Stories about Partei

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern Sofortmaßnahme: Vereine von Steuerbürokratie entlasten – Ehrenamt und Gesellschaft stärken!

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kindergesundheitsgipfel im Landtag: Bayern füllt Pakt für Kindergesundheit mit Leben

München (ots) - Mit einem Werkstattgespräch zur Kindergesundheit füllt Bayern den im Juni 2025 in Berlin geschlossenen Pakt für Kindergesundheit mit Leben. Ein wichtiges Thema, denn immer mehr Kinder leiden unter Bewegungsmangel, psychischen Belastungen, ungesunder Ernährung oder chronischen Erkrankungen. Der von der CSU-Landtagsfraktion initiierte bayerische ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schwere Belastung der Winter-Paralympics

Berlin (ots) - Entscheidung des IPC ist ein Schlag ins Gesicht der ukrainischen Teilnehmer Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat bei der Generalversammlung in Seoul beschlossen, die wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geltende Teilsuspendierung russischer und belarussischer Athleten aufzuheben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Unionsfraktionen zeigen klare Kante: Starkes Netzwerk gegen Judenhass und Extremismus

München (ots) - Bayern, Bremen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zeigen Flagge und sagen Antisemitismus und Judenhass länderübergreifend den Kampf an. Bei ihrem Treffen im Bayerischen Landtag haben die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Sie wollen sich dafür einsetzen, ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein bestätigen Landesvorstand und beschließen Leitantrag mit breiter Mehrheit

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Erinnerung als Integrationsprojekt – Umfrage der Bundesstiftung Aufarbeitung zum Tag der Deutschen Einheit

Erinnerung als Integrationsprojekt – Umfrage der Bundesstiftung Aufarbeitung zum Tag der Deutschen Einheit Berlin, 29. September 2025 – Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober zeichnet eine repräsentative Forsa-Umfrage der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ein zwiespältiges Bild: ...

Kölnische Rundschau

Vier Lehren aus den Stichwahlen / Raimund Neuß zu den Entscheidungen über Bürgermeister- und Landratsposten in NRW

Köln (ots) - Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen waren die Bürgerinnen und Bürger in 148 Kommunen und Kreisen von NRW nochmals zu Abstimmungen aufgerufen - und gerade weil die Dynamik im zweiten Wahlgang ganz anders ist als im ersten, lassen sich daraus interessante Schlüsse ziehen. Wenn sich das Bewerberfeld ...

Straubinger Tagblatt

Hadern mit der garstigen Kompromissrealität

Straubing (ots) - Immer wieder werden auf dem Parteitag kritische Stimmen laut: Wann man denn endlich die sozialdemokratische Handschrift bemerke, wann es denn nun endlich losgehe mit der sozialdemokratischen Politik, wollen Delegierte von den Bundespolitikern wissen. (...) Zwei politische Generationen haben vergessen lassen, was es heißt, in Regierungsverantwortung zu stehen, nämlich Kompromisse zu schließen. (...) Es ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

2

Dennis Klecker MdL: ver.di missbraucht den SWR für Hetze gegen die AfD

Fuldaer Zeitung

Ist der Zug schon abgefahren? / Komentar der "Fuldaer Zeitung" (27. September 2025) zur Bürgergelddebatte

Fulda (ots) - Es ist ein Symbol dafür, woran Deutschland krankt: Da diskutieren Bundeskanzler Merz (CDU) und seine Arbeitsministerin Bas (SPD) darüber, ob die Reform des Bürgergelds nun Chefsache, Chefinnensache oder vielleicht beides ist, während sich der Staat Tag für Tag von Kriminellen ausnehmen lässt. Und ...

Frankfurter Rundschau

Die AfD wird bleiben - wenn auch nicht als Mieterin

Frankfurt (ots) - Mal angenommen, Sie hätten im Innenhof Ihres gemieteten Hauses eine wilde Party gefeiert, bei der Dutzende Rechtsextreme anwesend gewesen wären, und alles wäre weltweit in den Abendnachrichten zu sehen gewesen - dann hätten Sie vermutlich auf dem Immobilienmarkt große Schwierigkeiten, eine neue Unterkunft zu finden. Wenn Ihr jetziger Vermieter dann noch herumerzählt, Sie hätten ihn erpressen ...

FDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg

Schluss machen mit Zettelwirtschaft - Baden-Württemberg braucht Digitalisierung - Experten bei der FDP

Stuttgart (ots) - Zahlreiche Experten aus Verwaltung, IT-Branche sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Freitag (26. September) der Einladung des digitalpolitischen Sprechers der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais nach Stuttgart, um gemeinsam mit Alexander Handschuh (Beigeordneter, Deutscher Städte- ...

Straubinger Tagblatt

Anklage gegen FBI-Chef: Trumps persönlicher Rachefeldzug ist ein Warnsignal

Straubing (ots) - Institutionelle Grundpfeiler der USA beginnen zu bröckeln. Comey hatte in Trumps erster Amtszeit maßgeblich an den Russland-Ermittlungen mitgewirkt. Eine Demokratie lebt davon, dass Kontrolleure unbehelligt arbeiten können, selbst dann (oder gerade dann), wenn sie unbequem werden. Doch Trump und seine Leute sind zunehmend außer Rand und Band. Was ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 29. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 28. September 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Klarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung zurück und bestätigt reguläre Kündigungsfristen zu Ende 2026

AfD - Alternative für Deutschland

PM v. Kay Gottschalk & Carsten Hütter: AfD begrüßt Entscheidung des Landgerichts Berlin

Berlin (ots) - Das Landgericht Berlin hat heute in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle zugunsten der Partei entschieden und die fristlose Kündigung als unberechtigt bewertet. Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher, erklärt: "Das Gericht hat unsere Rechtsauffassung wie erwartet ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Generalsekretär gesprächsbereit zu Verschiebung von Verbrennerverbot / Klüssendorf: "Sicherung von Jobs im Vordergrund" - Kaufanreize für E-Autos unter Finanzierungsvorbehalt

Osnabrück (ots) - Nach vereinzelten Abgeordneten hat nun SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Bereitschaft seiner Partei zu einer möglichen Verschiebung des EU-Verbrennerverbotes signalisiert. "Die Zukunft des Autos wird elektrisch sein. Das machen uns andere Länder vor, und auch die Verkaufszahlen deutscher ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion zur Richterwahl: Neue Richterinnen und Richter tragen herausgehobene Verantwortung für die Zukunft unseres Landes

München (ots) - Der Bundestag hat heute Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zu Richtern am Bundesverfassungsgericht gewählt. Die CSU-Landtagsfraktion gratuliert den neuen Richterinnen und Richtern und betont die besondere Verantwortung des Amtes. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Ich ...

Stuttgarter Nachrichten

So will Trump den Frieden erzwingen

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Als selbst ernannter Friedensfürst steht US-Präsident Donald Trump noch mit leeren Händen da. Was über seinen 21-Punkte-Plan für Gaza bekannt wurde, klingt indes vernünftig. Letztlich hängt aber von den Kriegsparteien ab, was daraus wird. Schwer vorstellbar, dass eine hyperaggressive Verbrecherorganisation wie die Hamas sich um des Friedens willen widerstandslos in die ...

Straubinger Tagblatt

Drohnenabwehr: Ein Tabubruch aus reiner Notwendigkeit

Straubing (ots) - Drohnen sind längst mehr als ein Spielzeug für Technikfans oder Spione: Sie zwingen zu einem Paradigmenwechsel im Verständnis von Sicherheit in Deutschland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat im Bundestag darauf hingewiesen, dass sich die Bedrohung durch Drohnen nicht mehr auf einzelne spektakuläre Fälle beschränkt, sondern zu einer permanenten Herausforderung für Staat und Gesellschaft ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio exklusiv: SPD-Fraktionsvize Eichwede blickt zuversichtlich auf Verfassungsrichterwahl

Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der zweite Anlauf zur Wahl der neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht erfolgreich sein wird. Im rbb24 Inforadio sagte Eichwede am Donnerstag, sie gehe davon aus, dass alle drei ...

WDR Newsroom

Reichinnek vor Verfassungsrichter-Wahl: "Verstehe nicht, warum wir schon wieder in der Verantwortung sind, der Union den Arsch zu retten."

Köln (ots) - Im WDR-Interview hat die Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion begründet, warum sie die Abstimmung über die Wahl von Günther Spinner, den Kandidaten der CDU, zur Gewissensentscheidung gemacht hat: "Es geht darum, wie wir es schaffen, unsere Demokratie gegen Angriffe von Rechtsaußen zu ...