FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Stories about Partei
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Franziska Giffey: Berlin soll führender Gaming-Standort werden
Berlin (ots) - Berlin soll nach den Vorstellungen des Senats zu einem führenden Standort der Gaming-Branche werden. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, die Hauptstadt konkurriere auf diesem Feld mit Städten wie München und Köln: "Aber Berlin muss und wird dabei vorne sein", so Giffey. Allerdings müsse die Stadt dafür etwas tun: "Das ist aktive Wirtschaftsentwicklung in ...
moreAgnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) zum Ausbau der Bundeswehr: Man muss ins Machen kommen
Berlin/Bonn (ots) - Die Aufstockung der Bundeswehr um 60.000 Soldaten und Soldatinnen sei realistisch, so die Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen). Es müsse aber "auch hier darum gehen Sicherheit nicht allein militärisch zu definieren. Es muss auch um Freiwilligendienste und um den ...
moreSWR Aktuell RP Sommerinterview RP mit Jan Bollinger (AfD)
moreZDF-Politbarometer Juni I 2025 / Rund drei Viertel: Schlechte Beziehungen zwischen Deutschland und USA/Steuererleichterungen: Zweifel an positivem Effekt für Wirtschaft
moreNeue Nato-Vorgaben: Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschuss, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für eine allgemeine Dienstpflicht aus
Bremen (ots) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, der Bremer CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, spricht sich im "WESER-KURIER" (Bremen) wegen der neuen Nato-Vorgaben zur künftigen Truppenstärke der Bundeswehr für eine allgemeine Dienstpflicht aus. "Aus meiner Sicht führt kein ...
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Hessischer Ministerpräsident Boris Rhein (CDU): Brauchen schnell Ausführungsgesetze für Sondervermögen
Berlin/Bonn (ots) - Am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz fordert der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) schnell Ausführungsgesetze für das Sondervermögen zu beschließen, damit man in Straßen und Brücken investieren und "Deutschland wieder fit machen" könne, so Rhein im Interview mit dem ...
morePressemitteilung: Wechsel im WvD-Führungsteam
morePKV - Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.
Zwei neue Mitglieder in Vorstand des PKV-Verbands gewählt
Berlin (ots) - Infolge von Veränderungen in den Vorständen zweier Mitgliedsunternehmen werden Positionen im Vorstand des PKV-Verbands neu besetzt. Die Gremien des Verbands der Privaten Krankenversicherung e.V. haben Klaus G. Leyh und Torsten Uhlig neu in ihren Hauptausschuss und Vorstand gewählt. Klaus G. Leyh übernahm zum 1. Januar 2025 den Vorstandsvorsitz der Bayerische Beamtenkrankenkasse und der Union ...
moreRheinland-Pfalz-Trend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" vom 5. Juni 2025
Mainz (ots) - Sonntagsfrage zur Landtagswahl: CDU weiterhin klar vor SPD / AfD legt zu / Mehrheit hält AfD für rechtsextrem / Schweitzer vor Schnieder in Direktwahlfrage Umfrage des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 5. Juni 2025, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR CDU bei Sonntagsfrage vorn Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, ...
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit der Deutschen will Änderungen bei Waffenexporten nach Israel
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Friedrich Merz gewinnt an Zutrauen – aber eine Mehrheit bleibt mit ihm unzufrieden
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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit unterstützt deutliche Erhöhung des NATO-Ziels auf mindestens fünf Prozent
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion will drohende Benachteiligung Bayerns verhindern: Keine Aufteilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen!
München (ots) - Die Empfehlung des Verbandes der europäischen Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E), Deutschland in bis zu fünf Strompreiszonen zu unterteilen, stößt auf scharfe Kritik. Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion zur Protestaktion "Rettet die Berge": Forderungen völlig überzogen / Keine Abstriche beim Naturschutz
München (ots) - Mit Blick auf die heutige Demonstration "Rettet die Berge" betont der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Alexander Flierl: "Die Protestaktion ist unbegründet und geht völlig an der Realität vorbei. Bayerns Natur ist und bleibt stark geschützt. Das gilt seit Jahrzehnten und das ...
moreSWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterviews starten am 6. Juni 2025
morePolen
Straubing (ots) - Anti-europäische und anti-deutsche Töne haben den Wahlkampf in Polen bestimmt. Nawrocki wird dafür sorgen, dass Tusk noch weniger von dem durchsetzen kann, was er seinen Wählern versprochen hat. Das wird zu Frust führen. Und könnte der PiS den Weg zurück zur ganzen Macht ebnen. In zwei Jahren wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Dann könnte das Desaster für das liberale Europa und die deutsch-polnischen Beziehungen perfekt sein. ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
AfD-Parteichefs gratulieren Karol Nawrocki zur Wahl
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Klingbeils Steuertricks lösen Standortkrise nicht
more"maischberger" / am Dienstag, 3. Juni 2025, um 22.40 Uhr im Ersten
moreDeutschland im Rennen um europäische KI-Gigafabrik - Standortwettbewerb zwischen Bundesländern entfacht
Berlin (ots) - Der Wettbewerb um eine der fünf geplanten europäischen AI-Gigafactories ist in vollem Gange. Die Bundesregierung hat erklärt, sich um die Ansiedlung einer der Gigafabriken bewerben zu wollen. Auch deutsche Unternehmen wie SAP, Siemens, Ionos und die Deutsche Telekom haben sich in einem Konsortium ...
moreDeutschland im Rennen um europäische KI-Gigafabrik – Standortwettbewerb zwischen Bundesländern entfacht
Der Wettbewerb um eine der fünf geplanten europäischen AI-Gigafactories ist in vollem Gange. Die Bundesregierung hat erklärt, sich um die Ansiedlung einer der Gigafabriken bewerben zu wollen. Auch deutsche Unternehmen wie SAP, Siemens, Ionos und die Deutsche Telekom haben sich in einem Konsortium ...
moreNRW-Justizminister: Es braucht breites politisches Bündnis für AfD-Verbotsverfahren
Bielefeld (ots) - NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) fordert die Parteien auf, sich mit einem Verbotsverfahren gegen die AfD auseinanderzusetzen. "Ich finde, es braucht ein breites politisches Bündnis. Das kann nicht eine Partei oder ein Bundesland allein machen. Wir sollten das in den nächsten Wochen in Ruhe und gründlich erörtern", sagt Limbach der ...
moreInitiative Werterhalt & Weitergabe e.V.
Der Aufsatzwettbewerb zum 5. Bayerischen Jugendpreis geht auf die Zielgerade
München (ots) - Der Aufsatzwettbewerb zum 5. Bayerischen Jugendpreis geht in den Endspurt. Wer sich zum Thema : "Ist Erben eigentlich gerecht?" noch äußern möchte, hat noch wenige Tage Zeit. Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren an allen bayerischen Schulen sind eingeladen, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen - kreativ, kritisch und mit ihrer ganz ...
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"maischberger" / am Montag, 2. Juni 2025, um 22:20 Uhr im Ersten
moreRichtungswahl in Polen? / Stichwahl um das Präsidentenamt am 1. Juni
Berlin/Warschau, Polen (ots) - Am Sonntag wählen die Polinnen und Polen ein neues Staatsoberhaupt. In der Stichwahl stehen sich zwei Kandidaten gegenüber: Rafal Trzaskowski, Oberbürgermeister von Warschau und Vertreter der liberal-konservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO), sowie Karol Nawrocki, Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche exklusiv: Brandenburger Landkreistag fordert von der Landesregierung Strategie gegen die Schattenwirtschaft im Mietwagenbereich
Berlin (ots) - Nachdem die Zahl der Neuanmeldungen von Mietwagen in Brandenburg stark zugenommen hat, fordert der Landkreistag jetzt eine "kurzfristige Strategie" der Landesregierung gegen die "Ausweitung der Schattenwirtschaft". Das geht aus einem Schreiben von Johannes Wagner, des Geschäftsführers des ...
moreSchwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält / Kommentar von Markus Decker
Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an einem Strang. Wenn einer der Partner dem anderen widerspricht, etwa auf dem Feld der Migration, dann geschieht das eher niederschwellig. Klug ist fraglos, den Koalitionsausschuss nicht zu einem Krisen-, sondern zu ...
moreDachverband: Zahlreiche Einrichtungen in Existenzangst -"Fatale Entwicklung in Zeiten, in der Extremismus zunimmt" / Anhaltende vorläufige Haushaltsführung des Bundes alarmiert Bildungsträger
Osnabrück (ots) - Die politischen Bildungsträger blicken mit Sorge auf die anhaltende vorläufige Haushaltsführung des Bundes, weil es immer noch keinen Etat für 2025 gibt. "Die derzeitige Regelung, lediglich 45 Prozent der Gesamtbewilligungsmittel über neun Monate hinweg freizugeben, bringt zahlreiche Träger ...
moreJean Asselborn: Netanjahu plant Vertreibung der Palästinenser und ein Groß-Israel
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