Stories about Partei

SWR - Südwestrundfunk

AfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten

ARD Audiothek

Druck im Kessel - Doku über die Tücken der Wärmewende / von Lydia Jakobi und Tobias Barth (MDR)

ARD Das Erste

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"Wir geben den Osten nicht auf" / Grünen Co-Chef fordert alle Grünen Bundestagsabgeordneten auf, Wahlkreisarbeit in den Osten zu verlegen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Referendare in den Ferien bezahlen”

Neue Osnabrücker Zeitung

Olaf Lies fordert Schutz des Staates vor Unterwanderung / Niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Landeschef: "Verantwortung muss früh wahrgenommen werden"

Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen. Es sei seine "große Bitte an Bundesinnenminister Dobrindt, gemeinsam mit den Innenministern der Länder einen Weg zu wählen, ...

Straubinger Tagblatt

(Fast) 100 Tage Schwarz-Rot: Der Politikwechsel bleibt noch aus

Straubing (ots) - Besser als die Ampel mit ihren ständigen Streitereien wollte es Merz machen. Den Eindruck aber, dass er seine Regierung nicht immer im Griff hat, verstärken die beiden großen Streits, die Schwarz-Rot hinter sich hat: Beim Streit um die Entlastung von Verbrauchern bei der Stromsteuer und im Chaos um die Berufung von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin traten die Binnendifferenzen in ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Thomas Erndl: Wehrpflicht nicht aus dem Auge verlieren

Berlin (ots) - Gesetzentwurf zum Wehrdienst geht nicht weit genug Der vom Verteidigungsministerium erarbeitete Gesetzentwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes geht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht weit genug. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher Thomas Erndl: "Im parlamentarischen Verfahren wird noch einiges am Gesetzentwurf zu ändern sein, denn in der vorliegenden Form garantiert er weder die ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Wir gedenken der Opfer des Völkermordes an den Jesiden

Berlin (ots) - Friedliches Zusammenleben aller Religionen im Nordirak fördern Am 3. August jährt sich der Beginn des Völkermordes an der religiösen Minderheit der Jesiden im Nordirak zum elften Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Altenkamp: "Die Gewaltverbrechen an den Jesiden in der Sinjar-Region im Nordirak, verübt von der ...

PHOENIX

Saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach EU-Kompromiss im Handelskonflikt mit den USA Nachverhandlungen für die Stahlindustrie

Saarbrücken/Bonn (ots) - 31. Juli 2025 - Vor dem morgigen Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Saarland hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die deutsche und europäische Stahlindustrie nicht mit übermäßigen Zöllen beim ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse auf Distanz zu Merz

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stegemann/Jung: Koalition beschließt Neuausrichtung beim Umgang mit dem Wolf

Berlin (ots) - Politischer Meilenstein für Herdenschutz und regionales Wolfsmanagement Die Bundesregierung hat sich in Abstimmung mit der Regierungskoalition auf eine grundlegend neue Bewertung des Erhaltungszustandes des Wolfs in Deutschland geeinigt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann und Andreas Jung: ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kommunalfinanzen am Limit: Holetschek fordert Neudenken der Aufgabenverteilung

München (ots) - Deutschlands Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek fordert: "Die wachsende Aufgabenlast erdrückt Städte und Gemeinden, während die Staatsreform seit Jahren nicht mehr als ein Schlagwort ist. Die heute veröffentlichten Zahlen der Bertelsmann Stiftung zeigen: Es ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: AfD fordert sofortigen Stopp der Erweiterung des Bundeskanzleramtes

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Enquete-Kommission Bürokratieabbau: CSU-Fraktion will Rückenwind fürs Ehrenamt

München (ots) - Alltagstaugliche Erleichterungen für rund fünf Millionen Ehrenamtliche in Bayern: Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Steffen Vogel hat neue Empfehlungen beschlossen. Ziel: Das ehrenamtliche Engagement und gemeinnützige Vereinsarbeit spürbar ...

Straubinger Tagblatt

Die Grüne Jugend braucht einen Neuanfang

Straubing (ots) - Nietzards Verzicht auf eine erneute Kandidatur schafft Raum für einen Neuanfang bei der Grünen Jugend. Gewiss, sie soll unbequem und laut sein, soll Debatten anstoßen und die Interessen der jungen Generation vertreten. Wer aber von der Sucht nach Aufmerksamkeit getrieben ist und krampfhaft versucht, mit Tabubrüchen von sich reden zu machen, sollte sich nicht über mangelnden Rückhalt wundern. Eine ...

SWR - Südwestrundfunk

FDP-Landesvorsitzender Hans-Ulrich Rülke im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „OB Nopper fordert Abschiebung von Straftätern“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Anton Baron MdL: Daniel Born nicht mehr tragbar im Parlament!

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Das Handelsabkommen mit den USA ist eine Bankrott-Erklärung für die EU

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: von der Leyens Zoll-'Deal' mit Trump ist der Offenbarungseid für die EU

Berlin (ots) - Zur Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im amerikanisch-europäischen Zollkonflikt erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Der Zoll-'Deal' zu amerikanischen Bedingungen ist ein Offenbarungseid für die EU. Von der Leyens Versagen in den Verhandlungen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Badische Zeitung

Deutschland und Gaza: Unerträgliches Nichtstun / Kommentar von Harald Stutte

Freiburg (ots) - Ja, die Hamas muss besiegt werden. Doch wie es derzeit aussieht, "befreit" Israel Gaza von seinen Bewohnern, statt von der Hamas: durch Aushungern, Töten, Rufe nach Zwangsumsiedlung. Wir haben die Empörung darüber Antisemiten, Israel-Hassern und Schreihälsen überlassen. Und den Teil der israelischen Gesellschaft, der diesen Krieg in seiner ...

Frankfurter Rundschau

Extreme Gefahr

Frankfurt (ots) - Wenn sich politisch Aktive demokratischer Parteien in vielen Landstrichen Deutschlands konstant bedroht sehen und nicht das Gefühl haben, sich etwa in Wahlkämpfen engagieren zu können, ohne ihre persönliche Sicherheit zu riskieren, dann ist das ein schwerwiegendes Problem. Nicht nur für die betroffenen Parteien oder die Regionen, in denen solche Zustände vorherrschen. Nein, wenn die Lage für politische Arbeit so dramatisch ist, wie es jetzt ...