Stories about Politik

Bybit

Bybit startet Bybit.eu, eine vollständig MiCAR-konforme Plattform für Krypto-Nutzer in Europa

Wien, Österreich (ots/PRNewswire) - Bybit, die weltweit zweitgrößte Kryptowährungsbörse nach Handelsvolumen, hat heute den offiziellen Start der Bybit.eu-Website bekannt gegeben, einer speziellen Plattform, die ausschließlich für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) entwickelt wurde. Die Plattform ...

SOS-Kinderdörfer weltweit Hermann-Gmeiner-Fonds Deutschland e.V.

Weltweit kann nur jede zweite Frau in einer Partnerschaft selbstbestimmt über ihren Körper entscheiden / SOS-Kinderdörfer zum Weltbevölkerungstag am 11. Juli: Rechte von Mädchen und Frauen stärken

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU beantragt Akteneinsicht in Finanzierung des niedersächsischen Naturschutzbüros / Parlamentsgeschäftsführerin Hermann sieht "Verdacht millionenschwerer Rechtsverstöße"

Osnabrück (ots) - Die niedersächsische CDU-Fraktion beantragt die Vorlage aller Unterlagen rund um die Förderung des Landesbüros für Naturschutz. "Wir erwarten eine zügige, vollumfängliche Vorlage der Akten", sagte die parlamentarische CDU-Geschäftsführerin Carina Hermann im Gespräch mit der "Neuen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Verschiebemasse - Kommentar zu den Plänen Israels für die Bevölkerung des Gazastreifens

Berlin (ots) - Vernichtung oder Vertreibung: Vor diese Wahl stellt die israelische Regierung die Menschen im Gazastreifen. Ganz offen, mit Rückendeckung der USA und anderer westlicher Staaten, die Israels Kriegsführung immer noch unter "Selbstverteidigung" verbuchen. Nun kündigte Israels Verteidigungsminister ...

Allgäu GmbH

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Bayerischer Tourismusverband gegründet

BUND

++ Neue EU-Chemikalien-Gesetze untergraben Verbraucherschutz – BUND fordert Rücknahme der Gesetzesinitiative ++

Kommentar 8. Juli 2025 | 079 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Neue EU-Chemikalien-Gesetze untergraben Verbraucherschutz BUND fordert Rücknahme der Gesetzesinitiative Anlässlich der Veröffentlichung des Omnibus-Gesetzes für Chemikalien durch die EU-Kommission kommentiert Manuel ...

Straubinger Tagblatt

Afghanen-Visa: Auch für die Politik gilt das Gesetz

Straubing (ots) - Im Fall der klagenden Familie hat das Gericht nichts Fehlerhaftes erkannt, nichts, was gegen die Aufnahme sprechen könnte. Unverzüglich müsse also das Visum erteilt werden, die gemachte Zusage sei rechtlich verbindlich, man könne sie nicht einfach widerrufen. Mit einem berechtigten Kampf gegen illegale Migration hat das Verhalten der Regierung nichts zu tun, die erteilten Zusagen waren ein Akt aus ...

Straubinger Tagblatt

Laser-Attacke: Das Regime in Pekingtestet seine Grenzen aus

Straubing (ots) - China spielt sich gerne als Macht auf, die für Multilateralismus und Völkerfreundschaft eintritt. Was davon zu halten ist, hat die chinesische Marine offenbar vor wenigen Tagen vor der Küste des Jemen gezeigt. Die Laser-Attacke auf ein deutsches Aufklärungsflugzeug ist alarmierend. Es handelte sich um einen zutiefst unfreundlichen Akt. (...) Das Regime in Peking, das Russlands Kriegswirtschaft erst ...

Kölnische Rundschau

Viel mehr als eine Laser-Attacke / Kommentar von Frank Überall zur Sicherheitsgefahr durch die Volksrepublik China

Köln (ots) - Der Laser-Angriff der Volksrepublik China auf ein Flugzeug der Bundeswehr mag zunächst wie eine Attacke anmuten, die man getrost vernachlässigen könnte. Dass das Auswärtige Amt deshalb den chinesischen Botschafter einbestellt hat, belegt aber, für wie dramatisch die Bundesregierung den Vorgang ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Martin Schirdewan (Linke) in nd.DerTag: Die EU agiert im Handelskonflikt mit den USA kopflos

Berlin (ots) - Der Linke-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat der EU-Kommission im Handelskonflikt mit den USA Kopflosigkeit vorgeworfen. "Sie reagiert, wenn überhaupt, mit Wochen oder Monaten Verzögerung", sagte er im Interview mit der Zeitung nd.DerTag (Mittwochausgabe). "Statt einer ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK kritisiert Bundesregierung: E-Mobilität braucht klare Richtung

Berlin (ots) - Die Zulassungszahlen batterieelektrischer Fahrzeuge steigen seit Monaten - doch von einem flächendeckenden Durchbruch der E-Mobilität ist Deutschland laut dem Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) noch weit entfernt. Das Kfz-Gewerbe kritisiert: Die Maßnahmen der neuen Bundesregierung bleiben hinter den Erwartungen zurück und reichen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Neues Denkmalschutzgesetz: Mehr Vertrauen, weniger Vorschriften, schnellere Verfahren

München (ots) - Der Schutz von Denkmälern soll in Bayern künftig einfacher und unbürokratischer werden. Das ist Ziel eines Gesetzentwurfs der Staatsregierung, in dem zahlreiche Anregungen der CSU-Landtagsfraktion aufgegriffen wurden. Viele Erlaubnisverfahren sollen vollständig entfallen, vor allem für unwesentliche oder temporäre Veränderungen. So ist es ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Bundesrichter Günther wird Chef des Oberverwaltungsgerichts NRW - Ministerpräsident Wüst führt Entscheidung nach Posten-Streit herbei

Düsseldorf (ots) - Der Bundesrichter Carsten Günther soll mit sofortiger Wirkung zum Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts von NRW ernannt werden. Das geht aus einer Vorlage für die Kabinettssitzung der Landesregierung hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Der Justizminister soll "ermächtigt ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Bei den Zollverhandlungen hat man in Europa den Bock zum Gärtner gemacht

Deutsches Institut für Menschenrechte

75 Jahre Deutschland im Europarat: Der Bedrohung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entschlossen entgegentreten

Berlin (ots) - Anlässlich des 75. Jahrestags des Beitritts Deutschlands zum Europarat am 13. Juli erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Ein friedliches Zusammenleben und eine lebenswerte Zukunft gibt es nur mit Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Diese ...

Investmentpunk Academy GmbH

Zoff um Neubau, Mieten und Förderung – das steckt im Koalitionspapier

PIZ Heer

Deutsches Heer beteiligt sich an internationaler Übung Talisman Sabre 2025 in Australien

Schultze & Braun GmbH & Co. KG

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Sanierungsarbeitsrecht von Schultze & Braun unter neuer Führung

Universität Bremen

Soziale Medien als demokratische Kraft retten: Universität Bremen schließt sich der Initiative „Save Social“ an

max.PR

BWH Hotels: Marke trifft Zielgruppe: Wie Best Western vom Basketball-Sponsoring profitiert

Carwow

Carwow: Aus für das Verbrenner-Aus? Die Realität fährt längst anders

ista SE

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ista erweitert sein Energiedienstleistungsportfolio in den Niederlanden und übernimmt das Unternehmen FLINK

Green Planet Energy eG

Klimaschutzfonds: Zweckentfremdung für fossile Subventionen verhindern

Hamburg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Green Planet Energy und Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft Der Klima- und Transformationsfonds (KTF) droht zur Finanzierung fossiler Projekte und günstigerem Erdgas zweckentfremdet zu werden. Grund dafür sind schwache Vergabekriterien und Fehlplanungen der Bundesregierung. Das ist das Ergebnis einer Kurzstudie ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Mahnwache am Brandenburger Tor (11.7.): Zum 30. Jahrestag des Genozids von Srebrenica in Erinnerung an mindestens 8.372 Tote

Anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermordes von Srebrenica veranstaltet das Srebrenica Awareness Network gemeinsam mit der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) eine Mahnwache am Brandenburger Tor, zu der wir Sie herzlich einladen: Am Freitag, 11. Juli 2025, ab 15 Uhr am Brandenburger Tor, Berlin Der ...