die oppositionellen Kräfte in ihrem Heimatland weiter im Kampf gegen Diktator Lukaschenko zu unterstützen und Sanktionen konsequent umzusetzen. Bei phoenix sagte Tichanowskaja: "Sanktionen sind kein Allheilmittel. Sie funktionieren, wenn sie mit der Unterstützung der Zivilgesellschaft ...

AOK-Bundesverband

AOK zum Welttag der Patientensicherheit: Position der Betroffenen bei Behandlungsfehlern stärken

Berlin (ots) - Der "Welttag der Patientensicherheit 2023" am 17. September steht unter dem Motto "Stimme der Patientinnen und Patienten stärken". Die AOK spricht sich aus diesem Anlass für eine Stärkung der Patientenrechte aus. Das Patientenrechtegesetz von 2013 müsse endlich nachgebessert werden, erklärt Jens ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Kundgebungen zum Todestag von Jina (Mahsa) Amini: Solidarität mit den Protestierenden im Iran

Anlässlich des ersten Jahrestages der von Frauen angeführten Proteste im Iran ab dem 16. September 2022 sind verschiedene Mahnwachen und Kundgebungen auch in Deutschland geplant. Mit diesen Aktionen wollen Oppositionelle und Angehörige von Minderheiten an den Tod der Kurdin Jina (Mahsa) Amini erinnern. Vor einem Jahr wurde sie in Teheran von der so genannten ...

Hellmann Worldwide Logistics

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Hellmann baut Road-Geschäft im Mittlerer Osten aus und gründet Joint Venture HellmannATS